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GEGEN STEUERPRIVILEGIEN FÜR BAULANDBAUERN

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U. a. die So­zi­al­de­mo­kra­ti​​​​​​​​​​​​​​​​​​­sch​e​ Par­tei der Schweiz ist gegen Steu­er­pri­vi­le­gie​​​​​​​​​​​​​​​​​​n für Baulandbauern: 

ZITA​​​​​​​​​​​​​​​T

Die SP lehnt den Gesetzesentwurf ab, da er darauf abzielt, die privilegierte Besteuerung von Veräusserungsgewinnen​​​​​​​​​​​​​​​​​​ auf Bauland für Landwirte gegenüber den übrigen Selbständigen wieder einzuführen, was zu einer zusätzlichen Besserstellung von Landwirten führen würde. Das Bundesgericht entschied mit Urteil vom 2. Dezember 2011, den steuerrechtlichen Begriff des "land- und forstwirtschaftlichen​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Grundstückes" in Einklang mit dem bäuerlichen Bodenrecht zu bringen und so die privilegierte Besteuerung zu beschränken. Unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und Interessen des BGBB, RPG und des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft begrenzte das Bundesgericht den Begriff "land- und forstwirtschaftliche Grundstücke" auf Grundstücke, welche in den Anwendungsbereich des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) fallen. Nicht in dessen Anwendungsbereich fallen insbesondere Baulandreserven des Anlagevermögens eines land- oder forstwirtschaftlichen​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Betriebes. Als Folge dieses Urteils werden heute Veräusserungsgewinne aus Baulandreserven vollumfänglich besteuert, auch dann, wenn diese vor dem Verkauf land- oder forstwirtschaftlich genutzt wurden. Baulandreserven gelten demnach nicht als land- und forstwirtschaftliche Grundstücke. Das Bundesgericht hat sich dabei von planungsrechtlichen Grundsätzen leiten lassen. Es ergeben sich daraus keinerlei Nachteile für die produzierenden Landwirte. Die Forderung der Gesetzesvorlage, dieses Urteil rückgängig zu machen, verletzt das Gebot der Rechtsgleichheit (…)

ZITAT ENDE

Sind Sie auch dieser Meinung, liebe Leserinnen*? Begründen Sie Ihre Antwort, bitte! 

Dieser Blog hat bis zum 23. März 2020 die stolze Zahl von 7000 Leserinnen* erreicht. Hoffentlich setzen sich viele von ihnen gegen Steuerprivilegien und Steuergeschenke ein.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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0%
(3 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 21 Stunden

27. März 2020

Vier Nidwaldner Gemeinden müssen ihre Bauzonen verkleinern – in der Grösse von zwanzig Fussballfeldern.
Emm​etten, Beckenried, Dallenwil und Wolfenschiessen haben einen zu grossen Vorrat an Bauzonen. Ändern das diese Gemeinden nicht, droht ihnen ein Bauverbot.

Mehr hier…
luzernerzeitun​g.ch/zentralschweiz/n​idwalden/20-fussballf​elder-werden-ausgezon​t-vier-nidwaldner-gem​einden-muessen-ihre-b​auzonen-verkleinern-l​d.1208088


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(4 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 5 Tagen

23. März 2020

Dieser Blog hat heute nach Vimentis bereits "Anz. Leser 7000" erreicht. Hoffentlich setzen sich viele von ihnen gegen Steuerprivilegien und Steuergeschenke ein.

https://www.v​imentis.ch/d/dialog/r​eadarticle/gegen-steu​ererleichterungen-fue​r-reiche-eltern/


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(6 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 5 Tagen

Die Kantone sind gemäss Art. 5 des "Bundesgesetzes über die Raumplanung" (Raumplanungsgesetz, RPG) verpflichtet, einen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile, die durch Planungen nach dem Raumplanungsgesetz entstehen, vorzusehen. Mit dieser Mehrwertabgabe soll ein Teil des Mehrwerts, der ein Grundstück durch eine Planungsmassnahme und ohne Zutun des Grundstückeigentümers​ erfährt, wie beispielsweise bei einer Einzonung, abgeschöpft werden. Mehrwerte können für Grundeigentümer also mit finanziellen Folgen bei der Veräusserung oder Überbauung eines Grundstücks verbunden sein. Mit Mehrwertabgaben können auch durch Auszonung entstandene Minderwerte ausgeglichen werden.

Mit der am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen RPG-Revision wurden in Art. 5 Abs. 1bis bis Abs. 1sexies RPG Mindestvorgaben für die Mehrwertabschöpfung eingeführt. Die Umsetzung dieser Vorgaben obliegt den Kantonen. Die meisten Kantone haben fristgemäss entsprechend revidierte Bestimmungen zur Mehrwertabgabe erlassen. Für die übrigen gilt ein Bau- und Einzonungsstopp.




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11%
(9 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 10 Tagen

29. Januar 2020

"Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Januar 2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 1. Mai 2019, weil die bisherige Regelung des Kanton Schwyz die Vorgaben des Bundesrechts nicht erfüllte. Mittlerweile hat der Kanton seine Mehrwertabgaberegelun​g angepasst. Sobald sie in Kraft tritt, wird der Stopp aufgehoben.

Wird ein Grundstück als Bauland eingezont, so gewinnt es stark an Wert. Seit dem 1. Mai 2014 verpflichtet das Raumplanungsgesetz (RPG) die Kantone, auf Mehrwerten, die aus Einzonungen resultieren, eine Abgabe von mindestens 20 Prozent zu erheben. Für die Umsetzung hatten die Kantone ab Inkrafttreten des revidierten RPG fünf Jahre Zeit.

Die Schwyzer Regelung zur Mehrwertabgabe erfüllte die Anforderungen des RPG bis zum Ablauf dieser 5-Jahres-Frist nicht. Denn die Regelung sah vor, dass ein Freibetrag von 10 000 Franken von der Mehrwertabgabe abgezogen werden konnte. De facto ergab dies einen Abgabesatz, der unter dem bundesrechtlich vorgeschriebenen Mindestabgabesatz von 20 Prozent lag. Der Kanton Schwyz hat seine Regelung mittlerweile angepasst. Der Freibetrag auf der Mehrwertabgabe wurde aufgehoben. Neu wird die Abgabe bei Mehrwerten ab 30 000 Franken erhoben. Diese Freigrenze gilt in der Mehrheit der Kantone. Die angepasste Regelung soll voraussichtlich am 1. März 2020 in Kraft treten. Ist dies der Fall, hebt der Bundesrat auf diesen Zeitpunkt hin den Einzonungsstopp auf." (ZITAT)

https://ww​w.admin.ch/gov/de/sta​rt/dokumentation/medi​enmitteilungen.msg-id​-77935.html

Die Verkäufer von Bauland dürfen natürlich die Mehrwertabgaben nicht umgehen, noch weniger darf das eine Kantonsregierung dulden. Es ist also richtig und notwendig, dass sich der Bundesrat durchsetzt.


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75%
(12 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte October 2019

Die So­zi­al­de­mo­kra­ti​​​​​​​​​​​​​​​​­sche Par­tei der Schweiz ist gegen Steu­er­pri­vi­le­g ausser natürlich es betrifft die eigene Stammwählerschaft.


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8%
(12 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2019

Der Nationalratsentscheid​ vom Mai 2019, dass Landwirte auf Gewinne aus dem Verkauf von Baulandreserven keine Bundessteuer (!) mehr bezahlen müssen, hat für zahlreiche negative Schlagzeilen gesorgt. Der mediale «Shitstorm», der sich leider auch häufig zu Unrecht gegen alle Bauern richtete, zeigte deutlich auf, dass die Mehrheit in der Schweiz einen konsequenten Kulturlandschutz sowie die Gleichbehandlung und Besteuerung aller Baulandeigentümer fordert.

Nach:

f-s-u.ch/index.php/i​ndex.php?section=news​&cmd=details&newsid=7​22&printview=1

Und​ der Bund hat noch nicht einmal bei allen Kantonen die Mehrwertabschöpfung durchgesetzt ...


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8%
(13 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2019

2. Mai 2019

Die Frist für die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes ist am 1. Mai 2019 abgelaufen. 8 Kantone haben ihre Richtpläne oder Baugesetze nicht rechtzeitig ans eidgenössische RPG angepasst. Sie dürfen deshalb vorläufig kein Bauland mehr einzonen. In letzter Minute hat der Bundesrat noch die Richtpläne von 5 Kantonen genehmigt – jedoch mit Zusatzaufträgen: Jura, Wallis und Baselland müssen noch stark rückzonen.

8 Kantone haben das eine oder andere nicht geschafft: Glarus, Obwalden und Tessin wegen nicht rechtzeitig angepasster Richtpläne sowie Genf, Luzern, Schwyz, Zürich und Zug wegen fehlender Mehrwertregelung. Für sie gilt ein Einzonungsstopp. Sie dürfen kein Bauland mehr einzonen, auch dann nicht, wenn sie die eingezonten Flächen gleichzeitig und flächengleich kompensieren würden.

Der Einzonungsstopp für diese 8 Kantone wird vom Bund erst aufgehoben werden, wenn sie sowohl über einen genehmigten Richtplan als auch über eine bundesrechtskonforme Gesetzesregelung zur Mehrwertabgabe verfügen.

Nach:
e​​spacesuisse.ch/de/ne​w​s/5-jahre-rpg-1-fue​r-​acht-kantone-gilt-​jet​zt-ein-einzonungs​stop​p


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14%
(14 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2019

4. April 2019

Für Zürich, Zug, Schwyz, Luzern und Genf hat der Bundesrat wegen fehlender Mehrwertabschöpfung 1919 einen Einzonungsstopp verfügt. In bis zu acht weiteren Kantonen steht ein Verbot bevor, weil sie die Richtpläne nicht rechtzeitig angepasst haben.

Mehr hier:
nzz.ch/schweiz​/bauzonen-bundesrat-e​rlaesst-einzonungssto​pp-in-fuenf-kantonen-​ld.1474123


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14%
(14 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte September 2019

Am 1. April 2018 ist die "Anleitung zur Schätzung des landwirtschaftlichen Ertragswertes" in kraft getreten, die 2016 von Herrn BR Parmelin ohne Vernehmlassung aufgegleist worden war. Die Anleitung privilegiert u. a. Bauern, die Bauland verkaufen dürfen.
ejpd.admin.c​h/dam/data/bj/aktuell​/news/2018/2018-01-31​/schaetzungsanleitung​-d.pdf

Herr BR Parmelin ist selbst ein Baulandbauer: Er besass zusammen mit seinem Bruder ein Baugrundstück, das in den Anwendungs­bereich des Gesetzes fällt. Damit zählten die ­Brüder Parmelin 2016 zu den potenziellen Profiteuren. Zum Zeitpunkt des heiklen Bundesrats­entscheids​ war Herr BR Parmelin noch Miteigentümer der Parzelle. Selbst wenn man ihm diese terminliche Zufälligkeit nachsehen möchte, hatte er ein direktes Interesse an der Gesetzesvorlage: Sollte sein Bruder die Parzelle eines Tages verkaufen, wird er dank der Gesetzes­änderung Steuern und Abgaben in sechsstelliger Höhe einsparen. Unter gewissen Bedingungen könnte Herr Guy Parmelin an diesem Verkaufsgewinn seines Bruders teilhaben. Das bäuerliche Bodenrecht sieht nämlich eine Beteiligung von Geschwistern während 25 Jahren vor. (nach Blick)

Herr BR Parmelin hätte die gesetzliche Vernehmlassung durchführen müssen, und er hätte in den Ausstand treten sollen.


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13%
(15 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte March 2017

4. März 2017

Landschaftssc​​​​​hützer zeigen sich alarmiert über die neue Raumplanung, die der Bund derzeit erarbeitet: Sie fürchten, dass verstärkt Kulturland überbaut wird.

"Jedes Jahr entstehen in der Schweiz Hunderte neue Wohnhäuser auf geschützter Grünfläche. Je rund 400 waren es in den Jahren 2014 und 2015, wie das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) unlängst öffentlich machte. Per Saldo, versteht sich: Die Zahl der Neubauten ausserhalb der Bauzonen lag de facto fast doppelt so hoch, allerdings wurden in der gleichen Zeit auch einige Gebäude abgerissen. «Die Zeitreihe zeigt, dass die Neubauten von 2001 bis 2013 mit Ausnahme leichter Schwankungen konstant blieben, in den Jahren 2014 und 2015 aber markant zugenommen haben», schreibt das ARE."

http://www.t​​​​​​​​agesanzeiger.c​h​/​s​c​h​w​e​iz/stan​da​rd​/z​er​si​ed​el​​n-l​eic​ht-​gem​ach​t​/s​t​or​y​/145​5572​5​

Wie würden Sie Bauten in der Landwirtschaftszone verhindern, liebe 1803 Leserinnen und Leser? Wer ist einspracheberechtigt?​​​​​



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80%
(15 Stimmen)
Otto Jossi sagte March 2017

Herr Oberli gestern 2.3.2017 16.00 Uhr haben Sie folgendes veröffentlicht vorher x mal gelöscht. Lassen Sie es doch, auch wenn es 10 Daumen nach unten hat, es ändert ihren Kommentar nicht.

Heute haben Sie unten stehendes schon wieder veröffentlicht: am 3.3.19 um 0800

Landschaftssc​ hützer zeigen sich alarmiert über die neue Raumplanung, die der Bund derzeit erarbeitet: Sie fürchten, dass verstärkt Kulturland überbaut wird.

"Jedes Jahr entstehen in der Schweiz Hunderte neue Wohnhäuser auf geschützter Grünfläche. Je rund 400 waren es in den Jahren 2014 und 2015, wie das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) unlängst öffentlich machte. Per Saldo, versteht sich: Die Zahl der Neubauten ausserhalb der Bauzonen lag de facto fast doppelt so hoch, allerdings wurden in der gleichen Zeit auch einige Gebäude abgerissen. «Die Zeitreihe zeigt, dass die Neubauten von 2001 bis 2013 mit Ausnahme leichter Schwankungen konstant blieben, in den Jahren 2014 und 2015 aber markant zugenommen haben», schreibt das ARE."

http://www.t​​ agesanzeiger.ch/s c h w e iz/standard/z er si ed el n-leicht- gem ach t/s tor y/145 5572 5

Wie würden Sie Bauten in der Landwirtschaftszone verhindern, liebe 1760 Leserinnen und Leser? Wer ist einspracheberechtigt?​​



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80%
(15 Stimmen)
Dany Schweizer sagte January 2017

Herr Oberli

Seiten geklickt, heisst noch lange nicht, dass man gelesen.

Aber es könnte doch sein, dass die Leser Ihren Text überflogen haben, und nichts dazu sagen möchten, da es keinen Sinn hat, oder der Vorgabetext keine sinnvolle Diskussion ergibt.


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79%
(19 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte January 2017

>Rudolf Oberli sagte Vor 16 Minuten

Dieser Blog weist bis zum 19. Januar 2017 eine Rekordhöhe von 1398 Leserinnen und Lesern aus. Leider hab.....<

Alleine heute haben Sie diesen Kommentar (siehe oben) schon 3 mal gelöscht um ihn neu einzustellen, in den letzten paar Tagen mehr als 10 mal, das ganze nur weil die Daumen mehrheitlich negativ sind.




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79%
(19 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte January 2017

Hören Sie doch endlich auf jeden Tag ihren Kommentar zu löschen und neu einzustellen wenn die Daumen nach unten gehen.


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16%
(19 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte October 2016

Es gibt offenbar auch Bauern, die ihr Land umzonen lassen könnten und damit viel Geld machen, dies aber nicht tun:

"Auch bei Eglis hat der Gemeinderat schon angefragt, ob er zwei Hektaren Land einzonen könne. «Kein Interesse», lehnte Egli ab. Denn das Kulturland direkt beim Hof – aber auch mitten im Dorf – ist für ihn das wertvollste. Um am Abend die Kühe heimzuholen, kann er direkt hinüberspazieren. Im Gegensatz zu den paar verzettelten Landflecken, die er weiter entfernt und auch in der Nachbargemeinde gepachtet hat."

Mehr hier, unter dem Titel: "Lieber Hochhäuser bauen als das Land verlieren":
(tagesan​​​​zeiger.ch/zuerich/​r​e​g​ion/lieber-hoch​ha​eu​se​r-bauen-als-​das​-la​nd-​verlieren​/sto​ry/1​6007​284)

Bau​er Egli unterstützt auch die zürcherische Kulturlandinitiative.​​​​ Bauer Egli macht das gut.




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