Am 12.02.2016 stimmen wir über die Zukunft unseres Strassennetzes ab. Worum geht es? Mit der Vorlage zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) wird die dafür nötige Finanzierung langfristig gesichert. Der Fond dient zum Betrieb, Unterhalt, Engpassbeseitigung und der Fertigstellung sowie Ausbau des Nationalstrassennetzes.
Weiter fliessen die Beiträge in Agglomerationsprojekte für Strassen, Fuss- und Velowege, Bus und Tram. Die Finanzierung ist für einmal erfreulicherweise zweckgebunden und kommen dem NAV zu 100% aus der Automobilsteuer, 10% von der Mineralölsteuer (stärkere Zweckbindung) und zu 100% aus einer Abgabe für E-Fahrzeuge zu Gute. Hinzu kommt ein Kompensationsbeitrag aus den Kantonen zur Erweiterung des Nationalstrassennetzes. Diese einmalige Abgabe wird die Kantone langfristig finanziell enorm entlasten, da der Bund ab diesem Zeitpunkt neu für den Bau und den Unterhalt der neuen Nationalstrassen zuständig sein wird.
Aufgrund der Bevölkerungsexplosion seit 1960 und der stetig gestiegenen Mobilität, seit 1960 ist es zu einer Verfünffachung gekommen, ist der Erhalt und der Ausbau des bestehenden Strassennetzes unumgänglich. Mit dem NAF wurde eine Lösung gefunden, die eine langfristige Finanzierung sicherstellt und die Gelder erst noch aus zweckgebundenen Einnahmen verwendet.
Somit wurde ein solider und optimaler Kompromiss zum Bahninfrastrukturfonds gefunden, womit auch die Strassenverkehrsteilnehmer und die Wirtschaft insgesamt profitieren können. Hinzu kommt natürlich auch eine Steigerung der Lebensqualität, denn weniger Stau bedeutet mehr Zeit zur Verfügung zu haben.
Deshalb stehe ich für ein überzeugtes JA zum NAF ein und kann diesem Gesetz bedenkenlos zustimmen.
Quellen:
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/abstimmung-naf.html