Abstimmungen, Initiativen > National,

JA zum Schutz vor Hass!

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Es geht nicht um die Ein­schrän­kung der Glau­bens- und Mei­nungs­frei­heit und es geht nicht um Son­der­rech­te. De­tail­lierte In­for­ma­tio­nen in mei­nem Beitrag.

Am 9. Fe­bruar 2020 stimmt die Schwei­zer Be­völ­ke­rung über die Er­wei­te­rung der An­ti-Ras­sis­mus-Str​af­norm um die se­xu­elle Ori­en­tie­rung ab. 

Gegen die vom Parlament beschlossene Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafn​orm haben die nationalkonservativen​ Parteien JSVP und EDU das Referendum ergriffen. Parlament und Bundesrat empfehlen ein JA zur Erweiterung. 

Um was geht es? 

  • Angriff auf die Meinungsfreiheit? NEIN!
  • Angriff auf die Glaubensfreiheit? NEIN!
  • Unnötige Sonderrechte? NEIN!

Die Gegnerinnen und Gegner argumentieren, dass Sonderrechte eingeführt werden, dass die Glaubens- und Meinungsfreiheit eingeschränkt werde. Dies ist klar NICHT der Fall. Detaillierte Informationen auf: 

https://jazumsc​hutz.ch/worum-gehts»

Ich erlaube mir einige der Argumente des Kampagnenteams "Ja zum Schutz vor Hass" zu übernehmen:

ANGRIFF AUF DIE MEINUNGSFREIHEIT? NEIN.

Die Meinungsfreiheit wird durch die Erweiterung der Anti-Rassimusstrafnor​m keineswegs eingeschränkt. Kontroverse Debatte und kritische Meinungen sind weiterhin möglich.

Strafbar werden soll gemäss Abstimmungsvorlage der öffentliche Aufru​f zu Hass und Diskriminierung bzw. die systematische Her​absetzung und Verleumdung von Lesben, Schwulen und Bisexuellen. Was ein Mensch denkt oder auch einmal in seinem Freundeskreis oder am Stammtisch äussert, fällt nicht unter die erweiterte Strafnorm.

In der Verfassung wird nicht nur die Meinungsfreiheit gewährleistet, sondern auch die Menschenwürde. Wer gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle hetzt, verletzt damit die Menschenwürde und sät Hass – und Hass ist keine Meinung. Die beiden Grundrechte Meinungsfreiheit und Menschenwürde werden bei einer juristischen Auseinandersetzung gegeneinander abgewogen.

ANGRIFF AUF DIE GLAUBENSFREIHEIT? NEIN.

Die Glaubensfreiheit ist in der Schweiz ein hohes Gut und diese ist weiterhin gewährleistet. Eine Diskussion über die Bedeutung der Bibel oder einzelne Bibelstellen wird nach wie vor möglich sein. Dafür dürfen auch kontroverse Bibelstellen zitiert werden. Ebenso genügen allgemein gehaltene kritische Äusserungen über bestimmte sexuelle Orientierungen nicht für eine Strafverfolgung oder Verurteilung. Strafba​r werden jedoch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle. Doch das hat weder was mit christlicher Nächstenliebe, noch mit Religions- oder Glaubensfreiheit zu tun.

SCHUTZ VOR HASS ALS UNNÖTIGES SONDERRECHT? NEIN.

Mit dem Schutz vor Hass werden keine Sonderrechte für Lesben, Schwule und Bisexuelle geschaffen. Sie sollen lediglich denselben Schutz erhalten, wie er bereits zum Beispiel für jüdische Menschen besteht. Die Aufnahme des Kriteriums sexuelle Orientierung in die Schutznorm entspringt nicht politischen Befindlichkeiten und dient auch nicht politischen Zwecken. Es geht nämlich darum, für gleiche Sachverhalte gleiche rechtliche Verhältnisse zu schaffen.

Der Schutz vor Hass ist ein Mittel, um die Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Bisexuellen mit der gesellschaftlichen Mehrheit zu erreichen.

HEUTIGE GESETZE REICHEN AUS? NEIN.

Wenn eine Person tätlich angegriffen oder persönlich beleidigt wird aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, kann sie sich heute tatsächlich bereits rechtlich wehren – doch dann ist es zu spät. Aufrufe zu Hass und Hetze, die schlussendlich zu diesen Angriffen führen, sind jedoch bis heute unverständlicherweise​ nicht strafbar. Sobald also nicht gegen eine Einzelperson, sondern eine ganze Gruppe, wie «die Lesben», «die Schwulen» oder «die Bisexuellen» gehetzt wird, reichen die heutigen Gesetze nicht aus.

«SEXUELLE ORIENTIERUNG» IST UNKLAR DEFINIERT? NEIN.

Der Begriff «sexuelle Orientierung» ist durch die Yogyakarta-Prinzipien​ international anerkannt definiert und ist allgemein gebräuchlich. In diversen kantonalen und kommunalen Gesetzen, sowie in anderen Ländern hat der Begriff auch Eingang gefunden: «Unter sexueller Orientierung versteht man die Fähigkeit eines Menschen, sich emotional und sexuell intensiv zu Personen desselben (homosexuell) oder eines anderen Geschlechts (heterosexuell) oder mehr als eines Geschlechts (bisexuell) hingezogen zu fühlen und vertraute und sexuelle Beziehungen mit Ihnen zu führen.»

Auch das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement äusserte sich in einer Medienmitteilung vom 17. Dezember 2019:

Detailliert:  

https://www.ejpd.admi​n.ch/ejpd/de/home/akt​uell/news/2019/2019-1​2-17.html

Auszug:

"Ni​emand darf wegen seiner Homo-, Hetero- oder Bisexualität diskriminiert werden: Das gehört zu den von der Bundesverfassung garantierten Grundrechten. Dennoch kommt es regelmässig vor, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung herabgewürdigt oder ihrer Rechte beraubt werden. Das Parlament hat beschlossen, die sogenannte Anti-Rassismus-Strafn​orm zu erweitern, die heute vor Diskriminierung und Hass wegen der Rasse, Ethnie oder Religion schützt. Es hat sie um das Kriterium der sexuellen Orientierung ergänzt. Mit der erweiterten Strafnorm wird der Schutz vor Diskriminierung ausgebaut, ohne die Meinungsfreiheit zu verletzen. Bundesrat und Parlament empfehlen, sie am 9. Februar 2020 anzunehmen".

Das Wichtigste in Kürze:

  • Das Parlament hat den Geltungsbereich der Strafnorm zum Verbot der Diskriminierung und des Aufrufs zum Hass erweitert. Die sogenannte Anti-Rassismus-Strafn​orm schützt heute vor Diskriminierung und Hass wegen der Rasse, Ethnie oder Religion. Sie wird auf die Diskriminierung wegen Homo-, Hetero- oder Bisexualität ausgedehnt. 
  • Verboten​ sind öffentliche Äusserungen oder Handlungen, welche die Menschenwürde einer Person oder Personengruppe der Gesellschaft gefährden. 
  • Bundesrat​ und Parlament empfehlen, am 9. Februar 2020 Ja zu stimmen. 

Es müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein, damit diskriminierendes Verhalten und Hassreden nach der Strafnorm strafbar sind. Die Äusserungen und Handlungen müssen öffentlich erfolgen. Äusserungen im Familien- oder Freundeskreis, zum Beispiel am Stammtisch, sind nicht verboten. 

Gemäss dem Bundesrat und dem Parlament wird die Meinungsäusserungsfre​iheit nicht verletzt, denn kontroverse Diskussionen wie zurzeit über die "Ehe für alle" sind weiterhin erlaubt. Es ist weiterhin möglich, religiöse Überzeugungen sowie die eigene Meinung zu äussern, selbst wenn sie kritisch ist. Verboten ist nur, was den Kern der Menschenwürde grob verletzt. 

Die Glaubens- und Meinungsfreiheit wird also nicht eingeschränkt. Ein Hauptargument der Gegnerinnen und Gegner. Auch gibt es keine Sonderrechte für Homosexuelle. Der Diskriminierungsschut​z gilt für alle sexuelle Orientierungen wie Homo-, Hetero- oder Bisexualität. 

Wo greift der Schutz vor Hass? Beispiele des Kampagnenteams "Ja zum Schutz vor Hass": 

LESBEN WERDEN ALS KRANK BEZEICHNET

Wenn in Broschüren oder auf einer öffentlichen Facebook-Seite die Haltung verbreitet wird, alle Lesben seien krank und müssten von einem Mann vergewaltigt werden, um auf den «richtigen Weg» zu finden, gibt es heute keine Möglichkeit rechtlich dagegen vorzugehen. Darum braucht es den Schutz vor Hass, denn Hass ist keine Meinung. Gerade lesbische, schwule oder bisexuelle Jugendliche leiden unter solchen Vorstellungen – die Suizidrate dieser Gruppe ist rund fünfmal höher als bei heterosexuellen Jugendlichen.

BISEXUE​LLE WERDEN NICHT BEDIENT

Wenn ein Restaurant-Betreiber gut sichtbar auf ein Schild vor dem Restaurant schreibt: «Wir bedienen weder bisexuellen Sexmonster, noch homosexuelle Pädo-Grüsel», gibt es heute keine Möglichkeit rechtlich dagegen vorzugehen. Darum braucht es den Schutz vor Hass. Es steht dem Restaurantbetreiber immer noch frei, gewisse Einzelpersonen nicht zu bedienen – egal ob lesbisch, schwul, bi- oder heterosexuell –, aber solche Aussagen verbreiten ein Klima des Hasses und der Diskriminierung.

Ein krasses Beispiel von Hassbotschaft lieferte der Rechtsextreme Florian Signer, Anhänger der Partei National Orientierter Schweizer PNOS. "Warme Warnung - Kritik an Homosexualität" betitelte der Rechtsextreme einen Artikel in der PNOS-Zeitung. Er schrieb, die Homosexualität stehe an einem Scheideweg. Es hätte seines Erachtens den konstruktiven Weg gegeben, dass sich Homosexuelle für ihre Heilung einsetzten. Sie hätten sich der Wissenschaft zur Verfügung stellen können, die erforscht hätte, ob Homosexualität körperlicher Natur (z.B. hormonbedingt) oder geistiger Natur (z.B. Psychosen) sei. Stattdessen hätten Homosexuelle "Rechte" gefordert. Er sprach des weiteren von einer Pseudoreligion. Homosexuelle seinen demografische Deserteure, die auch Missionierung vorantreiben würden. Homosexuelle sollten daher eine "Homo-Steuer" zahlen, damit die traditionellen Familien finanziell gefördert werden könnten. 

Mein Beitrag zu dem Artikel der PNOS:

https://www.dan​ielcpeter.ch/2018/09/​24/warme-warnung-krit​ik-an-der-homosexuali​t%C3%A4t-beitrag-der-​pnos-vom-28-08-2018/

Pink Cross (Schweizer Dachverband der schwulen und bi Männer) reichte eine Sammelklage wegen Ehrverletzung von über 200 Einzelpersonen gegen den Artikel ein. Die Staatsanwaltschaft Appenzell hat ein Verfahren eröffnet und umfangreiche Ermittlungen getätigt. Florian Signer wurde auch zu einer Einvernahme vorgeladen. Allerdings kam es zu keiner Anklage. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts sieht vor, dass wenn sich die Hetze nicht an die Kläger*innen direkt richtet, sondern an die gesamte Gruppe der Homosexuellen, gilt sie nicht als Ehrverletzung. Und genau damit das möglich ist, braucht es das JA zur Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafn​orm. Ein Verfahren hätte mit der angepassten Rechtslage bessere Aussichten auf Erfolg. 

Kurz zusammengefasst: Niemand darf wegen seiner Homo-, Hetero- oder Bisexualität diskriminiert werden. Es handelt sich also um kein Sonderrecht für Homosexuelle. Die Meinungs- und Glaubensfreiheit bleibt gewahrt!


Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]

57%
(7 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Vor 11 Tagen

Nun haben sie's geschafft, hab Nein gestimmt, mir ist es egal da ich mit allen mir bekannten Homos und Lesben im Einklang lebe.

Bei einem Gespräch mit einer Kollegin "Lesbe", sie ist in der Beziehung der Mann, erzählte sie mir, dass sie ihrer Frau erklärt hat, dass sie als Frau gefälligst den Haushalt zu tun hat wie Waschen, Putzen, Kochen usw.

Da dachte ich, jetzt ist auch in diesen Beziehungen die " Gleichberechtigung " angekommen :-)


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



45%
(11 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 19 Tagen

NICHT eine Verschärfung der Antirassismusstrafnor​​​m braucht es, sondern weniger NEID und MISSGUNST unter den Menschen, endlich mehr Respekt und Anstand gegenüber andersdenkenen MENSCHEN ist heute gefragt.

Wichtigst​​e Voraussetzung dazu wäre in erster Linie eine GUTE (biophile) KINDERSTUBE, denn im KLEINEN fängt bekanntlich das GROSSE an, die MENSCHENLIEBE gegenüber JEDEM MENSCHEN.

Doch was Hans nicht gelernt hat lernt Hänslein nimmer mehr.

Darum sagte Jesus ja. "Liebet Eure Feinde". Das müssen wir nicht einfach "glauben", auch nicht als total schyzophren krank jetzt beiseite schieben, sondern LOGISCH & ERNSTHAFT erst einmal selber gründlich hinterfragen. Meine Schlussfolgerung jedenfalls ist daraus;

Ausschlies​slich DEIN vermeintlicher "Feind voller Hass" zeigt Dir (zwar nekrophil in böser Absicht) doch deine eigentlichen Schwachstellen erst erbarmungslos auf, nämlich um dich herab zu würdigen, zu verletzen, zu demütigen, so richtig voller HASS fertig zu machen. Er merkt dabei aber selber nicht, dass er DIR - genau damit - in Wirklichkeit dazu hilft deine Schwachstellen überhaupt erst einmal selber zu erkennen. Danach in einem zweiten Schritt kannst Du dann aber konsequent beginnen dich genau dort zu verbessern, zu stärken, zu vervollkommnen. Einen 3. Schritt nach vorne machst Du dann auch noch zu lernen, nämlich dich selber einmal "in die Schuhe" deines "Feindes" hinein zu stellen, zu versetzen, um seine "kuriosen" Ansichten nur als Teil eines GANZEN verstehen zu lernen.

HASS kann nur durch LIEBE erlöst werden, im schlimmsten Fall erzeugt Hass nur wieder noch noch mehr Hass auf der "Gegnerseite" wie die NAZIS mit ihrem Menschen verachteten nekrophilen Ausrottung-Krieg 1939 bis 1945 in Osteuropa belegten. Das genaue Gegenteil erreichten die Nazis, sie machten sich mit jedem ermordeten Menschen 12 neue GEGNER, was nach dieser geistigen Gesetzmässigkeit dann zwangsläufig die totale Niederlage Nazideutschlands bringen musste. Aber lernen wir wirklich etwas daraus, mündet der jetzt wieder auflodernde Hass links auf rechts und umgekehrt nicht wieder in einem noch erbarmungsloseren, noch schlimmeren 3. Weltkrieg?

"Weil der Mensch aus der Geschichte nichts lernt,
muss sich diese immer wiederholen".

M. Gandhi

Dass dies genau so sich verhält, das zeigen uns die Kinder doch früh schon sehr deutlich auf, aber nur wenn wir uns nicht von vornherein ÜBER diese hochnäsig stellen. Einem Kind kann Mutter tausend mal doch die Warnung vorgeben, nämlich dass es nicht auf die HEISSE Herdplatte langen soll, diese sei HEISS. Doch erst wenn es eines Tages seine Finger tatsächlich verbrannt hat, dann erst wird es wissen durch eigene schmerzhafte ERFAHRUNG was das Wort "HEISS" wirklich bedeutet. Dem Kind genügt im Normalfall dann schon das eine Mal, wiese denn nicht den ach so "hochgebildeten erwachsenen" Menschen?

Auch diesbezüglich sagte Jesus den Punkt zielgenau treffend: "Kommt her zu mir ihr Kinderlein, ich will EUCH erquicken". Oder "Seit wie die Kinder, denn ihnen gehört (die geistig inhaltliche Erkenntnis) das Himmelreich."

Nein​​ ich bin eben NICHT ein verblendeter religiöser Phantast, aber geistig "erwacht", schon mit 17 Jahren demzufolge aus der röm. kath. Kirche - auch formell - konsequent ausgetreten.

Damit​​ will ich aber auch den noch fest "kirchentreuen" Menschen nicht etwa noch zu nahe treten.







Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



45%
(11 Stimmen)
Daniel Peter sagte Vor 20 Tagen

jan eberhart schreibt:
Ich hoffe, auch BDS wird nun stärker kontrolliert werden. Schliesslich sind einige Exponenten von linksgrün grosse Anhänger von BDS und sind für Sanktionsmassnahmen
​gegen Israel und dafür alles Land wieder den Arabern zurückzugeben.Peinlic​h: eine Verurteilung gegenüber einem Türken musste zurückgenommen vom Bundesgericht,
weil er den Völkermord an den Armeniern geleugnet hatte. Eine schalende Ohrfeige vom europäischen Menschenrechtsgericht​shof gegen ein linksgrünes Gesetz.

@ Jan Eberhart: Was hat das mit dem Beitrag zu tun. Auch ich verurteile das Verhalten von Israel, aber bin nicht antisemitisch. Ich verurteile die Siedlungspolitik des Staates Isreal, aber ich bin vehement gegen Antisemitismus.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



58%
(12 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 21 Tagen

Schon gesehen? „Wir Schwulen und Lesben brauchen keine Sonderrechte!“
https​://sonderrecht-nein.c​h/wir-schwulen-und-le​sben-brauchen-keine-s​onderrechte/


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



41%
(17 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 26 Tagen

Es ist unerträglich, wie uns immer mehr gedankenpolizeiliche Verhaltensregeln per Schein-Gesetzlichkeit​​ verordnet werden sollen. Damit wird angestrebt, eine „Änderung der Gesellschaft“ zu erzwingen. Angeblich zu einer „besseren“.
Übersehe​n wird, dass die als „besser“ gebrandete, anzustrebende Gesellschaft von Leuten definiert wird, die das Ideal im zentral geleiteten und begleiteten Einheitsmenschen sehen.

Auch das gerade aktuelle „Schwulenrassengesetz​​“ ist Teil dieses Denk-Veränderungsstre​​bens. Abnormales Sexualverhalten wird zum ununterscheidbaren normalen Sexualverhalten umdefiniert. Der Ehebegriff wird entkernt, indem dessen Definition einer heterosexuellen Verbindung von Mann und Frau in ihr Gegenteil verkehrt wird. Desgleichen soll der Begriff der Familie als blutsverwandte, abstammungsmässig verbundene Generationenfolge nach stalinistischem Vorbild „dekonstruiert“ und durch beliebige Zusammenlebens- oder Zuneigungsformen ersetzt werden.

So wird es künftigen Generationen nicht mehr möglich sein, sich eine heute „normale“ Sexualverbindung, eine Ehe oder eine Familie so wie sie heute verstanden wird auch nur vorzustellen, denn dafür existieren dann gar keine denkbaren Begriffe mehr.

Deshalb ein Aufruf an alle Schwulen und sexuell „Umorientierten“: Lasst Euch nicht in diese Psychostrategie einspannen! Ihr seid dabei nur willige Helfer einer viel grösseren Agenda. Einer Agenda, die keinerlei Respekt für das Individuum oder für das Individuelle von Menschen hegt, sondern ausschliesslich die umfassende Steuerung einer gleichgeschalteten Menschenmasse anstrebt.

NEIN zum Missbrauch der "sexuellen Orientierung" für die Errichtung einer Gedankendiktatur per neuer Rassengesetze!


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



47%
(15 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 26 Tagen

@ Peter Daniel

Die Linke und das Laster

Mit dem schwulen Nazi hatte die deutsche Linke ein Propagandainstrument erschaffen, das sich schnell verselbständigte und seither eine ungeahnte Eigendynamik entfaltet. Dass man sich dabei nicht weniger homophob gerierte als die Nazis, dass man aus 'dem' Homosexuellen den Sündenbock, „den Juden der Antifaschisten“ machte, nahm man billigend in Kauf. Der Zweck heiligt die Mittel, an diese Devise glaubten die deutschen Antifaschisten allemal.

Homosexua​lität und Faschismus sind bei Theweleit über den Typus des „Nicht-zu-Ende-Gebore​nen“ verknüpft. Dieser Typ Mann, so Theweleit brav psychoanalytisch, habe die LOSLÖSUNG von seiner MUTTER nicht vollzogen, sei latent oder auch manifest homosexuell und könne „unter bestimmten Bedingungen zum ‚soldatischen Mann’ werden“, der in seinen Augen gleichbedeutend ist mit dem „politischen Faschisten“. Welche „Bedingungen“ das sind, bleibt ebenso unklar wie der Zusammenhang, den Theweleit zwischen homosexuellem Analverkehr und „weissem Terror“ konstruiert. Das Grundproblem an Theweleits Ausführungen, die aus einer Aneinanderreihung von Assoziationen, Andeutungen und Vermutungen bestehen, ist, dass sie stets im Ungefähren bleiben, nicht greifbar und deswegen schwer angreifbar sind. Besonders perfide ist auch, dass Theweleit den von ihm unterstellten Zusammenhang von NS-Terror und Homosexualität - wohl aus political correctnes – wiederholt dementiert, um dann aber doch immer wieder darauf zu rekurrieren. Zu allem Überfluss hat Theweleit seine Theorie zur Homosexualität in späteren Ausgaben der „Männerphantasien“ auch noch modifiziert und teilweise zurückgenommen.

An der Vorstellung, dass NS-Terror und Homosexualität in einem diffusen Zusammen­hang stehen, hält er aber bis heute fest.

Ein NEIN zur Bevorzugung vor allen anderen Minderheiten ist am 9.2.2020 klar abzulehnen.

Denn schon der bisherige Rassismusartikel StGB 261 wird als hinterfragungswürdig bezeichnet weil er zu oft einfach missbraucht wird. So z.B. wenn politische Anordnungen & VO an die Medien erfolgen dass bei Straftaten öffentlich die Rasse & die Nationalität nicht mehr genannt werden dürfe.

Übrigens gerade Sie Peter Daniel sollten sich nicht immer dermassen weit öffentlich aus dem Fenster lehnen, denn gerade Sie haben sich hier auf Vimentis jetzt schon mehrmals auf der Linie von strafbar und nicht strafbar ausbalanciert. Sie haben sich meiner Meinung nach strafrechtlich schuldig gemacht i.S.der

Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit

StGB Art. 261 bestimmt klar In Abs. 1:

"Wer öffentlich und in gemeiner Weise die Überzeugung anderer in Glaubenssachen, insbesondere den GLAUBEN AN GOTT, beschimpft oder VERSPOTTET oder Gegenstände religiöser Verehrung VERUNEHRT,

wer eine verfassungsmässig gewährleistete Kultushandlung böswillig verhindert, stört oder ÖFFENTLICH VERSPOTTET."

Mein Vater sagte immer: "Immer erst vor der eigenen Türe wischen".




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

36%
(14 Stimmen)
Simon Matt sagte Vor 26 Tagen

JA 9. Februar zur Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafn​orm.

Die Anwendung der Strafnorm wird selten erfolgen. Strafbar ist der öffentliche Aufruf zu Hass und Diskriminierung. Was ein Mensch denkt oder auch einmal in seinem Freundeskreis oder am Stammtisch äussert, fällt nicht unter die Strafnorm. Kontroverse Debatten und kritische Meinungen sind weiterhin möglich. Zwar wird eine Einschränkung der Meinungsäusserungsfre​iheit vorgenommen, aber eine gerechtfertigte: In der Verfassung wird nicht nur die Meinungsfreiheit gewährleistet, sondern auch die Menschenwürde. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit und das grundlegende Staatsziel der Menschenwürde werden in einer vernünftigen und vertretbaren Weise gegeneinander abgewogen. Diese Abwägung entspricht einem urliberalen Prinzip: Die Freiheit geht so weit, bis jene von anderen gefährdet ist.

https://www.o​peration-libero.ch/de​/menschenwuerde-ja/si​eben-gruende


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



50%
(16 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 27 Tagen

Man muss sich die Absurdität der Pro-Schwulenrassenges​etz-Propagandisten mal vor Augen führen.
Die Gesinnungs-Vögte wollen durchsetzen, dass explizite Minderheitengruppen mit von der Norm abweichender, also abnormaler „sexueller Ausrichtung“, als „normal“ bezeichnet werden.

Das Verrückte ist, dass sogar bestraft werden soll, wer solche als „normal“ verordnete Gruppen für abnormal hält. Denn die angeblich „gehassten“ Gruppen definieren sich ja selbst ausschliesslich über die Abnormität ihrer „sexuellen Ausrichtung“!
Richte​r: Welche Gruppen hat der Angeklagte diskriminiert?
Ankläger: Eh, dänk jene mit dieser vereinzelt vorkommenden, sexuellen Ausrichtung, die nicht der Norm entspricht.
Richter: Und was hat er Gesagt?
Ankläger: Er hat gesagt, diese sexuelle Ausrichtung sei abnormal!

Das Urteil eines Gerichtsverfahrens würde dann etwa lauten: Sie sind schuldig, Gruppen mit abnormaler sexueller Ausrichtung diskriminiert zu haben, indem Sie solche Gruppen bezichtigt haben sie hätten eine abnormale sexuelle Ausrichtung!


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



43%
(14 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 27 Tagen

Herr Peter

HEUTIGE GESETZE REICHEN AUS? NEIN?

Sie schrieben auch in ihrem Blog: "Wenn eine Person tätlich angegriffen oder persönlich beleidigt wird aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, kann sie sich heute tatsächlich bereits rechtlich wehren

– doch dann ist es zu spät.

Aufrufe zu Hass und Hetze, die schlussendlich zu diesen Angriffen führen, sind jedoch bis heute unverständlicherweise​​​ nicht strafbar. Sobald also nicht gegen eine Einzelperson, sondern eine ganze Gruppe, wie «die Lesben», «die Schwulen» oder «die Bisexuellen» gehetzt wird, reichen die heutigen Gesetze nicht aus."

Dies könnten wir dann ja auch erweitern wie folgt: Aufrufe zu Hass und Hetze der Medienschaffenden links/grün orientierten, da reichen die heutigen Gesetze absolut (auch) nicht aus. Linksextremen sind erwiesenermassen noch gewalttätiger denn die Rechtsextremen, wobei der Grossteil der Medien inkl. der mit ALLER Geld zwangsalimentierten DRS TV-Sender das letzte Jahrzehnt ja fast ausschliesslich den Rechtsextremismus thematisierten, die linke Gewalt zu einfach ausblendeten, wobei erst dies einseitiges falsches Bild entstehen konnte in unserer Schweizerischen Gesellschaft. Und wenn Links/grün Orientierte sobald sie nicht einer bürgerlichen Meinung sind, diese als Faschisten, als Neonazis diffamieren, dies gehörte dann auch noch in diese neue Strafnorm?. NEIN denn auch da reicht das jetzige StGB alleine, es muss nur besser und objektiv neutraler endlich strikte angewendet werden.

Linke Gewalt wird unterschätzt

Die Sicherheitsbehörden haben die Einschätzung der Bedrohungslage in den vergangenen zehn Jahren revidiert. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hält den Linksextremismus für gefährlicher als den Rechtsextremismus.


Quellennachweis:

https://www.queer.de/​detail.php?article_id​=24111

Sie sehen da würden also noch viele Forderungen nachkommen, darum NEIN das jetzige Strafgesetzbuch genügt vollauf. Entscheidend ist alleine der WILLE einer Strafbehörde, ob sie auf eine Strafanzeige eintritt oder eben nicht.

Das neue EU-Migrationsgesetz (wie auf Vimentis auch schon thematisiert) bestimmt ja, dass die Herkunft, die Nationalität, die Kultir usw. in den Medien in Zukunft nicht mehr genannt werden dürfen. Und Sie und Andere sind doch anscheinend auch sogar dafür, nämlich dass man diese massenhafte "Einwanderung" in die heute schon übervölkerte Schweiz NICHT begrenzen müsste, resp. deren (nicht alle sind kriminell) Kriminalitäten i.d. öffentlichen Medien auch nicht mehr erwähnen dürfte, weil es ein negatives Licht auf die Herkunft dieser Straftäter werfen würde.

Auch darum NEIN zur Vorlage.




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



42%
(12 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 28 Tagen

@Herr Peter

Es ist sicher für fast ALLE verständlich, nämlich dass Sie sich als Homo für die Anliegen dieser Menschengruppe sehr stark engagieren. So weit so gut. Es ist jedoch ein grosser Unterschied und auch sehr schade, nämlich dass weder Sie noch ihre Homo-Kollegen nicht einfach sich an ihrer neuen Freiheit freuen können. Warum denn auch noch in diversen sehr extremen Formen die 98 % der normalen Hetero-Gesellschaft ebenso auch noch ständig provozieren müssen?. Als ob um es ALLEN zu zeigen,
"hee nid mir si abnormal, sondern dir Heteros sind abnormal". Dies warf mir vor langer Zeit schon ein Homo
stur, rechthaberisch und uneinsichtig in jede Objektivität an den Kopf. Ich wollte ihm sein zu extremes, rein subjektives Denken ein bisschen aufzeigen und erwiderte ihm: "Gut nehmen wir einmal an du hast recht, dann würden aber du und auch ich gar nicht existieren, denn ihr Homos vermögt niemals neues Leben zu zeugen." Er sagte rein gar nichts mehr, bin mir aber nicht so sicher ob er diese Realität wirklich begriffen hat. Vielleicht hat es ihn etwas angeregt seine zu extremen Vorstellungen zu relativieren.

Die Geschichte lernt uns doch dass es immer in allem von einem Extrem ins andere Extrem sich entwickelt, geht, was sehr gut (objektiv) festellbar ist. So hatten die deutschen Nazis Homos noch ins KZ gesteckt, wenn nicht gar einfach vergast. Heute haben wir das andere Extrem, die Homos und Lesben drängen sich zu sehr in die Öffentlichkeit, und das ist absolut nicht gut für sie.

Denn was für Fragen Sie da stellen, wie etwa wir WOLLEN jetzt auch Kinder, obwohl sie diese niemals
- den Schöpfungsgesetzen gemäss - in der Realität werden SELBER zeugen können. Sicher können Homos und Lesben u.U. auch "homolieb" und nett zu Kindern sein, aber ein Kleinkind - vor allem die ersten vier Jahre - benötigt unerlässlich seine leibliche Mutter und seinen leiblichen Vater. Die Kinder erleben dann in echt hautnah was elterliche Fürsorge, Geborgenheit, elterliche Liebe und was überhaupt eine wirkliche EHE ist mit Zeugungsfähigkeit für den Fortbestand der menschlichen Rasse. Nur dadurch bekommen sie die richtigen Prägungen die für ein normales Leben absolut notwendig sind. Dagegen alles andere ergibt genau das Gegenteil, nämlich reine Nekrophilie, die Liebe zum Toten, ihm (dem Tode) zu dienend. Einschränken ist immer auch - rein vom Prinzip her - nekrophil destruktiv. Im Extremen machten dies doch die Deutsch-Nazis doch bereits der ganzen Menschheit beschämend vor. Adolf Hitler tobte ja auch am Ende, nämlich dass: " Wenn das deutsche Volk nicht siegen könne, es untergehen solle." Ja so sehr "liebte" der Adolf "sein Volk". Österreicher war er auch noch, also gar nicht deutsch.

Glauben Sie wirklich selber Herr Peter, nämlich dass es sich lohnen würde, mit Ihnen über Homos und die nekrophilen Nazis einen echt sachlich bleibenden Dialog zu führen?

Nun wissen wir ja – in Andeutungen schon seit Sigmund Freud - und mit theoretischer Genauigkeit seit den Büchern des französisch-amerikani​schen Philosophen René Girard –, dass die Durchsetzung von Gleichheitsgeboten (Homo- und Genderismuss) nicht Frieden und Stabilität hervorbringt, sondern vor allem Verunsicherung, Eifersucht und

einen letztlich nicht zu stillenden Hunger nach immer neuer GLEICHHEITSBESTÄTIGUN​G.

Wie anders soll man sich heute die beständig - wie weissen Mäuse - sich vermehrenden und intensivierenden Identitätsansprüche ALLER nationalen und ethnischen Herkünfte, der Geschlechtsunterschie​de oder der sexuellen Präferenzen erklären, wenn nicht als immer stärkere Ansprüche auf Gleichheitsversicheru​ng? In der Vergangenheit haben sich solche Dynamiken immer wieder mittels Explosionen der Gewalt entladen, wie etwa die Rivalität zwischen den Kommunisten und den Nationalsozialisten wie vor und während des II. Weltkrieges schon. Dies alles mit dem Resultat von insgesamt 62 Millionen Toten Militärs, und noch mehr unschuldigen Zivilisten von Kindern, von Frauen, Männern und gebrechlichen alten Menschen. Ein Extrem fordert eben zwangsläufig das andere Extrem heraus. Dies ist heute der schlimme, generell destruktive, ja nekrophile (dem Tode zu dienende) GENDERISMUS der GLEICHMACHEREI..

„Weil der Mensch aus der Geschichte nichts lernt, muss sie sich immer wiederholen.“
Mahatm​a Gandhi

Gefragt ist darum viel weniger Öffentlichkeit der Homos- & Lesben. In einem neuen Interview kritisiert der Volksmusiker Andreas Gabalier eine "GENDER verseuchte Zeit" und meint, Homosexuelle sollten ihre Sexualität "aus Respekt" vor Kindern nicht zu stark in die Öffentlichkeit tragen.

https://ww​w.queer.de/detail.php​?article_id=24111

​Mein absolutes NEIN habe ich bereits eingelegt, machen Sie dies bitte ebenso. Merci


:




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

53%
(17 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte January 2020

So erledigt 2 dicke Nein in den Briefkasten geworfen.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



50%
(18 Stimmen)
Hans Knall sagte January 2020

Bisher wurden sie als Menschen wahrgenommen, die halt schwul sind.
Mit dem neuen Sondergesetz wollen sie nun als Schwule wahrgenommen werden, die auch Menschen sind…
Ich würde es lassen wie gehabt.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



50%
(18 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte January 2020

@ Herr Peter Daniel

Sie erwähnen Speiserestaurants die z.B. anschreiben könnten u.A. "Juden werden hier nicht bedient". Das finde ich von Ihnen schon, damit haben Sie die unterste Limite überschritten, Homosexuelle auf die gleiche Stufen stellen zu wollen wie die 6 Millionen vergasten Juden durch die Nazis von1939 bis 1945.

1. Nach 1945 schreibt so etwas - auch im heutigen Deutschland nicht mehr - mit Sicherheit kein Gastronom mehr ans Fenster, wäre ja enorm Geschäft schädigend für ihn, weil die Mehrzahl der Gäste mit Sicherheit so ein Lokal sofort meiden würden.

2. Möglichkeit: Zwei Homosexuelle erlauben sich im Speiserestaurant ganz ungeniert zu knutschen, Zungenküsse ect., das würde viele, mich ebenso, stark stören. Da würden vielen Gästen - wohl auch mir -
das Essen wieder "obsi" kommen. Für mich jedenfalls geht so etwas gar nicht, vor allem nicht wenn sogar Kinder und Jugendliche anwesend sind.

Wie schon gesagt ist dieses Ansinnen abzulehnen, weil das bisherige StGB bietet schon genug, sogar zu viele Möglichkeiten, fast schon alles als Rassismus auszulegen und Strafanzeigen einzureichen. Homo ist Homo, Hetero ist Hetero, wobei das Letztere schöpfungsgemäss naturlich, normal ist, neues Leben hervorbringen kann , also auch göttlich ist, die Homos eben gerade nicht, als dem Leben hervorbringen entgegengesetzt. Die Homosexuellen werden immer frecher, obwohl bei der Forderung nach dem Ehestatus Kinderadoption vehement verneint, abgestritten wurde, steht genau diese Forderung jetzt bereits im Raum. Aber Lügen haben bekanntlich kurze Beine, das wird auch hierin so sein, bestimmt.

Herr Daniel Peter Sie dürfen ja Schwul sein, das verbietet Ihnen doch Niemand, aber Sie und alle ihre Kollegen sollten etwas, gerade in der Öffentlichkeit bescheidener, zurückhaltender auftreten. Ständig als Homo i.d. Öffentlichkeit treten, gar Heteros in irgend eine Art und Weise provozieren, damit schiessen diese sich nur ins eigene Bein, fördern sogar eine vermehrte Ablehnung zunehmend. Ich habe lieber Ecken und Kanten als dass ich mit irgendwas mitschwimme, was gar nicht geht. Zum Teil wird das aber in einer doch angeblich so sehr toleranten Welt aufs Wildeste verteufelt. Die Toleranz reicht nur so weit, bis irgendjemand anderer Meinung ist.

Also ich werde NEIN stimmen zu dieser erneuten Homo-Forderung, denn der bisherige Rassismus StGB-Artikel wird in der Praxis schon enorm überzogen, missbraucht. Und mit dieser Meinung bin ich ganz sicher nicht alleine.

Ihnen wünsche ich noch ein gutes 2020, Gesundheit, Zufriedenheit und mehr Bescheidenheit (ist nach dem Volksmund ja eine Zierde) und dass Sie glücklich, aber auch stiller werden mögen. Damit würden Sie bestimmt auf weniger Widerstand stossen.

In einem neuen Interview kritisiert ein Volksmusiker eine "genderverseuchte Zeit" und meint, Homosexuelle sollten ihre Sexualität "aus Respekt" vor Kindern nicht zu stark in die Öffentlichkeit tragen.

Quelle:
h​ttps://www.queer.de/d​etail.php?article_id=​24111



.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



61%
(23 Stimmen)
Ernst Baumann sagte January 2020

Die Diskriminierung schreitet voran, infolge politischer Gesinnung

https://​www.srf.ch/news/schwe​iz/von-sexismus-bis-m​orddrohungen-wie-parl​amentarier-bedroht-un​d-beschimpft-werden

Was mir am meisten Sorge bereitet ist der fortschreitende Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Verurteilung von Leuten, weil sie eine Meinung geäussert haben.

Das ist viel das grössere Problem, als die Diskriminierung infolge einer sexuellen Orientierung .


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

65%
(20 Stimmen)
Phil A. sagte January 2020

Das eigentliche Problem wird mit Sonderrechten für Interessengruppen nicht behoben. Schwule werden auch mit der neuen Gesetzgebung angegriffen, diese schützt sie nicht vor Übergriffen. Dass sich das Klima gegenüber Homosexuellen verändert hat, hat wenig mit der nativen Gesellschaft zu tun, in welcher die Akzeptanz und Toleranz gegenüber anderen Lebensformen breit abgestützt ist. Es ist bezeichnend das hier ebenso wieder auf den Rechtsextremismus verwiesen wird anstatt das Problem beim Namen zu nennen und dieses lautet Migration.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 2 | 1 2

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?