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Österreich: Integrationsgesetz bereits in Kraft getreten

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Integration

 

durch Leistung

 

 

  

  • Da​s neue Gesetz fordert von Einwanderern aus Nicht-EU-Ländern die Unterzeichnung eines "Integrationsvertrage​​​​s", der sie dazu verpflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die "grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung"​​​​ teilzunehmen. Einwanderer sind dazu verpflichtet, "Kenntnisse der demokratischen Ordnung und der daraus ableitbaren Grundprinzipien zu erwerben.

  • Der massive demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. In Wien, wo der muslimische Bevölkerungsanteil bereits mehr als 12,5 Prozent ausmacht, gibt es an den Haupt- und Neuen Mittelschulen bereits mehr muslimische als katholische Schüler. Auch in den Wiener Grundschulen ist die Zahl der muslimischen Schüler im Begriff, die der katholischen zu überflügeln. Die Schweiz vermag da mehr als mitzuhalten, sind doch in Klein-Basel Schüler Klassen mit über 80 % fremdsprachigen Kinder seit langem die Norm.

  • Die Einwanderung, die wir in den letzten Jahren erlebt haben, verändert Österreich und unser Land, aber nicht auf eine positive, sondern auf eine negative Art und Weise. Ungesteuerte Zuwanderung zerstört die Ordnung in einem Land", sagt der österreichische Außenminister Sebastian Kurz mit Recht.

In Österreich ist ein bahnbrechendes neues Gesetz in Kraft getreten,

 

das die Integration von Einwanderern regelt. Das sogenannte Integrationsgesetz  – das muslimische Schleier verbietet, die das ganze Gesicht verhüllen und es islamischen Radikalen untersagt, den Koran zu verteilen – schafft für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge, die im Land eine Aufenthaltsgenehmigun​​​​g bekommen haben, klare Regeln und Verantwortlichkeiten.​​​​ Weil unsere Parlamentarier dies nicht zu leisten vermögen müssen wir Bürger i.d. Schweiz mühsam Volksinitiativen zu Stande bringen, die dann von der Exekutive erst noch nicht umgesetzt werden wie z.B. die Masseneinwanderungsin​​​​itiative.

Der Hauptzweck des Gesetzes, sagen österreichische Offizielle, ist es, den Respekt vor Österreichs Werten und Sitten und der österreichischen Kultur zu fördern; Muslime behaupten, die Maßnahme ziele unfairerweise auf sie und schüre "Islamophobie". Diese Strategie ist in ganz Europa ja bekannt und verfängt besonders bei unseren links/grün Politiker/Innen.

 

In​​​ Österreich muss ab dem 1. Oktober jeder,

 

der sein Gesicht in der Öffentlichkeit mit einer Burka, einem Niqab oder einer Maske verhüllt, eine Strafe von 150 Euro zahlen. Das Gesetz, das ähnlichen Verboten in Belgien, Frankreich oder den Niederlanden folgt, verlangt, dass das Gesicht an allen öffentlichen Orten – darunter Busse, Eisenbahnen, Flugzeuge und Fähren – komplett zu sehen ist. Diejenigen, die sich weigern, der Bestimmung Folge zu leisten, können verhaftet werden.

 

Einwanderer​​​​n aus Nicht-EU-Ländern müssen einen "Integrationsvertrag"​​​​ unterzeichnen.

 

Das neue Gesetz fordert zudem von Einwanderern aus Nicht-EU-Ländern die Unterzeichnung eines "Integrationsvertrags​​​​", der sie dazu verpflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die "grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung"​​​​ teilzunehmen. Einwanderer sind dazu verpflichtet, "Kenntnisse der demokratischen Ordnung und der daraus ableitbaren Grundprinzipien zu erwerben".

In der Folge müssen Einwanderer "Integrationsprüfunge​​​​n" ablegen, um zu beweisen, dass sie über "vertiefte elementare Kenntnisse der deutschen Sprache zur Kommunikation und zum Lesen und Schreiben von Texten des Alltags" und "Kenntnisse der grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung der Republik Österreich" verfügen.

 

Einwander​​​​er haben zwei Jahre Zeit, nachzuweisen,

dass sie der Integrationsvereinbar​​​​ung Folge geleistet haben.

 

Denjenigen, die diesen Nachweis nicht erbringen, drohen eine Geldstrafe von bis zu 500 Euro, zwei Wochen Haft und der Verlust der Ansprüche auf Sozialleistungen – nicht jedoch die Abschiebung.

Geistige​​​​r Vater des neuen Integrationsgesetzes ist Außenminister Sebastian Kurz, Vorsitzender der konservativen ÖVP. Kurz, der beim Thema Einwanderung mehr und mehr eine harte Linie eingenommen hat, führt in den Meinungsumfragen im Vorfeld der am 15. Oktober stattfindenden Parlamentswahlen und hat gute Chancen, Österreichs künftiger Bundeskanzler zu werden. Die Idee hinter dem neuen Gesetz erklärt er so:

"Das neue Integrationsgesetz regelt die zentralen Rahmenbedingungen für die Integration von Menschen, die sich langfristig in Österreich niederlassen: Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden braucht es klare Regeln. Der leitende Grundsatz ist dabei 'Integration durch Leistung'. Menschen werden nicht danach beurteilt, woher sie kommen, sondern was sie bereit sind, in Österreich beizutragen.

 

Hauptziel des Gesetzes ist,

Integration zu fördern und zu fordern.

 

 

Geistig​​​​er Vater des neuen Integrationsgesetzes ist Außenminister Sebastian Kurz, Vorsitzender der konservativen ÖVP. Die Idee hinter dem neuen Gesetz erklärt er so: "Die Einwanderung, die wir in den letzten Jahren erlebt haben, verändert unser Land, aber nicht auf eine positive, sondern auf eine negative Art und Weise. ... Ungesteuerte Zuwanderung zerstört die Ordnung in einem Land" (Foto: Österreichisches Außenministerium)

 

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Der algerisch-französisch​​​​e Geschäftsmann Rachid Nekkaz sagt, er habe sich der "Neutralisierung" des österreichischen Burkaverbots verschrieben: Er werde alle Strafen zahlen, zu denen muslimische Frauen wegen Verstoßes gegen das neue Gesetz verurteilt werden. "Wenn man Religionsfreiheit akzeptiert, dann muss man auch die Sichtbarkeit von Religionen akzeptieren", so Nekkaz. Berichten  zufolge hat er bereits mehr als 200.000 Euro an Bußgeldern von Burkaträgerinnen in Belgien und Frankreich übernommen. "Wir werden keine Symbole tolerieren, die darauf abzielen, bei uns eine Gegengesellschaft zu errichten"entgegnet Kurz.

Kurz war bereits ein wichtiger Akteur bei der Reform von Österreichs jahrhundertealtem Islamgesetz, das den Status von Muslimen im Land regelt. Dieses andere Gesetz von Kurz, das im Februar 2015 verabschiedet wurde, zielt darauf, Muslime zu integrieren und islamischen Radikalismus zu bekämpfen, durch Förderung eines "Islam österreichischer Prägung". Es betont zudem, dass für die im Land lebenden Muslime österreichisches Gesetz über dem Gesetz der islamischen Scharia stehen müsse.

Österreichs muslimische Bevölkerung zählt mittlerweile mehr als 700.000 (rund acht Prozent der Gesamtbevölkerung), gegenüber 340.000 (4,25 Prozent) im Jahr 2001 und 150.000 (zwei Prozent) im Jahr 1990. Das besagen Daten der Universität Wien.

Der massive demografische und religiöse Wandel, der in Österreich, einem traditionell römisch-katholischen Land, im Gange ist, scheint unumkehrbar. In Wien, wo der muslimische Bevölkerungsanteil bereits mehr als 12,5 Prozent ausmacht, gibt es an den Haupt- und Neuen Mittelschulen bereits mehr muslimische als katholische Schüler. Auch in den Wiener Grundschulen ist die Zahl der muslimischen Schüler im Begriff, die der katholischen zu überflügeln.

Gleichze​​​​itig hat sich Österreich als wichtiges Sprungbrett des radikalen Islam herauskristallisiert.​​​​ Das österreichische Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung​​​​ (BVT) warnt vor der "explodierenden Radikalisierung der salafistischen Szene in Österreich". Salafismus ist eine antiwestliche Ideologie, die danach strebt, das islamische Schariarecht durchzusetzen. "Die Einwanderung, die wir in den letzten Jahren erlebt haben, verändert unser Land, aber nicht auf eine positive, sondern auf eine negative Art und Weise", sagt Kurz, der seinen Wahlkampf mit einem Programm von "Recht und Ordnung" führt:

 

Ungesteuerte Zuwanderung zerstört die Ordnung in einem Land.

 

 

Schlussfolg​​​​erungen

 

1.  Wieso unsere Parlamentarier/Innen in Bern so was - offensichtlich ebenso dringendes - für die Schweiz nicht zustandebringen, ist äusserst bedenklich. Nicht nur immer alles verschenken, sondern auch Gegenleistungen einfordern ist doch mehr denn je gefragt von einer Mehrheit der Bevölkerung, von Schweizer/Innen wie Ausländer/Innen welche bereits hier sehr gut integriert sind.

 

2.  Die sogenannte kürzliche "AHV-Revision" in der Schweiz ist doch ein sehr Beispiel dafür, wie jahrelanges Palaver - sorry aber anders kann man dies beim besten Willen nicht mehr anders bezeichnen. Jahreslanges leeres, unproduktives Palaver - und schlussendlich hat ein Berg von Akten eine Maus geboren, welche die Mehrheit der Stimmbürger/Innen kurzerhand dann schlachtete.

 

3.  Wenn man in Bern es jetzt wenigstens fertig brächte, von den auf der Asylschiene mehrheitlich illegal Einwandernden - wie in Österreich bereits praktiziert - bei Grenzübertretung von allen verlangt ein Vertrag zu unterschreiben, dass sie unsere Rechte und unsere Bundes-Verfassung, unsere Gesellschafts- Ordnung respektieren werden, vor der Scharia. Wenn nicht, wer z.B. straffällig wird, der akzeptiert durch seine zuvor geleistete Unterschrift, dass er danach jegliches Aufentshaltsrecht i.d. Schweiz verliert, auf den Rechtsweg freiwillig verzichtet.

 

4.  Uns in der Schweiz fehlt aber noch ein analog tatkräftiger junger Politiker wie Herr Sebastian Kurz ganz. Denn er "palavert" nicht nur, er liefert. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird er neuer Kanzler in Österreich sein, nämlich  nach den kommend Wahlen. Er bewegt sich mit offenen Augen und Ohren in den realen Wirklichkeiten, sehr nahe bei den einheimischen Menschen. Eine grosse Mehrheit  der Menschen spürt das folgerichtig und wird die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

 

Teil-Quelle​​​n​:

Soeren Kern, englischer Originaltext: Austria: Integration Law Goes into Effect, 10 Oktober 2017, Übersetzung: Stefan Frank. Soren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute.

 

 

Kommentare von Lesern zum Artikel

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40%
(5 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Vor 4 Tagen

Modeschöpfer Karl Lagerfeld
sorgt mit einer Aussage in einer französischen TV-Show für Aufsehen. In dem Gespräch über die Flüchtlingskrise erzählt er auch von einem Syrer, der den Holocaust für "die beste Idee" Deutschlands hält.

Auf Nachfrage, ob er denkt Merkel wolle Deutschland als Entschuldigung für die Geschehnisse des zweiten Weltkriegs als einladendes Land darstellen, stimmt der 83-Jährige zu. Hier müsse er etwas Schreckliches sagen: "Wir können nicht Millionen von Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen."
Um das zu erklären, erzählt der in Paris lebende Designer von einer Bekannten in Deutschland: "Ich kenne jemanden in Deutschland, die einen jungen Syrer aufnahm, der ein wenig Englisch sprach. Nach vier Tagen sagte dieser, 'Die beste Erfindung Deutschlands ist der Holocaust.' Er war die nächste Minute auf der Strasse."



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33%
(6 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Vor 15 Tagen

Deutschland ist auch bei der Polizei ein europäisches Vorbild.

Bald wird es nicht mehr heissen: "Die Polizei dein Freund und Helfer" sondern: "Die Polizei Dein korrupter Schläger und Terrorist."

Ausbil​der beklagt sich über Migranten an Polizeischule.

Sch​were Vorwürfe gegen Polizeischüler mit Migrationshintergrund​, die in Berlin-Spandau ausgebildet werden: „Der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren“, heißt es in der anonymen Audio-Aufnahme, die der B.Z. vorliegt.

Deutsche​n Polizeischülern seien „Schläge angedroht“ worden, heißt es darin auch. Der Mann, der diese Vorwürfe äußert, ist ein Ausbilder an der Polizeiakademie im Bezirk Spandau. Er habe „wirklich Angst vor denen“. Sein Fazit: „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei,​ die korrupt nur sein wird.“ Und: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“

http://ww​w.bz-berlin.de/berlin​/dumm-und-korrupt-ano​nyme-vorwuerfe-gegen-​migranten-an-berliner​-polizeischule



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50%
(10 Stimmen)
Alex Müller sagte Vor 26 Tagen

Sebastian Kurz ist gewählt und wurde vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt. Nach den Gesprächen wird es neue Minister geben. Dann ist der Wahlkampf beendet und die Arbeit für das Land wird fortgesetzt. Auch Herr Kurz wird nicht einfach alles neu erfinden müssen. Österreich gibt es ja schon. Aber vielleicht kann er einige Themen auf eine andere Art bearbeiten. Seine frische Art der Kommunikation wird ihm dabei nützlich sein. Vom Volk hat er die Unterstützung. Nach einer Amtsperiode wird man einige Fortschritte erkennen. Ich hoffe aber, dass er sich nicht ins Fahrwasser der Regierungschefs von Ungarn, Polen und der Slowakei begibt. Der neu gewählte Regierungchef der Tschechei - ein Milliardär und Medienzar - hat bereits den Wunsch geäussert mit Sebastian Kurz zusammen zu kommen.


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44%
(16 Stimmen)
Karlos Gutier sagte October 2017

Was sind das für dummdreiste Kleingeister die sich nun bemühen Sebastian Kurz mit Hitler zu vergleichen ?

Wenn sie nicht im Linksfaschistischen schwarzen Block dreinschlagen können, begeben sie sich auf die verleumderischen Abgründe.


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58%
(12 Stimmen)
Werner Nabulon sagte October 2017

Ist der Kunstmaler von Beruf oder betreibt er das als Hobby....


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57%
(14 Stimmen)
Helmut Barner sagte October 2017

Im Westen nichts Neues. Es hat schon mal in Österreich begonnen, schon mehrere Male. Wo endets diesmal?


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50%
(18 Stimmen)
Paula Brown sagte October 2017

Mit Sebastian Kurz & HC Strache hat Europa endlich etwas von seiner Würde und Identität zurückerhalten. Im Koran steht, dass schlussendlich die ganze Welt islamisch sein wird. Für einen Muslim sind immer die religiösen Werte massgebend und ein Leben im Okzident nur aus sozial-, wirtschaflichen Gründen eine Notwendigkeit. In Wirklichkeit werden unsere europäischen Länder nur dazu benützt um diesen Menschen eine wirtschaftliche Existenz zu geben. Viele Muslime, die ich getroffen habe, wollen, dass ihre Kinder arabisch unterrichtet werden (das geschriebene Wort) und die Gesetzesordnung ( Erbgesetz: eine Tochter erbt die Hälfte des Sohnes; für Diebstahl Handabhaken, Todesstrafe auf Mord, Opfergeld (Zyrkat), 4-FrauenEhe unter Einwilligung aller Frauen jeweils.... usw) massgebend. Die europäische Humanität wurde bis anhin auf gröblichste von den Muslimen für ihre Zwecke missbraucht. Man denke nur an den Imam von Nidau ( Sozialhilfe beziehen, Geld erhält jeder Imam - wurde natürlich nicht deklariert ) und unsere Behörden wagen es nicht einmal den Mann nach Lybien abzuschieben, wo er gemächlich Ferien mit dem Schweizer Franken gemacht hat! von uns bezahlt. Alle türkischen Frauen, die hier bei mir im Quartier leben, haben einen Türken aus ihrem Heimatland geheiratet oder heiraten müssen. Auch da schaut die Politik weg ! und lässt zu dass die Umsiedlung und Umvölkung schneller voranschreitet, als gewünscht. Ich fühle mich seit Jahren nicht mehr in meiner Heimat. Wenn ich jemanden treffe, muss ich mich an seinen Charakter gewöhnen und dann auch noch auf kulturelle Hintergründe Rücksicht nehmen (dies und jenes nicht sagen, den verweigerten Blick in die Augen entsprechend interpretieren, die Handverweigerung akzeptieren, und ja keine Religionskritik ausüben, sonst sind die islamischen Gemüter sofort beleidigt) es ist eine absolute Sauerei, wie unsere Regierung unser Europa verraten hat. Hat jemand schon mal darüber nachgedacht, warum die Kreuzritter mit ihrem Leben gegen die Isamisierung gemkämpft haben: Sie wollten in Freiheit und Selbstbestimmung ihr Leben gestalten.
Remigration wäre der nächste Schritt und die Befreiung Europas aus der falsch verstandenen Humanitätspolitik : es gibt kein zufriedenen Zusammenleben mit dem Islam



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69%
(13 Stimmen)
Alex Müller sagte October 2017

Integrationsvertrag! Das tönt zwar gut nach Demokratischen Regeln. Die Praxis wird wahrscheinlich etwas komplizierter. Denn um den Vertrag zu unterschreiben, müssten die Vertragsinhalte auch für jemanden einleuchtend sein, der selber nicht lesen und schreiben kann. Und davon gibt es - auch in Oesterreich - noch ziemlich viele.


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39%
(18 Stimmen)
Frank Wagner sagte October 2017

Ein solches Integrationsgesetz ist pure populistische Effekthascherei.

W​er glaubt denn ernsthaft das eine Unterschrift auf ein Papier die Mentalität der Menschen ändert? Wer glaubt denn ernsthaft das "Kenntnisse der grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung der Republik Österreich" etwas daran ändern wie Betreffende zu diesen Werten stehen? Man kann diese Werte kennen, den Integrationstest bestehen, und sie trotzdem ablehnen. Wer glaubt denn das ein bekennender Islamist sich durch eine Unterschrift von einem Anschlag abhalten lässt? Viele der terroristischen Anschläge in Europa wurden von Menschen verübt die Pässe europäischer Länder hatten.

Das einzige was halbwegs Sinn macht ist der Sprachtest und bei der aktuellen Sicherheitslage auch das Verhüllungsverbot. Aber die Sanktionen sind eher lachhaft: 500 Euro Strafe: kann ich mich also mit der Zahlung von 500 Euro von der Integrationspflicht freikaufen? 2 Wochen Haft? Also ehrlich ...

Eines wundert mich schon, Herr Hottinger: "Menschen werden nicht danach beurteilt, woher sie kommen, sondern was sie bereit sind, in Österreich beizutragen" ... solche Sätze können Ihnen, der sich schon über zu viele fremdländische Menschen an Bahnhöfen und allgemein gern über Afrikaner ereifert hat, doch überhaupt nicht passen, oder?


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50%
(16 Stimmen)
Karlos Gutier sagte October 2017

Mit Sebastian Kurz kann Österreich eine innovative und fortschrittliche Politik in Ö und in der EU vorantreiben. Mal sehen was er daraus macht. Man setzt viel Hoffnung in ihn.


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53%
(15 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte October 2017

Der Wahlerfolg von Sebastian Kurz ist Tasache geworden.

Österrei​​ch vollzieht einen Rechtsruck und bekommt voraussichtlich den jüngsten Bundeskanzler aller Zeiten: Die konservative ÖVP mit dem 31-jährigen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz hat die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Die rechtspopulistische FPÖ verbuchte Hochrechnungen zufolge ihr bestes Ergebnis seit fast 20 Jahren und kann sich Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung​​ machen. Die bisher regierenden Sozialdemokraten (SPÖ) büßten ihre Position als stärkste Kraft ein.

Die Kanzlerschaft wird er auch erreichen, seine Leistungen einer effektiven Politik - in erster Linie für Österreich - im Sinne der Menschen die ihn gewählt haben.

Mit der Übernahme des Parteivorsitzes durch Kurz stiegen die Umfragewerte der Volkspartei - zu Lasten der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), die bis dahin in den Umfragen an Platz eins gestanden hatte.

ÖVP wie FPÖ wollen die Zuwanderung begrenzen, den Einfluss der EU zurückdrängen, die Steuern senken und die Bürokratie in Österreich abbauen. Kurz hatte sich vor allem in der Flüchtlingskrise als Hardliner präsentiert: Er kritisierte die deutsche Willkommenskultur, setzte in Österreich eine Obergrenze für Flüchtlinge und die Schließung der Balkanroute durch.

In Österreich nehmen Politiker noch Verantwortung für ihr Land, das ist lobenswert.

https:​//de.nachrichten.yaho​o.com/hochrechnungen-​konservative-%c3%b6vp​-siegt-parlamentswahl​-%c3%b6sterreich-1537​36394.html


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