Dieter Kläy FDP , Kantonsrat ZH

Dieter   Kläy
Dieter Kläy FDP
Wohnort: Winterthur
Beruf: Geschäftsleitungsmitglied
Jahrgang: 1963

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Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail


Wahl:

Frage
Antwort Wichtigkeit
Fragen zu Steuern & Kantonsfinanzen
1
Die Pauschalbesteuerung von wohlhabenden Ausländern im Kanton Zürich wird wieder eingeführt. (Die Pauschalbesteuerung ist eine spezielle Steuerregelung, die Ausländern, welche kein Erwerbseinkommen in der Schweiz haben, steuerliche Vorteile bringen kann)

 

 
Fragen zu Steuern & Kantonsfinanzen
2
Der Kanton Zürich reduziert im Rahmen seines Sanierungsprogramms die Krankenkassen-Prämienverbilligungen um 20%. (Sanierungsbeitrag 126,6 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014)

 

 
Fragen zu Steuern & Kantonsfinanzen
3
Der Kanton Zürich erhöht die Steuern für natürliche und juristische Personen so weit, dass auf ein Sanierungsprogramm verzichtet werden kann.

 

 
Fragen zu Verkehr
4
Der Kanton Zürich setzt sich beim Bund für die schnellstmögliche Realisierung der Oberlandautobahn ein.

 

 
Fragen zu Verkehr
5
Die Stadt Zürich erhebt für die Zufahrt von Autos und Motorrädern in die Innenstadt Gebühren in der Höhe von 5 Franken pro Tag (Road-Pricing).

 

 
Fragen zu Verkehr
6
Dem Flughafen Zürich wird eine absolute Nachtruhe von 9 Stunden auferlegt.

 

 
Fragen zu Verkehr
7
Der Bund baut und finanziert einen zweiten Gotthard Strassentunnel.

 

 
Fragen zu Integration Ausländer
8
Ausländer, die seit 8 Jahren in der Schweiz leben, erhalten das aktive Wahl- und Stimmrecht auf Kantonsebene.

 

 
Fragen zu Integration Ausländer
9
Der Status von Sans-Papiers wird durch eine einmalige kollektive Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen legalisiert.

 

 
Fragen zu Integration Ausländer
10
Kriminelle Ausländer werden gemäss den Forderungen der Ausschaffungs-Initiative (nicht Gegenvorschlag) ausgeschafft.

 

 
Fragen zu Integration Ausländer
11
Gemeinsame kulturelle Aktivitäten von Ausländern und Einheimischen werden finanziell durch den Kanton Zürich und seine Gemeinden unterstützt.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik
12
Das höchste Einkommen darf in einem Unternehmen maximal 12 mal so hoch sein wie das tiefste Einkommen. (1:12 Initiative)

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik
13
Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton Zürich vollständig liberalisiert (alle Geschäfter können ihre Öffnungszeiten selbst wählen).

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik
14
Das Bankkundengeheimnis der Schweiz wird vollständig abgeschafft.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik
15
Alle Arbeitnehmer in der Schweiz müssen zwingend 6 Wochen Ferien erhalten.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
16
Die Armeewaffe muss zwischen Einsätzen im Zeughaus deponiert werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
17
Der Einsatz von polizeilicher Videoüberwachung in der Öffentlichkeit wird ausgebaut.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
18
Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.

 

 
Fragen zu Bildungssystem
19
Englisch wird in der ganzen Schweiz als erste Fremdsprache unterrichtet.

 

 
Fragen zu Bildungssystem
20
Der Bund fördert Kinderkrippen finanziell noch stärker als mit den geplanten 120 Millionen Franken (2011-2014).

 

 
Fragen zu Bildungssystem
21
Der Leistungsgedanke wird in der Volksschule stärker gefördert. (höhere Bedeutung von Noten und Leistungsbeurteilungen)

 

 
Fragen zu Bildungssystem
22
Im Kanton Zürich wird die freie Schulwahl ab Sekundarstufe eingeführt.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik
23
Die AHV soll durch eine Mehrwertsteuererhöhung mitfinanziert werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik
24
Anstelle einer Mutterschaftsversicherung wird eine Elternversicherung eingeführt. Die Eltern erhalten nach der Geburt eines Kindes insgesamt 14 Wochen bezahlte Ferien (gleichviel wie bisher der Mutterschaftsurlaub). Diese Ferien können zwischen Vater und Mutter beliebig aufgeteilt werden. Es entstehen Mehrkosten von 100-200 Millionen Franken.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik
25
Der Anreiz für Arbeitslose, eine Stelle zu finden, soll erhöht werden, indem die Höhe der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit reduziert wird.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik
26
Die Sozialhilfe/Fürsorge im Kanton Zürich wird um 10% gekürzt.

 

 
Fragen zu Umweltpolitik
27
Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz werden bis zum Ende ihrer Laufdauer durch neue ersetzt.

 

 
Fragen zu Umweltpolitik
28
Die Steuern auf Brenn- und Treibstoffen (z.B. Benzin, Kerosin ) werden um 10% erhöht.

 

 
Fragen zu Umweltpolitik
29
Die Gesamtfläche der Bauzonen im Kanton Zürich wird für die nächsten 20 Jahre auf dem heutigen Stand begrenzt.

 

 
Fragen zu Gesundheitssystem
30
Der Leistungskatalog der obligatorischen Krankenkasse wird auf lebensnotwendigste Leistungen eingeschränkt. Für die weiterreichenden Leistungen können individuelle Zusatzversicherungen abgeschlossen werden.

 

 
Fragen zu Gesundheitssystem
31
Die Höhe der Krankenkassenprämien ist neu abhängig von der Höhe des Einkommens.

 

 
Fragen zu Gesundheitssystem
32
Die prozentuale Verbilligung der Krankenkassenprämie pro Bezüger soll im Kanton Zürich von 80% auf 70% des Bundesbeitrags gesenkt werden.

 

 
Fragen zu Gesundheitssystem
33
Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik
34
Der Kanton soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik
35
Der Aufenthaltstatus von bestimmten 
Sans-Papiers
soll, unter Bedingungen wie keine Vorstrafen und langer Aufenthalt in der Schweiz, legalisiert werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik
36
Die Schweizer Entwicklungshilfe im Ausland wird ausgebaut.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik
37
Die Schweiz führt ein Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU ein.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik
38
Schweizer Armeeangehörige sollen unter 
UNO- oder OSZE-Mandaten
im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.

 

 



Legende:
Bin dafür
Bin eher dafür
Neutral/weiss nicht
Bin eher dagegen
Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur:

Wahlkreis: Stadt Winterthur
Partei: FDP
Liste: FDP Die Liberalen
Listenplatz: 03.2
Bisheriger Sitz: Ja
Wahltermin: 03.04.2011
Ergebnis: Nicht gewählt


Dafür setze ich mich ein

Ich engagiere mich:

1. für ein lebenswertes, sicheres und florierendes Winterthur
Nur mit einer umfassenden und nachhaltigen Sicherheitspolitik bleiben Winterthur und der Kanton Zürich zum Arbeiten und Leben attraktiv. Der Kriminalität und Jugendgewalt muss entschieden entgegen getreten werden.

2. für die Entlastung der Klein- und Mittelbetriebe (KMU)
Die Bekämpfung der administrativen Belastung der Wirtschaft durch immer neue Gesetze, Verordnungen, Auflagen und die damit verbundenen Kosten ist notwendig, wenn unser Werkplatz weiterhin attraktiv bleiben und Arbeitsplätze gesichert werden sollen.

3. für die Förderung der beruflichen Grund- und Weiterbildung
Ziel einer gewerbe- und wirtschaftsfreundlichen Bildungspolitik ist der Erhalt, die Stärkung und der Ausbau aller bildungspolitischen Belange zu Gunsten der Betriebe, welche Schul- und Studienabgänger aufnehmen. Den heutigen und künftigen betrieblichen Anforderungen der Arbeitswelt ist Rechnung zu tragen. Die Sekundarstufe I ist auf die Anforderungen der beruflichen Grundbildung abzustimmen, damit Übertritt in die Berufswelt gesichert werden kann.

4. für ein sinnvolles Nebeneinander von Strasse und Schiene
Für eine sinnvolle Gesamtverkehrspolitik sind alle Verkehrsträger zu berücksichtigen – nur eine ganzheitliche Verkehrspolitik kann die anstehenden Verkehrsprobleme - vor allem auch jene Winterthurs - lösen. Schwachstellen des öffentlichen Verkehrs sind zu beseitigen, um eine optimale Anbindung der Stadt Winterthur sowie einen bedarfsgerechten Pendlerverkehr sicherzustellen.

5. für eine vernünftige Energie- und Umweltpolitik

Eine gesunde Umwelt ist Voraussetzung für eine Gesellschaft mit Lebensqualität und solider Wirtschaftsentwicklung. Ziel der Energiepolitik muss eine konstante und nachhaltige Energieversorgung sein. Sorgfältige Energienutzung und die Erforschung erneuerbarer Energien sollen gefördert werden. Die Umwelt soll auch für unsere Kinder intakt sein.



Das habe ich erreicht

In den vergangenen acht Jahren habe ich mich im Kantonsrat auf folgenden Gebieten besonders engagiert:

1. für einen neuen Finanzausgleich und die faire Abgeltung der zentralörtlichen Leistungen der Stadt Winterthur

2. im öffentlichen Verkehr für den Ausbau der S-Bahn Winterthur - Zürich

3. für mehr Umweltschutz und den Abbau bürokratischer Hürden bei energetischen Gebäudesanierungen

4. für ein gesundes Gewerbe mit einer fundierten Berufsbildung und für beruflichen Nachwuchs im Rahmen des Berufsbildungsgesetzes

5. für das Polizeigesetz und die innere Sicherheit sowie zum Schutz der Jugend und gegen Jugendgewalt, damit sich die Bürgerinnen und Bürger sicherer fühlen können



Meine politischen Ämter und Engagements


2008- Vizepräsident FDP Kt. Zürich
2008- Präsident Berufsbildungskommission des kantonalen Gewerbeverbandes
2003- Präsident FDP Winterthur
1999- Mitglied Schulkommission Kantonsschule Oerlikon
1996-2006 Gemeinderat


Hobbies / Interessen

Osteuropäische Sprachen, Reisen, Sport



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