Wie der Nationalrat tickt wenn es um die Wurst geht

Wie der Na­tio­nal­rat tickt wenn es um die Wurst geht

Seit Wochen lese ich in den Medien und auch hier, wie sich rechts- & links- hier gegenseitig  Extremismus/Terrorism​us/Rassismus u.s.w vorwerfen.  Und dies geht mir inzwischen ziemlich auf den Sack.

Am 8.9.15 veröffentliche die NZZ ihr traditionelles Parlamentarier-Rating​ von Michael Hermann, welches aufzeigen soll, wie die Parteien im Nationalrat ticken(http://www.nzz​.ch/startseite/wie-de​r-nationalrat-tickt-l​d.1813).

Das Parlamentarier-Rating​ von Michael Hermann hat jedoch einen gewichtigen Nachteil: Jede Abstimmung wird gleich gewichtet, egal ob es z.B. um einen EU-Beitritt gehen würde oder in der Kantine des Parlaments neu 2 verschiedene Sorten Kaffe angeboten werden sollen, beides würde bei der Studie von Hermann gleich gewichtet. Tatsache ist jedoch, in jeder Legislaturperiode  stimmt der Nationalrat über tausende solcher „Kaffe“-Abstimmungen darüber ab, während „EU-Beitritts“-Abstim​mungen einen kleinen Anteil ausmachen. Die Bevölkerung dürfte hingegen vorwiegend für „EU-Beitritts“-Abstim​mungen interessiert sein. Um diesen Umstand zu berücksichtigen wurde in meiner Analyse, ein Gewichtungsfaktor für knappe Abstimmungsresultate eingebaut.

Schon bald sind Nationalratswahlen. Und wie üblich bringen sich Politiker und Parteien in Stellung, um Ihre Wahlkampf unter die Bevölkerung zu bringen, auf den politischen Gegner einzuhauen und  das Versagen der eigenen Bundesräte  denen in die Schuhe zuzuschieben. In den letzten Jahren gab es den Kampf, welche Partei nun die Mitte  repräsentiert, zumindest, wenn wieder einmal irgendwo Wahlen anstanden. Um dieses Gerangel endgültig zu klären, werfen wir einen Blick Richtung Nationalrat! Im Nationalrat wird Politik betrieben, entsprechend zeigen sich die wahren Gesichter der Politiker und Parteien. Und so haben die Nationalräte ihren Parteien folgende politische Position verliehen.

Das die SP massiv nach links gerutscht ist, erstaunt wenig, vernimmt man doch regelmässig, dass der linke Flügel bei der SP inzwischen den Ton angibt, viel erstaunlicher ist es hingegen, dass der linke Flügel der SP vor Nationalratsabstimmun​gen die Meinungsvielfalt der SP-Nationalräte  auf Schiessscharten Grösse schrumpfen kann!

Eine Besonderheit bildet die BDP, welche seit ihrem Bestehen im Durchschnitt immer stärker sich der SP annähert. Hier gilt jedoch zu berücksichtigen, dass bei einer Kleinstpartei ein Abweichler den grösseren Effekt hat, als bei grossen Parteien. Der Gewichtungsfaktor für knappe Entscheide erzeugt dies, wie in der Grafik deutlich wird.

Die Grafik lässt somit nur einen einzigen Schluss zu: Spielt die BDP bei Abstimmungen keine Rolle, stimmt diese meist wie die FDP/SVP ab, kommt es hingegen bei Abstimmungen auf die Stimmen der BDP darauf an, stimmt diese praktisch immer stets wie die SP.

Bei der GLP, lassen sich solche Konstellationen wie bei der BDP nicht finden. Die GLP ist eine Partei, welche entweder wie ganz Links oder wie ganz Rechts abstimmt.

Während Michael Hermann in seiner Studie die CVP noch als Windfahnenpartei bezeichnet, präsentiert sich die CVP in einer Analyse, in der die Abstimmungen gewichtet werden, als

Die FDP wäre erstaunlicherweise, dass was an eine Mitte-Partei am nächsten kommt, auch wenn der FDP Präsident seine Partei, eher als Mitte-Rechts-Partei sieht, statt als Mitte-Partei. 

Methode:  Die Nationalräte welche am wenigsten gleich abgestimmt haben, erhalten jeweils den Wert 100(„-„ für links, „+“ für rechts). Für das Jahr 2014 war dies für Links SP-Nationalrat Carlo Sommaruga und auf der anderen Seite SVP-Nationalrat Lukas Reimann. Bei allen andern Nationalräten, wurde anhand von Sommaruga & Reimann ein Wert errechnet. Dieser Wert wird mit einen Gewichtungsfaktor multipliziert, der durch die Stimmendifferenz beeinflusst wird( je knapper eine Abstimmung im NR war, desto höher dieser Gewichtungsfaktor) .Der Median aller Parteimitglieder entspricht der Wert der jeweiligen Partei. Bis 2005 wurde die Analyse alle 5 Jahre erstellt, danach jährlich.

Persönl​iche Anmerkung:

Ursprüngl​ich wollte ich zu jeder Partei ein detailliertes Profil erstellen, da jedoch Michael Hermann seine Studie veröffentlicht hat in der NZZ, fand ich, ich sollte schnellst möglich meine Erkenntnisse ebenfalls mitteilen, dass möglichst viele Leser ihre Meinungen mit allen Fakten bilden können.

Meinen Dank geht an die Mitarbeiter der Parlamentsdienste und  Michael Hermann für die Grundlage