Neues Steuersystem

Ich als Durch­schnitts­bu­er­​ger, bin hau­fig der An­sicht, dass der Staat, die durch die Be­vo­el­ke­rung er­ar­bei­te­ten Steu­er­gel­der falsch aus­gibt. Un­abhaen­gig vom po­li­ti­schen La­ger, wu­erde wohl ein Gross­teil der Be­vo­el­ke­rung meine An­sicht tei­len.

Selbstverstaendlich weiss jeder Buerger, in welchem Bereich eine besondere Verschwendung stattfindet und wo der Staat voellig schmerzfrei die Ausgaben senken koennte. Hier kommt also die Politik ins Spiel. Der Politiker ist ja an und fuer sich nichts anderes als ein Interessenvertreter. Seine Aufgabe ist es, die Interessen, Wuensche und Vorstellungen seiner Waehler so gut wie moeglich umzusetzen. Dort wo sich die verschiedenen Vertreter nicht einigen koennen, kommt es zur Abstimmung und die Mehrheit entscheidet.

Meinem Empfinden nach, entfernen sich die Vertreter von meinen Interessen, je weiter sie von mir entfernt sind. Bei Entfernung spreche ich in diesem Fall unser foederalistisches System an. Je naeher ein Politiker sich der Gemeinde befindet, desto eher vertritt er die Interessen seiner Waehler. Dies ist einfach nachvollziehbar, auf Gemeindeebene kennt man sich haeufig noch persoenlich und man begegnet sich auf der Strasse. Der Politiker muss sich fuer sein Verhalten direkt vor seinem Waehler rechtfertigen. Selbstverwirklichung von politischen Amtstraegern findet selten auf Gemeindeebene statt.

Wie waere es nun, wenn wir diesen Rechtfertigungszwang weitertragen koennten? An diesem Punkt moechte ich eine Idee einwerfen. Ich werde hier in groben Zuegen meine Gedanken darlegen.

Die Annahme die meinen Ueberlegungen zu Grunde liegt ist, dass die Schweiz dank ihrem foederalistischem System ein Erfolgsmodell ist. Durch die Einfuehrung eines neuen Steuersystems, koennte der Foederalismus gestaerkt werden. Die Grundidee ist, dass ich als Steuerzahler meine Steuern nur der Gemeinde abliefere. Ich zahle weder Kantons- noch Bundessteuern. Damit der Kanton seine Aufgaben erfuellen kann, muss er sein Geld bei den Gemeinden eintreiben, der Bund hingegen hat die Kantone als Ansprechpartner. Meine Hoffnung liegt nun darin, dass Ausgaben eher gerechtfertigt werden muessen. Jede Ebene wird sich nun genau ueberlegen ob sie eine Aufgabe abtreten will (mit entsprechender Bezahlung) oder ob sie nicht besser faehrt wenn sie die Aufgabe gleich selber erfuellt. Jede Aufgabe die ich abtrete kostet mich etwas, mein finanzieller Handlungsspielraum wird also kleiner. Das ist der entscheidende Unterschied zum heutigen System.

Der Vorteil eines Systemwechsel waere, das seine Art Fruehlingsputz stattfinden muesste. Die verschiedenen Staatsausgaben muessten alle hinterfragt werden. Dort wo Einigkeit ueber eine Aufgabe besteht, muesste deren Preis verhandelt werden. Meine Erwartung liegt darin, dass am Schluss jeder Steuerzahler mehr Geld zur Verfuegung hat, also weniger Steuern zahlt und dies dadurch, dass weniger Geld durch den Staat verschwendet werden kann.

Meine Gedanken sind nicht abschliessend. Ich bin keine Steuerexperte, ich weiss nicht, wo ueberall Steuern erhoben werden. Ich bin mir auch noch nicht ganz im klaren darueber was mit den Steuern passieren soll, welcheso “nebenbei” anfallen (z. B. Mineraloelsteuer, Mehrwertsteuer,…). Aus meinem heutigen Standpunkt aus betrachtet, koennten diese komplett gestrichen werden. Ich muss aber ganz klar zugeben, dass ich keine klare Vorstellung darueber habe, was dies fuer Konsequenzen haben koennte.

Gibt es Meinungen zu dieser Idee?