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FÜR EIN KLIMA-NOTSTANDSGESETZ​​​​​ JETZT

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Am 24. Juli 2019 hat das Oesch­ger-­Zen­tr​​​​​​​​​​​​​​​um für Kli­ma­for­schung, eine in­ter­na­tio­nal führende Ab­tei­lung der Uni­ver­sität Bern, zwei Stu­dien mit bahn­bre­chen­den wis­sen­schaft­li­che​​​​​​​​​​​​​​​ Re­sul­ta­ten zu den Kli­ma­schwan­kun­gen​​​​​​​​​​​​​​​ der letz­ten 2000 Jah­re publiziert. 

www.oesc​​​​​​​​​​hger​​​​.uni​b​e​.​c​​​h​

Z​u​sa​mm​e​​n​​g​​e​​fa​sst​​: In den letzten 2000 Jahren waren die Klimaerwärmungen und -abkühlungen auf der Erde immer nur regional. Heute wird das Klima aber auf der ganzen Welt gleichzeitig wärmer. Zudem ist die Geschwindigkeit dieser globalen Erwärmung heute so gross wie nie in den letzten 2000 Jahren. Die beiden Studien haben ergeben, dass die wärmste Phase der vergangenen 2000 Jahre im 20. Jahrhundert begonnen und sich auf über 98 Prozent der Erdoberfläche ausgebreitet hat. Das zeigt, dass die aktuelle Klimaerwärmung nicht mit zufälligen Schwankungen zu erklären ist, sondern mit vom Menschen verursachten Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen. Nicht​​​​​​​​​​​ nur die globalen Durchschnittstemperat​​​​​​​​​​​​​​​uren waren im 20. Jahrhundert also so hoch wie nie in den letzten mindestens 2000 Jahren, sondern erstmals ist die Erwärmung auch auf der ganzen Erde gleichzeitig. Und die Geschwindigkeit dieser globalen Erwärmung war nie so hoch wie heute.

Schon bevor die beiden Studien erschienen sind, haben einige Kantone und Städte den "Klima-Notstand" ausgerufen. Seit dem 24. Juli 2019 müsste nun auch der Bund tätig werden ...

Was würde ein bundesweiter «Klima-Notstand» konkret bedeuten? Es gibt im Bundesrecht keinen Begriff "Klimanotstand". Das einzige gesetzliche «Notfallinstrument» in der Schweiz ist eine Bestimmung über die Gesetzgebung bei Dringlichkeit, also bei unmittelbaren Gefahren, bei denen die Gesetzgebung zu spät käme. Die eidg. Räte müssen also in der nächsten Sessioon ein solches «Notfallgesetz» beschliessen, weil nun möglichst schnell drastische Massnahmen ergriffen werden müssen.

Die nächsten Klima-Demos werden entsprechend riesiger sein als bisher und den nötigen politischen Druck zum Handeln erzeugen. Nehmen Sie an diesen wichtigen Kundgebungen teil, liebe Leserinnen*!

Heute, am 14. Februar 2020, hat dieser Blog nach Vimentis "Anz. Leser 5000" erreicht. Alle meine Blogs haben heute ausserdem zusammen "Anzahl Aufrufe 248000" (auch zitiert nach Vimentis).

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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RUDOLF OBERLI sagte Vor 10 Tagen

14. Februar 2020

Heute hat dieser aktuelle Blog nach Vimentis "Anz. Leser 5000" erreicht. Alle meine Blogs haben heute ausserdem zusammen "Anzahl Aufrufe 248000" (auch zitiert nach Vimentis).


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RUDOLF OBERLI sagte Vor 11 Tagen

Am 7. März 2019 hat Frau NR Marti (SP) die folgende Motion eingereicht:

"Der Bundesrat wird beauftragt:
a. den Klimanotstand auszurufen und
b. die nötigen gesetzlichen Grundlagen zu erarbeiten, damit alle neuen Gesetzgebungen auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene nur dann eingeführt werden können, wenn sie entweder keine zusätzlichen Treibhausgasemissione​n verursachen oder neue Emissionen nachweislich zu 100 Prozent kompensiert werden. Diese Bestimmung gilt sinngemäss auch für neue völkerrechtliche Verträge. Ausnahmen können aus humanitären Gründen gewährt werden."

Am 29. Mai 2019 hat der Bundesrat wie folgt dazu Stellung genommen:

"Der Bundesrat ist sich der Risiken bewusst, die von einer gefährlichen Störung des Klimasystems ausgehen. Die Ausrufung des Notstands würde der Dimension der potenziellen Gefahr für Mensch und Ökosystem zwar gerecht. Es gilt aber festzuhalten, dass der Bundesrat auch bei Gesetzgebungsvorhaben​ unter dem Titel des "Klimanotstands" an die Kompetenzverteilung der Bundesverfassung gebunden wäre und somit keine Vorschriften erarbeiten könnte, die in kantonale oder kommunale Kompetenzen eingreifen. Der Bundesrat hält es daher für zielführender, auf internationaler Ebene auf ein griffiges globales Regime hinzuwirken und auf nationaler Ebene die Transformation zu einer klimaverträglichen Produktionsweise und Gesellschaft einzuleiten. Der Bundesrat hat dem Parlament mit der Botschaft vom 1. Dezember 2017 zur Revision des CO2-Gesetzes seine Vorschläge für die nächste Etappe der Klimapolitik bis 2030 unterbreitet, welche die verfassungsrechtliche​ Kompetenzverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden wahren. Das Parlament ist frei, jüngeren Entwicklungen bei der Beratung Rechnung zu tragen und weitere Massnahmen oder ambitioniertere Ziele zu beschliessen."

htt​ps://www.parlament.ch​/de/ratsbetrieb/suche​-curia-vista/geschaef​t?AffairId=20193063

Der Bundesrat beantragte also die Ablehnung der Motion. Er sagt korrekt, dass er durch die "Ausrufung" des Notstandes weiterhin an die verfassungsmässige Kompetenzenverteilung​ gebunden wäre, verschweigt aber, dass solche Notstandsvollmachten durch ein GESETZ beschlossen werden können. Solche Vollmachten hatte der Bundesrat zum Beispiel während des Zweiten Weltkriegs – sehr weit gehende. Er will "die nötigen gesetzlichen Grundlagen", wie sie von der Motion verlangt werden, einfach nicht erarbeiten.

Der Nationalrat hat die Motion und ein solches Gesetz noch nicht behandelt. Wir haben ja Zeit ...



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(5 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 12 Tagen

11. Februar 2020

In Europa entstehen bereits mehr und stärkere Stürme, aber mit wirksamen Massnahmen gegen die Klimakatastrophe macht man auch in der Schweiz immer noch nicht vorwärts.

"Die Forscher gehen davon aus, dass eine wärmere Atmosphäre bessere Wachstumsbedingungen für Zyklone bildet und die Stürme stärker werden. «Die meisten Studien und Modelle stimmen darin überein, dass es durch die Zunahme starker Zyklone insgesamt zu einem häufigeren Auftreten von Starkwindereignissen kommt», schreibt etwa der Klimaforscher Joaquim Pinto im Buch «Klimawandel und Deutschland». Die projizierte Zunahme von Starkwindereignissen und Böengeschwindigkeiten​, vor allem im Winter, hätte einen Anstieg der potenziellen Gebäudeschäden im Zusammenhang mit Winterstürmen über Mitteleuropa zur Folge.

Auch die Österreichische Zentralanstalt für Meteorologie hält fest, dass die Frequenz der Sturmtage laut Simulationen um 19 bis 33 Prozent zunehmen könnte. «Darüber hinaus steigt die Windgeschwindigkeit bei Sturmereignissen in grossen Teilen von Mittel- und Nordeuropa um 5 Prozent. Eine generelle Abnahme und Abschwächung der Sturmtätigkeit ist im Mittelmeerraum zu erkennen.»"

20min.​ch/schweiz/news/story​/Sturm-29865158


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(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 17 Tagen

Gegen Schäden durch die Klimaerwärmung kann erfolgreich geklagt werden, so gegen den untätigen Staat oder gegen Konzerne:

"Es herrscht inzwischen Konsens, dass Menschenrechte die Staaten nicht nur verpflichten, diese zu respektieren, sondern sie darüber hinaus auch zu schützen und zu fördern. Für eine Verletzung der Menschenrechte ist es also nicht erforderlich, dass der Staat selbst durch eigenes Handeln in die Rechte der Menschen eingreift. Vielmehr ist eine Verletzung grundsätzlich auch schon dann möglich, wenn der Staat seinen Schutzpflichten vor einer Verletzung durch Dritte nicht nachkommt. Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte bekräftigen, dass Staaten in der Pflicht sind, Menschenrechte auch vor Bedrohungen durch wirtschaftliche Akteure zu schützen, während wirtschaftliche Akteure verpflichtet sind, Menschenrechte zu respektieren und im Fall erlittener Menschenrechtsverletz​ungen durch das Handeln wirtschaftlicher Akteure ein Recht auf Wiedergutmachung besteht.

Im Falle des Klimawandels, der mehrere Menschenrechte direkt bedroht, besteht daher eine Pflicht des Staates aktiv Maßnahmen zur Abwehr des Klimawandels zu ergreifen. Er muss negative Auswirkungen auf die Menschenrechte weitestgehend verhindern und sicherstellen, dass alle Menschen befähigt werden, sich an den Klimawandel bestmöglich anzupassen."

https​://www.boell.de/de/20​19/03/05/klimawandel-​und-menschenrechte-ko​ennen-es-die-gerichte​-richten


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(12 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 23 Tagen

30. Januar 2020

Am WEF liessen sich die Wirtschaftsbosse durch nichts aus der Ruhe bringen – auch nicht durch die weltweit drohende Klimakatastrophe:

​"Die Wirtschaftsbosse am Wef erinnerten ihn an das Orchester der «Titanic», sagte der kritische chilenische Unternehmer Gonzalo Muñoz auf einem Podium in Davos. Die Ungleichheit wachse, die Welt rase auf die Klimakatastrophe zu, doch in den Lobbys des Davoser Kongressgebäudes fädelten die Mächtigsten der Welt neue Geschäfte ein, als wäre nichts. Das Orchester spiele einfach weiter."

woz.ch/-a​​53c



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(13 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Vor 25 Tagen

29. Januar 2020

Ein erstes Schrittchen in Richtung Notstandsgesetz:

"​Über den Klimafonds wird der Bund künftig über 1 Milliarde Franken im Jahr verteilen. Die Politik will der Verwaltung freiwillig Macht abgeben: Je nachdem kann Bundesrätin Simonetta Sommaruga sogar Budgetbeschlüsse des Parlaments übersteuern.

Der wichtigste Entscheid steht schon fest: Eine klare Mehrheit des Parlaments ist entschlossen, in der Klimapolitik weiterhin mit Subventionen zu operieren. Hausbesitzer, Vermieter, Firmen und weitere Kreise sollen Steuergelder erhalten, wenn sie zum Beispiel eine Wärmepumpe installieren oder ihren CO2-Ausstoss anderweitig reduzieren. Das Geld wird aus dem neuen, gut gefüllten Klimafonds kommen. Jährlich sollen mehr als 1 Milliarde Franken zur Verteilung bereitstehen.

Geplant war das anders. Der Bundesrat wollte aus der Geldverteilung aussteigen und den Übergang zu einem Lenkungssystem schaffen, in dem höhere Preise ein klimafreundlicheres Verhalten bewirken. "

nzz.ch/schweiz/l​asche-regeln-fuer-den​-neuen-fonds-umweltmi​nisterin-sommaruga-sp​-soll-eine-art-klima-​kriegskasse-erhalten-​ld.1536191

Offenba​r will das Parlament so Lenkungsabgaben vermeiden. Das ist aber der Kern der griffigen Massnahmen ...


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(4 Stimmen)
jan eberhart sagte January 2020

Es ist kein Zufall, dass die SS "wissenschaftliche expedition" organisierte um die Vorherrschaft der "arischen" Rassse zu beweisen. Merkwürdige Kulte um tote Herscher des Mittelalters.

Auch​ Experimente in Sachen Rassekunde in KZ's (Dr. Mengele) gehörten dazu. Dazu hatte man schon vor dem 1. WK Schädel von toten Herero und Nama ins Reichs geholt, damit die Forscher etwas Material zur Verfügung haben.

Die Strafmassnahmen des Lothar von Trotha waren ein Völkermord an den Herero und Nama, lange bevor Hitler an die Maht kam.


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(4 Stimmen)
jan eberhart sagte January 2020

Schon beim Duce, Adolf und bei den Kommunisten gab es mehr als genug Intelektuelle und Wissenschaftler die sich freudig der neuen siegreichen Bewegung anschlossen und in ihren Namen die frohe Botschaft wissenschaftlich und rational erklärten.

Sei nun der gegen den Kapitalismus (Marx) / Bolschewismus / Rassekunde (Kolonialismus) / Antisementismus (alter und neuer).

Auch nach dem 8. Mai 1945 gab es mehr als genug Menschen, die noch mit Freude an den Duce und Führer dachten.


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(3 Stimmen)
Karlos Gutier sagte January 2020

Sogar Professoren sind am Verb...

Ingenieurw​issenschaftler verkündet: 10 Millionen tote Tiere in Australien gehen auf Konto der Deutschen.

Volker​ Quaschning

Profess​or für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin. Experte für Erneuerbare Energien und Fragen der Energiewende sowie mehrfacher Buchautor.

Erschre​ckend: Bereits 500 Mio. Tiere in #Australien durch #Buschfeuer getötet. Der #Klimawandel ist eine Hauptursache. #Deutschland ist für 2% der #Klimagase verantwortlich. Das heißt, auf unser Konto gehen bis zu 10 Mio. Tiere. #Scientists4Future


Was läuft bei uns so grundlegend verkehrt, dass so jemand Professor werden kann ?

https://twitter.​com/VQuaschning/statu​s/1215159910482219008​



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(3 Stimmen)
Ernst Jacob sagte January 2020

Klima-Notstand, Gender-Notstand, Gleichstellungs-Notst​and, und jetzt kommt auch noch dazu, dass Europa ganz offiziell seine Afrika-Politik neu gestaltet. Und nur, weil man, nicht zu letzt aufgrund der Tatsache, dass ja China ja auch ein recht friedliches Land ist, auch wenn es keine Demokratie ist, und jetzt auch ganz offiziell anerkennt, dass die Demokratie Formen, wie sie in den meisten Europäischen Ländern gelebt werden, andernorts so halt einfach nicht funktionieren. Die Gefälle sind zu gross, und die Kulturen zu verschieden, und auch der Wohlstand ist andernorts teils auf sehr Wenige beschränkt.

Und selbst bei uns, schon aufgrund Europäischer Regeln, wird ja die Rede- und Meinungsfreiheit länger schon stückweise beschnitten, damit sich die armen gepeinigten Minderheiten im Land wohler fühlen können. Und mit jedem der anderen künstliche aufgeblasenen Notständen schafft man stückchenweise Alles ab, was den lieben Nachbarn vielleicht nicht gefällt.

Und mit Notstandsgesetzen kann man die Demokratie ja auch aushebeln, ohne jemanden fragen zu müssen, und so bleibt es nur noch eine Frage der Zeit, bis wir all das, wofür unsere Vorfahren jahrhunderte lang gekämpft haben, aufgrund irgendwelcher Irrlehren und Notstands-Fanatikern verloren haben.

Wie moderner die Technologie wird, desto dümmer werden die Menschen. Oder zumindest der Grossteil davon, und so braucht es ja auch keine Demokratie mehr, sondern nur nur ausgelesene Medien Stars, die den kleingebliebenen Grossen mit schönen Worten, und eindringlichen Filmchen verbrannter Tiere weismacht, es würde nur an den bösen Menschen dieser Welt liegen, dass die Götter uns bestrafen. Und wie besser man es bringt, desto mehr Follower|innen wird man haben, das war ja schon bei Stalin, Hitler, Mussolini so. Nur, um die zu nennen, die man gemeinhin dem Namen nach noch kennt.

Sie haben aber wahrscheinlich ja recht, die Chinesen. Wir sehen und erleben ja selber, wie ineffizient die Demokratie geworden ist. Jeder Arsch kann ja irgendwo Einsprache gegen etwas erheben, wie zum Beispiel bei Strassen und Autobahnen, die dann zwar trotzdem irgendwann gebaut werden, mit 10+ Jahren Verspätung, und zum dreifachen Preis. Aber dafür kann man sich später damit brüsten, ja nur den Rechtsweg durchlaufen zu haben, und in einer Demokratie gehöre sich das halt so ...

Und auch sonst, wohin man auch schaut, es sind doch bald nur noch die Randgruppen, die im Land regieren, die angestammten Parteien trauen sich ja nicht einmal mehr, über echte Probleme und deren Lösung, wie einer Obergrenze für Einwanderer|innen, zu sprechen, vor laut Angst, deswegen gleich als NAZI's verunglimpft zu werden.

Aber zurück zum Klima. Die Zwischen-Eiszeit steht halt wirklich vor ihrem Ende. Das kann man auch in wissenschaftlich erstellten Büchern nachlesen, falls es jemanden wirklich interessiert. Und in Australien brannten die Wälder auch schon regelmässig ab, als es noch fast keine Menschen dort gab. Ich frage mich daher wirklich, ob die Wirkung der Handy-Strahlen die Menschheit bereits so verblödet hat, dass man das nicht zur Kenntnis nehmen will, oder kann.

Aber in EInem bis ich mit diesen Leuten einig, ein Notstand besteht wirklich. Es ist der dramatisch abnehmende Intellekt der breiten Massen. Und wenn das so weitergeht, dann funktioniert bald schon wirklich keine Demokratieform mehr, auch in den Ländern nicht, wo man bislang noich glaubte, eine zu haben.



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6%
(16 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte January 2020

8. Januar 2020

Europa hat 2019 das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen erlebt. Weltweit war 2019 das zweitwärmste Jahr – in einer Reihe von gleich fünf aussergewöhnlich warmen Jahren, wie der Copernicus Climate Change Service im britischen Reading mitteilt.

Den Auswertungen zufolge sind 2019 auch die klimaschädlichen Kohlendioxid-Konzentr​ationen (CO2) in der Atmosphäre gestiegen. Die Experten sprechen von «zweifelsohne erschreckenden Alarmsignalen».

Na​ch:
watson.ch/schwei​z/international/49780​2295-klima-2019-war-d​as-waermste-jahr-in-e​uropa

Unterdessen brennen bereits die Wälder. Aber noch immer wird in den eidg. Räten mit dem Klima-Notstandsgesetz​ nicht vorwärts gemacht ...


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94%
(16 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte January 2020

"Heute, am 3. Dezember 2019, hat dieser Blog 3000 Leserinnen* erreicht – und am 6. Januar 2020 werden von Vimentis bereits 4000 Aufrufe angezeigt. Alle meine Blogs haben heute zusammen 226000 Aufrufe."

Sie vergessen permanent die Zustimmungs Quote zu erwähnen.. Kann es daran liegen, dass diese so unterirdisch schlecht ist... So über alle Blogs sind es kaum mehr als 10%...


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17%
(18 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte January 2020

Wie muss die Forderung nach der Ausrufung des Klimanotstandes verstanden werden? Nur als politisches Statement? Sicher nicht. Verlangt wird ein Notstandsgesetz, welches dem Bundesrat juristische Handlungsvollmachten gibt.

Die Voraussetzung für ein solches Gesetz ist gegeben: Es besteht eine «unmittelbare Bedrohung». Die in Paris vereinbarten Ziele genügen nicht.


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95%
(20 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte December 2019

RUDOLF OBERLI ist wieder fleissig am löschen und neu einstellen..

Hatten sie wiedermal zu viel dislike oder gar Antworten die nicht passten?

Oder gehts am Schluss darum wieder eine neue Zahl von Klicks zu präsentieren, die sie fälschlicherweise als Leser interpretieren.


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(12 Stimmen)
jan eberhart sagte December 2019

So wird das nichts mit drakonischen Massnahmen beim Klimawandel. Während die Gelbwesten Erhöhungen bei Benzinsteuern stoppten, machen nun Gewerkschaften Dauerblockade beim öffentlichen Verkehr, weil sie auf keinen Fall auf irgendetwas bei ihrer Rente verzichten wollen. 41% der Franzosen sind immer noch für die Dauerblockade, obwohl v.a die Pariser leiden.

Auf Rechte verzichten, die schon der Sonnenkönig Ludwig XIV bewilligt hat? Auf keinen Fall!

So kann Macron trotz glanzvoller Politik im Ausland im Inland nur wenig bewegen.




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