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Hansjörg Walter

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Bundesratswahl 2008

Bei den Ersatzwahlen 2008 von Bundesrat Samuel Schmid, wurden Christoph Blocher und Ueli Maurer offiziell als Bundesratskandidaten ihrer Partei nominiert. Während bereits bekannt war, dass Blocher als Bundesrat in diesem Parlament keine Chance zur Wahl haben werde, konzentrierte sich die Diskussion auf die Person Ueli Maurer.
So umgänglich und anständig Bundesrat Ueli Maurer heute politisiert, so aggressiv, unanständig und sehr oft „unter der Gürtellinie“ verhielt er sich bis 2008. Maurer galt damals auch für mich als nicht wählbar.

Dann kam Hansjörg Walter ins Spiel. Wer mag ihn schon nicht, den Hansjörg. Er ist umgänglich, bodenständig, menschenliebend, korrekt. Wohl mehr als die Hälfte des Rates traute ihm damals zu, diesen Bundesratssitz zu erobern und auch zu bewältigen. Doch die SVP-Spitze hatte vorgesorgt: Wird Walter gewählt, fliegt er raus.

Es war diese für das Schweizerische Konkordanz-System absolut unwürdige Ausschlussklausel, die wahrscheinlich den Ausschlag gab, dass Ueli Maurer anstelle von Hansjörg Walter gewählt wurde.

Ob Maurer seine Arbeit gerne und gut macht, sei dahingestellt. Auf alle Fälle hat er den Stil gewechselt – er verhält sich absolut korrekt - und das schätzen wohl die meisten. Umgekehrt wurden die Stimmen im Rat lauter, die meinten, dass Walter mit dem Bundesratsmandat eben doch überfordert gewesen wäre. Es kehrte Ruhe ein, der Rat war zufrieden mit seinem Entscheid.

 

Wahl zum Nationalratspräsident​en

Als Hansjörg Walter für das Amt des Nationalratspräsident​en (zuerst Vize-) nominiert wurde, war vielen klar, dass er damit – sozusagen als Entschuldigung seiner Partei – den Posten erhalten würde, bei dem mehr repräsentiert als politisiert wird. Ein ganz klein wenig sah es aus wie eine Verlegenheitslösung. Die SVP-Leitung wollte ihn nicht im Regen stehen lassen und ihm doch noch einen Posten zuschieben.

Doch dann zeigte Walter, dass er absolut keine Verlegenheitslösung war: Er bewies, dass er im Grunde genommen genau für dieses Amt geschaffen war.

Das Parlament hat ihn 2011 mit einem absoluten Glanzresultat zum Nationalratspräsident​en gewählt, weil für viele klar war: Walter ist nicht nur Alibimann für das Nationalratspräsidium​, nein, er scheint tatsächlich der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein.

Die Erfolgsgeschichte Hansjörg Walter müsste an dieser Stelle enden. Happy End.

 

Bundesratswa​hl 2011

... das tut sie aber nicht.

Die Zickzackkurs fahrende SVP-Parteispitze nominierte am 9. Dezember 2011 Hansjörg Walter zum Bundesratskandidaten.​ Ihn, den sie dort nie haben wollte.

Entweder, die SVP-Spitze benutzt Walter jetzt als Alibiübung, um endlich in die Opposition gehen zu können, oder aber sie hat in Walter ein Bauernopfer gefunden und nimmt damit in Kauf, ihn dort zu verhindern, wo er hingehört: Ins Nationalratspräsidium​.   


Kommentare von Lesern zum Artikel

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Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.


51%
(49 Stimmen)
Karl Müller sagte December 2011

Was mich an Hansjörg Walter stört ist, dass er ein Befürworter der Personenfreizügigkeit​ sein soll.

Es ist leider so, dass sich die regelmässig wiederholten und dem Volk regelrecht eingebläuten Versprechungen der Politiker, Oekonomen und Medien nicht erfüllt haben:
Die arbeitslos gewordenen EU-Bürger bleiben in der Schweiz, weil es ihnen in ihrer Heimat finanziell schlechter gehen würde. Seien wir doch ehrlich, wir würden genauso handeln!

Trotz Wirtschaftskrise kommen immer mehr Ausländer in die Schweiz:
Juni 4700
Juli 4800
August 8000
September 10500
http://www.bfs​.admin.ch/bfs/portal/​de/index/themen/01/02​/blank/key/bevoelkeru​ngsstand/01.html

D​er wirtschaftliche Druck auf die Arbeitgeber wird immer grösser, sie sind also fast gezwungen Schweizer und alteingesessene Ausländer durch gleich qualifizierte aber billigere Neueinwanderer zu ersetzen. Die Arbeitslosgemachten jedoch vergrössern das Heer der Arbeitslosen noch weiter und belasten unser bereits am Anschlag operierendes Sozialsystem zusätzlich.

Unter diesen Umständen ziehe ich einen Gegner der Personenfreizügigkeit​ vor!


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68%
(38 Stimmen)
Karl Müller sagte December 2011

Eine Partei kann als Kandidaten aufstellen, wen sie will.
Das Parlament kann wählen, bestätigen oder nicht (wieder)wählen, wen es will.
Ein Verein (Partei) kann ein unliebsam gewordenes Mitglied ausschliessen.

Es gibt (zum Glück) kein Recht einer Partei auf eine bestimmte Sitzzahl im Bundesrat.
Es gibt (zum Glück) kein Recht, dass ein von einer Partei gewünschter Kandidat auch gewählt wird.
Es gibt (zum Glück) kein Recht eines Bunderats auf Wiederwahl.


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74%
(38 Stimmen)
Andreas Kühner sagte December 2011

Langsam aber sicher hängt Vielen das Parteiengezänke zum Halse heraus.
Dennoch bin ich froh, wenn die Parlamentarier die Wahl der Bundesräte sehr, sehr ernst nehmen. Denn diese tragen nach der Verfassung die Verantwortung für die Umsetzung der Gesetze, der Parlamentsbeschlüsse und auch für die Kontrolle.

Jetzt macht das die Verwaltung, weil sich die Politiker um ihre Machtspiele kümmern.

Nur staatsmännische (excusé, es gibt für dieses Wort kein feminines Adäquat) Charaktere betrachten das Amt des Bundesrates, der Bundesrätin als verfassungsmässigen Auftrag und erkennen darin eine sehr grosse Verantwortung, welche über dem Machtspiel der (auch eigenen) Partei und vorallem über dem persönlichen Prestige und Ansehen stehen. (Mir fallen aktuell keine Namen ein, darum nenne ich Max Petipierre oder Traugott Wahlen).

Gibt es heute diese Politiker noch? Sicher! Es ist am Parlament, diese zu finden und in die Bundesregierung zu wählen. Die Chance, alle 4 Jahre neu darüber nach zu denken, muss genutzt werden. Sie darf nicht weder durch Maximen (wie Bundesräte wählt man nicht ab), oder sture Regeln, wie 2+2+2+1 ungenutzt bleiben.

Eines muss sicher gestellt werden: Die Wähleranteile sollen auch im Bundesrat sich spiegeln: 2011 also 2 SVP, 2 Linke (SP/GPS), 1 FDP, 1 CVP, 1 GLP/ BDP/, EVP.


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81%
(42 Stimmen)
Werner Nabulon sagte December 2011

Dank direkter Demokratie (noch) können wir Volks-Initiativen starten, oder Referendum einreichen und alles per Volksmehrheit wieder zerpflücken, was uns nicht passt.

Wir gehen dann halt einen Schritt vorwärts wieder einen oder zwei zurück, und kommen nicht vom Fleck.

So gesehen ist es nicht so wichtig, wer im Bundeshaus oben sitzt.

Aber dass wir unser System beibehalten, und einer Eu fernbleiben, das schon.



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74%
(58 Stimmen)
David Mayer sagte December 2011

Kürzlich habe ich die Arena gesehen, das Thema war die Bundesratswahl.

Ve​rtreten waren
SVP - Caspar Baader
FDP - Gabi Huber
CVP - Urs Schwaller
SP - Ursula Wyss

Wo sich alle einig waren: Der SVP steht im Bundesrat 2 Sitze zu.

CVP: Jedoch ist der Zeitpunkt ungünstig, wir setzen auf Stabilität, deshalb muss die SVP noch ein bisschen warten.
SP: Jedoch auf Kosten der FDP

Andere Stimmen
GLP: Mit der Affäre Zuppiger fällt es uns schwer, die SVP bzw. Hansjörg Walter zu wählen.
BDP: Die Mitte wurde gestärkt, somit haben wir einen Anspruch auf einen Bundesratssitz.

Di​e FDP steht zur Konkordanz in bewährter Form (Zauberformel)

Fra​gen an die Parteien:
CVP: Wann ist denn ein geeigneter Zeitpunkt? Wer bestimmt den Zeitpunkt? Was hat das mit Konkordanz zu tun? "Wir führen Demokratie ein, aber erst übermorgen" - Solche Floskeln ist man sich von nordafrikanischen Diktatoren gewohnt, ist das unserer Demokratie würdig?
SP: Nun auf einmam soll die Zauberformel geändert werden? Die Grünen hatten 2007 9,6& Wähleranteil, wieso haben diese keinen Sitz auf Kosten der SP erhalten?
GLP: Hansjörg Walter wurde mit einem Glanzresultat das Vertrauen als Nationalratspräsident​en ausgesprochen. Aber als Bundesrat ist er schwierig zu wählen? Bei Blocher hiess es, man wähle Personen und keine Partei. Nun heisst es, man kann der SVP nicht vertrauen? Also was denn nun?
BDP: Auf einmal ist die BDP die Mitte. Interessanterweise wurde die Wahl von EWS begründet, dass Sie ja eine Vertreterin der SVP sei, also Rechts. Und nun ist sie auf einmal Mitte? Die Grünen hatten in der Vergangenheit Doppelt soviele Stimmen und haben keinen BR-Sitz erhalten. Die SVP hatte zusammen mit anderen Parteien (SD, Autopartei usw.) mehr stimmen gehabt als die SP und auch nur einen Sitz erhalten.

Bitte an alle Parteien/Vertreter: Hören Sie endlich auf, dass Volk für dumm zu verkaufen. Wenn Sie die SVP nicht in der Regierung wollen - SAGEN SIE DAS! Wenn Sie die Konkordanz abschaffen wollen - SAGEN SIE DAS!

Ein solchen Verhalten ist beschämend....


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69%
(39 Stimmen)
Roland Steiner sagte December 2011

Eigentlich bin ich die ganzen Diskussionen um die Bundesratswahlen leid. Wir haben ja sowieso nichts dazu zu sagen. Nur damit diese 246 Parlamentarier einen neuen Bundesrat wählen können muss nicht so viel Aufwand betrieben werden.

Trotzdem hier noch eine andere Betrachtungsweise:
Es wird von vielen Leuten darauf hingewiesen, dass kein Bundesrat abgewählt werden sollte. Dies macht grundsätzlich Sinn. Dies hat aber auch die Konsquenz, dass die Konkordanz bei diesen Wahlen nicht wieder hergestellt werden wird. Somit sollten sich die Parlamentarier bitte darauf konzentrieren, den frei werdenden Bundesratssitz mit der fähigsten zur Diskusion stehenden Person zu besetzen. Egal ob diese Person von der SP oder von der SVP kommt.



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58%
(40 Stimmen)
Hans P. Grimm sagte December 2011

Es fragt sich einfach, Frau Schmid, was für eine Regierung wir wollen.
Wir wollen eine die sich für Volk und Land einsetzt, leider haben wir jetzt eine die sich in der Mehrheit für anderes interessiert.

Man will dem Ausland gefallen und ihnen dienlich sein, man pilgert nach Volksabstimmungen nach Brüssel und entschuldigt sich, das eigene Volk und Land ist den Politikern peinlich!

Solche Politiker brauchen wir nicht, aber leider will man diese in Bundesbern und das Stinkt uns!


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54%
(39 Stimmen)
Andreas Frank sagte December 2011

so so Frau Barbara Schmid....Aber sie und die Linken sind doch sehr begeistert von Herrn Walter. Wählten diesen doch vor 3 Jahren sogar OHNE Hearing. Obschon sie und ihren linken Parteifreunden doch ständig ewähnen wie ein Hearing wichtig ist. Und überlassen sie es doch der SVP und Herrn Walter selber zu entscheiden und zu wissen, was sie wollen. DANKE


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53%
(43 Stimmen)
Georg Stamm sagte December 2011

Ich denke, dass die SVP letzte Woche, nach dem selbst verschuldeten Zuppiger-Debakel, nur noch H.J. Walter als ernsthaften BR-Kandidaten z.V. hatte. Er sagte ja auch in den letzten Tagen, dass ihn das Amt sehr reize. Der zeitliche Ablauf der SVP-BR-Kür war viel zu eng (verantw. T. Brunner) und brachte die Partei nach dem Zuppiger-Ausscheiden unter Druck. Bäumle von der GLP spricht deshalb nicht zu Unrecht von einem unwürdigen Vorgang. Die GLP will deshalb Walter nicht wählen, da die SVP so keinen 2. Sitz verdient habe. Schade, Walter wäre verm. ein guter BR geworden. Auch vielen SVP-Mitgliedern hat das geballte Versagen der Parteileitung bei den NR-, StR- und BR-Wahlen "den Deckel gelupft" (NR: Alleingang ohne Listenverbindungen, StR: Sturm aufs Stöckli=völlige Selbstüberschätzung mit Fiasko, BR: Schlampige Kandidatenkür mit peinlichem Ausgang). So darf es nicht weitergehen sonst findet sich die SVP 2015 bei 20% oder weniger ! Die SVP hat übrigens einen Strategiechef !

Der Glarner StR Th. Jenni sagte in den letzten Tagen, was jetzt zum Wohle der SVP zu geschehen hat. Hoffentlich haben die Betroffenen die Gnade, ihm zuzuhören.


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58%
(43 Stimmen)
Andreas Kühner sagte December 2011

Ja Frau Schmid, da müssen Sie noch ein Bisschen umdenken. Wenn Sie schreiben, das Amt des Nationalratspräsident​en sei ein Repräsentationsamt, welches das Politisieren in den Hintergrund stelle, und Walter sei der geeigneteste Mann dafür, so ist das nichts Anderes, als eine offene Diskriminierung des Vollblutpolitikers Hansjörg Walter.
Wenn Sie sagen, die SVP Parteispitze habe Walter quasi als Trostpflaster in die Polposition zum höchsten Schweizer abgeschoben, so vergessen Sie, dass knapp 70% seiner Wähler in dieses Amt nicht der SVP angehörten.
Zudem ist die Nachfolge in dieses wenig politische und lediglich repräsentative Amt (man liest bei Ihnen zwischen den Zeilen: ein Amt für einen lieben Netten, der gut moderieren kann, ohne weh zu tun), wesentlich sicherer geregelt, als etwa die Wiederwahl einer CVP Bundesrätin.
Hansjör​g Walter, so er denn gewählt wird, hinterlässt auf der jetzigen Nationalrats-Position​ keine Lücke, aber er würde eine solche füllen im Bundesrat, was von weit über 600 000 Wählern der letzten und auch der nächsten Parlamentswahlen erwartet wird.
Der Bundesrat wird von Euch NR und SR gewählt, was auch richtig ist. Aber Ihr eidgenössischen Mandatsträger werdet von der Bevölkerung gewählt, was Sie offensichtlich in Ihrem Beitrag vergassen.



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67%
(48 Stimmen)
Kurt Nünlist sagte December 2011

Guten Tag Frau Schmid,

ich denke die SVP will wenn möglich nicht in die Opposition und hat den in Eile aufgestellt, der für die Linken am ehesten wählbar ist. Wenn Herrn Hansjörg Walter nicht gewählt wird, den die Linken 2008 Maurer vor die Nase stellen wollten, dann gibt es keinen SVP-Vertreter der gewählt wird.

Bei Herrn Hansjörg Walter zieht nichts mehr, er ist kooperativ, konsensfähig, ein angenehmer Typ, hat Führungserfahrung und ist sozusagen noch Gewerkschaftsvertrete​r. Es gibt am Menschen Hansjörg Walter nichts auszusetzen und die SVP hätte zwei Sitze zu gute. Also wird er nicht gewählt, dann wird er nicht gewählt, weil er in bei der SVP ist und nicht der Mensch Hansjörg Walter wird nicht gewählt.

Wird Frau Schlumpf gewählt, so kann man nicht sagen, es sei eine Personenwahl gewesen. Tatsache ist, man will der SVP keinen zweiten Sitz geben. Die Frage ist jetzt, wie viele Stimmen kann Herrn Walter ausserhalb der SVP und FDP holen. Denn die SVP darf jeden Sitz angreifen, die sich nicht an die Konkordanz halten. Also BDP, SP und CVP. Einzig die FDP hält sich an die Konkordanz und somit sollte sie auch nicht angegriffen werden. Ich denke der Sitz von Doris Leuthard könnte arg ins Wanken kommen, sollte Frau Schlumpf wiedergewählt werden. Das weil Herrn Hansjörg Walter links ein paar Stimmen holen wird.

Spiele mit Herrn Hansjörg Walter hat nicht die SVP gemacht, sondern das Parlament. Ich denke Herrn Spuhler hat recht, wenn er sich bei diesem Parlament nicht als Bundesrat aufstellen lässt.

Aber auch der konsensfähigste Politiker der SVP wird nicht gewählt. Ich denke die Parteispitze will dies zeigen. Sie wissen, dass sie nicht gewählt werden, gleich wen sie aufstellen und deshalb wird dies mit Herrn Hansjörg Walter demonstriert.

Herr​n Maurer verhält sich korrekt. Also wird behauptet, er mache es nicht gut und nicht gerne. Das weil er SVP Mitglied ist, wäre er bei der SP, so wäre Herr Maurer zumindest in der Presse der super Bundesrat, auch wenn er sich nicht korrekt verhalten würde, wie z.B. MGR.

Mit freundlichen Grüssen Kurt Nünlist



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48%
(46 Stimmen)
Martin Fröhlich sagte December 2011

Angesichts der Kandidatur Hansjürg Walters stellen sich zwei Fragen: Erstens, wie viel Autorität hat Herrliberg noch und zweitens, was wollen die drei Bs überhaupt? Es deutet einiges darauf hin, dass die drei Bs dem Parlament einen "weichen", wählbaren Kandidaten vorsetzen wollen in der Absicht, nach dessen absehbarer Nichtwahl anstelle von Bundesrätin Widmer-Schlumpf, einmal mehr zu behaupten, man sei vom Parlament hintergangen worden. Als dann "logische Folge" könnte der Gang in die Opposition angetreten werden. Dies scheinen vor allem die ganz linientreuen SVPler anzustreben, im Glauben, dann zur 50% Partei werden zu können.

Womit sich die zweite Frage nach der Autorität der drei Bs und vor allem des Herrn aus Herrliberg stellt. Denn diese Strategie wäre mit einem Bundesratskandidat Baader oder Brunner doch eigentlich viel einfacher durchzusetzen gewesen. Auch die nun vollzogene Nomination eines "SVP-Linken"
spric​ht für einen deutlichen Autoritätsverlust. Denn wird ein solcher Kandidat nicht gewählt, dürfte die SVP Fraktion eher geschlossen hinter dem Oppositionskurs der drei Bs stehen.

So oder so, der kommende Mittwoch und noch mehr die folgenden Tage werden Klarheit schaffen. So oder so, wenn die SVP in der Regierung verbleiben will, sollte sie sich endlich klar zum Ende ihrer Blockadepolitik bekennen. Damit wäre dem Land mehr gedient, als mit all den wirren Konkordanztheorien der vergangenen Tage und Monate.


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65%
(37 Stimmen)
Arne tvedt sagte December 2011

Eine intelligente Analyse, die zwei Fakten aufzeigt, die SVP hat echt Mühe geeignete Kandidaten aufzubieten, bzw. hat es verschlafen dies zeitig vorzubereiten, und das System der Konkordanz (im Namen steckt schon der Begriff des gegenseitigen Einverständnises, des Komporomisses) ist tot. Die politische Schweiz wird (leider) immer mehr wie ihre Nachbarländer, es wird paktiert, intrigiert und gemauschelt auf Teufel komm raus, schade, aber das war wohl unvermeidbar.


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70%
(30 Stimmen)
Thomas Niedermann sagte December 2011

Immer diese Geschichten und Erzählungen.
Wahl ist vorbei. Anteile sind klar. BDP ist eine eigene Partei.

Die Frage ist also nicht was war - sondern was ist gut für die Schweiz. Da wäre doch die Konkordanz richtig, oder etwa nicht ?

Man müsste aber halt auch mal über den eigenen Schatten springen. Sie haben ja zwei Kandidaten zur Auswahl dann wählen Sie halt Herrn Rime.



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70%
(33 Stimmen)
Werner Nabulon sagte December 2011

Ich lese jetzt nur immer mehr, dass sehr viele Politikerinnen und Politiker dieser sogenannten Mitte, CVP, FDP, nach Argumenten suchen, ihre Wahlversprechen Konkordanz nicht einlösen zu müssen.
Schlussendli​ch muss aber die der Wähler sich an der Nase nehmen, der diese Politikerinnen und Politiker gewählt hat.


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