J. Wolf

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Wo fangen die Schweizer Werte an?
Liebe nicht ge­nannte Par­teiWenn man zur­zeit durch man­che Kan­tone fährt, la­chen einen wie­der ein­mal mehr alle mög­li­chen Men­schen an. Von Wän­den, von Stras­sen­lam­pen, von güns­
Milchkühe sind doch eigentlich ganz nett
Die Eid­genös­si­sche In­itia­tive «für eine faire Ver­kehrs­fi­nan­zie­​​​rung» möchte gemäss ei­ge­nen Wor­ten die Grund­la­gen legen
Das perfide Vorgehen der SVP-Durchzwängungsini​​​​​​​tiative
Sogar Aus­län­der be­für­wor­ten die Durch­zwän­gungs­i­ni​​​​​​​­tia­tive der SVP. Ihre Be­grün­dung: "Wir alle be­zah­len dafür dass ei&s
Wie weit ist Ihr Horizont in der Asyldebatte?
Vor ein paar Tagen habe ich einen Ar­ti­kel ge­le­sen, der sich mit dem be­schäf­tigt, was hier ab­schät­zig als "A­sylcha­os" ab­ge­tan wird und sehr gerne ein­zel­nen Par­teien oder sogar ein
Fakten oder Blenderei am Gotthard?
Ga­nauso wie Um­fra­gen sollte man auch Aus­sa­gen von Po­li­ti­kern mit Vor­sicht ge­nies­sen. Denn genau wie bei den Um­fra­gen sagen sie ge­genü­ber den Me­dien nicht immer das was sie ef

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

January 2017 Kommentar zu
Frieden bringt kein Geld - Krieg schon!
Guten Tag Frau Estermann

Oh, wie Nett - Sie wollen einen Beitrag zur Normalität leisten?
Wunderbar!

Dann sollten Sie uns vielleicht auch mitteilen, welche Art von Normalität Sie sich denn wünschen!

Wollen Sie vielleicht eine "Normalität", wie sie in Russland ist?
So mit Repressionen gegenüber jenen Kreisen, die nicht mit der Machtclique (andernorts auch "Classe Politique" genannt) einverstanden sind? Oder eine "Normalität" in der man missliebige Kritiker einfach eliminiert?
Oder wünschen Sie sich lieber eine "Normalität", in der die Voraussetzungen der Wahlen so angesetzt werden, dass Nicht-Systemtreue Kandidaten gleich von vornherein keine Chancen haben?
Oder vielleicht möchten Sie auch eine andere Form der russischen "Normalität" in der man sich gewünschte Landstriche oder Halbinseln gleich einverleibt?
Aber vielleicht wollen Sie auch eine "Normalität", in der Firmen, welche internationale Rechnungslegungsstand​ards anwenden, aus diesem Grund als Steuersünder angeklagt und verstaatlicht werden?
Aber vielleicht wollen Sie ja auch eine "Normalität", in der Organisationen welche in irgendeiner Form Geld aus dem Ausland annehmen verpflichtet sind, sich öffentlich mit "ausländische Agenten" anzuschreiben?
Oder wie wäre es mit einer "Normalität", in der Schiffe beschlagnahmt werden, weil darauf "Drogen" gefunden wurden - in der Schiffsapotheke, welche JEDES Schiff mitführt.

Ich bin mit Ihnen Einig, dass die aktuellen Sanktionen ein Zeichen von Schwäche und Hilflosigkeit sind.


Aber was ist die Alternative?

a) Krieg - genau darauf möchten alle verzichten. Sie ja auch.

b) "Zurück zur Normalität" - das würde bedeuten, dass Russland und Putin so weitermachen können wie sie wollen. Gestern die Krim, heute die Ostukraine, morgen die baltischen Staaten, übermorgen .... Super!

c) Dialog - Wenn die Gegenseite nicht zuhört, bleibt es ein Monolog.

d) Wirtschaftssanktionen​ - da sind wir jetzt.

e) Eine Verurteilung durch den UNO-Sicherheitsrat - Eigentlich das Beste, aber die Aussichten dazu können Sie sich ja selbst ausrechnen.


Sie dürfen gerne noch weitere Alternativen zufügen - aber sie müssten eigentlich alle das Ziel haben, Russland aufzuzeigen, dass sein aktuelles Gebahren eine Gefahr für eine freiheitliche Welt ist und eher neue Kriege heraufbeschwört als dass es zu einem Frieden kommen könnte.

Sie möchten, dass das Vertrauen zwischen Europa und Russland wiederhergestellt wird?
Dann sollte man mal schauen, wer das Vertrauen denn zerstört hat. Landbesetzungen, Machtspiele und Repressionen sind definitiv nicht Signale, welche unser Vertrauen in dieses Land, resp. deren Führung erhöhen - weshalb sollte denn "der Westen" nachgeben? Weil der Putin so ein Netter ist? Weil sich sein Land so für einen "demokratisch gewählten Präsidenten" in Syrien einsetzt?

Wunderba​r!

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January 2017 Kommentar zu
Frieden bringt kein Geld - Krieg schon!
Herr Magnus

Sie versuchen zu Unrecht, den Ruf von Frau Estermann bezüglich ihrem Abstimmverhalten zu retten. Jede einzelne Abstimmung ist festgehalten und kann auf der Webseite des Parlamentes eingesehen werden:
https://www.​parlament.ch/de/ratsb​etrieb/abstimmungen/a​bstimmungs-datenbank-​nr?CouncilorId=499#/!​

Und hier bestätigt sich genau das, was Herr Barner angesprochen hat: In jeder Abstimmung, in der es darum gegangen wäre, den Kriegsmaterialexport einzuschränken hat Frau Estermann dagegen gestimmt.

Echter Frieden und Neutralität sieht anders aus als uns Frau Estermann das hier vorgaukelt!
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December 2016 Kommentar zu
Grausamer Anschlag auf eine Kirche in Ägypten
Guten Tag Herr Hottinger

Zuallere​rst einmal wünsche ich Ihnen schöne Weihnachten (auch wenn Weihnachten schon vorbei ist).
Und dann bedanke ich mich für den Link zur Aargauer Zeitung. Leider fehlt aber noch ein Beleg für die schreckliche Meldung aus Ägypten.

Schliessl​ich wundere ich mich dann sehr darüber welche thematische, geografischen und inhaltliche Kapriolen Sie machen:
- Anschlag auf eine Kirche in Ägypten
- Flüchtlinge, welche vor allem kräftig, muslimisch, jung und männlich sein sollen
- Dublin-Verträge
- Frau Merkel und Frau Sommaruga
- Die Kinderlosigkeit dieser beiden Frauen
- Ein verurteilter Dschihadist im Aargau
- Ausschaffungsinitiati​ve (wobei Sie eigentlich die Durchsetzungsinitiati​ve meinten!)
- "Carlos"
- Sozialhilfe

Können​ Sie mir bitte erklären, was die Kinderlosigkeit von zwei Regierungsmitgliedern​ unterschiedlicher Staaten mit dem Anschlag in Ägypten zu tun hat? Oder damit, wie "Carlos" behandelt wurde?

Generell stellt sich mir die Frage, wie die Situation in Ägypten (woher wenige bis keine Flüchtlinge den Weg nach Europa gesucht haben!) mit den anderen Themen zusammenhängt. Sie ist immerhin der Aufhänger Ihres Blog-Beitrages.

Ih​r Artikel erscheint mir einmal mehr als Rundumschlag gegen alles, was nicht genau auf Ihrer Linie ist. Am Einen Ort bekräftigen Sie ja explizit, dass die Schweiz ein Rechtsstaat ist [1], währenddem Sie an anderer Stelle genau diesen Rechtsstaat abschaffen wollen und durch eine Gesinnungswohlfahrt [2] und eine Gesinnungsjustiz [3] ersetzen wollen. Wenn Sie also am Rechtsstaat Schweiz festhalten wollen, sollten Sie auch die Antwort der Stadträtin zu Herzen nehmen: «Bei der Ausrichtung von Sozialhilfe geht es um die Erfüllung des Grundrechtes, das in der Bundesverfassung festgehalten ist. Also um eine gesetzliche Pflicht, die jede Gemeinde zu erfüllen hat.» [4] Hierbei spielt es keine Rolle, ob die betreffende Stadträtin ein Mann, eine Frau, Mitglied der SP oder der SVP ist. Dies ist geltendes Recht.

Und für den Fall, dass Sie an dieser Stelle klar für Gesinnungswohlfahrt und -justiz votieren, seien Sie sich bewusst, dass genau dies die Kritik der Durchsetzungsinitiati​ve-Gegner nur bestätigt! Zudem hätte gerade diese die Rechtsstaatlichkeit massiv untergraben, indem genau Ihre Formulierung [5] so eben nicht stimmt. Es hätte genau EINE Einsprachemöglichkeit​ gegeben (auf kantonaler Ebene [6]) und wenn man bedenkt, dass im Aargau jedes Vierte kantonale Urteil vom Bundesgericht korrigiert wurde [7], ist eine verfassungsmässige Einschränkung der möglichen Instanzen eine absolute Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit.



Ich wünsche Ihnen noch eine gute Zeit "zwischen den Jahren" und einen guten Start ins 2017.

Mit freundlichen Grüssen

J. Wolf





[1] "...Unterschlagen wurde natürlich - fast schon üblich - dass wir immer noch ein Rechtsstaat sind, dagegen JEDER Einspruch machen kann. ..."
[2] "...Ihre Antwort fällt formell aus: «Die Ausrichtung von Sozialhilfe geschieht gemäss den geltenden Gesetzen und den anerkannten Richtlinien. Dabei spielen persönliche Meinungen oder Haltungen keine Rolle. Na ja, dies ist ihre politische Meinung (SP) ich bin anderer Meinung, nämlich dass von Seiten der Behörden, der Politikerinnen & Politiker die klare verfassungsrechtliche​​Verpflichtung besteht, für die öffentliche Sicherheit zu sorgen."
[3] "Solche verurteilten Straftäter gibt es noch und noch bei uns in der ganzen Schweiz, und wir, ich muss es so sagen, Idioten unterstützen Diese auch noch. Solche Straftäter gehören unmittelbar nach Freilassung ausgeschafft durch die zuständigen Behörden, Einspruch-Möglichkeit​ aufgehoben, die haben hier nichts mehr verloren."
[4] http://www.aargauerze​itung.ch/aargau/baden​/verurteilter-dschiha​dist-erhaelt-in-baden​-wieder-sozialhilfe-1​30787896
[5] Ihre Formulierung: "...Dass wir immer noch ein Rechtsstaat sind, dagegen JEDER Einspruch machen kann. Ein Gericht hätte immer - auch bei Annahme der Ausschaffungs-Initiat​ive - trotzdem noch rechtstaatlich entscheiden müssen, ob eine Ausweisung im Verhältnis zur Straftat steht oder eben nicht"
[6] Art. 197 Ziff. 9 / III. Vollzug: «4. Werden Gründe nach Artikel 25 Absätze 2 und 3 der Bundesverfassung geltend gemacht, so entscheidet die zuständige kantonale Behörde innerhalb von 30 Tagen. Der Entscheid kann an das zuständige kantonale Gericht weitergezogen werden. Dieses entscheidet innerhalb von 30 Tagen nach Eingang des Rechtsmittels; der Entscheid ist endgültig.»
Quelle: https://www.admin.ch/​ch/d/pore/vi/vis433t.​html
[7] http://www.aargauerze​itung.ch/aargau/kanto​n-aargau/aargauer-obe​rgericht-wird-oft-vom​-bundesgericht-korrig​iert-129731027
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December 2016 Kommentar zu
Grausamer Anschlag auf eine Kirche in Ägypten
Vielen Dank für Ihre Voten Frau Vovota und Herr Krähenbühl

Wer Hass sucht, wird ihn finden
Wer Liebe sucht, wird sie finden

Denn es kommt auf die innere Einstellung an worauf man das Auge richtet - und nur das wird man auch sehen was man sehen will.
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December 2016 Kommentar zu
Die "direkte" Demokratie auf dem Prüfstand ?
Hallo Herr Knall

Ja, das sind meine Worte.
Aber da Sie schon meine Worte so klar herauslesen konnten, ist Ihnen sicher auch der folgenden Abschnitt nicht entgangen:
"Über alles hinweg (inzwischen habe ich immerhin fast Ihren gesamten Artikel gelesen!) ist mein..."

Und zudem kann man sich auch sehr wohl "auf die tatsächliche Fragestellung einlassen", ohne jeden einzelnen Satz gelesen zu haben - und Sie werden wohl kaum bestreiten wollen, dass ich in jedem meiner Artikel zu einem überwiegenden Teil um die Sache und nicht um die jeweilige Person geht.
Oder?

Aber eben - Ihre Kommentare in diesem Abschnitt beschäftigen sich ja zum Glück zu 100 Prozent mit der Sache.

Finde ich gut - weiter so!
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December 2016 Kommentar zu
Die "direkte" Demokratie auf dem Prüfstand ?
Hallo Herr Knall

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Schade, dass Sie im Text die Diskussion zur Fragestellung nicht erkennen können - obwohl sie ca. 80% des Textes ausmacht. Aber zum Glück ist ja in Ihrer Antwort 100% des Textes etwas zur Fragestellung. Da bin ich sehr froh.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag!
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Na klar

Und Herr Putin ist der Gütigste Mensch, der den Ganzen Erdball nur mit Seinen Zuckerbonbons beglücken will.
Und der Kreml ist die Wiege von Demokratie, Herzensgüte und Mitgefühl.

Und den Weihnachtsmann gibt es wirklich.

Klar!
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Hallo Herr Selk

Die Russen haben seit einigen Jahren diesen Vertrag - nämlich seit dem Zerfall der Sovjetunion. Wenn Sie "Einige" als 3-5 Jahre interpretieren, ist das nur eine Möglichkeit.

Und ich habe nichts von einer "halbseriösen Nachrichtenseite" geschrieben - sondern "auf jeder halbwegs seriösen Nachrichtenseite". Falls Ihnen so etwas entgangen sein sollte, ist das nicht das selbe.

Aber klar, Sie können noch weiter versuchen davon abzulenken, dass Sie bezüglich Ihrem "Hauptargument" nichts in der Hand haben - nämlich, dass die Krim sich nicht in einer Volksabstimmung von der Ukraine gelöst hat, die irgendwelchen Mindeststandards bezüglich Demokratie und Völkerrecht genügen würden. Die Krim wurde schlicht und einfach durch Putin annektiert.

Da hilft auch dauerndes Schönreden nichts.

Einfach nichts!
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December 2016 Kommentar zu
Die "direkte" Demokratie auf dem Prüfstand ?
Guten Tag Herr Hottinger

Vielen Dank, dass Sie mir auf meinen Beitrag geantwortet haben. Daraus kann ich erkennen, dass Sie zumindest ein Interesse daran haben, einen Dialog zu führen. Andere (insbesondere Politiker!) sehen dieses Gefäss hier ja hauptsächlich als weitere Möglichkeit, ihren Positionen eine grössere Reichweite zu verschaffen - und aus diesem Grund werden diese "Blogschreiber" hier auch niemals antworten.

Zu Ihrer persönlichen Frage:
Ich habe mich entschieden, hier keinen vollständigen Seelenstrip zu machen und meinen richtigen Namen sowie andere Informationen nicht herauszuhängen. Ja. Und Sie werden mich definitiv auch nicht dazu bringen, dies zu ändern. Auch in einer Demokratie wie der Schweiz gibt es gute Gründe für ein solches Verhalten. Ob dies "einer Mehrheit" gefällt oder nicht steht zudem auch noch auf einem anderen Blatt - denn Sie sind nicht die Mehrheit.
Und zudem bin ich der Auffassung, dass in erster Linie die Texte und die darin enthaltenen Argumente zählen sollten und nicht die Persönlichkeit des Verfassers - also ganz im Sinne Ihrer "Qualitätsansprüche einer öffentliche Debatte"


Doch zurück zum Thema:
Schön, dass Sie die Grösse haben, sachliche Fehler einzugestehen (3000 Fr.) und dass ich Bestrebungen, dort zu sparen blamabel finde habe ich auch schon ausgedrückt. Und meiner Meinung dürften Sie auch kaum einen Menschen finden, der dies nicht so sieht, insbesondere weil dies ja auch die zuständige Regierung selbst so ausgedrückt hat.

Schade finde ich aber immer noch, dass Sie nach wie vor Themen in direkten Zusammenhang stellen, die so nicht gemacht werden dürfen. Meiner Meinung könnte man problemlos auch die tausenden von Franken an anderer Stelle einsparen - aber einfach nicht bei den Themen, die mir wichtig sind. Und genauso argumentieren Sie ja auch.
Der Unterschied zwischen Ihnen und mir ist aber (nach meiner Meinung!), dass ich bereit bin, die Notwendigkeit des von mir nicht favorisierten Bereiches anzuerkennen, währenddem in Ihrem Artikel jeder Franken, der nicht positiv zu Ihrer persönlichen Meinung steht als "Lastwagenweise Verschwendung" o.Ä. bezeichnet wird.

Aber sind nicht genau Werte wie "Toleranz" und "Anerkennung der Meinung Anderer" die Basis von wirklicher Demokratie?


Und genau darum muss ich auch nicht Ihren ganzen (viel zu langen, unstrukturierten und viel zu umfangreichen!) Artikel gelesen haben um einen Gesamteindruck des Artikels und Ihrer Einschätzung zum Stand der Direkten Demokratie in der Schweiz zu haben - denn ich kann darin weder eine Differenziertheit noch begründete Argumente von verschiedenen Seiten erkennen.
Und Ihr Artikel ist definitiv zu lang, da er sich über grosse Strecken nicht nur mit der Direkten Demokratie beschäftigt sondern mit vielen anderen Themen wie der Osterweiterung der NATO, dem Lügen von irgendwelchen Politikern, den US-Wahlen, Themen wie Asyl, Asylmissbrauch, Kosten der "Asyl-Industrie" etc. Diese Themen mögen Ihnen vielleicht auf dem Herzen liegen - ich kann aber keinen Zusammenhang zwischen der NATO (bei der wir übrigens NICHT Mitglied sind - und das finde ich auch sehr gut so!), den Kosten des Asylwesens mit dem Stand der Direkten Demokratie erkennen. Und sonst fehlt mir ehrlich gesagt die Begründung, weshalb diese Exkurse relevant sind um den Stand der Direkten Demokratie in der Schweiz zu prüfen.


A propos Begründung: Sie sehen Ihre Standpunkte durch Quellen belegt. Um ehrlich zu sein: Ihre lose eingestreute Linkliste zu irgendwelchen YouTube-Filmchen kann nicht gerade als Belegquelle gelten. Sie belegen, dass alle Ihre Punkte schon von Anderen einmal gesagt wurden: Le Pen, Köppel, La Fontaine etc.
Die Urheber dieser Filmchen treten unter Account-Namen wie "Jürgen Birgit" [1], "LT-News.com" [2] oder "Freie Propaganda" auf - alles höchst seriöse Adressen und Garanten für Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit.
All diese Filmchen aus fragwürdigen Quellen belegen aber weder die Richtigkeit Ihrer Aussagen noch sind die jeweilgen Links zu YouTube im richtigen Zusammenhang.

So ist beispielsweise unter dem Text "Nachfolgend​Paradebe​ispiele von wirtschaftspolitisch gesteuerten Medien, was dann ja auch den Begriff "Lügenmedien" zu Recht geprägt hat ?" ein Link zu einem Wahlkampf-Auftritt von Trump in dem er über Angela Merkel herzieht.....?

Übe​r alles hinweg (inzwischen habe ich immerhin fast Ihren gesamten Artikel gelesen!) ist mein persönlicher Eindruck Ihres Blog-Artikels nicht wirklich konsistent, brauchbar oder in den Aussagen begründet. Und schon gar nicht "Das Thema auf den Punkt gebracht".
Tut mir leid, wenn ich Sie damit pikiere - aber so eine Arbeit würde jedem Oberstufenschüler eine blanke 1 einbringen!


Und wenn Sie in meinem Text gelesen haben wollen, ich würde Sie als "SVP-Abhängig" bezeichnen, dann ist das Ihre eigene Wortwahl. Ich habe geschrieben, Sie seien ein "SVP-Anhänger", was nicht ganz das Selbe bedeutet!

Und wie Sie selber schreiben, finden Sie dass die SVP Ihre Meinung am ehesten Vertritt. Das kann ich so stehen lassen, kein Problem - aber es ändert nichts an der Tatsache, dass Sie in vielen Ihrer Blog-Beiträge die SVP-Positionen eigentlich unreflektiert wiedergeben - aber von sich selbst immer wieder den Anspruch erheben, "parteifrei & eigenständig" zu sein und dauernd fordern, die Bürger müssten "eigenständig denken" - aber dabei dann zu den selben Schlüssen kommen wie Sie.

Ist auch nicht wirklich demokratisch....





[1] Der Youtube-Kanal "Jürgen Birgit" schreibt unter "Info": "In diesem Kanal zeigen wir unsere selbst gedrehten Videos" https://www.youtube.c​om/channel/UCPcO4_WuL​Pu39Ffmw7ipgYA/about

[2] Auf der Webseite von "Leuchtturm News" sind als neuste Nachrichten "News" vom 22. November, 7. März und 5. Januar aufgeführt - http://lt-news.com/
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Guten Tag Herr Selk

Diese Aussage von Herrn Putin finden Sie auf jeder halbwegs seriösen Nachrichtenseite - sogar auf den Prorussischen, somit ist sie weder "Tagesspiegel"-spezif​isch noch eine Unterstellung.

Ihr​e Aussage, dass auf der Krim schon "seit Generationen" russische Truppen sind mag vielleicht stimmen, vor Allem ist aber Richtig, dass zum Zeitpunkt der Annexion sehr viele Russische Truppen auf diesen Stützpunkten waren. In der Aussage von Herrn Putin ging es aber gar nicht um diese "regulär stationierte Truppen" sondern explizit um Soldaten, die ohne Hoheitsabzeichen aber höchst professionellen Gerätschaften und gut eingeübten Abläufen die strategisch wichtigen Punkte der Halbinsel besetzten und weithin als "grüne Männchen" bezeichnet wurden [1].

Während der Operation hat Russland stets einen Zusammenhang mit diesen Truppen verneint - obwohl von unabhängiger Seite schon lange genau dieser Sachverhalt vermutet wurde. Und genau das hat Herr Putin in dieser angesprochenen Fernsehsendung bestätigt. Er hat damit bestätigt, dass Russland militärisch aktiv eingegriffen hat, um die territoriale Integrität eines anderen Staates zu zerstören. Und genau die selben "grünen Männchen" wurden auch im Donbass gesichtet [1].


Das Andere - nämlich, dass die "regulär stationierten Truppen" ebenfalls eingriffen in den (wie Sie behaupten) "Sezessionsakt" ist jedenfalls noch viel bedenklicher. Das bedeutet nämlich nichts anderes, als dass Soldaten, die in einem anderen Land stationiert sind, jederzeit das Recht haben, das sie umgebende Gebiet militärisch zu besetzen. Genau das ist nämlich auf der Krim passiert.
Und DAS würde würde für jedes Land dieser Erde, in dem ausländische Truppen in irgend einer Form stationiert sind (also so ziemlich jedes Land mit Ausnahme der Schweiz und Nordkorea) bedeuten, dass diese Soldaten ein unkalkulierbares Risiko darstellen, von genau diesen Truppen aus dem Inneren heraus überfallen zu werden - und ein solcher Überfall sogar noch als legitim angesehen würde - wie Sie in Ihrem Beitrag postulieren!

Das, Herr Selk ist weitab von jeglichem Völkerrecht und hat mit "Sezession" wie Sie es behaupten, erst recht nichts zu tun!


[1] http://www.eurasische​smagazin.de/ticker/Gr​uene-Maennchen-bekomm​en-ein-Denkmal-auf-de​r-Krim/340
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