Hans-Ulrich Eichenberger

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Hans-Ulrich Eichenberger
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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

January 2016 Kommentar zu
Stimmen Sie der Vorlage "Volksinitiative 'Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)'" zu?
Mit der umfassenden Ausnahmeklausel bleibt alles beim alten.
Besuche im Knast von Imanen, Psychlogen, Sozialarbeitern und ein Bleiberecht für ausländische Verbrecher die in der Sozialhilfe landen. Alles vom ehrlichen Schweizer und ausländischen Bürgern bezahlt.
Wie blauäugig und Bürgerfeindlich muss man da sein.
Übrigens, der Beschluss des Parlamentes entspricht ziemlich genau dem damaligen Gegenvorschlag des Bundesrates, der noch höher als ein Nein abgelehnt wurde.
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December 2010 Kommentar zu
Ausschaffungen: Blocher soll Sommaruga kontrollieren
Bei der Äusserung der SVP Herr Blocher in die parlamentarische Kommission für die Gesetzesumsetzung der Ausschaffungsinitiati​ve sind Sie wohl, und bei Ihrer Inteligenz nehme ich an, wissentlich einer Schnapsidee aufgesessen.
Wie gross muss der Hass und die Geringschätzung gegenüber diesem Mann dem wir unter anderem es immerhin als damals einsamer Rufer in der Wüste zu verdanken haben, dass wir uns heute nicht an einer fastpleite EU-Diktatur beteiligen dürfen.
Da Sie ja fleissig mitgeholfen haben Herr Blocher als Bundesrat abzuwählen
kann er auch nicht mehr Parlament direkt Einfluss nehmen. Auch wenn das mindestens 29% der Bevölkerung gerne gesehen hätten.
Sie wollen ja wohl kaum warten bis er nächstes Jahr, so er den will als Nationalrat im Parlament wieder einsitz nimmt.
Sicher hat die SVP aber immer noch gute Juristen im Parlament die darauf schauen, dass der Wille der Mehrheit des Volkes umgesetzt und nicht alzu sehr Richtung Gegenvorschlag verwässert wird.
Bei dieser Gelegenheit denke nicht nur an Ihren Artikel, sondern insbesondere an die Äusserungen der Präsidenten der Mitteparteien vor allem der CVP und der Bonsaipartei BDP mit Ihren volksverachtenden Kommentaren am Sonntagabend nach der Abstimmung im SF. Schlechte Verlierer! Und ein gefundenes Fressen für Toni Brunner & Co. "Jetzt kommt erst die grosse Arbeit"

Begreifli​cherweise sind die Initiantinnen und das Stimmvolk enteuscht über die Umsetzung der Verwahrungsinitiative​. Das ist aber nicht ein Fehler von Herr Blocher und der SVP. Das kommt daher, dass linke und Mittegutmenschen daran im Parlament gearbeitet haben, die Gesetze und unter anderem das von linksgrünen Schöngeistern Verbrecherkuschel-Völ​kerrecht durchzusetzen. Weniger um den Leuten zu helfen, -den Opfern schon gar nicht, sondern um es sich im juristischen und meist vom ach so blöden Volk gut bezahlten Job im Paragraphentschungel wohl sein zu lassen.

Sind Sie sich bewusst, dass Sie sich mit der Äusserung, dass Sie sich im Parlament dafür einsetzen, dass nur noch Initiativen nach dem Gusto von meist Souverainverachtenden​ Personen vor das Volk kommen, zur Steigbügelhalterin von gewissen linken Rechtsprofesoren die die direkte Demokratie am liebsten abschaffen möchten, machen. Offenbar hat das Lobbing dieser selbsternannten Volksverachter im Bundeshaus schon ihre Früchte getragen. So dass diese Leute sich nicht zum primitiven Pöbel bemühen müssen um Unterschriften für eine utopische Initiative zu lancieren. (Völkerecht über den verfassungsmässigen Schweizerrecht.) Ihr weichgewaschener Anhang kann dann mit der Passiertnichtsgaranti​e nach verlorener Abstimmung nach Ihrem Gutdünken beliebig randalieren.

Ich bin überzeugt dass das Volk gemerkt hat, dass mann wenn auch nicht wortgetreu mit einer Initiative im Gegensatz zu den siebiger und achzigerjahren, auch dank der SVP sehr wohl politisch wieder etwas bewegen kann.
Ich wäre erstaunt wenn nächstes Jahr ein Dankeschön für die in dieser Legislatur geleiste Arbeit der SVP ausbleiben würde.







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November 2010 Kommentar zu
Menschenverachtende Ausschaffungsinitiati​ve stoppen
Seit einigen Jahren arbeite ich in einem Resozialiesierungscen​ter als Gruppenleiter (Leiter Restaurant). Meine Klientel sind meist junge Lang- zeitarbeitslose und ALV-Bezüger. Viele mit einer kriminellem Vergangenheit. Ca. 50% sind Emigranten,ca. 40% sind Schweizer mit Emigrationshintergrun​d, ca. 10% sind Eidgenossen.
Als fast einziger Mitarbeiter mit einer gut bürgerlichen Einstellung kämpfe
ich, -und jetzt werden Sie sicher staunen, Frau Schmid-Federer, zusammen mit meinen zugeteilten Teinehmer im Massnahmevollzug gegen die vornehmlich rot-grünen Sozialarbeiter und Psychobetreuer von denen es hier gleich scharen- weise gibt. Die Stunden die meine Klientel bei Ihren Sozialarbeitern verbringt
empfinden diese höchstens eine angenehme Abwechslung zum harten Gastronomiealtag und tragen wenig zur Integration ins tägliche Leben bei.
In vielen harten, Sie würden vielleicht auch sagen rassistischen Diskusionen
die ich mit diesen Leuten führe, sind wir übereingekommen, dass die Stimmberechtigten allen voran die Frauen ein Ja zur Auschaffungsinitiativ​e in die Urne werfen werden.
Und das aus folgendem Grund:
Für viele ist eine Wegweisung im Gegensatz zu unserer Kuschelpädagogik eine wirkliche Strafe. Und hätte sie laut eigenen Aussagen von dem einen oder anderem Delikt abgehalten. Sie wäre auch beste Präventation.
Die wissen übrigens, auch von Ihrem Umfeld her, genau was man darf und was nicht.
Wenn Sie den Deutschkurs mitbezahlen müssten,würden sie die Stunden auch nicht dazu benutzen ein Schläfchen zu machen. Nach dem Motto was nichts kostet, ist auch nichts wert. Kommentar Sprachlehrerin: Sie sind halt müde nach der strengen Küchenarbeit. Es ist Unsinn, noch mehr Integrationsgelder
in diesen von Sozi und Grünen dominierten Kuchen hereinzubuttern, auch wenn es mich selber betrifft.
Bildung, Weiterbildung, -auch Sprachen haben meine Eltern und mich, und ich bin sicher auch Sie liebe Frau Schmid-Federer erst mal eine Stange Geld gekostet bevor ich in aller Welt die oberen zehntausend mit unserer guten Schweizer Gastronomie verwöhnen durfte.
Mein Wissen und Können gebe ich nun in meinen alten Tagen mit der nötigen Strenge randständigen weiter und habe bei diesen Erfolg.(Ich mache auch Lehrlingsausbildung.)​ Im Gegensatz zu den Sozialhelfern bin ich vor den Arbeitgebern auch glaubwürdig bei der Stellenvermittlung.
​Allerdings immer mit dem Risiko in diesem Haus meine Stelle dank meiner politischen Gesinnung zu verlieren. Das gibt es auch in der Schweiz!



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November 2010 Kommentar zu
Menschenverachtende Ausschaffungsinitiati​ve stoppen
Unter leichte Delikte fallen zum Beispiel: Leichte Körperverletzung, Dielen mit Drogen aller Art, Diebstahl und Einbruch, Sozialmissbrauch.
Di​ese Delikte werden zu einem grossen Teil, -bis zu 80% von Ausländern und Mitbewohner mit Emigrationshintergrun​d ausgeübt.
Haben Sie eigentlich schon einmal über die Probleme der Opfer nachgedacht?
Leichte​ Körperverletzung mit Spätfolgen, Familienprobleme durch Drogen, Kündigung durch den Arbeitgeber, wegen zu hohem Inventarmanco. Lebenlanges Drauma wegen Einbruch. Eventuelle Kürzung der Sozialrenten für alle.
Für Integration werden heute schon mit mässigem Erfolg, dutzende von Milionen in unsere Imigranten investiert.
Als jahrzente lang in aller Welt arbeitender Eidgenosse, weiss ich: Integration ist vor allem Sache des Emigranten.
Wird diese Hilfe von den Emigranten nicht geschätzt und unsere grosszügigen Gesetze ausgenutzt, sind die Delquenten auch bei sogenannten Bagatelldelikten umgehend auszuschaffen.
Leide​r können auch bei einer Annahme der Auschaffugsinitiative​, kleine und grosse Verbrecher und solche die Ihre persönlichen Papiere "verloren" haben, nicht in Ihre totalitären Heimatstaaten abgeschoben werden. (Zwingendes Völkerrecht). Es wäre aber die bestmöglichste Präventation.
Die Ausschaffungsinitiati​ve wurde bekanntlich von der bei den übrigen Parteien so verhassten SVP auf Wunsch eines grossen Teils der In- und Ausländischen Bevölkerung lanciert.
Das die SVP als Partei sich mit Ihrer Arbeit und ihrem Einsatz, mit dieser Initiative profilieren will und auch wird, ist wohl Ihr gutes Recht.
Wie jede Initiative, hat auch die Ausschaffungsinitiati​ve sicher Ihre Mängel.
Erfahrungen zeigen jedoch, dass nach einer Abstimmung ein Heer von National und Ständerräte und Ihre Kommisionen, (die meisten sind onehin Juristen)den Initiativtext so biegen, um nicht zu sagen verwässern, dass es für die heutige Minderheitsregierung passt.
Der Gegenvorschlag ist nicht zu stande gekommen, um den ach so armen Emigranten zu helfen sondern ganz einfach weil man der grössten Partei der Schweiz das Feld in dieser Sache nicht vollständig überlassen wollte.
Mit Kompromissen vor allem an die Sozialdemokraten, ist ein wenig griffiger
Gegenvorsc​hlag enstanden, (Die stimmen aber trotzdem zweimal nein.) Die höchstens dem Juristengewerbe dient und warscheinlich weniger Auschaffungen zur folge hat, als dass bis anhin der Fall war.
Auf meinem Stimmzettel heisst es Ja, Nein, Volksinitiative X
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