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IS-Jihadisten-Schläch​​​​​​​​​​​​te​r in die Schweiz zurück führen?

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FDP-Bundesrätin Karin Kel­ler-­Sut­ter hat sich zu mög­li­chen Rück­führun­gen von Schwei­zer Ji­ha­dis­ten aus dem Nahen Osten geäussert.

 

 

 

Durc​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​h​ Rückführungen in die Schweiz könne die Sicherheit der Schweizer/Innen durchaus gefährdet werden. «Ist es möglich, dass die Prozesse gegen Schweizer Jihadisten vor Ort durchgeführt werden können? Diesen Fall würde ich vorziehen», meinte die St. Gallerin.

 

 

Frau FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter erinnerte daran, dass die Gerichtsverfahren gegen Jihadisten sehr komplex seien. Schliesslich handle es sich um Straftaten in Kriegsgebieten. «Bereits vor Ort ist es schwierig, die Beweislage zu sichten. Stellen Sie sich vor, wie nun plötzlich Schweizer Gerichte das Verhalten dieser Kämpfer in Syrien beurteilen sollen», erklärte die Bundesrätin im Radio-Interview.

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​​​

Problem Schweizer Jihadisten: Bundesrätin Karin Keller-Sutter will die Sicherheit nicht aufs Spiel setzen. (14. Februar 2019)

 

Bild​:​​ Anthony Anex/Keystone

Problem​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Schweizer Jihadisten:

Bundesrätin Karin Keller-Sutter will die Sicherheit nicht aufs Spiel setzen. (14. Februar 2019)

 

Quell​​​​​​​e​​​​​​​​​​​​​​​​​​:

ht​t​​​p​s​:​/​/​b​a​z​o​​​​​n​​​​​l​​​​​i​​​​​n​​​e​​​.​​​​c​​h/​​s​c​​h​w​​e​i​​​​z​​/​​​​​s​t​​​a​n​​​d​​​a​​​​r​d​​​​/​b​​​​u​n​d​​​​​e​s​​​r​​ae​​​t​​i​​​​​n​-​​m​​​o​e​​c​​​​h​t​​e​​​​​​-k​​​​​e​​​in​e​​​​​-​​i​s​​​k​​a​​e​m​​​p​​f​​e​​​​​​r​​-i​m​​​​​​-​​​ei​​​g​​​​​​​enen​​-​​​​​​​​lan​​​d/​​​​​​​sto​​​​​r​​​y​​​​/19​​​​4​​​​0​​​​957​​​​​2​​​

​​​​

Sc​​hl​​​​​​​​u​​​​ssf​​ol​​​​​​​​​​​​​ger​u​n​​​g​​e​​​​​​​n

​​

1​​​.​​​​ ​​ Frau Keller-Sutter handelt hier richtig und ebenso konsequent, was erstmals seit Jahren in dem schweizerischen Asyl- & Migrations-Chaos ein Lichtpunkt darstellt. Die EU und die Schweiz sollten jetzt umgehend gemeinsam anfangen, Infrastruktur und Personal in Syrien, Lybien & dem Irak zu platzieren. Europa, insbesondere aber die EU, an 1. Stelle Deutschland (2015 mit der Mutter aller aktiven Migrations-Importeuri​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​n​n​e​n​)​ sind aber wieder einmal unentschlossen, zerstritten. England und die Schweiz handeln jetzt alleine richtig. Die EU- und diese wohl mehrheitlich Doppelbürger "Schweizer-Jihadisten​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​"​,​ sie werden sicher vor Ort abgeurteilt werden müssen. Die Beweise dieser einmalig äusserst unmenschlichen, grausamsten Verbrechen der Neuzeit wie Zeugen, Orte der Straftaten, Straf-Rechtshoheit des betroffenen Staates, befinden sich unbestreitbar alle dort vor Ort. Ebenso müssen sie die Strafe dort vor Ort dann verbüssen, auch schon alleine wegen der langjährig zu erwartenden gerichtlichen REVISIONEN. Wir können noch die Einhaltung gewisser Mindeststandards, wie Verteidigung, fairer Prozess etc. überwachen. Die EU- und die Schweizer Politiker/Innen, welche das Migrationslied in erster Reihe besonders Laut immer anstimmen, die sollen jetzt endlich auch die Verantwortung dieser schrecklichen Folgen übernehmen und tapfer tragen. Ist dies zu viel verlangt? Es wird über Jahrzehnte noch um Schadensbegrenzung einer desaströsen Schweizer Asyl-Politik gehen.

 

2. Rot-grün dominierte Städte Basel, Zürich oder Genf

 

Ein Blick in diese rot-grün dominierten Städte genügt vollends um zu wissen, wie solche Individuen zum Schweizer Pass kamen. Ein Blick zurück zu Sommaruga und deren Bundeshausgenossen spricht Bände, wie diese Person die Genfer Flüchtlingskonvention​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ aushebelte, z.B. bezüglich den fast durchwegs jungen Eritreäer, und aus anderen sicheren Ländern, Scheinasylanten jahrelang herzlich willkommen hiess. Deren angerichteter Schaden bezüglich Sicherheit müssen nun Bürger und Steuerzahler noch jahrelang tragen, ungefragt bezahlen mit ihrem täglichen Arbeitseinsatz. Für diese EU/CH- Jhihadisten ist hier jedenfalls kein Platz und kein Verfahren möglich. Die offenen Grenzen für solche Leute sind nun in den verantwortungsbewusst​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e​n​ europäischen Ländern zu.

 

3.  Diese Leute haben sich freiwillig der Gefahr ausgesetzt, jeder wusste, dass er dort unschuldige Frauen, Kinder, alte Menschen, nur weil diese die "falsche" Religion hatten, auf grausamste Art junge Frauen sexuell missbrauchen können, ALLE danach dann noch auf grausamste Art massakrieren können. Das sind alles medizinisch völlig unbeschönigt krane nekrophile Individien. Unsere rechtschaffenen Mitbürger/Innen sind wenigstens unserer neuen Migrations-Bundesräti​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​n​ Keller-Sutter viel wichtiger, als solch tickenden Zeitbomben, und das ist gut so.

 

4.  Straftaten sind gleichzusetzen mit denen von Angehörigen der Waffen-SS von 1939-1945

 

Sie haben dort schwere Verbrechen begangen, sollen deshalb auch in Syrien und dem Irak bestraft werden. Es gibt es keinen einzigen valablen Grund, wieso sich für diese - sicher Doppelbürger, vielleicht sogar noch syrische Staatsbürger - jetzt nicht ihr eigener Heimatstaat bemühen sollte, und das ist die Schweiz nun definitiv nicht. Darum sollte man ihnen auch die Schweizer Staats-bürgerschaft jetzt unbedingt entziehen. Ihre Menschenverachtung, ihre wahren Absichten sind etwa moralisch gleichzusetzen mit jenen von Angehörigen der Waffen-SS während des Zweiten Weltkrieges. Sie sollten von den Ländern, nach deren juristischen Vorstellungen verurteilt werden, in welchen sie alle aktiv waren. Die Schweiz sollte sich keinesfalls bemühen, sie zu noch repatriieren. Sobald sie wieder in der Schweiz wären, würden gewisse politische Kreise ganz sicher alles in Bewegung setzten, um diese "armen jungen Menschen" zu "resozialisieren", wohl um sich selber eine goldene Nase zu verdienen, sich als besondere "Gutmenschen" wieder zu profilieren versuchen. Die Frage sei erlaubt, wie viele Jesiden-Sexsklavinnen​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ der IS in Flüchtlingslagern haben unsere Schweizer "Gutmenschen" denn selber privat aufgenommen? Ich verstehe es immer noch nicht, wieso Frauen sich nicht für diese ihre Geschlechtsgenossinne​​n erbarmungswürdiger Opfer einsetzen können, bitte wer erklärt es mir?

 

IS-Terror gegen Jesidinnen-Frauen,

diese werden bis zu 40 Mal am Tag vergewaltigt“

 

Rund 5.000 Jesidinnen seien vom IS in den letzten 18 Monaten versklavt worden, sagte Holger Geisler vom Zentralrat der Jesiden in Deutschland, im DLF. Die religiöse Minderheit versuche, ihre Frauen freizukaufen. Der höchste Preis, der bisher an den IS bezahlt wurde, seien 150.000 Dollar für eine versklavte Jesidin gewesen. 

 

 

Eine jesidische Frau stützt in einem Flüchtlingscamp im Nordirak den Kopf auf die Hand (AFP / Ahmad Al-Rubaye)
 
Ein​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e vor den Dschihadisten geflohene Jesidin in einem Flüchtlingscamp im Nordirak (AFP / Ahmad Al-Rubaye)

 

 

Gerech​​​​​​​​​​​​​​​​tigkei​t​

für die Opfer

 

Lewiza, Jesidin.
 
Bild: SWR / Oxford Films
 
Auch Lewiza wurde vom IS verschleppt.
 

Quellen:​​​​​​

h​​​​​​​​​​​​​​​​ttps:/​/​w​w​w​.​d​​​e​​​u​​​​​​​t​​​​​s​​​​​​​ch​​​l​​a​​​nd​​fu​​nk​​​​.​​d​e​​​​​​​/​​i​s​​​​​-​​​t​e​​​r​r​o​​​r​​​​-​g​​​​e​​​​g​en​​​​-​​j​​​​e​si​​​​​​di​n​​​​​n​​e​​​n​-​​f​​​​r​a​​u​​​e​​n​​​​​​-​w​e​​​​​​r​d​​e​n​​​-​​​bi​​s​​​-​​​zu-​​​​​​4​​​0-​​​​​​​m​​a​​l​​-​​​​a​​​m.6​​9​​​​4​​​.​de​​.​​​​​​​​htm​​​​​l​​​​​​​?dra​​​m​​​​​​​​​:art​​​​ic​​​l​​​​​​e_​​id​=​​​​​​​​​​33​​​73​9​​​9​​​​​​

​​

Shir​i​​n​​​ und Lewiza waren vom IS verschleppt, verkauft und über Monate vergewaltigt worden, sie erzählen:

 

https://www.dasers​​​​​​​​​​​​​​​​​​​te.​d​e​/​i​n​f​o​r​m​a​t​​i​​o​​n​​/​​r​​e​​p​​​o​​rt​​ag​​e-​​do​​k​u​​m​e​​n​t​​a​t​​i​o​​​n​/​​​d​o​k​u​s​/​s​​k​l​a​​v​i​n​​n​e​n​​​-​d​e​​​s​-​i​​​s​-1​0​​​4​.h​t​​​m​l

 ​​​

A​m eindrücklichsten sind die Interviews mit den Opfern:

 

Bisweilen sind die Schilderungen der Frauen so schockierend, dass einem das Zuschauen und Hinhören schwerfällt. So berichtet eine Befragte, wie manche Mütter dazu gezwungen wurden, ihr Neugeborenes zu töten und dessen Fleisch zu essen. Die unvorstellbare Barbarei des IS - sie wird in den Erzählungen stärker offenbar als in jedem Hinrichtungsvideo. Diesen Video-Film erspare ich Ihnen.

Der deutsch-jesidischen Traumatologen Jan Kizilhan ist überzeugt, dass die seelischen Verletzungen der jungen Frauen nur geheilt werden können, wenn ihnen auch juristisch Gerechtigkeit widerfährt.

​​

5. ​​ ​ Islam: Religion des Friedhofs – abgetrennte Köpfe von Sex-Sklavinnen und weiteres Massengrab gefunden. Syrien – In der vom IS befreiten Stadt Baghuz, im Nordosten Syriens, machten britische Elitesoldaten eine schreckliche Entdeckung. Sie stießen auf die abgetrennten Köpfe von 50 jesidischen Frauen, die vom IS als Sexsklavinnen entführt und gequält worden waren. In der ehemaligen IS-Hochbur Raqqa wurde dann auch noch ein Massengrab mit insgesamt 3500 Ermordeten gefunden.

 

 

 
 
Symb​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​olf​​​o​t​o​:​ Von Dale Warren/Shutterstock

 ​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​

Q​u​e​l​l​e​​:​​

h​​t​​​t​​​p​​​s​:​​​/​​​/​​​w​​​​w​​w​​​​.​​​j​​​ou​​​r​​​​n​a​​​l​is​​​​te​​​​​nw​​​​​a​t​​​c​​h​​​.​​​c​​​o​​​m​​​/​​​20​​​1​​​9/​​​0​​​2/​​​​2​​​4/​​​​​​is​l​​​​​a​​m​-​​​​r​​​e​l​​​​i​​​g​​i​on​​​​​​​-f​ri​​​​​​​​ed​ho​​​​​​​f​s​​/

​​​​​

D​er​​​​​​ Bundesgerichtshof in Deutschland hat bereits in einem Beschluss festgestellt, dass das, was an den Jesiden passiert ist, Völkermord ist.

 

 

Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hinmüssen.

 

 

 ​​


Kommentare von Lesern zum Artikel

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75%
(4 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 17 Stunden

Über 7000 tausend Menschen, vor allem Frauen und Kinder, ein langer Strom an Menschen verlässt das noch immer von den Jihadisten gehaltene Dorf Baghus nahe der irakischen Grenze. Mehrere tausend Menschen sind allein in den vergangenen Tagen aus dem Ort geflohen.

Das Video:
https://www.t​agesanzeiger.ch/news/​standard/frauen-kinde​r-und-verletzte-verla​ssen-letzte-isbastion​-baghus/story/2680977​3




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75%
(4 Stimmen)
Inge Votava sagte Vor einem Tag

Vielen Dank, Herr Hottinger, auf den Hinweis. Da ich ein TV-Muffel bin hätte ich die Sendung sicher verpasst.
Frage: Was passiert mit den Kindern? Die können doch nichts dafür, dass sich die Eltern dem IS angeschlossen haben.


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80%
(5 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor einem Tag

Hinweis:

Am kommenden Mittwoch 20. März 2019 im ZDF-Info 20.15 bis 21.00h
kommt INSIDE IS. Reporter Kamal Redouani glangen dank eines jungen IS-K#mpfers streng vertrauliche Dokumentis in die Hände.

Sie enthalten unter anderem Informationen über die Funktionsweise des IS.





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50%
(4 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor einem Tag

Die Schweiz will in einem Fall einem Dschihad-Reisenden die Schweizer Staatsbürgerschaft entziehen. «Aktuell ist ein Verfahren hängig, weitere sind in Prüfung», sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter.

Im November 2018 bezifferte der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) die Zahl der mit dschihadistischer Motivation Ausgereisten auf 93. Unter diesen Fällen befinden sich 18 Doppelbürger. Die rechtliche Basis, damit die Schweiz Dschihad-Reisenden mit Doppelbürgerschaft den Pass entziehen kann, existiert seit Jahren.

https://ww​w.watson.ch/schweiz/i​slamischer%20staat%20​%28is%29/244403218-bu​nd-will-is-kaempfer-d​ie-staatsbuergerschaf​t-entziehen




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60%
(5 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 2 Tagen

Zur Erinnerung, August 2014: "IS-Landfresser" mit Weltmacht-Ziel:

Der unheimliche Feldzug der IS-Krieger.

Im Video am Anfang sind in einer IS-Kolonne (ganz schwarz gekleidet und die Gesichter
vermumbt) zwei höchsten zwischen 12-14Jahre junge Bürschchen zu sehen, welche sich wohl
indoktriniert, den Welteroberungsplänen der IS ganz bewusst angeschlossen hatten.


Sie gingen mit unheimlicher Gewalt und Entschlossenheit vor, die Krieger des "Islamischen Staates". Weite Teile des Iraks und Syriens waren unter Kontrolle der Dschihadisten, deren Ziel ein Weltreich war. Dann griffen die USA mit der Luftwaffe ein, und bombartierten die IS-Stellungen.

Die​ Krieger des Islamischen Staates.
Weite Teile des Nordiraks und grosse Gebiete im angrenzenden Syrien haben die Extremisten damals in Windeseile unter ihre Kontrolle gebracht. Mossul war gefallen, und selbst die lange Zeit als sicher geltende Millionenstadt Erbil wankte. Christen und kurdische Jesiden flohen in Scharen in das Sindschar-Gebirge. 40 Kinder starben dort in der Hitze schon an Wassermangel. Auf ihrem Feldzug eroberten die Islamisten Stadt um Stadt: Ninive, Anbar, Salaheddin und die wichtigen Bastionen Baidschi und Tikrit waren in der Hand der "Gotteskrieger". Der Irak und Syrien reichten aber den grössenwahnsinnigen islmistischen Dschihadisten nicht. Ihr Ziel war ein weltweites Kalifat... Wer dabei störte, wurde brutal vertrieben und ermordet. Von einem Genozid sprach der US-Präsident Obama damals. Er schickte seine Kampfjets los. Aus dem persischen Golf stiegen F18-Maschinen auf. Amerika war 2014 zurück im Irak-Krieg.



Quel​​le Focus, Das Video:

https://www​.f​ocus.de/politik/au​sla​nd/usa-bombardier​en-i​hre-stellungen-l​andfr​esser-mit-weltm​acht-z​iel-der-unheim​liche-f​eldzug-der-is​-krieger​_id_4048386.​html



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29%
(14 Stimmen)
adrian michel sagte Vor 10 Tagen

Lieber Herr Hottinger

Man stelle sich bloss vor, Syrien wäre ein Rechtsstaat, der sich auf den Standpunkt stellte, dass kriminelle Ausländer auch wegen kleineren Vergehen konsequent aus-geschafft werden.

https://ww​w.vimen​tis.ch/d/publ​ikation/​190/+Abstimm​ung+28.11​.2010%3A+Au​sschaffung​sinitiativ​e.html

I​ch erinnere mich, dass in diversen Diskussionen darauf hingewiesen wurde, das dies einfacher gesagt als getan sei. Kein Staat nimmt gern seine Straftäter zurück. Auch die Schweiz nicht.

Einfache Populistenpolitik funktioniert eben nur am Stammtisch perfekt - nicht in der Realität.


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50%
(12 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 10 Tagen

die meisten IS-Kämpfer sind in der Hand der Kurden, nicht bei Assad.

Ausserdem liegt hier kein richtiger Staat vor, was die SDF angeht.

Nur ein Teil Syriens ist bei Assad, ein Teil ist türkisch dominiert, von der verbliebenen Opposition oder eben kurdisch dominiert.




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50%
(10 Stimmen)
adrian michel sagte Vor 9 Tagen

Lieber Herr Eberhart
Das mag ja alles richtig sein.

Richtig ist aber auch: Wir erwarten von aller Welt, dass sie ihre in der Schweiz straffällig gewordenen Bürger gefälligst zurücknimmt. Nun weigern wir uns selbst, straffällig gewordene Bürger zurück zu nehmen.

Da machen wir uns mit jeder Bananenrepublik gemein: Die legen Recht auch nach Gefühlslage und Gutdünken aus. Ein glaubwürdiger Partner sind wir damit jedenfalls nicht.

Wir sollten uns daher hüten, jeden Schwachsinn in die Verfassung zu schreiben. Das rächt sich für einen Rechtsstaat zuweilen.




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45%
(11 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 8 Tagen

Herr Adrian Michel

1. Verkennen, ja ignorieren Sie nicht fatal, dass IS-Kämpfer in Syrien und Irak mehrheitlich Schwerstkriminelle Kriegsverbrecher sind, und nicht - so wie Sie geschrieben haben - " kriminelle Ausländer die auch wegen kleineren Vergehen konsequent ausgeschafft werden"?

2. Diese sind in der Mehrzahl analog den SS-Mord-Horden im II. WK zuzuordnen, welche auch unschzldige Frauen, Kinder, alte Menschen barbarisch abschlachteten, und die gehören eindeutig klar vor das Kriegsverbrechertribu​nal in Holland, mit Sicherheit aber nicht wie Sie meinen, zur rot/grünen Kuscheljustiz i.d. Schweiz.

3. Was Sie da machen - hoffentlich unbewusst - sich in Solidarität mit dem IS-suhlen. Die Mehrheit sind mit Sicherheit CH-Doppelbürger, und denen muss wie es Deutschland bereits praktiziert, die Staatsbürgerschaft aberkannt werden.

4. Sind Sie sich denn nicht bewusst, dass das was Sie da betreiben, so wie Sie es artikulieren, ein Strafverfahren gegen Sie eröffnet werden kann wegen: "Unterstützung, Mithilfe bei einer kriminellen Vereinigung"?



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33%
(9 Stimmen)
adrian michel sagte Vor 8 Tagen

Lieber Herr Hottinger
Sie verkennen, ja ignorieren fatal was in meinen Kommentaren steht. Dort steht nicht, was Sie sich in Ihrer... angeregten... Fantasie zusammenreimen.

Do​rt steht, dass solche Täter in der Schweiz heute ausgeschafft würden. Lesen Sie es nach: https://www.vimentis.​ch/d/publikation/190/​.

Vorher galt hier eine Prüfung von Fall zu Fall. Darauf könnten wir uns jetzt berufen - dass wir eine Rücknahme im Einzelfall zuerst prüfen müssten.

Ich habe persönlich eine ganz dezidierte Meinung zu Ihrem Geschreibsel und ertrage es wie jeder andere auch. Ich rate Ihnen aber dringend ab, mir je persönlich ins Gesicht eine Sympathie für den IS zu unterstellen. Da müssten Sie schon sehr flink auf den Beinen sein... und Ihr Geschreibsel erweckt gar nicht den Eindruck, dass Sie dafür die rechte Konstitution haben.







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38%
(8 Stimmen)
adrian michel sagte Vor 8 Tagen

Übrigens, lieber Herr Hottinger

Sie schreiben: "Die EU und die Schweiz sollten jetzt umgehend gemeinsam anfangen, Infrastruktur und Personal in Syrien, Lybien & dem Irak zu platzieren." Wollen Sie damit einem Auslandseinsatz der Schweizer Armee das Wort reden oder ist dies die viel besungene "Hilfe vor Ort" von der immer gefaselt wird - die dann aber doch nie an die Hand genommen wird.

Und wieso höre ich JETZT von Ihrer tiefen Betroffenheit gegenüber den Jesidinnen - und nicht in dem Moment wo sie tatsächlich unkomplizierte Hilfe dringend benötigt hätten? Oder habe ich damals einfach Ihren Aufruf nicht mitbekommen, wo Sie eine grosszügige und rasche Aufnahme von syrischen Jesiden unterstützen?



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56%
(9 Stimmen)
Walter Wobmann sagte Vor 8 Tagen

A.Michel
Syrien hat auch das Recht, kriminelle Ausländer wegen kleineren Vergehen auszuschaffen, so wie wir das haben.-
Aber Syrien will auch die GROSSEN Vergehen bestrafen!- Diese IS-Terroristen und Völkermörder haben sich vor einem Syrischen Gericht zu verantworten, und NICHT hier in der Schweiz, wo genau diese Verbrechen nicht ermittelt, geschweige denn vor Gericht verhandelt werden.
Ich bin mir sicher, dass die Syrischen Gerichte richtig mit diesen IS-Schwerverbrechern verfahren werden! --

Warum wollen Sie diese IS-Massenmörder verschonen, indem sie diese hierher holen wollen??--
Das geht nun wirklich auf keine Kuhhaut!


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38%
(8 Stimmen)
adrian michel sagte Vor 7 Tagen

Lieber Herr Wobmann

Sie sollten zuerst lesen bevor Sie schreiben.
Ich störe mich daran, dass wir nicht wie ein Rechtstaat den Einzelfall abhandeln sondern aufgrund einer dämlichen Initiative wie eine Bananrepublik lavieren müssen um eine Verurteilung vor Ort zu ermöglichen.

Auch bevor Sie entscheiden empfehle ich zuvor eingehendes lesen: Ein IS-Kämpfer, der solche Verbrechen in Schweiz beginge, müsste dank Ausschaffungsinitiati​ve umgehend und ohne Prüfung ausgeschafft werden. Er könnte dann über die Grüne Grenze wieder einwandern und weiterfahren, falls es dem Heimatstaat nicht gelänge ihn zu verurteilen.

Aber überall bei der Abstimmung haben die Besserwisser und Stammtischler nach bedingungsloser Ausschaffung gebrüllt. Und auch in Zukunft werden sie dies bei nächster Gelegenheit tun und behaupten, dass dies doch das Einfachste und Beste sei. Ich höre auch Sie schon mitbrüllen...


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67%
(9 Stimmen)
Walter Wobmann sagte Vor 3 Tagen

Nein, Hr. Michel,
Sie haben die Ausschaffungsinitiati​ve falsch verstanden.-- Die Ausschaffung geschieht NACH verbüssung der Strafe durch Schweizer Gerichte. Das heisst, dass ein IS-Terrorist, der hier zu Lande einen Anschlag verübt, zuerst die Gerichstsstrafe absitzen muss, bevor er ausgeschafft wird.
Und für Terroranschläge sind meines erachtens auch hier in der Schweiz sehr lange Gefängnisstrafen vorgesehen. Eventuell wird er sogar lebenslänglich verwahrt. -- Wenn nicht, nach Verbüssung ausschaffen!--
Damit​ ist Ihr Geschreibsel in Ihrem 2. und 3. Abschnitt völliger Nonsens.


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57%
(7 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 3 Tagen

©Adrian Michel

Ich bin nicht unbelehrbar, im Gegenteil, immer offen für Wahrheiten, Tatsachen. Ihrem Hinweis folgend stand dort in der Ausschaffungs-Volksin​itiative schwer Krimineller Ausländer was wortwörtlich folgt:

"Initiative​"

Mit einer Annahme der Initiative verlieren Ausländer das Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie eines der folgenden Delikte begehen: vorsätzliche Tötung, Vergewaltigung oder ein anderes schweres Sexualdelikt, Raub, Menschenhandel, Drogenhandel oder Einbruch. Die Täter müssen vom Gericht aufgrund dieser Delikte verurteilt worden sein – eine Anklage alleine reicht nicht aus. Ebenso führt der missbräuchliche Bezug von Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe zu einem Verlust des Aufenthaltsrechts.


Wenn ein Ausländer aufgrund eines dieser Delikte verurteilt worden ist, wird er aus der Schweiz ausgeschafft und mit einem Einreiseverbot von 5-15 Jahren belegt. Im Wiederholungsfall dauert das Verbot 20 Jahre. Personen, die das Einreiseverbot missachten und illegal in die Schweiz einreisen, machen sich strafbar."

Haben Sie diese Initiative aber nicht persönlich ABGELEHNT?. Seien Sie jetzt einmal ganz ehrlich bitte, und beantworten Sie wenigstens diese klare unmissverständliche Frage hier bei Vimentis, danke.

Ich hingeben vertrete die Meinung, dass IS-Angehörige mit Migrationshintergrund​ und Schweizer Pass, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit allesamt vorsätzliche Tötungen, Vergewaltigungen oder ein anderes schweres Sexualdelikt, Raub, Menschenhandel usw. bei der IS-Gewaltherrschafft ohne Zweifel begangen haben, umgehend vorsorglich die Schweizer Staatsbürgerschaft sofort aberkannt werden muss, verbunden mit einer lebenslangen Einreisesperre. Dies verlangt unsere Verfassung ultimativ mit "... die öffentliche Sicherheit des Landes und der Bürger ist SICHERZUSTELLEN". Verurteilung und Landesverweis entfällt somitzum voraus.

Schweizer ohne Migrationshintergrund​ hingegen sind einzeln zu überprüfen, denn gemäss Verfassung hat Jeder Anspruch auf seine (einzige) HEIMAT, was hier einzig die Schweiz sein kann.

Hierin ist der ganze Unterschied, und nichts da mit etwa rechtsgleicher Behandlung. Es kann juristisch nur Gleiches mit Gleichem verglichen werden, und nicht Birnen mit Äpfeln. Das verstehen Sie sicher auch.

IS-Kriegsver​brecher haben aber ALLE primär einen Anspruch dort abgeurteilt zu werden, wo sie ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Tat und Wahrheit begangen haben, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Insbesondere trifft dies natürlich primär für deren OPFER zu, den nur dort wo sie ihre menschenverachtenden Schandtaten begangen haben, gibt es auch ein adäquates Urteil, was Opfer rein psychisch auch brauchen zur einigermassen Genesung. Bei Massenvergewaltigunge​n bis zu 40 mal pro Tag durch IS-Kämpfer wie dies den Jesidinnen-Frauen zu tausenden geschehen, ist dies besonders erforderlich, weil diese ein Leben lang darunter zu leiden haben werden.

Mit freundlichem Gruss




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40%
(5 Stimmen)
Werner Nabulon sagte Vor 2 Tagen

Wenn ich in einem Fremden Land, auch als Schweizer ein Verbrechen begehe, das Land, das Gericht dort mir beweisen kann, dass ich "schuldig" bin, werde ich erst einmal dort inhaftiert.
Wenn ich Pech habe, sexuelle Handlungen Drogenhandel Mord Spionage usw begannen habe, kann ich dort sogar, je nach Land, zum Tode verurteilt werden. Sogar mit Vollstreckung des Urteils.
Überlebe ich, Strafe abgesessen, muss ich heimreisen.

Dumm, wenn das Staatsoberhaupt eines Landes ein Irrer ist, der Geiseln nimmt...ist ein anders Thema.


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60%
(15 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Vor 11 Tagen

Diejenigen die gegen die Kriminellen IS gekämpft haben kommen hier vor Gericht und werden Verurteilt, IS-Terroristen die zurückkommen werden psychologisch betreut und kommen in die lebenslange Sozialhilfe !

So funktioniert das hier.


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62%
(13 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 13 Tagen

Es ist naiv zu glauben, junge radikalisierte Männer aus archaischen Gesellschaften mit den Mitteln des modernen Rechtsstaates zivilisieren und (re)sozialisieren zu können, das funktioniert in der Mehrzahl der Fälle nicht. Gegenüber unserer Gesellschaft und den zahlreichen Varianten der Migration (Asyl, Bürger-Kriegsflüchtig​en und Menschen, die einfach Ihr materielles Glück suchen) nachzukommen, bedarf es einer Ordnung der Systeme. Auf keinen Fall dürfen Menschen deren Identität nicht geklärt ist, sich nicht frei bewegen. Am Flughafen Frankfurt gibt /gab es zahlreiche Fälle, in denen Asylsuchende Monate in der Transitzone verbracht haben, eben nicht frei herumlaufen konnten, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Asylsuchende, welche in irgendeiner Weise strafrechtlich in Erscheinung treten, haben Ihr Gastrecht verwirkt und gehören in Abschiebe-/Haft. Das mag alles sehr grausam klingen, es ist aber die Folge von Jahrzehnte langer fehlender schweizerischer Migrationspolitik ohne jede Selektion und vernünftiger Steuerung.






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62%
(13 Stimmen)
Werner Nabulon sagte Vor 14 Tagen

Was bedeutet Religionsfreiheit ?

Jede Frau und Mann darf jederzeit frei Sakralbauten egal welcher Glaubensgemeinschaft betreten, besuchen anschauen. Auch jederzeit an Religionsdiensten / Gebeten Teilnehmen, ohne Geschlechter Trennung, das ist Religionsfreiheit.

Religionen bei denen das so ist, die kann man ernst nehmen, die Anderen nicht. Sie verstossen gegen die Gleichheitsgebote.


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58%
(12 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 15 Tagen

Bundesregierung in Deutschland inigt sich auf Plan zum Passentzug von deutschen IS-Kämpfern

Lange haben sie darum gestritten, doch jetzt soll es Resultate geben. Justizministerin Katarina Barley (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) sollen sich auf einen Plan verständigt haben, um deutschen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Da müsste jetzt Frau FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter nachziehen.

Quelle​:

https://www.focu​s.de/politik/deutschl​and/medienbericht-bun​desregierung-einigt-s​ich-auf-plan-zum-pass​entzug-von-deutschen-​is-kaempfern_id_10400​773.html?utm_source=f​acebook&utm_medium=so​cial&utm_campaign=fac​ebook-focus-online-ei​lmeldungen&fbc=facebo​ok-focus-online-eilme​ldungen&ts=2019030318​19&cid=03032019&fbcli​d=IwAR093tFLPIz0r2dwx​LYgGZqDmNUmoSTFbkOxzN​5XGDExc-rjDEnYPUf8H7Q​



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73%
(11 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 16 Tagen

Wer genug vom Mitleid für die armen IS-Kämpfer hat, schaut die Arte-Doku über die Peschmerga, die von Levy produziert wurden.

Nicht nur IS-Kampfer haben nette Kinder und Grosseltern, sondern auch die Opfer, die den Plünderungen und Mordtaten des IS geopfert wurden. Auch die Peschmerga hätten vorzeigbare Angehörige.

Die Peschmerga haben die Drecksarbeit übernommen, am Boden zu kämpfen, währen der Westen nur Kampffflugzeuge schickte, die vom IS nichts zu befürchten hatten.

Dank Russland gibt es heute noch so etwas einen syrischen Staat und keine Anarchie wie in Lyben, wo die offizielle Regierung keine Macht hat.

Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um. Wer mit dem Schwert kämpft, stirbt durch das Schwert.



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38%
(16 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 20 Tagen

Jihad-Reise mit Sozialhilfe finanziert
Adnan B. aus Lausanne reiste 2015 ins «Kalifat» des IS nach Syrien.

Heute will er nur noch eines: Zurück in die Schweiz.

Es war wohl so etwas wie eine Hochzeitsreise. Kurz nachdem die Lausanner ­Adnan B. und Selina S. in der Moschee von Renens VD geheiratet hatten, begannen sie zu sparen. Sie war Jus-Studentin und verdiente etwas Geld in der Migros. Er hatte seine Lehre bei Coop abgebrochen und bezog nun Sozialhilfe.

Weil die beiden noch bei den Eltern lebten, habe er von seinen monatlich 1200 Franken Sozialhilfe etwa 500 Franken für die gemeinsame Reise zurücklegen können, erzählt Adnan B. So sparte er etwa 2500 bis 3000 Franken – für die Reise ins «Kalifat» des Islamischen Staats (IS). Zuerst ging es im Juni 2015 zum Strandurlaub in die Türkei und dann zwei Wochen später nach Syrien.

Quelle:
h​ttps://bazonline.ch/w​etter/allgemeinelage/​jihadreise-mit-sozial​hilfe-finanziert/stor​y/11379890




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Walter Wobmann sagte Vor 21 Tagen

Der IS ist so zimlich das Schlimmste an Meuchelmörderbanden, die es auf dieser Welt geben kann.
Und leider hat es genug Helfershelfer, welche diese Schergen mit Glacehandschuhen protegieren, auch hier zu Lande. -- Leider!--

Ich bin klar der Auffassung, dass die Kurden diese Uebeltäter und Uebeltäterinnen allesamt dem entsprechenden Landegericht überstellen sollten, wo sie ihre Uebeltaten begingen: das heisst Gefangene in Syrien den Gerichten Assads in Damaskus, und Gefangene im Irak den Gerichten Bagdhads überstellen.--
Warum​?--

Weil diese IS-Meuchelmörder ihre Straftaten in diesen beiden Ländern begangen haben und auch dort vor Gericht gestellt werden MÜSSEN!--
In JEDEM anderen Lande würden sie frei gesprochen, da sie dort keine Uebeltaten begangen haben. --
Das wäre mit der Scheizer Justiz nicht anders. Die Richter müssten nach unserer Rechtsordnung streng danach verfahren. Diese IS-Schergen würden, wenn sie tatsächlich zurückgeholt würden (Gott bewahre uns davor!), mangels Beweisen freigelassen werden und dann hätten wir "tickende Zeitbomben" hier bei uns!!
Diese Zeitbomben würden dann irgend wann einmal losschlagen und wir könnten uns dann wieder "künstlich aufregen", weil unsere Justiz sie "nicht adäquat" verurteilt hätte.

Da Frau BR Keller schon zum Voraus weiss, dass dieses Szenario eintreten wird und dies auch auf uns zukommen würde, hat sie den richtigen Entscheid gefällt: NICHT ZURÜCKHOLEN!--

Sie hat richtig entschieden!-- Bravo Frau Bundesrätin Keller-Suter!--
Ich würde es ebenfalls genauso machen.


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Manfred Eberling sagte Vor 21 Tagen

Als Kinder lernten wir schon, dass man angefangene Arbeiten fertigmachen muss!
Warum können das denn die Amis heute immer noch nicht?
Zum Aufräumen gehört einfach auch die Entsorgung der Unordnung!
Sind denn die Amerikaner zu vornehm, ihre angefangenen Arbeiten zu Ende zu führen?
Das ist mir eine Schöne Weltpolizei!


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(18 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 22 Tagen

Ich denke das hier der Einzelfall zu sehen ist: nicht wenige dieser Gefangenen sind als Teenager verführt worden und bereuen die Reise nach Syrien ... einigr davon sind junge Frauen mit Kindern. Es hat gute Gründe warum Kinder erst mit einem gewissen Alter strafmündig werden und selbst dann noch bei Straftaten eine Zeit lang nach milderem Jugendstrafrecht verurteilt werden. Viele Kommentare zu diesem Thema klingen zu sehr nach dumpfer Rache ... das ist eines modernen Rechtsstaats nicht würdig.


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