«Gesetz über Denkmalpflege, Archäologie und Kulturgüterschutz [Denkmalschutzgesetz, DMSG] - Referend

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Ziel dieser Vorlage

Gegen den Gesetzesentwurf des Kantonsrats über Denkmalpflege, Archäologie und Kulturgüterschutz wurde ein Referendum ergriffen.

Was wird geändert?

Die Denkmalpflege soll eine zeitgemässe Weiterentwicklung von historischen Gebäuden und Denkmälern gewähren. Durch die Teilrevision wurde die Denkmalkommission aufgehoben werden, wodurch Verfahren beschleunigt werden sollen. Daneben sollen Eigentümer ein grösseres Mitspracherecht bekommen. Die Gemeinden und der öffentliche Sektor bleiben jedoch weiterhin wichtige Akteure in Sachen Denkmalpflege. Gegen diesen Gesetzesentwurf des Kantonsrats wurde das Referendum ergriffen.

Argumente für das Referendum

  • Mit der neuen Regelung kann kaum mehr ein Objekt unter Schutz gestellt werden
  • Mit der Abschaffung der Denkmalkommission verliert der Denkmalschutz seine breite Abstützung in der Bevölkerung
  • Das öffentliche Interesse soll dem privaten nicht unterliegen

Argumente dagegen

  • Dadurch, dass die Denkmalkommission aufgehoben wird, sollen Verfahren effizienter werden
  • Eigentümer erhalten mehr Mitsprache
  • Mehr Rechtssicherheit und Transparenz für alle


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