Otto Jossi Parteilos
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Rahmenabkommen sicher NEIN
Rahmenabkommen neinAuch wenn die FDP BR Cassis schützen will, weil er dieses Abkommen verbockt hat, täte es der Partei gut, besser nach&sh
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Macht oder Herz
Im Tessin gibt es eine Stiftung, die es ermöglichte ein Herzzentum (cardiocentro) zu zu erschaffen. Ein deutscher Arzt hatte mit einem namhaften Betrag diese Stiftung er
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Ein Rahmen für das Abkommen
Nach Jahren des Eu- Freunschaftsquasel spricht der Präsident der Partei SP, die der EU beitreten will, in Referenden gegen das Rah&s
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Ja zur Selbstbestimmung
In einer Antwort schreibt Frank Wagner hier auf vimentis:**Echte Demokraten würden sagen "legt uns die Verträge vor die nationalem Recht widersprechen, und wir entschei
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Amputierte direkte Demokratie
SchweizerInnen bleiben wehrhaftDie Schweiz ist weltweit das einzige Land, das über eine echte direkte Demokratie verfügt. Das Volk ist
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Meine politischen Ämter und Engagements
Hobbies / Interessen
Als ehemaliger Organisationsberater und Supervisor, Dozent an den westschweizer Universitäten für Psychologie interessiert mich das menschliche Zusammenleben. Mein Hund, Natur und MenschenMeine neusten Kommentare
Vor einem Tag Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/wie-es-jetzt-weitergeht-mit-dem-eu-rahmenabkommen-242321.html
Rahmenabkommen sicher NEIN
https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/wie-es-jetzt-weitergeht-mit-dem-eu-rahmenabkommen-242321.html
Vor 2 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
Herr Matt, Sie haben Recht, die EU ist mit den Wahlen beschäftigt, das gibt uns die Gelegenheit uns mit unserer Eigenständigkeit zu beschäftigen.
Mit dem Rahmenabkommen wird der bilaterale Weg zerstört:
Heute:
Der „bilaterale Weg“ besteht aus dem Abschluss von Verträgen zwischen Schweiz und EU. Diese Verträge beschränken sich je auf ein einzelnes überschaubares Problem.
Die heutigen bilateralen Verträge enthalten gleichwertige Verpflichtungen der Schweiz und der EU und es besteht kein einseitiges Recht auf Abänderung (ausser kleinen Ausnahmen).
Rahmenabkommen:
Das Rahmenabkommen enthält grosse Verpflichtungen für die Schweiz, hingegen für die EU entstehen kaum neue Verpflichtungen.
Die Schweiz verpflichtet sich , vorerst im Bereich von fünf bisherigen Abkommen, EU - Recht als Schweizer Recht anzuerkennen und durchzusetzen.
Ferner besteht die Verpflichtung der Schweiz vor oder spätestens im Jahre 2020 Verhandlungen aufzunehmen um auch die andere Abkommen (auch Handelsabkommen von 1972) dem Rahmenabkommen und somit der Gesetzgebungsrecht der EU zu unterstellen. Die Schweiz wird zu strikter Einhaltung des EU Rechts verpflichtet.
Wir geben der EU mit dem Rahmenvertrag freie Bahn für beliebige Änderungen in unserer Gesetzgebung im Vertragsbereich. Die Abänderungen , die die EU will, der bilateralen Verträge zu unernsten der Schweiz werden die Schweiz Millionen kosten.
Falls die EU uns einmal mit einer neuen Regelung konfrontiert, welches für uns die Kündigung des Rahmenabkommens nötig machen könnte, hat die EU eine Guillotineklausel: alle bilateralen Verträge fallen weg.
Das Rahmenabkommen wird deshalb dadurch unkündbar.
Rahmenabkommen sicher NEIN
Herr Matt, Sie haben Recht, die EU ist mit den Wahlen beschäftigt, das gibt uns die Gelegenheit uns mit unserer Eigenständigkeit zu beschäftigen.
Mit dem Rahmenabkommen wird der bilaterale Weg zerstört:
Heute:
Der „bilaterale Weg“ besteht aus dem Abschluss von Verträgen zwischen Schweiz und EU. Diese Verträge beschränken sich je auf ein einzelnes überschaubares Problem.
Die heutigen bilateralen Verträge enthalten gleichwertige Verpflichtungen der Schweiz und der EU und es besteht kein einseitiges Recht auf Abänderung (ausser kleinen Ausnahmen).
Rahmenabkommen:
Das Rahmenabkommen enthält grosse Verpflichtungen für die Schweiz, hingegen für die EU entstehen kaum neue Verpflichtungen.
Die Schweiz verpflichtet sich , vorerst im Bereich von fünf bisherigen Abkommen, EU - Recht als Schweizer Recht anzuerkennen und durchzusetzen.
Ferner besteht die Verpflichtung der Schweiz vor oder spätestens im Jahre 2020 Verhandlungen aufzunehmen um auch die andere Abkommen (auch Handelsabkommen von 1972) dem Rahmenabkommen und somit der Gesetzgebungsrecht der EU zu unterstellen. Die Schweiz wird zu strikter Einhaltung des EU Rechts verpflichtet.
Wir geben der EU mit dem Rahmenvertrag freie Bahn für beliebige Änderungen in unserer Gesetzgebung im Vertragsbereich. Die Abänderungen , die die EU will, der bilateralen Verträge zu unernsten der Schweiz werden die Schweiz Millionen kosten.
Falls die EU uns einmal mit einer neuen Regelung konfrontiert, welches für uns die Kündigung des Rahmenabkommens nötig machen könnte, hat die EU eine Guillotineklausel: alle bilateralen Verträge fallen weg.
Das Rahmenabkommen wird deshalb dadurch unkündbar.
Vor 8 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
Gewerkschaftsbund schreibt:
„Mit dem Rahmenabkommen von Bundesrat Cassis ist der Lohnschutz in Gefahr. Die Schweiz müsste die EU-Regeln beim Lohnschutz übernehmen und den EU-Gerichtshof als Schiedsinstanz akzeptieren. Der EU-Gerichtshof hat in der Vergangenheit zahlreiche Urteile gegen Flankierende Massnahmen in EU-Mitgliedstaaten gefällt. Er versteht sich als Motor des EU-Binnenmarktes und stellt den Marktzugang der Firmen über den Schutz der Löhne. Die Schweiz würde rasch unter Druck gesetzt werden, den Lohnschutz substanziell abzubauen – nicht nur bei der Kaution und der Voranmeldung sondern auch bei den Kontrollzahlen und den Bussen.“
Wenn das zutrifft könnte man Arbeitsplätze retten (nach Wirtschaftsbossen) aber man bekäme einen ungenügenden Lohn. Zudem sind die Arbeitsplätze eher gefährdet durch die intelligente Automation in Betrieben als durch Ablehnung des Rahmenabkommens.
Rahmenabkommen sicher NEIN
Gewerkschaftsbund schreibt:
„Mit dem Rahmenabkommen von Bundesrat Cassis ist der Lohnschutz in Gefahr. Die Schweiz müsste die EU-Regeln beim Lohnschutz übernehmen und den EU-Gerichtshof als Schiedsinstanz akzeptieren. Der EU-Gerichtshof hat in der Vergangenheit zahlreiche Urteile gegen Flankierende Massnahmen in EU-Mitgliedstaaten gefällt. Er versteht sich als Motor des EU-Binnenmarktes und stellt den Marktzugang der Firmen über den Schutz der Löhne. Die Schweiz würde rasch unter Druck gesetzt werden, den Lohnschutz substanziell abzubauen – nicht nur bei der Kaution und der Voranmeldung sondern auch bei den Kontrollzahlen und den Bussen.“
Wenn das zutrifft könnte man Arbeitsplätze retten (nach Wirtschaftsbossen) aber man bekäme einen ungenügenden Lohn. Zudem sind die Arbeitsplätze eher gefährdet durch die intelligente Automation in Betrieben als durch Ablehnung des Rahmenabkommens.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
Mit dem Rahmenabkommen werden Erpressungsversuche von der EU gemacht und auch von der Schweizerischen Wirtschaft (nur Grossbetribe) indem sie uns weissmachen wollen, dass Arbeitsplätze verloren gehen. Das Arbeitsplatzargument wird heute für alle möglichen Abstimmungen, Regeln, usw. missbraucht.
Rahmenabkommen sicher NEIN
Mit dem Rahmenabkommen werden Erpressungsversuche von der EU gemacht und auch von der Schweizerischen Wirtschaft (nur Grossbetribe) indem sie uns weissmachen wollen, dass Arbeitsplätze verloren gehen. Das Arbeitsplatzargument wird heute für alle möglichen Abstimmungen, Regeln, usw. missbraucht.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
"Ein Rahmenabkommen würde eine enge Verflechtung mit der EU mit sich bringen. Das zu erwartende Diktat der EU würde in seinem vollen Umfang spät erkannt, und schliesslich würde das Rahmenabkommen doch als unpraktikabel und als der Schweiz unwürdig empfunden. Eine allfällige Kündigung des Rahmenabkommens hätte unabsehbare politische und wirtschaftliche Folgen. Um solche ruinöse Auswirkungen zu vermeiden, bliebe dann letztlich nur noch der Beitritt zur EU. Der Entscheid über den Abschluss eines Rahmenabkommens ist deshalb von fundamentaler Bedeutung. Wer sich für ein umfassendes Rahmenabkommen und damit für die Perspektive eines späteren Beitritts entscheidet, verzichtet für die Zukunft auf Neutralität, Souveränität sowie Unabhängigkeit und trägt dazu bei, die direkte Demokratie, den Föderalismus und die Gemeindeautonomie zu untergraben Eine Schweiz in der EU wäre eine wesentlich andere Schweiz als die heutige. Das von der EU erwartete (institutionelle) Rahmenabkommen muss unter diesem Gesichtspunkt bewertet werden." schreibt schon Ende 2015 Carlo Jagmetti Diplomat u. a. Chef der schweizerischen Mission bei der EG und Botschafter in Korea, Frankreich und in den USA.
Rahmenabkommen sicher NEIN
"Ein Rahmenabkommen würde eine enge Verflechtung mit der EU mit sich bringen. Das zu erwartende Diktat der EU würde in seinem vollen Umfang spät erkannt, und schliesslich würde das Rahmenabkommen doch als unpraktikabel und als der Schweiz unwürdig empfunden. Eine allfällige Kündigung des Rahmenabkommens hätte unabsehbare politische und wirtschaftliche Folgen. Um solche ruinöse Auswirkungen zu vermeiden, bliebe dann letztlich nur noch der Beitritt zur EU. Der Entscheid über den Abschluss eines Rahmenabkommens ist deshalb von fundamentaler Bedeutung. Wer sich für ein umfassendes Rahmenabkommen und damit für die Perspektive eines späteren Beitritts entscheidet, verzichtet für die Zukunft auf Neutralität, Souveränität sowie Unabhängigkeit und trägt dazu bei, die direkte Demokratie, den Föderalismus und die Gemeindeautonomie zu untergraben Eine Schweiz in der EU wäre eine wesentlich andere Schweiz als die heutige. Das von der EU erwartete (institutionelle) Rahmenabkommen muss unter diesem Gesichtspunkt bewertet werden." schreibt schon Ende 2015 Carlo Jagmetti Diplomat u. a. Chef der schweizerischen Mission bei der EG und Botschafter in Korea, Frankreich und in den USA.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
Guten Abend Herr Bender
Danke für Ihr Votum. Ihre Erklärungen über das Geldsystem mögen stimmen.
Mir persönlich und vielen Anderen nützt das wenig, denn der Staat sagt, dass die AHV, IV, und andere Sozialsysteme kein Geld mehr haben und deshalb wird weniger oder knapper bezahlt (siehe auch Pensionskassen). Auch wenn Sie sagen, dass der Staat das falsche macht, für die Empfänger der Gelder bleibt es miserabel.
Rahmenabkommen sicher NEIN
Guten Abend Herr Bender
Danke für Ihr Votum. Ihre Erklärungen über das Geldsystem mögen stimmen.
Mir persönlich und vielen Anderen nützt das wenig, denn der Staat sagt, dass die AHV, IV, und andere Sozialsysteme kein Geld mehr haben und deshalb wird weniger oder knapper bezahlt (siehe auch Pensionskassen). Auch wenn Sie sagen, dass der Staat das falsche macht, für die Empfänger der Gelder bleibt es miserabel.
Vor 11 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
Es ist klar, dass die Kosten im Bereich der sozialen Sicherheit massiv steigen würden, insbesondere bei der Sozialhilfe und der Arbeitslosenversicherung. Darüber hinaus würden mit mehreren neuen Gruppen und Plattformen für den Austausch zwischen Bürokraten und Parlamentariern neue Reise- und Verwaltungskosten auf Schweizer Schultern fallen.
Rahmenabkommen sicher NEIN
Es ist klar, dass die Kosten im Bereich der sozialen Sicherheit massiv steigen würden, insbesondere bei der Sozialhilfe und der Arbeitslosenversicherung. Darüber hinaus würden mit mehreren neuen Gruppen und Plattformen für den Austausch zwischen Bürokraten und Parlamentariern neue Reise- und Verwaltungskosten auf Schweizer Schultern fallen.
Vor 11 Tagen Kommentar zu
Rahmenabkommen sicher NEIN
Einige Wirtschaftsvertreter (mehr Beamte als Unternehmer) argumentieren, dass die Ablehnung des Rahmenabkommens zum Ausschluss der Schweizer Wirtschaft führen würde. Das Schweizer Wissenschafts- und Bildungszentrum würde aus der europäischen Zusammenarbeit herausgenommen und von ihr ausgeschlossen. Allerdings muss jedem klar sein, dass Wirtschaft und Forschung einem ständigen Wandel unterliegen und von vielen anderen Faktoren abhängen.Eigene Kraft, eigene Innovationskraft und dem globalen Netzwerk. Wie die Vergangenheit gezeigt hat, hat dies immer gut, wenn nicht sogar ausgezeichnet, ohne Rahmenabkommen und ohne politische und institutionelle Integration in die EU-Strukturen funktioniert. Wer frei ist, kann flexibel auf wirtschaftliche und soziale Veränderungen reagieren. Wir dürfen diese vorteilhafte Position nicht aufgeben. Die Frage mit dem Rahmenabkommen ist, ob wir den Wandel vor Ort, d.h. hier in der Schweiz, noch bewältigen können oder ob wir ihn von außen durchsetzen lassen wollen.
Rahmenabkommen sicher NEIN
Einige Wirtschaftsvertreter (mehr Beamte als Unternehmer) argumentieren, dass die Ablehnung des Rahmenabkommens zum Ausschluss der Schweizer Wirtschaft führen würde. Das Schweizer Wissenschafts- und Bildungszentrum würde aus der europäischen Zusammenarbeit herausgenommen und von ihr ausgeschlossen. Allerdings muss jedem klar sein, dass Wirtschaft und Forschung einem ständigen Wandel unterliegen und von vielen anderen Faktoren abhängen.Eigene Kraft, eigene Innovationskraft und dem globalen Netzwerk. Wie die Vergangenheit gezeigt hat, hat dies immer gut, wenn nicht sogar ausgezeichnet, ohne Rahmenabkommen und ohne politische und institutionelle Integration in die EU-Strukturen funktioniert. Wer frei ist, kann flexibel auf wirtschaftliche und soziale Veränderungen reagieren. Wir dürfen diese vorteilhafte Position nicht aufgeben. Die Frage mit dem Rahmenabkommen ist, ob wir den Wandel vor Ort, d.h. hier in der Schweiz, noch bewältigen können oder ob wir ihn von außen durchsetzen lassen wollen.
Vor 27 Tagen Kommentar zu
Für verantwortungsvolle Konzerne im Ausland
seit Januar 2019 wird wieder zugemüllt von einem gewissen Oberli..........
Für verantwortungsvolle Konzerne im Ausland
seit Januar 2019 wird wieder zugemüllt von einem gewissen Oberli..........
February 2019 Kommentar zu
Macht oder Herz
Was Sie Herr Oberli schreiben stimmt nicht ganz (möchte aber nicht darauf eingehen). Die Spitalplanung hat nichts aber auch gar nichts mit dem Cardiocntro zu tun, das ist Sache von Staatsrat Beltraminelli, der wahrscheinlich nicht mehr wieder gewählt wird. Zudem ist das Ganze EOC ein Disaster, also auf keinen Fall das Cardiocentro integrieren.
Macht oder Herz
Was Sie Herr Oberli schreiben stimmt nicht ganz (möchte aber nicht darauf eingehen). Die Spitalplanung hat nichts aber auch gar nichts mit dem Cardiocntro zu tun, das ist Sache von Staatsrat Beltraminelli, der wahrscheinlich nicht mehr wieder gewählt wird. Zudem ist das Ganze EOC ein Disaster, also auf keinen Fall das Cardiocentro integrieren.