J. Wolf

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Wo fangen die Schweizer Werte an?
Liebe nicht ge­nannte Par­teiWenn man zur­zeit durch man­che Kan­tone fährt, la­chen einen wie­der ein­mal mehr alle mög­li­chen Men­schen an. Von Wän­den, von Stras­sen­lam­pen, von güns­
Milchkühe sind doch eigentlich ganz nett
Die Eid­genös­si­sche In­itia­tive «für eine faire Ver­kehrs­fi­nan­zie­​​​rung» möchte gemäss ei­ge­nen Wor­ten die Grund­la­gen legen
Das perfide Vorgehen der SVP-Durchzwängungsini​​​​​​​tiative
Sogar Aus­län­der be­für­wor­ten die Durch­zwän­gungs­i­ni​​​​​​​­tia­tive der SVP. Ihre Be­grün­dung: "Wir alle be­zah­len dafür dass ei&s
Wie weit ist Ihr Horizont in der Asyldebatte?
Vor ein paar Tagen habe ich einen Ar­ti­kel ge­le­sen, der sich mit dem be­schäf­tigt, was hier ab­schät­zig als "A­sylcha­os" ab­ge­tan wird und sehr gerne ein­zel­nen Par­teien oder sogar ein
Fakten oder Blenderei am Gotthard?
Ga­nauso wie Um­fra­gen sollte man auch Aus­sa­gen von Po­li­ti­kern mit Vor­sicht ge­nies­sen. Denn genau wie bei den Um­fra­gen sagen sie ge­genü­ber den Me­dien nicht immer das was sie ef

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 13 Tagen Kommentar zu
Frieden bringt kein Geld - Krieg schon!
Guten Tag Frau Estermann

Oh, wie Nett - Sie wollen einen Beitrag zur Normalität leisten?
Wunderbar!

Dann sollten Sie uns vielleicht auch mitteilen, welche Art von Normalität Sie sich denn wünschen!

Wollen Sie vielleicht eine "Normalität", wie sie in Russland ist?
So mit Repressionen gegenüber jenen Kreisen, die nicht mit der Machtclique (andernorts auch "Classe Politique" genannt) einverstanden sind? Oder eine "Normalität" in der man missliebige Kritiker einfach eliminiert?
Oder wünschen Sie sich lieber eine "Normalität", in der die Voraussetzungen der Wahlen so angesetzt werden, dass Nicht-Systemtreue Kandidaten gleich von vornherein keine Chancen haben?
Oder vielleicht möchten Sie auch eine andere Form der russischen "Normalität" in der man sich gewünschte Landstriche oder Halbinseln gleich einverleibt?
Aber vielleicht wollen Sie auch eine "Normalität", in der Firmen, welche internationale Rechnungslegungsstand​ards anwenden, aus diesem Grund als Steuersünder angeklagt und verstaatlicht werden?
Aber vielleicht wollen Sie ja auch eine "Normalität", in der Organisationen welche in irgendeiner Form Geld aus dem Ausland annehmen verpflichtet sind, sich öffentlich mit "ausländische Agenten" anzuschreiben?
Oder wie wäre es mit einer "Normalität", in der Schiffe beschlagnahmt werden, weil darauf "Drogen" gefunden wurden - in der Schiffsapotheke, welche JEDES Schiff mitführt.

Ich bin mit Ihnen Einig, dass die aktuellen Sanktionen ein Zeichen von Schwäche und Hilflosigkeit sind.


Aber was ist die Alternative?

a) Krieg - genau darauf möchten alle verzichten. Sie ja auch.

b) "Zurück zur Normalität" - das würde bedeuten, dass Russland und Putin so weitermachen können wie sie wollen. Gestern die Krim, heute die Ostukraine, morgen die baltischen Staaten, übermorgen .... Super!

c) Dialog - Wenn die Gegenseite nicht zuhört, bleibt es ein Monolog.

d) Wirtschaftssanktionen​ - da sind wir jetzt.

e) Eine Verurteilung durch den UNO-Sicherheitsrat - Eigentlich das Beste, aber die Aussichten dazu können Sie sich ja selbst ausrechnen.


Sie dürfen gerne noch weitere Alternativen zufügen - aber sie müssten eigentlich alle das Ziel haben, Russland aufzuzeigen, dass sein aktuelles Gebahren eine Gefahr für eine freiheitliche Welt ist und eher neue Kriege heraufbeschwört als dass es zu einem Frieden kommen könnte.

Sie möchten, dass das Vertrauen zwischen Europa und Russland wiederhergestellt wird?
Dann sollte man mal schauen, wer das Vertrauen denn zerstört hat. Landbesetzungen, Machtspiele und Repressionen sind definitiv nicht Signale, welche unser Vertrauen in dieses Land, resp. deren Führung erhöhen - weshalb sollte denn "der Westen" nachgeben? Weil der Putin so ein Netter ist? Weil sich sein Land so für einen "demokratisch gewählten Präsidenten" in Syrien einsetzt?

Wunderba​r!

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Vor 13 Tagen Kommentar zu
Frieden bringt kein Geld - Krieg schon!
Herr Magnus

Sie versuchen zu Unrecht, den Ruf von Frau Estermann bezüglich ihrem Abstimmverhalten zu retten. Jede einzelne Abstimmung ist festgehalten und kann auf der Webseite des Parlamentes eingesehen werden:
https://www.​parlament.ch/de/ratsb​etrieb/abstimmungen/a​bstimmungs-datenbank-​nr?CouncilorId=499#/!​

Und hier bestätigt sich genau das, was Herr Barner angesprochen hat: In jeder Abstimmung, in der es darum gegangen wäre, den Kriegsmaterialexport einzuschränken hat Frau Estermann dagegen gestimmt.

Echter Frieden und Neutralität sieht anders aus als uns Frau Estermann das hier vorgaukelt!
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Vor 26 Tagen Kommentar zu
Grausamer Anschlag auf eine Kirche in Ägypten
Guten Tag Herr Hottinger

Zuallere​rst einmal wünsche ich Ihnen schöne Weihnachten (auch wenn Weihnachten schon vorbei ist).
Und dann bedanke ich mich für den Link zur Aargauer Zeitung. Leider fehlt aber noch ein Beleg für die schreckliche Meldung aus Ägypten.

Schliessl​ich wundere ich mich dann sehr darüber welche thematische, geografischen und inhaltliche Kapriolen Sie machen:
- Anschlag auf eine Kirche in Ägypten
- Flüchtlinge, welche vor allem kräftig, muslimisch, jung und männlich sein sollen
- Dublin-Verträge
- Frau Merkel und Frau Sommaruga
- Die Kinderlosigkeit dieser beiden Frauen
- Ein verurteilter Dschihadist im Aargau
- Ausschaffungsinitiati​ve (wobei Sie eigentlich die Durchsetzungsinitiati​ve meinten!)
- "Carlos"
- Sozialhilfe

Können​ Sie mir bitte erklären, was die Kinderlosigkeit von zwei Regierungsmitgliedern​ unterschiedlicher Staaten mit dem Anschlag in Ägypten zu tun hat? Oder damit, wie "Carlos" behandelt wurde?

Generell stellt sich mir die Frage, wie die Situation in Ägypten (woher wenige bis keine Flüchtlinge den Weg nach Europa gesucht haben!) mit den anderen Themen zusammenhängt. Sie ist immerhin der Aufhänger Ihres Blog-Beitrages.

Ih​r Artikel erscheint mir einmal mehr als Rundumschlag gegen alles, was nicht genau auf Ihrer Linie ist. Am Einen Ort bekräftigen Sie ja explizit, dass die Schweiz ein Rechtsstaat ist [1], währenddem Sie an anderer Stelle genau diesen Rechtsstaat abschaffen wollen und durch eine Gesinnungswohlfahrt [2] und eine Gesinnungsjustiz [3] ersetzen wollen. Wenn Sie also am Rechtsstaat Schweiz festhalten wollen, sollten Sie auch die Antwort der Stadträtin zu Herzen nehmen: «Bei der Ausrichtung von Sozialhilfe geht es um die Erfüllung des Grundrechtes, das in der Bundesverfassung festgehalten ist. Also um eine gesetzliche Pflicht, die jede Gemeinde zu erfüllen hat.» [4] Hierbei spielt es keine Rolle, ob die betreffende Stadträtin ein Mann, eine Frau, Mitglied der SP oder der SVP ist. Dies ist geltendes Recht.

Und für den Fall, dass Sie an dieser Stelle klar für Gesinnungswohlfahrt und -justiz votieren, seien Sie sich bewusst, dass genau dies die Kritik der Durchsetzungsinitiati​ve-Gegner nur bestätigt! Zudem hätte gerade diese die Rechtsstaatlichkeit massiv untergraben, indem genau Ihre Formulierung [5] so eben nicht stimmt. Es hätte genau EINE Einsprachemöglichkeit​ gegeben (auf kantonaler Ebene [6]) und wenn man bedenkt, dass im Aargau jedes Vierte kantonale Urteil vom Bundesgericht korrigiert wurde [7], ist eine verfassungsmässige Einschränkung der möglichen Instanzen eine absolute Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit.



Ich wünsche Ihnen noch eine gute Zeit "zwischen den Jahren" und einen guten Start ins 2017.

Mit freundlichen Grüssen

J. Wolf





[1] "...Unterschlagen wurde natürlich - fast schon üblich - dass wir immer noch ein Rechtsstaat sind, dagegen JEDER Einspruch machen kann. ..."
[2] "...Ihre Antwort fällt formell aus: «Die Ausrichtung von Sozialhilfe geschieht gemäss den geltenden Gesetzen und den anerkannten Richtlinien. Dabei spielen persönliche Meinungen oder Haltungen keine Rolle. Na ja, dies ist ihre politische Meinung (SP) ich bin anderer Meinung, nämlich dass von Seiten der Behörden, der Politikerinnen & Politiker die klare verfassungsrechtliche​​Verpflichtung besteht, für die öffentliche Sicherheit zu sorgen."
[3] "Solche verurteilten Straftäter gibt es noch und noch bei uns in der ganzen Schweiz, und wir, ich muss es so sagen, Idioten unterstützen Diese auch noch. Solche Straftäter gehören unmittelbar nach Freilassung ausgeschafft durch die zuständigen Behörden, Einspruch-Möglichkeit​ aufgehoben, die haben hier nichts mehr verloren."
[4] http://www.aargauerze​itung.ch/aargau/baden​/verurteilter-dschiha​dist-erhaelt-in-baden​-wieder-sozialhilfe-1​30787896
[5] Ihre Formulierung: "...Dass wir immer noch ein Rechtsstaat sind, dagegen JEDER Einspruch machen kann. Ein Gericht hätte immer - auch bei Annahme der Ausschaffungs-Initiat​ive - trotzdem noch rechtstaatlich entscheiden müssen, ob eine Ausweisung im Verhältnis zur Straftat steht oder eben nicht"
[6] Art. 197 Ziff. 9 / III. Vollzug: «4. Werden Gründe nach Artikel 25 Absätze 2 und 3 der Bundesverfassung geltend gemacht, so entscheidet die zuständige kantonale Behörde innerhalb von 30 Tagen. Der Entscheid kann an das zuständige kantonale Gericht weitergezogen werden. Dieses entscheidet innerhalb von 30 Tagen nach Eingang des Rechtsmittels; der Entscheid ist endgültig.»
Quelle: https://www.admin.ch/​ch/d/pore/vi/vis433t.​html
[7] http://www.aargauerze​itung.ch/aargau/kanto​n-aargau/aargauer-obe​rgericht-wird-oft-vom​-bundesgericht-korrig​iert-129731027
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Vor 26 Tagen Kommentar zu
Grausamer Anschlag auf eine Kirche in Ägypten
Vielen Dank für Ihre Voten Frau Vovota und Herr Krähenbühl

Wer Hass sucht, wird ihn finden
Wer Liebe sucht, wird sie finden

Denn es kommt auf die innere Einstellung an worauf man das Auge richtet - und nur das wird man auch sehen was man sehen will.
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December 2016 Kommentar zu
Die "direkte" Demokratie auf dem Prüfstand ?
Hallo Herr Knall

Ja, das sind meine Worte.
Aber da Sie schon meine Worte so klar herauslesen konnten, ist Ihnen sicher auch der folgenden Abschnitt nicht entgangen:
"Über alles hinweg (inzwischen habe ich immerhin fast Ihren gesamten Artikel gelesen!) ist mein..."

Und zudem kann man sich auch sehr wohl "auf die tatsächliche Fragestellung einlassen", ohne jeden einzelnen Satz gelesen zu haben - und Sie werden wohl kaum bestreiten wollen, dass ich in jedem meiner Artikel zu einem überwiegenden Teil um die Sache und nicht um die jeweilige Person geht.
Oder?

Aber eben - Ihre Kommentare in diesem Abschnitt beschäftigen sich ja zum Glück zu 100 Prozent mit der Sache.

Finde ich gut - weiter so!
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December 2016 Kommentar zu
Die "direkte" Demokratie auf dem Prüfstand ?
Hallo Herr Knall

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Schade, dass Sie im Text die Diskussion zur Fragestellung nicht erkennen können - obwohl sie ca. 80% des Textes ausmacht. Aber zum Glück ist ja in Ihrer Antwort 100% des Textes etwas zur Fragestellung. Da bin ich sehr froh.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag!
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Geöffnet, gesehen, gelacht und versenkt!
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
OK - dieser Witz ist gut....

Vor allem hat er gar nichts mit dem Thema zu tun!
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Na klar

Und Herr Putin ist der Gütigste Mensch, der den Ganzen Erdball nur mit Seinen Zuckerbonbons beglücken will.
Und der Kreml ist die Wiege von Demokratie, Herzensgüte und Mitgefühl.

Und den Weihnachtsmann gibt es wirklich.

Klar!
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Hallo Herr Selk

Wenn Sie Belege wollen, die NICHT, von den beiden genannten Quellen stammen, dürfen Sie gerne Google befragen.
Damit Sie das nicht müssen, habe ich Ihnen eine kleine Linkliste erstellt, über die Sie sich schlau machen können, dass auf der Krim alles Andere als Friede, Freude, Eierkuchen herrscht:

http://w​ww.nzz.ch/internation​al/europa/zwei-jahre-​nach-der-krim-annexio​n-ein-polizeistaat-im​-paradies-ld.8397
ht​tp://derstandard.at/2​000001376926/UNO-1000​0-Menschen-seit-Krim-​Referendum-auf-der-Fl​ucht
http://www.sfvv​.de/sites/default/fil​es/veranstaltungsberi​cht_brennpunkt_krim_s​fvv.pdf
http://uacri​sis.org/de/46160-ilch​enko-krim-escape
htt​p://www.spiegel.de/po​litik/ausland/ukraine​-putin-ueber-krim-ann​exion-und-janukowytsc​h-flucht-a-1022466.ht​ml
http://www.suedde​utsche.de/politik/flu​echtlinge-in-der-west​ukraine-im-existenzka​mpf-1.2220820
http:/​/www.deutschlandradio​kultur.de/ukraine-kon​flikt-angst-und-fluch​t.979.de.html?dram:ar​ticle_id=294473
http​://www.islamiq.de/201​4/04/01/krim-krise-mu​slimische-und-juedisc​he-minderheiten-auf-d​er-flucht/

Diese Liste könnte man beliebig verlängern.
Wer Sachverhalte SEHEN WILL, wird sie sehen - wer nur auf seinem eigenen Standpunkt verharrt, wird sich niemals bewegen.

Aber zu Guter Letzt möchte ich Ihnen noch einen Link speziell ans Herz legen:
http://www.un​hcr.ch/home/artikel/f​1b5b2d934428133f8922c​48f78d8adb/10000-vert​riebene-durch-ukraine​-krise.html


Viel​ Spass beim Lesen!
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