Martin Arnold SVP , Kantonsrat Zürich

Martin Arnold
Martin Arnold SVP
Wohnort: Oberrieden
Beruf: Unternehmer
Jahrgang: 1963

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Fragebogen Vimentis
Der Fragebogen von Vimentis ist eher enttäuschend. Er erlaubt kaum differenzierte Stellungnahmen.

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Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail


Wahl:

Frage
Antwort Wichtigkeit
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
1
Um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen, sollen Mindest- und Maximalsteuersätze für die Kantone eingeführt werden. 

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
2
Personen mit einem Vermögen grösser 1 Mio. CHF sollen höhere Steuersätze bezahlen als heute, dafür sollen die Vermögenssteuersätze für Personen mit tieferem Vermögen reduziert werden (Erhöhung der Steuerprogression). 

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
3
Sollen in der Schweiz 
Parallelimporte
von Medikamenten zugelassen werden? 

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
4
Die Staatsgarantie der Zürcher Kantonalbank (ZKB) soll nur noch für 
Gläubiger
im Kanton Zürich gelten. 

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
5
Der Kanton Zürich fördert die Fusion von Gemeinden. 

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
6
Die Geschäftsöffnungszeiten im Kanton Zürich werden vollständig liberalisiert (alle Geschäfte können ihre Öffnungszeiten selbst wählen). 

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
7
Die öffentliche Präsenz der Polizei wird durch einen Ausbau des Polizeicorps im Kanton erhöht. 

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
8
Bei Genehmigung durch das Bundesverwaltungsgericht darf der Nachrichtendienst des Bundes den Post-, Telefon- und Emailverkehr überwachen. 

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
9
Bei Kriminaldelikten sollen vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von gemeinnütziger Arbeit und Geldstrafen gesprochen werden. 

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
10
Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden. 

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
11
Gleichgeschlechtliche Partner mit eingetragener Partnerschaft dürfen Kinder adoptieren. 

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
12
Der Kanton Zürich soll aus der 
Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos)
austreten und die gültige Pauschale für den Grundbedarf für den Lebensunterhalt für eine alleinstehende Person von 986 Franken auf 900 Franken reduzieren. 

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
13
Der Kanton Zürich soll zur Schaffung von günstigem Wohnraum den 
genossenschaftlichen Wohnungsbau
fördern. 

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
14
Das ordentliche Rentenalter wird abhängig von der Tätigkeit. Personen mit belastenden Tätigkeiten erhalten die Rente früher als solche mit weniger belastenden. 

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
15
Die Krankenkassenprämien sollen zukünftig einkommensabhängig ausgestaltet sein, das heisst Personen mit höherem Einkommen sollen höhere Krankenkassenprämien bezahlen. 

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
16
Das Kantonsspital Winterthur soll verselbständigt werden. 

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
17
Im Kanton Zürich werden flächendeckend Tagesschulen mit einem Betreuungsangebot von 07:30 - 18:00 eingeführt. Sollen die Eltern, die das Angebot nutzen, weniger als die Hälfte der Kosten selber tragen? 

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
18
Der Staat soll im Kanton Zürich externe Kinderbetreuungsplätze subventionieren. 

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
19
Die Obergrenze der 
abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung
soll im Kanton Zürich von 10100 auf 24000 Franken erhöht werden. 

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
20
Fremdsprachige Kinder sollen zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden. 

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
21
Die Schüler im Kanton ZH sollen als erste Fremdsprache wieder Französisch lernen. 

 

 
Fragen zu Umwelt & Energie
22
Der Kanton Zürich soll kein Atomstrom mehr beziehen. 

 

 
Fragen zu Umwelt & Energie
23
Im Kanton Zürich sollen verbindliche Energiestandards für Gebäude eingeführt werden. 

 

 
Fragen zu Umwelt & Energie
24
Soll sich der Kanton Zürich dafür einsetzen, dass das Zürcher Weinland nicht als Standort für ein Atomendlager gewählt wird? 

 

 
Fragen zu Umwelt & Energie
25
Der CO2-Ausstoss wird mit einer 
Lenkungsabgabe
besteuert (CO2-Abgabe). Die Einnahmen werden zur Förderung von Energieeffizienzmassnahmen in Gebäude- und Mobilitätstechnik investiert. 

 

 
Fragen zu Umwelt & Energie
26
Die Mehrwertsteuer wird durch eine Energiesteuer ersetzt. 

 

 
Fragen zu Verkehr
27
Die Start- und Landepisten im Zürcher Flughafen sollen verlängert werden. 

 

 
Fragen zu Verkehr
28
Die Gemeinden bauen kommunale Hauptverkehrsachsen weiter aus, um der steigenden motorisierten Nachfrage gerecht zu werden. 

 

 
Fragen zu Verkehr
29
Der Kanton Zürich erhebt pro zurückgelegtem Kilometer auf Strasse oder Schiene 1.7 Rappen ( 
Mobility Pricing
), dies würde dem Kanton Zürich Einnahmen von rund 400 Millionen Franken pro Jahr geben. Mit diesen Zusatzeinnahmen könnten alle Ausbauwünsche im Verkehr der Kantone und Gemeinden im Raum Zürich für die nächsten 50 Jahre finanziert werden.

 

 
Fragen zu Verkehr
30
Analog der Bundessteuer soll eine Beschränkung des Pendlerabzugs auf 3000 Franken erfolgen, wodurch der Kanton Zürich und die Gemeinden einen Mehrertrag von rund 100 Mio. Franken einnehmen würden. 

 

 
Fragen zu Verkehr
31
Um den Kapazitätsausbau im Schienenverkehr zu finanzieren, werden zusätzlich Abgaben im Strassenverkehr (Bsp.: Mineralölsteuer) erhoben. 

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
32
Bevorzugen Sie die Aufgabe der 
Bilateralen Verträge
zu Gunsten von Einwanderungskontingenten für EU-Bürger und Inländervorrang? 

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
33
Die Schweiz soll der EU beitreten. 

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
34
Die Schweiz führt mit der EU den 
automatischen Informationsaustausch (AIA)
über Bankdaten ausländischer Staatsangehöriger ein, die nicht in der Schweiz wohnen. 

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
35
Bei der Einbürgerung im Kanton Zürich muss zwingend ein Nachweis ausreichender Sprachkenntnisse der Deutschen Sprache abgelegt werden. 

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
36
Ausländer, die seit 10 Jahren im Kanton Zürich leben, erhalten das aktive Wahl- und Stimmrecht auf kommunaler Ebene (Gemeinden). 

 

 



Legende:
Bin dafür
Bin eher dafür
Neutral/weiss nicht
Bin eher dagegen
Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur:

Wahlkreis: Bezirk Horgen
Partei: SVP
Liste: SVP
Listenplatz: 1.1
Bisheriger Sitz: Ja
Wahltermin: 12.04.2015
Ergebnis: Gewählt






Meine politischen Ämter und Engagements


2013- Präsident Spezialkommission ZKB
2010- Leitender Ausschuss Gemeindepräsidentenverband
2008-2011 Präsident Finanzkommission
2006- Gemeindepräsident
2003- Kantonsrat




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