Aussenpolitik > EU,

Personenfreizügigeits​abkommen mit der EU

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Personenfreizügigkeit​ Ab­kom­men mit der EU mit ver­hee­ren­den Folgen

 

Die Schweiz hat im Zuge der Bilateralen 1 2002 mit Europa ein Abkommen zur Personenfreizügigkeit​ abgeschlossen, welches 2005 anlässlich der Osterweiterung auf die zehn neuen EU Länder ausgedehnt wurde.

Personenfreiz​ügigkeit bedeutet, dass ab 2005 alle Personen von ganz Europa in der Schweiz stufenweise arbeiten können.

Auswirkungen​

 

Als Grenzwächter habe ich die Masseneinwanderungen von EU Bürgern  hautnah miterleben können. In den letzten 4 Jahren sind über 400'000 EU Bürger in die Schweiz eingereist davon sind über 330'000 in der Schweiz geblieben. Weil die Arbeitskräfte der EU an einen Mindestlohn gebunden sind reisen zusätzlich Massen von Scheinselbständigen in die Schweiz ein um zu Dumpinglöhnen von ca. 10 Franken Brutto/Std. unter anderem im Bausektor zu arbeiten ohne das die Schweizer Behörden dagegen etwas unternehmen können. Diese Scheinselbständigen leben wie Fahrende in Wohnwagen und sind deswegen mobil. Das führt dazu das unsere Wirtschaft in der ganzen Schweiz insbesondere in den Grenzregion enorm leidet.

 

In der Schweiz wohnhafte, nicht so gut qualifizierte Personen, haben auf dem Arbeitsmarkt keine Chancen mehr. Abertausende sind Ausgesteuert und leben vom Sozialamt. Eine Integration ohne Arbeit ist nicht wirklich machbar.  Gut qualifizierte Personen aus Europa besetzen Arbeitsplätze welche eigentlich für nicht so gut qualifizierten Personen bestimmt sind.

 

Die Masseneinwanderung verursacht eine massive Nachfrage von Wohn- und Lebensraum. Die Wohnungspreise sind schon enorm gestiegen. Neuer Wohnungsbau zwingt sich auf. Abertausende Quadratmeter Grünflächen werden überbaut. Verdichtetes Bauen in den Städten und in den Agglomerationen drängt sich auf und wird von der Politik auch angestrebt. Die für die Menschen und Tiere wichtigen Naherholungszonen wie Spielplätze und Parkanlagen können die zusätzliche Bevölkerung nicht aufnehmen.

 

Die überlasteten Strassen für den Individualverkehr und der an die Grenze der Kapazität kommende öffentliche Verkehr  können diese Masseneinwanderung unmöglich bewältigen.

Diese Auswirkungen zeigen sich bereits jetzt. Die Autobahnen und Strassen in den Agglomerationen sind während dem Arbeiterverkehr mit mehrstündigem Stau kaum mehr befahrbar. Und dies nur weil der öffentliche Verkehr diese Mehrbelastung bereits jetzt nicht mehr tragen kann.

Lösung

Die Personenfreizügigkeit​ mit der EU muss dringendst angepasst werden. Die Schweiz muss die Personeneinwanderung wieder selber steuern, so dass: 

  • die Masseneinwanderung gestoppt werden kann. 
  • die Scheinselbständigen die inländischen Gewerbetreibenden mit Dumpinglöhnen nicht in den Ruin treiben. 
  • die nicht so gut qualifizierten, in der Schweiz wohnhaften Personen, wieder eine Chance auf einen Arbeitsplatz haben. 
  • nicht tausende von Quadratmeter Grünflächen durch Wohnungsbau vernichtet werden muss. 
  • in den Städten nicht verdichtet gebaut werden muss und die Naherholungszonen bleiben können. 
  • die Verkehrsüberlastung vom Individualverkehr reduziert werden kann. 
  • der öffentliche Verkehr wieder attraktiv wird.

 Dafür setze ich mich ein!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]



83%
(6 Stimmen)
Alex Schneider sagte October 2011

Personenfreizügigkeit​: Konjunkturpuffer fällt aus!

Mit der Personenfreizügigkeit​ verzichtet die Schweiz auf ihren traditionellen Konjunkturpuffer: die Abschiebung von arbeitslosen Ausländern und Ausländerinnen in ihr Heimatland.

Die Zuwanderung aus den Armutsgebieten Osteuropas im Zeichen der erweiterten Personenfreizügigkeit​ kann eine zusätzliche Zuwanderung ins Sozialversicherungssy​stem bringen.

Die freie Zuwanderung auf den Schweizer Arbeitsmarkt erhöht längerfristig die Sockelarbeitslosigkei​t und damit die Sozialkosten. Der konjunkturelle Abschwung wird Entlassungen mit sich bringen. Diese gibt es nicht unbedingt bei den zuletzt Rekrutierten, sondern bei bisherigen, fachlich schwächeren schweizerischen und früher eingewanderten ausländischen Beschäftigten, die aus dem Arbeitsmarkt gedrängt werden. (Nach Rudolf H. Strahm: „Warum wir so reich sind“, Seite 216, 2008)



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



83%
(6 Stimmen)
Alex Schneider sagte October 2011

Zuwanderung über Anpassung des EU-Vertrags zur Personenfreizügigkeit​ reduzieren!

Die SP will die Personenfreizügigkeit​ über eine Verschärfung von Kontrollen in den Griff bekommen. Wer den Schweizer Rechtsvollzug kennt weiss, dass Kontrollen hier immer nur stichprobenweise vorgenommen werden und dabei immer neue Schlupflöcher entstehen. Nur über eine Anpassung des Vertrags zur Personenfreizügigkeit​ mit der EU kann die heute zu hohe Zuwanderung wirksam reduziert werden. Das ist der vernünftige Vorschlag der SVP. Die Schweiz ist keine Maus, die vor der Schlange EU Angst haben muss. Wir haben bei den Neuverhandlungen diverse Trümpfe in der Hand.

Wenn man der EU nicht erklären kann, dass die Schweiz zurzeit mit einer fünfmal höheren Zuwachsrate der Bevölkerung zurechtkommen muss als der Durchschnitt der europäischen Länder und deshalb Vertragsanpassungen bei der Personenfreizügigkeit​ nötig sind, dann gute Nacht!



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



40%
(15 Stimmen)
Stefan Pfister sagte September 2011

Zu den Vorwürfen, dei Herr Anderegg zu Unrecht an mich richtet.

Ich schrieb Folgendes:

"Das ist so, Herr Utzinger. Aber einige SVPler glauben eben, dass Meinungsfreiheit nur für die SVP gilt."

Als Beispiel kann der "Fall Thielemann" dienen.

Ethik-Prof​essor Thielemann äusserte sich kritisch über das Bankgeheimnis, worauf SVP Nationalrat Mörgeli in den Medien meinte, ein HSG-Professor dürfe so etwas nicht sagen und man müsse ihn wegen dieser Äusserung entlassen.


Der zweite Abschitt erklärt sich selbst:

"Wenn die SVP Volksentscheide kritisiert (PFZ), sagen sie, es sei Meinungsfreiheit. Wenn die Linke Volksentscheide kritisiert (Minarett), sagen sie, das sei "elitär" und "volksfeindlich.""​

Anderegg behauptet nun, dies sei nicht ehrlich und ich sei ein Lügner. Beweise für diesen Lügenvorwurf liefert er keine. Stattdessen lenkt er ab auf Demonstranten, was überhaupt nichts mit meiner obigen Aussage zu tun hat.

Da meine erste Verteidigungsrede aus mir unerklärlichen Gründen gelöscht wurde, hier mein Appell an die Moderation: Lassen Sie diesen Eintrag stehen.

(oder falls Sie ihn löschen, entfernen Sie den verleumderischen Eintrag des Herrn Anderegg unten gleich mit.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

44%
(16 Stimmen)
Rolli Anderegg sagte September 2011

GP-Pfister zitiert $P Utzinger:

" Ich toleriere die Abstimmungsergebnisse​, muss aber damit nicht einverstanden sein und darf dazu auch meine Meinung äussern."

Das ist so, Herr Utzinger. Aber einige SVPler glauben eben, dass Meinungsfreiheit nur für die SVP gilt.

Wenn die SVP Volksentscheide kritisiert (PFZ), sagen sie, es sei Meinungsfreiheit. Wenn die Linke VOlksentscheide kritisiert (Minarett), sagen sie, das sei "elitär" und "volksfeindlich."
​---------------------​---------------------​---------------------​---------------

Ni​cht mal hier sind Sie ehrlich Herr Pfister! Der Unterschied ist eben der, dass die SVP nach einer verlorenen Abstimmung die Gesetze einhält, was man von sehr vielen Linken leider nicht sagen kann! Es ist immer rot-grünes Gesindel, dass vielfach nach Abstimmungsniederlage​n unbewilligte Demos abhält, dabei das Vermummungsverbot missachtet wird, Sachbeschädigungen begangen werden und gegen SVP-Sekretariate Farbbeutel geschleudert werden! Linke Polizeivorsteher schauen da nur immer zu oder wären sogar noch gerne dabei!

Jetzt verstehe ich auch immer mehr, weshalb die $P die Spender der SVP kennen will: Damit auch deren Häuser verschmiert werden und ihre Briefkästen in die Luft gesprengt werden von Linksradikalen!

Und bezüglich der Einwanderung sind sie leider der größte Lügner, wenn Sie hier immer noch behaupten, dass nur derjenige kommen kann, der über einen Arbeitsvertrag verfügt! Noch nie etwas vom Familiennachzug gehört?! Noch nie davon gehört, dass man auch als EU-PFZ Bürger mindestens ein halbes Jahr hier auf Stellensuche gehen darf, ohne gleich einen Arbeitsvertrag bei der Einwanderung vorweisen zu müssen?!

P.S Ich muss Sie aber nicht noch um Erlaubnis fragen, wenn mein Lager eine Abstimmung gewinnt, ob das Beschlossene umgesetzt werden darf???



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



46%
(13 Stimmen)
Stefan Pfister sagte September 2011

Ich gehe mal auf die Anti-Mindestlohn-Prop​aganda ein, die Wiederkehr aus dem Internet kopiert hat, und zwar von hier:

http://www.m​ittelstanddirekt.de/c​198/m194/um247/d90/de​faultc390.html?aktsei​te=2&aktdseite=3

​"1. Mindestlöhne steigern die Jobkosten. Das führt dazu, dass keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, sondern eher abgebaut werden."

Was nützt ein Arbeitsplatz, wenn man vom Lohn nicht leben kann und auf Sozialhilfe angewiesen ist.

"Vor allem für gering Qualifizierte verringern sich dadurch die Chancen auf Beschäftigung."

F​alsch. Wenn alle gering Qualifizierten den gleichen Mindestlohn erhalten müssen, werden die einheimischen gering Qualifizierten eben nicht wie bisher durch ausländische gering qualifizierte Billigarbeiter verdrängt, weil letzteres verboten wäre.

"Unternehme​n werden gezwungen, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern."

Sie werden nicht gezwungen. Sie entscheiden das selber.

"Der Mindestlohn fördert die Schwarzarbeit."

U​m Schwarzarbeit zu unterbinden, werden Kontrollen durchgeführt.

"Mi​ndestlöhne ziehen eine enorme Kontroll-Bürokratie nach sich."

Der Staat zahlt so oder so. Gibt es Lohndumping und Working Poor, muss der Staat deren Lohn auf das Existenzminimum aufstocken, zahlt also auch. Da ist es doch besser, die Missstände zu bekämpfen, als sie mit Almosen ausbügeln zu wollen.

"Trotz hohem Personalaufwand wird die Kontrolle jedoch sicher nie flächendeckend sein."

Stimmt. Deshalb müssen die Strafen bei Missbrauch auch genug abschreckend sein.

"Mindestlöh​ne belasten vor allem kleinere Unternehmen."


L​öhne sind also in Ihren Augen eine "Belastung" für Unternehmen? Führen wir doch die Sklaverei wieder ein, um die Unternehmen ganz von dieser "Last" zu befreien.

"Der Arbeitsmarkt muss frei von staatlichen Einschränkungen sein."

Warum befürworten Wiederkehr und seine SVP dann staatliche Subventionen an die Atomenergie und die Landwirtschaft? Warum befürworten sie die AHV, welche ja auch ein "sozialistisches Umverteilungssystem"​ ist?

"Arbeitsvert​räge auszuhandeln ist eine Angelegenheit zwischen Unternehmer und Mitarbeiter."

Fal​sch. Der Staat setzt die Rahmenbedingungen. Die Spielregeln, sozusagen. Und das Stimmvolk wird entscheiden, ob zu diesen Spielregeln ein Mindestlohn gehören soll, damit es keine Working Poor mehr gibt und damit einer, der 100% arbeitet, von seinem Lohn auch leben kann.



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

53%
(15 Stimmen)
Rolli Anderegg sagte September 2011

Zu den Unwahrheiten von GP-NR Kandidat Pfister:

1. Wenn in einem Jahr netto 70.000 Ausländer einwandern, dann bedeutet das noch längst nicht, dass auch 70.000 Ausländer von der Wirtschaft benötigt wurden, sprich nur reinkommen kann wer Arbeitsvertrag hat, wie Pfister einfach behauptet! Viele dieser 70.000 Leute sind nämlich auch nur über den Familiennachzug gekommen. Darunter gibt es viele aus kulturfremden Schichten, die gar nicht in der Wirtschaft gebraucht werden können, geschweige den geholt wurden! Viel davon verweigern sich dann auch der Integration,oder werden von ihren Männern, Vätern und Brüdern daran gehindert! Man sieht die Probleme auch immer mehr am Strassen- und Ortsbild!! Das betrifft auch solche, die auf Angehörige folgten, die mit der PFZ hereingekommen sind!

2. " Wer hat denn vor der Personenfreizügigkeit​ die meisten Ausländer ins Land geholt? Bauern, Baumeister und Hoteliers. Alles SVP-nahe Branchen."

Vor der PFZ war die SVP aber nie so stark wie heute! Die Partei hat erst in den letzten Jahren viele SVP freundliche KMU-ler erhalten. Vorher waren die allermeisten in der FDP und CVP! Also Fehlanzeige von Ihnen! Das Bauerngewerbe war in den 1990 Jahren schon sehr klein, so dass deren Wünsche nicht ausschlaggebend waren für die Einwanderung! Und einen Hotelier kenne ich auch nur von der $P...



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



42%
(12 Stimmen)
Stefan Pfister sagte September 2011

Wer hat denn vor der Personenfreizügigkeit​ die meisten Ausländer ins Land geholt? Bauern, Baumeister und Hoteliers. Alles SVP-nahe Branchen.

Wer im Parlament wollte NICHTS gegen Dumpinglöhne tun? Die SVP

Und sind es nicht die Baumeister, welche heute den grüssten Missbrauch mit der PFZ betreiben?

Gegen Lohndumping helfen Mindestlöhne. SP und Grüne wollen Mindestlöhne.Ihre SVP ist dagegen.



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



54%
(13 Stimmen)
Eduard Rutschmann sagte August 2011

Geschätzter Herr Meier,

in Zürich fehlt ganz offensichtlich ein Herr Eduard Rutschmann (SVP)


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



26%
(23 Stimmen)
Willi Utzinger sagte August 2011

Sie schreiben, dass, Schweizer Bürger nicht so gut qualifiziert wären wie Eu-Bürger!

Dann unterhemen Sie gefälligst etwas, damit die Schweizer Bürger besser qualifiziert sind als Andere! Greifen Sie sich doch zuerst mal an die eigene Nase!

Wenn EU-Bürger nach ihren Worten besser qualifiziert sind, als Schweizer, hängt das eindeutig mit Ihreer Schulpolitik zusammen.

Herr Rutschmann, so wie Sie sich präsentieren, sind Sie für den NR gänzlich ungeeignet.


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

55%
(22 Stimmen)
Hans Meier sagte August 2011

Sprechen Sie bitte mit den Bauunternehmer in ihrer Partei und fragen Sie diese: Warum stellt Ihr Schein elbständige als Subunternehmer an?

Wenn Sie gegen die Überbauung der letzten Grünflächen sind, erwarte ich Ihren Einsatz für die Landschaftsinitiative​ von Pro Natura. Alles andere ist wischiwaschi.

Zumi​ndest hier im Kanton ZH müssen die Naherholungsgebiete gegen den Widerstand der SVP (und FDP) erkämpft werden. Und die SVP ist gegen jeden ÖV-Ausbau.




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?