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Zensurgesetz oder Diskriminierungsschut​z?

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Nein zu die­sem Zen­sur­ge­setz! ti­telt die EDU und die junge SVP. Sie reich­ten das Re­fe­ren­dum gegen die vom Par­la­ment ver­ab­schie­dete Er­wei­te­rung der An­ti-Ras­sis­mus-Str​af­norm (Dis­kri­mi­nie­rung und Auf­ruf zu Hass auf­grund der se­xu­el­len Ori­en­tie­rung) ein. Und die Schwei­zer Be­völ­ke­rung wird vor­aus­sicht­lich am 24. No­vem­ber über den Dis­kri­mi­nie­rungs­​schutz ab­stim­men. Das Re­fe­ren­dums­ko­mi­​tee be­grün­det ihre Ab­leh­nung mit fol­gen­den drei Haupt­ar­gu­men­ten: ​

  • Minderheitenschutz braucht keine Zensur. Statt Klagewellen zu riskieren und legitime Meinungen zu kriminalisieren, sagen wir: Nein zu diesem unnötigen Zensurgesetz!
  • Hass und Diskriminierung sind in der Schweiz schon heute verpönt. Dazu braucht es keine Sprach- und Denkverbote. Also: Hände weg vom freien Wort!
  • Gleichgeschlech​tlich empfindende Menschen sind gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft. Sie haben es nicht nötig, per Gesetz zur vermeintlich schwachen Minderheit degradiert zu werden.

Die Dachverbände LOS und Pink Cross hingegen werden sich gegen dieses Referendum engagieren, um für den Diskriminierungsschut​z von Lesben und Schwulen durch die Antirassismusnorm zu kämpfen. Die bisherige Strafnorm bezieht sich auf Rasse, Ethnie und Religion und soll nun um den Aspekt der sexuellen Orientierung erweitert werden. LOS und Pink Cross stellen fest, dass die Strafnorm ein sicheres Leben für Lesben, Bisexuelle und Schwule gewähre. Es sei ein Schutz für eine verletzliche Gruppe. „Homohass führt dazu, dass Lesben, Bisexuelle und Schwule noch immer tätlich angegriffen werden“, so Roman Heggli, Geschäftsleiter von Pink Cross. Pink Cross schreibt, dass mehrere Quellen davon berichteten, dass die Referendums-Initiant*​innen in diversen Kantonen Unterschriften gesammelt haben unter dem Vorwand, das Referendum sei GEGEN Homophobie - anstatt eines Referendums, das den Schutz vor Homophobie bekämpft.

Im Februar 2017 berichtete das Schweizer Fernsehen, dass gemäss der Helpline des Schwulen-Dachverbande​s Pink Cross innert drei Monate über 100 Übergriffe gemeldet worden sind. Fast jeden Tag werde in der Schweiz eine Person wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität Opfer von Gewalt.

„Blanker Schwulenhass“ titelte der Sonntagsblick am 7. April und widmete sieben Seiten dem Thema. Ein Artikel widmete sich den Kommentaren im Netz nach dem Heiratsantrag von Sven Epiney. 172 Kommentare musste Blick wegen ihrem Inhalt deaktivieren. Ein Leser wird zitiert: „Ich sage nur Sodom und Gomorrah!“. Auf Rückfrage von Sonntagsblick reagierte er: „Homosexualität ist eine Verfehlung. Und man gibt ihr auch noch eine Plattform“, rechtfertigt er sich. „Niemand traut sich mehr, etwas dagegen zu sagen.“ Weitere Kommentare: „Nahm er ihn in den mund?“, „Ich feier jedes Land dass bei solchen zusammenschlüssen diesen personen das licht ausmacht“, Wird Zeit das sich dieser kranke Teil der Gesellschaft von uns löst. Kann man die nicht auf dem Mond aussetzen? Einfach nur verletzlich“.

Weiter titelt Sonntagsblick „Homohasser kommt davon“. Ein Führungsmitglied der rechtsextremen PNOS wurde von Pink Cross und 245 Privatklägern wegen Ehrverletzung und Rassendiskriminierung​ angezeigt. Einer der Privatkläger war ich, weil ich fest der Meinung war und bin, dass die verletzenden und diskriminierenden Aussagen so nicht veröffentlicht werden durften. Das sehe ich nicht als Zensur, wie rassistische Äusserungen müssen sie strafbar werden. Dass das Verfahren gegen den Rechtsextremen eingestellt wurde, zeigt mir, dass es den Diskriminierungsschut​z eben doch braucht. Der PNOS-Funktionär hatte unter anderem gefordert, dass Homosexualität in der Öffentlichkeit verboten werden soll. Homosexuelle sollen sich heilen lassen. Und sie sollen eine „Homo-Steuer“ bezahlen, er wirft Homosexuellen vor, sie würden Pionierarbeit für Pädophilie leisten.

Pink Cross hält fest: „Homo-Hass ist heute erlaubt. Denn heute ist es in der Schweiz ungestraft möglich, gegen Lesben und Schwule zu hetzen. Mit dem neuen Gesetz, das vom Parlament angenommen wurde, würde sich das ändern. Der Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung würde unter Strafe gestellt.“.

Die EDU und die junge SVP sehen es als Zensur wenn sie nicht öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexueller Orientierung zu Hass oder Diskriminierung aufrufen dürfen. Genau, das verbieten die bestehenden Artikel und die Erweiterung des Parlamentes von Art. 261bis des Strafgesetzbuches und Art. 171cAbs 1 des Militärstrafgesetzes.​ Ich hoffe eine Mehrheit der Schweizer Bürger*innen sieht das anders!

Die Gesetzesartikel im Detail:

Strafgesetzbu​ch

Art. 261bis (Diskriminierung und Aufruf zu Hass)

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung zu Hass oder zu Diskriminierung aufruft,

wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung dieser Personen oder Personengruppen gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung verweigert,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Militärstra​fgesetz

Art. 171c Abs. 1 (Diskriminierung und Aufruf zu Hass)

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung zu Hass oder zu Diskriminierung aufruft,

wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung dieser Personen oder Personengruppen gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung verweigert.

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.


Commentaires des lecteurs sur cet article

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(8 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte May 2019

Wenn ich eine Absage für z.B. einen Job oder eine Wohnung bekomme, dann hat es halt einfach nicht sollen sein. Allenfalls frag ich mich, was ICH ev. anders oder besser machen kann.

Wenn ein Schwuler, ein Deutscher, ein Farbiger, ein Esoteriker, ein Dicker, ein Hässlicher oder Religiöser den Job oder die Wohnung nicht bekommt, ist es Diskriminierung. An ihm liegt es nie!
Das gilt selbstverständlich längst nicht für alle Schwulen, Deutschen, Farbigen, Esoteriker, Dicken und Religiösen. Und ich frag mich, was würden die Anderen tun, wären sie nicht schwul, dick hässlich oder Deutsche. Bzw. wem würden sie die Schuld in die Schuhe schieben?

Nicht jeder Schwule definiert sich über sein schwul sein, manche sind by the way halt einfach schwul.




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(13 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte May 2019

Von den 70'359 Anfang April eingereichten Unterschriften hat die Bundeskanzlei 67'494 für gültig erklärt, wie sie am Donnerstag mitteilte. Damit ist das Referendum formell zustande gekommen. Orchestriert wurde die Unterschriftensammlun​g «Nein zu diesem Zensurgesetz» von der EDU, der Jungen SVP und der Arbeitsgruppe Jugend und Familie.
https://www​.blick.ch/news/diskri​minierung-volk-stimmt​-ueber-ausweitung-der​-anti-rassismus-straf​norm-ab-id15313112.ht​ml



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(13 Stimmen)
Karlos Gutier sagte May 2019

Heute darf niemand und nichts Diskriminiert werden, selbst wenn es gegen das geltende Gesetz verstösst, und da der Bundesrat den Deutschen alles nachmacht ist es nur eine Frage der Zeit:

Die deutsche SPD Justizministerin hat ein gesetzliches Einbürgerungsverbot für Muslime mit mehreren Ehefrauen gestoppt. Sie will die Polygamie quasi durch die Hintertür in Deutschland einzuführen.

Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein sowie stellvertretende Landesvorsitzende der NORD-CDU und Sprecherin des Jüdischen Forums der CDU Karin Prien schreibt dazu auf Twitter:

»Wofür haben wir eigentlich die letzten 150 Jahre gekämpft? Eine krasse Fehlleistung von Frau Barley. Da fehlt ihr der Wertekompass. Für Polygamie darf es in Deutschland keine Toleranz geben.«

Die Moralphilosophin Prof. Dr. Sabine Döring auf Facsbook: »Frauen- und folglich Menschenrechte sind offensichtlich kein genuines Anliegen der SPD. Erst der falsche und völlig überflüssige Kompromiss zu 219a, jetzt das.

Wäre die Mehrehe *allen* erlaubt, hätten wir zumindest einen konsistenten Ansatz, über den sich mit Gründen streiten liese. Da aber die Mehrehe in Deutschland (aus gutem Grund) strafrechtlich verboten ist, profitieren faktisch allein männliche Migranten, während die Rechte der betroffenen Frauen auf der Strecke bleiben.

Konsequen​​terweise sollte die SPD für die Mehrehe eintreten und das offen so kommunizieren — um dann dem Wähler die Entscheidung darüber zu überlassen, ob er diese Auffassung teilt.«


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62%
(13 Stimmen)
jan eberhart sagte May 2019

Da kann man nur den Kopf schüttlen: eine national-koservative Wendung in der Jugend.

So war Skandinavien Vorbild beim Verbot der Prostution und Bestrafung der Freier. Auch beim Frauenkörper ist man zurück bei den 50-Jahren mit den grossen Eisenhower-De Gaulle-Adenauer.

i​n der Schweiz gab es erfolgreiche Volksinitiativen wie die lebenslange Verwahrung und ein Berufsverbot für Phädophile. DIe Grünen sind inzwischen Konservative mit Ansätzen der Ökologie.

Da kann ein Alt-68 nur den Kopf schütteln angesichts des fehlenden revolutionären Geistes. Stattdessen preussisches Obrigkeitsdenken wie unter Willhelm II.




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(17 Stimmen)
Willi Frischknecht sagte April 2019

Warum sollen die Menschen der definierten Gruppe "Rasse, Ethnie, Religion oder sexueller Orientierung" angehören besser geschützt sein als Übergewichtige oder Leute mit Sprachfehler oder sonst einer Aufweichung der sogenannten Norm Können diese sich selber schützten?

Ich interpretiere das so, die Rassismus-Strafnorm toleriert die Diskriminierung aller Menschen die nicht der Gruppe "Rasse, Ethnie, Religion oder sexueller Orientierung" angehören.
Der Aufruf zu Hass oder Diskriminierung ist nicht tolerierbar, aber genauso wenig sind Sonderrechte für eine kleine Gruppe tolerierbar.
Die Verhältnismässig bei der Rassismus-Strafnorm ist längst verlorengegangen in dem man immer mal wieder eine Ergänzung da zupackt.
Man sollte die Rassismus-Strafnorm streichen und zurück auf Feld Eins.



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33%
(18 Stimmen)
Daniel Peter sagte April 2019

Ich weiss nicht ob man wirklich zu viel Energie in den Abstimmungskampf stecken muss. Es sind ja bloss die EDU (Unbedeutend im Wähleranteil) und die SVP (auf dem stark absteigenden Ast) dafür.


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50%
(16 Stimmen)
Daniel Peter sagte April 2019

Herr Eberhardt, das ist ziemlich unter der Gürtellinie. Was hat Pädophilie mit Homoexualität zu tun? Gibt es mehr Männer die Knaben missbrauchen oder Mädchen?


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33%
(15 Stimmen)
Daniel Peter sagte April 2019

Sie nennen es Überempfindlichkeitsü​bungl, was eigentlich schon alles über ihre Haltung aussagt.


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71%
(17 Stimmen)
Karlos Gutier sagte April 2019

In meiner letzten Arbeitsstelle hatten wir einen CEO (Chef Geschäftsleitung) der war Homosexuel und es war nie ein Problem, hab nie gehört, das er von jemandem nicht geachtet wurde, und diese Firma hat ca. 1500 Mitarbeiter !



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56%
(18 Stimmen)
Karlos Gutier sagte April 2019

Es, das Diskriminierungsgeset​​z, ist eindeutig ein Mittel zur Zensur. Europa ist heute schon weit auf dem Wege zur totalen Zensur und Diktatur, auch unser Land will da aktiv Mitmachen, es erinnert an die Anfänge der Nazi-Diktatur, bald werden Bücher und Schriften verbrannt, im Internet wird ja schon vieles gelöscht, die nicht dem Mainstream entsprechen und dann ist es nicht mehr weit zum Verbrennen von kritischen und oppositionellen Menschen.
Leute die heute z.B. die Merkelregierung kritisieren müssen mit Schikanen rechen und können dafür ihre Arbeit und Existenz verlieren.

Es ist ganz klar; "Wehret den Anfängen !" sonst kommt die Freiheit unter die Räder !


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58%
(19 Stimmen)
Urs Gassmann sagte April 2019

Als ich ein Teenager war, stand buchstäblich hinter jedem Baum ein Homo. Ich wurde täglich angemacht, und ich war genötigt, den Besuch öffentlicher Toiletten zu vermeiden. Natürlich hatte ich damals eine wohlberechtigte Abneigung gegen die Homosexuellen. Später erkannte ich aber, dass sie für ihre Veranlagung nicht verantwortlich sind und dass hier vielmehr ausschliesslich eine Abweichung der Natur vorliegt. Diese ist fliessend; es gibt ja auch Bisexuelle, und mitunter kann jemand mitten im Leben seine Ausrichtung wechseln. Homosexualität darf mit Fug und Recht einer unverschuldeten Invalidität gleichgesetzt werden, weshalb ein Hass gegen deren Träger unberechtigt und primitiv ist. Insoweit hat Herr Peter Recht, wenn er Übergriffe auf diese Gattung anprangert.

Nun tritt die homosexuelle Welt aber seit einigen Jahrzehnten penetrant in die Öffentlichkeit und organisiert gar schrille, verständniserheischen​de Kampagnen, was bei der überwältigenden Volksmehrheit durchaus Ärgernis erregt. Wenn sich einer von ihnen outet, so denkt man spontan an ihre makabren Sexualpraktiken – sie treiben sich gegenseitig ihre erigierten Penisse in den Darmausgang! Nun ist mit dem Auftritt von Sven Epiney am öffentlichen Fernsehen eine neue Phase der Propaganda für ein weitgehend überaus abstossendes Verhalten eingeläutet worden: Zwei haarige Harrys tauschen sich coram publico Zärtlichkeiten aus. Dass dies von vielen Leuten als widerwärtigen Exhibitionismus empfunden wird, ist verständlich; die Betreffenden sollten ihre Bedürfnisse besser in ihren vier Wänden ausleben, so dass die Aussenwelt nichts davon mitbekommt. Einzelne Homo-Organisationen propagieren sogar noch mit wahrnehmbarem Stolz ihre Ausrichtung, die indessen mindestens vier Fünftel der Bevölkerung absolut anwidert. Lässt es sich mit einem Gesetz vermeiden, dass über die Homos recht herbe Witze gerissen werden, die durchaus einer Diskriminierung förderlich sind? Die Jurisprudenz wird garantiert die im Volk weitverbreiteten Witzereisser kriminalisieren, und zunehmend wird die Volksseele unzumutbar durch Gesetze eingeschränkt! Gleichgeschlechtliche​ sind als eindeutige Aussenseiter – und das ist gewiss allgemein verankert – nur bedingt gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft. Für den normalen heterogenen Menschen ist es glattweg unvorstellbar, sich in diese Aberration hineinzuleben. Dass sie diskriminiert würden, ist eine dreiste Behauptung, denn sie nehmen schon längst allerhöchste Positionen ein, nämlich als Staatschefs (sogar in USA, obwohl dort ein rigider Moralismus herrscht), Bundesräte, Fraktionsführer nationaler Parlamente usw. Anti-Rassismus-Strafn​ormen bringen nichts und sollten eher abgebaut als erweitert werden. Die vorliegende von homosexuellen Zirkeln initiierte Gesetzeserweiterung fokussiert unnötigerweise eine nur lautstarke Minderheit. Es soll Pyromanen geben, die aus einem – wenigstens für mich nicht nachvollziehbaren – Sexualtrieb Brandstiftungen vornehmen. Wird nun die sexuelle Orientierung dermassen offiziell geschützt, so ist die Konsequenz daraus (ich karikiere jetzt leicht), dass dereinst mit einer Strafmilderung rechnen darf, wer Häuser anzündet.




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36%
(14 Stimmen)
Martin Kohlbrenner sagte April 2019

Ja, die "Knabenliebe" war den alten Griechen auch nicht fremd. Da Pädophile ebenso wie Sodomie aber Verbrechen sind, ist die Sache ja klar...


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29%
(14 Stimmen)
Martin Kohlbrenner sagte April 2019

Ich danke Daniel Peter zu diesem Beitrag. Die Denkens- und Redefreiheit ist ein zentrales Gut, das unsere Vorfahren hart erkämpft haben und historisch tiefreichende Wurzeln hat. Ich möchte nicht nur eine Meinung haben, sondern diese auch würdevoll und frei aussprechen und den andern ebenso zuhören.
Im Grunde ist es ja schon eine Schande, dass Gerichte überhaupt über Diskriminierung urteilen müssen.


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40%
(15 Stimmen)
jan eberhart sagte April 2019

Dementsprechend müssten auch Phädophile vor Diskriminierung geschützt werden, wenn es nur um ihre "sexuelle Orientierung" geht.

Waren die 68-Freunde nicht sehr offen gegenüber Phädophilen?


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65%
(17 Stimmen)
Hans Knall sagte April 2019

Die Ganze Überempfindlichkeitsü​​​bung würde nur zu massenweisen Anklagen führen, die sexuell irgendwie Orientierte bei jedem Pieps anstrengen würden, der sich nicht grundsätzlich als Schwulen- oder Transbewunderung ausnimmt.
Die Gerichte hätten dann in Unmengen von Fällen zu beurteilen, ob die zarten Seelen nun „gehasst“ werden oder ob es sich um normale Beleidigungen handelt.

Muster und Ansichtsbeispiele gibt es bereits bei der aktuellen Strafnorm. So ist es zum Beispiel erlaubt, jemanden „Sauausländer“ oder „Drecksasylant“ zu nennen, weil in diesen Fällen gemäss Bundesgericht der Bezug zu Rasse, Ethnie oder Religion fehle. Nicht erlaubt ist aber zu sagen, jemand sei eine Schwarze Sau oder ein Drecksnigerianer. (erstaunlicherweise ist es allerdings erlaubt, jemanden "Drecksschweizer" zu nennen, aber Ausnahmen bestätigen wohl die Regel...)

​Entspre​​chend dieser Urteile würde es wohl zum Verbrechen jemanden „Drecksschwuler“ zu nennen, nicht aber wenn jemand von „sexuell Gestörten“ spricht.
Es geht den Initianten im Grunde einfach darum, weitere Wörter und bestimmte Wortzusammensetzungen​​​ zu verbieten und entsprechende Zensur zu fordern. Das erinnert an das „Newspeak“ in Orwells 1984.
https://de.wikipedi​a.org/wiki/Neusprech




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