Abstimmungen, Initiativen > National,

JA zur Begrenzungsinitiative​: Risiken in Kauf nehmen!

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

JA zur Be­gren­zungs­i­ni­ti​a­ti­ve: Ri­siko einer Kün­di­gung der bi­la­te­ra­len Ver­träge in Kauf neh­men!

Es ist bemühend, wenn internationale Organisationen, PolitikerInnen und JournalistInnen den Erfolg der Wirtschaftspolitik immer noch am Wachstum des gesamten Volkseinkommens messen und deshalb jede Zuwanderung als vorteilhaft einstufen. Für den Bürger und die Bürgerin ist jedoch das persönliche Einkommen entscheidend. Und dieses kann mit einer kontrollierten Zuwanderung viel besser gesteigert werden.

Im Hinblick auf den künftigen Wohlstand der Schweiz muss deshalb der Aufhebung der Personenfreizügigkeit​ der Vorzug gegeben und das Risiko einer Kündigung der bilateralen Verträge in Kauf genommen werden. Das bedeutet nicht, dass man mit der EU nicht weiter darüber verhandeln soll. Auch eine angeschlagene EU muss ein Interesse an geordneten Wirtschaftsbeziehunge​n mit Ländern wie Grossbritannien und der Schweiz haben. Ansonsten schneidet sie sich auf die Dauer ins eigene Fleisch. Eine Abkehr vom freien Personenverkehr bedeutet nicht, dass der Zuzug ausländischer Arbeitskräfte vollständig gestoppt wird. Mit einer Kontrolle soll nur die Zahl und Qualifikation der Zuwanderer geregelt werden.


Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]

62%
(13 Stimmen)
Jürg Wolfensperger sagte Vor 4 Tagen

Aus der Erfahrung heraus,dass die Masseineinwanderungs-​Initiative nicht umgesetzt wurde,ist anzunehmen,dass das auch dieser Begrenzungs-Initiativ​e kein "Goodwill" entgegenbebracht wird und wenn die EU unseren "Hörigen" in Bern die Lefiten verlesen,ist es auch um die Umsetzung der Begrenzungs-Ini wohl geschehen..!!!..
Som​it wäre es eigentlich angebracht,mit einem wuchtigen JA für diese INI..mindestens ein Zeichen zu setzen.Alles andere,oder gar eine Umsetzung,wie es laut Verfassung eigentlich die Pflicht ist,...!!..täte wohl sehr,sehr überraschen...!!..es es ja schliesslich von der SVP..!


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

17%
(12 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 5 Tagen

Nach der Kündigung der bilateralen Verträge durch die EU würde die EU um die Schweiz herum endgültig eine EU-Aussengrenze mit Visumpflicht errichten.

Bereits​ seit dem 15. Juni 2007 gelten an der EU-Grenze zur Schweiz drastisch verschärfte Bargeldanmeldepflicht​en. Mussten bisher bei der Ausreise aus Deutschland oder bei der Einreise Bargeldbeträge erst ab 15.000 Euro deklariert werden, wurde die Grenze auf 10.000 Euro gesenkt. Konnte man sich bisher einfach durchwinken lassen, was vor allem bei der Ausreise ja die Regel war, gilt inzwischen eine aktive Deklarationspflicht. Barmittel sind außer Bargeld auch Reiseschecks, Schecks, Aktien und Zinsscheine. Gefragt wird nach der Herkunft und dem Verwendungszweck der Barmittel. Die EU will damit im Rahmen der Bekämpfung von Straftaten und dem Terrorismus, insbesondere bei der Bekämpfung der Geldwäsche einen Beitrag leisten. Mobile Kontrollgruppen des Zolls führen Kontrollen von Reisenden und von mitgeführtem Gepäck durch. Das kann auch eine Leibesvisitation einschließen.

Nach​:
aso-deutschland.de​/themen-details/die-s​chweizer-grenze-ist-e​u-aussengrenze.html

In der EU würden regelmässig Safaris in die Schweiz angeboten. Weiter würden wir in unserem Reservat nicht behelligt.




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



65%
(17 Stimmen)
Franz Krähenbühl parteifrei sagte Vor 6 Tagen

Es gibt keine Risiken.
Es gibt nur Panikmacher.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Antworten auf diesen Beitrag

31%
(13 Stimmen)
willi mosimann sagte Vor 6 Tagen

Herr Krähenbühl, genau die Frage ist auf welcher Seite die grössten Panikmacher sind.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



71%
(14 Stimmen)
Walter Wobmann sagte Vor 6 Tagen

Die Antwort ist wohl klar:
Die Panikmacher sind diejenigen, welche die direkte Demokratie wegpusten wollen und dies nur können, wenn sie dem Volk Sachzwänge wie "Wirtschaftszusammenb​ruch wegen Kündigung der Bilateralen in Folge der Gilloutine-Klausel" einreden.--

Tatsac​he aber ist:
Die EU ist mit dem BREXIT schwächer geworden und hat einen grossen Nettozahler verloren. Nun versucht die EU, mit Teufels Gewalt einen Kompensator hineinzuziehen, um die fehlenden Beiträge wieder auszugleichen.
Die Schweiz ist natürlich ein "Kandidat" im Visier der EU.--
Der Rahmenvertrag ist das Vehikel dazu.--

Wenn wir dumm genug sind, stimmen wir diesem Unterwerfungs-Vertrag​ zu.

Nein, die Schweiz braucht KEINE solchen "Daumenschrauben"!
W​enn wir unser Land nicht mit einer Personenflut ersticken lassen wollen, weisen wir den Rahmenvertrag zurück und kündigen den Personenfreizügigkeit​s-Vertrag!--

Darum​ JA zur Begrenzungs-Initiativ​e!--
Die Risiken sind nämlich kleiner geworden.--


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

9%
(11 Stimmen)
willi mosimann sagte Vor 5 Tagen

Herr Wobmann

1. ist hier die Rede von der Kündigungsinitiative

2. hat das Stimmvolk (ausser der MEI) zu sämtlichen Abstimmungen bei denen die Zusammenarbeit CH EU Thema waren JA gesagt (von wegen direkte Demokratie wegpusten)
3. hat der Brexit nichts aber auch gar nichts mit der Kündigungsinitiative zu tun.

Daher NEIN zur Kündigungsinitiative


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



64%
(11 Stimmen)
Werner Nabulon sagte Vor 5 Tagen

Wir wollen nur den Personenverkehr begrenzen, mehr wollen wir nicht. Das ist unser gutes Recht.

Wenn die EU daraus eine Kündigung macht, hält uns das nicht davor ab, der Begrenzungsinitiative​ zuzustimmen. Mit allen Folgen.
So geht man nicht mit Nachbarstaaten um.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



83%
(6 Stimmen)
Walter Wobmann sagte Vor 2 Tagen

Hr. Mosimann,
1. Lesen sie nochmals den Titel dieses Beitrags von Hr. A.Schneider:
Dort steht deutlich "Begrenzungsinitiativ​​e"!-- Es geht um Zuwanderungsbegrenzun​​g.--
Und über diese stimmen wir im kommenden 17. Mai ab.--
Siehe: https://www.begrenzun​gsinitiative.ch/
Und über DIESE diskutieren wir auch in diesem Beitrag.--
Sie verwechseln da offensichtlich was.--

2. Und was das "Demokratie-Wegpusten​​" angeht, habe ich dies im Zusammenhang mit dem Rahmenvertrag gesagt, was ja auch stimmt. Die Befürworter des Rahenvertrags wollen eine automatische (dynamische) Rechtsübernahme von EU-Recht; dies würde dann im Gegensatz zu heute, OHNE VOLKSABSTIMMUNG bewerkstelligt!
Also​​ ein klarer Demokratieabbau und Verlagerung dieser Rechtssetzung nach Brüssel, weil dann das Volk nichts mehr zu sagen hat.
Das ist nun nochmal was Anderes, als die vom Volk angenommenen bilateralen Verträge.

3. Der BREXIT hat nicht direkt etwas mit der Begrenzungsinitiative​​ zu tun.--
Aber er zeigt auf, das das Volk in Grossbritannien es satt hat, sich von der EU bevormunden zu lassen!-- Für die EU war der BREXIT ein Aderlass (Schwächung). Das ist eine neue Ausgangslage auch für uns.
Und wir sollten uns auch nicht von der EU bevormunden lassen, darum sollte die Schweiz den Rahmenvertrag auch nicht unterzeichnen, wenn die Briten schon definitiv ausgetreten sind!--

Der Rahmenvertrag ist nun meiner Ansicht nach Makulatur und wir sollten ein Freihandelsabkommen analog von Kanada anstreben, oder es auch mit den Bilateralen (ohne Gilloutineklausel und ohne Personenfreizügigkeit​​) bewenden lassen.
Eine weitere, nähere Anbindung an die EU ist somit für uns NICHT mehr opportun!--


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

0%
(5 Stimmen)
willi mosimann sagte Vor 2 Tagen

Herr Wobmann, sie scheinen den Unterschied von dynamisch und automatisch nicht zu kennen. Zum 1000 Mal es gibt keine automatische Rechtsübernahme.
Les​en sie doch bitte den Initiativtext nochmals durch.

Der Entwurf des institutionellen Abkommens (Insta) sieht vor, dass die Schweiz relevante EU-Rechtsentwicklunge​n in die betroffenen Marktzugangsabkommen übernimmt. Dies trifft auch für das Personenfreizügigkeit​sabkommen (FZA; SR 0.142.112.681) zu. Die Schweiz entscheidet über jede Übernahme von EU-Rechtsentwicklung entsprechend ihren verfassungsrechtlich und gesetzlich vorgesehenen Genehmigungsverfahren​ inklusive Referendumsmöglichkei​t. Eine automatische Rechtsübernahme ist somit ausgeschlossen


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



100%
(2 Stimmen)
Werner Nabulon sagte Vor einem Tag

Herr Willi Mosimann,
Die Personenfreizügigkeit​ sei nicht Verhandelbar, sagen Namhafte EU PolitikerInnen. (entgegen dem was in den Verträgen steht).
Und wer diese "Grundrechte" Personenfreizügigkeit​ reglementiere, zum Beispiel Innländervorteil, (oder man muss vorher einen Arbeitsvertrag haben um einreisen zu können) verliere die Anderen Rechte auch.
Das ist ganz eine Reduktion der Souveränität


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



75%
(4 Stimmen)
Walter Wobmann sagte Vor 23 Stunden

Hr. Mosimann
Der Unterschied zwischen "dynamisch" und "automatisch" ist nicht gross. Es läufft IN DER PRAXIS FÜR UNS auf dasselbe Demokratieabbau- EU-Erpressermodell hinaus!-
Die Schweiz ist nach einer Unterzeichnung und Ratifizierung des Rahmenvertrags verpflichtet, dynamisch alle Rechtsveränderungen der EU zu schlucken, ansonsten Sanktionen von der EU ergriffen werden!--
Das ist jetzt ohne Rahmenvertrag nicht der Fall.--
Ein solcher Rahmenvertrags- Passus ist wie ein Damoklesschwert über JEDER demokratischen Volksentscheidung!-- Entweder ihr spurt, oder wir strafen euch ab!

Unter einer solchen Prämisse ist JEDE Demokratie zu einer Farce geworden!--
Es zeigt einmal mehr, wie die EU unsere direktdemokratischen Werte verachtet!
DARUM dürfen wir den Rahmenvertrag NIEMALS unterzeichnen!--

U​nd eine heillos übervölkerte Schweiz MUSS die Zuwanderung begrenzen dürfen!!!--
Darum ist es nicht anders, als vernünftig für unser Land, dass wir das Personenfreizügigkeit​s-Abkommen aufkündigen und die Zuwanderung rigoroser beschränken!--
Dies aus vernünftigen Gründen.--

Darum brauchen wir auch die Begrenzungs-Initiativ​e.-- Deshalb JA am 17.Mai.-


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



100%
(1 Stimme)
Werner Nabulon sagte Vor 15 Stunden

Da wurde im Landkreis Thüringen gewählt. Ein Herr Bodo Ramelow war bis dahin Ministerpräsident, gehört zu den Linken, wie es heisst.
Mit einem politischen Trick, sprich Absprache wurde schlussendlich im 3 Wahlgang der FDP Mann Thomas Kemmerich gewählt, mit einer Stimme mehr. Ermöglicht hat das die AFD, welche ihrem eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang keine Stimme gab.
Eine ganz normale Demokratische Wahl, eigentlich.
Nun heisst es, die ANTIFA hätte nach der Wahl des FDP Mannes sofort so heftigen Tumult gemacht, dass dieser sein Amt niederlegte. Es heisst weiter, die Frau Merkel hätte vom Ausland aus ebenso gesagt, dass das so nicht gehe.
Das ist also Demokratie Verständnis? Mit Gewalt gegen gewählte PolitikerInnen und deren Familien vorgehen? Das hört sich eher nach Schergen an, die geführt durch die Regierung, oder akzeptiert durch diese, Terror machen. Links Extreme gewaltbereite Personen.
Und mit so einem Land, Deutschland oder einer EU welche so die Rechte mit den Füssen treten, sollen wir weiter in einem Vertrag sein? Nein sicher nicht.



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neue Antwort verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
 







25%
(12 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 6 Tagen

Eine Idiotie muss man als solche erkennen können. Eine Partei, resp. die Mitglieder, welche nur "Abrissideen" entwickeln kann, muss man mit Verstand entgegenhalten.
Zusa​mmenhänge begreifen?
Ein klares NEIN; denn die zunehmende Automatisierung wird die Begrenzung von selbst regeln!
Systembeding​t könnten wir direkt nach der Geburt in Rente (Grundsicherung für ein ordentliches Leben) gehen, vorausgesetzt, die Bedürfnisse werden abgedeckt.

Es gilt die Symbiose zwischen der unendlichen Möglichkeit der Geldschöpfung (Wachstumsspirale) und der endlichen Ressourcen der Erde als Gemeinwohl und nicht Eigenwohl zu begreifen!

Ein Mensch welcher geistig im 21. JH. angekommen ist (sich vom Zahler Virus befreit), sollte doch endlich die Spielsucht der Regierenden beenden, denn die Geldschöpfung kann keinen Mangel erzeugen, er muss organisiert werden.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

61%
(18 Stimmen)
Georg Stamm sagte Vor 6 Tagen

Ältere Mitarbeiter spüren am eigenen Leib was für eine Katastrophe die PFZ seit 2002 ist. In den Jahrzehnten bis dahin bemühte man sich um Mitarbeiter, sprach sie an, warb um sie, ja, zugegeben, selbst bei der Konkurrenz. Für das Vorstellungsgespräch entschädigte man den Kandidaten für die Spesen (Zug, Autofahrt), nach der Vertragsunterzeichnun​g lud man zu einem Essen ein. Selbst mit gegen 60 war man als Arbeitgeber interessiert. Heute: Alles anders. Spesen ? Keine, man kann ja froh sein wenn man sich vorstellen darf. Selbst gestellte Testaufgaben, die man unter Einsatz von mehreren Stunden auf Wunsch erledigt, werden entschädigungslos entgegen genommen. Antwort auf Bewerbungen ? Oft nicht mal das, Absagen am Laufmeter. Ab 50 kaum mehr Chancen, im grafischen Gewerbe schon ab 40 (dort sind alle 20-30 Jahre alt). So sieht's heute dank der PFZ in der Schweiz aus. Die wahrscheinlich letzte Gelegenheit das zu korrigieren, haben wir im Mai 2020 !



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



35%
(17 Stimmen)
Werner Nabulon sagte Vor 6 Tagen

Schaut man ein wenig in die Welt hinaus, oh ja, so zwischen den Gartenzaun hindurch, sieht man, was international so abgeht.
Die Menschenrechts Aktivistin Maude Barlow hat durchgesetzt, dass Wasser ein Menschenrecht ist. Schaut man was in Großbritannien unter Margaret Thatcher angefangen wurde, die Wasserrechte Privatisieren, und was das für Folgen hatte, wie das aber von der EU aufgenommen wurde, ist Vorsicht geboten.
In Australien seit 10 Jahren und neu auch in Kalifornien ist Wasser privatisiert, wird an der Wasserbörse zu Mega Litern (1Mio Liter) gehandelt. Folgen: Farmer oder Plantagen Besitzer mussten aufgeben, weil die Kosten zu hoch sind. Ein Mega Liter kostet ca 500 Dollar.
Warum schreib ich das?
Die Schweiz ist das Wasserschloss von Europa.....nebst dem Durchgangsland für Transitgüter Nord Süd, usw.
Wir haben also sehr viele gute Argumente, für gute Verhandlungen,


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



48%
(21 Stimmen)
Alex Schneider sagte Vor 6 Tagen

Die Vertreter der Exportwirtschaft scheinen viele davon überzeugt zu haben, dass ihre partikularen Interessen, etwa die bilateralen Verträge, die allein entscheidenden Faktoren für den Wohlstand seien.
Diese einseitige Betrachtungsweise ist gefährlich. Bei einer passiven Übernahme von europäischen Regulierungen läuft die Schweiz Gefahr, im Sog der europäischen Wirtschaftspolitik vom Erfolgspfad abzukommen. Für den Erfolg der Schweiz ist es entscheidend, dass sie, soweit dies in einer globalisierten Welt möglich ist, eine eigenständige Politik verfolgt. Die Vor- und Nachteile von Verträgen mit der EU müssen laufend abwogen werden.



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

45%
(22 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 6 Tagen

Ihrem Profil nach, Herr Schneider, sind Sie weit im Rentenalter. Nachvollziehbar das Sie andere Prioritäten haben beziehungsweise Risiken als vernachlässigbar betrachten als jemand der unter Umständen noch Jahrzehnte im Erwerbsleben steht.

Das Armenhaus Grossbritanniens, Wales, hat für den Brexit gestimmt. Jetzt, wo es zu spät ist, geht den Leuten dort auf wie massiv man dort von Zahlungen aus der EU profitiert hat, zB 80% der Einnahmen landwirtschaftlicher Betriebe (inkl Subventionen) aus der EU stammen. Hier stehen Existenzen auf dem Spiel ... etwas, was Rentner nicht jucken muss.




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

43%
(21 Stimmen)
willi mosimann sagte Vor 6 Tagen

Herr Schneider, kennen sie die Risiken die sie in Kauf nehmen?
Ich denke nicht, in der aktuellen Lage (Verhandlungen mit GB) wird sich die EU hüten irgendwelche Zugestädnisse zu machen. Ausserdem ist nicht klar, wie die Zuwanderung gesteuert werden soll.
Wer entscheidet welche Sparte (Gesundheit, Wirtschaft, Bau, etc.) wie viele Ausländer anstellen darf?
Einmal mehr ein Versuch der SVP die Zusammenarbeit mit der EU zu sabotieren. Nach der MEI (wo die SVP mit Lügen die Wähler eingedeckt haben, z.B. Amstutz hat immer beteuert, dass die BILA Verträge nicht betroffen seien)
Zumindest haben wir bei der Kündigungsinitiative diesbezüglich Klarheit.
Für mich steht klar, NEIN zur Kündigungsinitiative.​


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?