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per RSSDer Zustrom an Eritreaer in unser Land nimmt rasch zu. Fast alle diese Migranten gelten als Flüchtlinge und können bleiben. Ihre Integration ist sehr schwierig und kostet immer mehr Geld. Politik und Gerichte haben die Schweiz in eine ziemlich ausweglose Situation gebracht.
Dänemark hat in Eritrea selber jetzt vor Ort sondiert und will nun 500 Eritreaer zurückschicken, welche die eriträische Regierung willkommen heisst, eine Strafe hätten sie nicht zu befürchten, sie würden im Lande ja gebraucht, lediglich den "weitgehend zivilen Dienst zum Aufbau des Landes" müssten sie nachholen, Frauen wie Männer.
1. Hat nicht jedes Land neben Rechten auch Pflichten zu vergeben ?
Gegen einen gemeinsamen, weitgehends zivilen Dienst zum Aufbau des Landes kann doch nichts vorgebracht werden, denn das ist folglich ja in Eritrea viel besser und vor allem gerechter ausgebaut, als in der Schweiz.
Hier werden doch immer noch die jungen Männer völlig einseitig stark diskriminiert, ja vom Staate rechtsungleich "ausgebeutet", so lange die jungen Frauen nicht rechtsgleich - gemäss unserer Bundesverfassung - nicht mindestens einen adäquaten, zeitgleichen Dienst an der Gemeinschaft ableisten müssen. Unsere jungen Männer könnten ruhig jetzt auch mal an das Strasburger Gericht für Menschenrechte (EMRK) gehen, und müssten Recht bekommen. Oder ins Ausland flüchten und mit der gleichen Begründung wie die Eriträaer um Asyl nachsuchen,
die CH-Regierung "verheize im Militärdienst junge Menschen für kriegerische Interessen“,
was doch ebenso ein Witz ist, wie für Eritrea eben auch, nur will es keiner merken. Frau BR Sommaruga, Sie setzen sich für rechtsgleiche RECHTE der Frauen, z.B. gleicher Lohn ein, was ja i.O. ist Wieso aber setzen Sie sich nicht mit gleicher Vehemenz für GLEICHE PFLICHTEN Frauen wie Männer ein?
Z.B. für einen obligatorischen DIENST auch der Frauen für ihr Vaterland, eines Pflegedienstes, gleich lang wie der Militär- oder Zivildienst der Männer?
Genau hierin ist Eritrea der Schweiz um Meilen schon voraus. Ist denn Ihre - völlig einseitige Einstellung - gegenüber Eritrea unter den heutigen - in der Wirklichkeit krass gegebenen Umständen, nicht viel zu subjektiv, wertend, somit recht anmassend?
2. Christine Umutoni (UNDP) lobte vor kurzem Eritreas Fortschritte, z.B. speziell bei der Gesundheitsversorgung. "Das Land muss Afrika und dem Rest der Welt Lektionen darüber erteilen, wie diese Erfolge erreicht wurden", so Umutoni.
Diese ist keine eritreische Agentin, sondern überprüft für das Uno-Entwicklungsprogramm (UNDP), wie Eritrea die Millenniumsziele umsetzt – für die gleiche Uno also, die gegen das Land Sanktionen erhoben hat. Umutonis Lob gründet auf harten Zahlen: Seit das Land vor über zwanzig Jahren unabhängig von Äthiopien wurde,
- ist die Kindersterblichkeit um zwei Drittel gesunken,
- und die Sterberate der Frauen bei Geburt, wurde gar um 78 % reduziert.
- die Malariafälle sind seit 1998 um über 85 % zurückgegangen,
- die Zahl der Tuberkulosetoten hat in 20 Jahren um 61 % abgenommen.
- die HIV-Durchseuchung ist mit 0,93 % für afrikan. Verhältnisse sehr tief.
- seit der Unabhängigkeit ist die Lebenserwartung stark gestiegen: ***von 48 auf 63 Jahre***.
Somit macht die Regierung nicht alles schlecht, das ist jetzt Tatsache.
3. Einzigartiger Sinn für Gemeinschaft in Eritrea.
Der Schlüssel zum Erfolg Eritreas sei «eine starke Regierung, die es geschafft hat, das Volk für ein klares Ziel zu motivieren und zu mobilisieren», heisst es im Bericht von Christine Umutoni. Die Führung des Landes habe es erreicht, «einen einzigartigen Sinn für Gemeinschaft zwischen verschiedenen Ethnien und religiösen Gruppen zu schaffen».
Schon früher hatte das UNDP Eritrea bemerkenswerte Erfolge zugestanden – etwa bei der Schulbildung, der Gleichstellung der Geschlechter und dem Umweltschutz. Wie Bilder zeigen, ist auch die Infrastruktur des Landes für afrikanische Verhältnisse in einem erstaunlich guten Zustand. Da kommt mir der Spruch eines alten griechischen Philosophen zwangsläufig in den Sinn; "Die Wahrheit ist immer dort zu finden, wo sie am wenigsten vermutet wird." Für die Schweiz resp. Mitarbeiter des Migrationamtaes, Vorsteherin SP-BR-Sommaruga ein sehr guter Grund, sofort die wahren Verhältnisse vor Ort wie die Dänen jetzt zu überprüfen.
In der Schweiz ist Eritrea vor allem wegen der vielen Asylbewerber ein Thema.
Seit Jahren ist deren Zustrom so gross wie aus keinem anderen Land. Mittlerweile kommen jeden Monat rund tausend Eritreer an. Und fast jeder kann bleiben. Das kann aber heute wohl kaum mehr legitimiert und glaubhaft begründet werden, ausser von den Flüchtenden selber, die natürlich unwahre Schauermärchen erzählen. Drückeberger einfach pauschal aufzunehmen, und ihnen ein Leben in Wohlstand, ja Luxus ohne Arbeit ein Leben lang zu garantieren, verständlich dass diese so ein Anagebot dankend annehmen, und über die schweizer Behörden lachen.
4. Wirklich brutaler Militärdienst ohne Ende in Eritrea?
Zwar hat das Stimmvolk 2013 dem Zustrom an Eritreern einen Riegel schieben wollen und im Rahmen der Asylgesetzrevision beschlossen, dass Wehrdienstverweigerung kein Asylgrund mehr ist.
Denn praktisch alle eritreischen Asylbewerber führen an, vor dem angeblich mörderischen National Service geflohen zu sein – einer Mischung aus militärischem und zivilem Dienst, zu dem Frauen und Männer verpflichtet sind.
Doch das Bundesverwaltungsgericht hat den Volksbeschluss ausser Kraft gesetzt und verfügt, dass alle Eritreer, die das Land illegal verlassen haben, bleiben dürfen.
Also fast alle. Auch wiederum so ein völlig schyzophrener Richterspruch, nämlich dass eine "illegale Handlung" einen Anspruch auf Asyl-Aufnahme automatisch auslöst.
Die Schweiz hat jetzt ein ernsthaftes Problem durch solch zweifelhafte Richter. Der Zustrom an Asylbewerbern aus dem kleinen Land in Ostafrika steigt und steigt dadurch unaufhörlich an. 2004 ersuchten im gesamten Jahr rund 200 Eritreer in der Schweiz um Asyl.
Mittlerweile sind es teilweise über 1000 – pro Monat. Insgesamt stellten 2014 bisher 5721 Neuankömmlinge aus Eritrea ein Asylgesuch.
Ende des Jahres dürften es insgesamt 7000, 8000 oder noch mehr sein. Zeitweise kommen mehr Asylbewerber aus Eritrea in die Schweiz als aus allen anderen Ländern zusammen. Die Zahl der Eritreer, die in der Schweiz leben, spiegelt die rasante Entwicklung. War die eritreische Diaspora vor zehn Jahren mit etwa 1700 Menschen noch klein, hat sich diese bis Ende 2013 verzehnfacht. Mittlerweile leben schon weit über 20 000 Eritreer in unserem Land. Entscheidend dafür ist, dass fast alle eritreischen Asylbewerber bleiben können, als anerkannte Flüchtlinge oder als vorläufig Aufgenommene – wobei vorläufig faktisch mit definitiv gleichzusetzen ist.
5. 90 % beziehen seit Jahren Sozialhilfe
Die anschwellende Diaspora wäre kaum ein Thema, wenn die Eritreer in der Schweiz ihren Lebensunterhalt selber bestreiten könnten. Doch fast alle leben auf Kosten des Staates. Selbst wenn ihr Aufenthalt gesichert ist und ihnen der Arbeitsmarkt offenstünde, bleiben die meisten auf Unterstützung angewiesen. 76 Prozent der Eritreer mit dem Status «vorläufig aufgenommen» haben keinen Job. Unter den anerkannten Flüchtlingen sind es sogar 87 Prozent. Wenn Eritreer arbeiten, ist es häufig in einer Niedriglohnbranche wie Reinigung oder Service. Insgesamt sind rund 90 Prozent von ihnen ganz oder teilweise auf Sozialhilfe angewiesen.
Diese Bedürftigkeit kostet die Allgemeinheit Milliarden.
Teuer sind zudem die Integrations- und Betreuungsmassnahmen, die für die Eritreer ergriffen werden. Auf welche Gesamtkosten sich das addiert, hat natürlich noch niemand ausgerechnet. An Einzelfällen können die finanziellen Konsequenzen erahnt werden: Aarburg im Aargau mit rund 7000 Einwohnern musste vor einigen Jahren 127 eritreische Asylbewerber aufnehmen, die inzwischen ein Bleiberecht haben. Neunzig Prozent von ihnen hängen am Tropf des Staates. Das kostet 1,2 Millionen Franken pro Jahr. Ab 2018 muss Aarburg diese Kosten vollständig selber tragen. Schlagzeilen machte die kleine Zürcher Gemeinde Hagenbuch, die für eine Familie aus Eritrea 60 000 Franken pro Monat aufbringen muss. Den Einwohnern von Hagenbuch droht nun eine Steuererhöhung.
Deutschland hat pro Kopf der Bevölkerung zwar viermal weniger Asylanträge als die Schweiz, Tendenz jedoch ebenfalls steigend. Ü ber die Kosten - im Gegensatz zur Schweiz - haben sich immerhin Journalisten aber schon mal einige sehr interessante Gedanken darüber wie folgt gemacht;
6. Flüge für Heimaturlaube "anerkannte Flüchtlingen "nach Eritrea ausgebucht.
Die FDP will nun angeblich prüfen lassen, ob Eritreer in ihr Heimatland zurückgebracht werden können. Links-grüne Politiker verwarfen aber sofort wieder die Hände. Dass aber viele anerkannte Flüchtlinge vorübergehend nach Eritrea reisen, etwa um Verwandte zu besuchen oder eine Frau zu finden, ist in eritreischen Kreisen ein offenes Geheimnis. «Im Sommer sind die Flüge in die Hauptstadt Asmara jeweils ausgebucht», bestätigt ein Insider.
7. Mit ihren Entwicklungserfolgen beweist die eritreische Führung, dass ein afrikanisches Land ohne internationale Hilfe besser gedeihe.
Die vergleichsweise guten Lebensumstände in Eritrea stellten die Hilfskonzepte von NGOs in Frage – also müssten diese das Land schlechtreden. Eritrea habe seine Erfolge wesentlich jungen Landsleuten zu verdanken, die im National Service zu wertvoller Aufbauarbeit angehalten würden, sagt Berhane Merhawi. Von Sklaverei könne keine Rede sein. Die immer rasantere Abwanderung junger Leute bedrohe aber die Erfolge Eritreas, sagen die Merhawis. Viele Eritreer würden von raschem Geld und westlichem Wohlstand geblendet. Im Wissen, in der Schweiz bleiben zu können, wagten viele die Reise, die, verglichen mit früher, meist kurz ist. In der Schweiz würden sie aber erkennen, dass es auch hier harte Arbeit braucht, um echten Wohlstand zu erreichen. Viele Ankömmlinge resignieren bald – und arrangieren sich mit der Sozialhilfe, die man ihnen grosszügig anbietet.
8. Wie bemüht sich die Schweiz, zu erfahren, wie es vor Ort wirklich ist?
Vor einigen Tagen hat Pablo Loosli die Schweiz zu Entwicklungsprogrammen in Eritrea ermutigt. Allzu viel Hoffnung, auf Gehör zu stossen, hat der ehemalige Mitarbeiter des Internationalen Roten Kreuzes in Eritrea offenbar nicht. «Ich frage mich, wie ernsthaft sich die Schweiz bemüht, zu erfahren, wie es vor Ort wirklich ist», meinte Loosli. Seine Zweifel sind nachvollziehbar. Im Oktober bereiste Staatssekretär Yves Rossier mehrere Staaten Ostafrikas, unter anderem Kenia, Äthiopien und Somalia. Eritrea stand nicht auf seiner Agenda. Für mich jedenfalls verrät damit Frau SP-BR-Sommaruga, wie sie die MEI ebenfalls nicht dem Sinne nach umzusetzen gedenkt.
Wenn sogar der Honorarkonsul von Eritrea, Toni Locher selber sagt; "Die Politik der Schweiz ist von Hilflosigkeit gezeichnet", und ...."Die Eritreer kommen bei Rückschaffung nicht ins Gefängnis", dann müsste doch alles rechtsstaatlich klar sein.
Alles Gründe, jetzt herzhaft - J A - zur ECOPOP Volksinitiative zu stimmen.
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