Otto Jossi Parteilos
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Ein Rahmen für das Abkommen
Nach Jahren des Eu- Freunschaftsquasel spricht der Präsident der Partei SP, die der EU beitreten will, in Referenden gegen das Rah&s
Nach Jahren des Eu- Freunschaftsquasel spricht der Präsident der Partei SP, die der EU beitreten will, in Referenden gegen das Rah&s
Ja zur Selbstbestimmung
In einer Antwort schreibt Frank Wagner hier auf vimentis:**Echte Demokraten würden sagen "legt uns die Verträge vor die nationalem Recht widersprechen, und wir entschei
In einer Antwort schreibt Frank Wagner hier auf vimentis:**Echte Demokraten würden sagen "legt uns die Verträge vor die nationalem Recht widersprechen, und wir entschei
Amputierte direkte Demokratie
SchweizerInnen bleiben wehrhaftDie Schweiz ist weltweit das einzige Land, das über eine echte direkte Demokratie verfügt. Das Volk ist
SchweizerInnen bleiben wehrhaftDie Schweiz ist weltweit das einzige Land, das über eine echte direkte Demokratie verfügt. Das Volk ist
La scuola che verrà
Diesen Monat stimmen die Tessiner über eine Schulreform ab: „La scuola che verrą" (die Schule, die kommen wird). Es gibt verschiedene gewichtige Gründe diese Schulreform ab&
Diesen Monat stimmen die Tessiner über eine Schulreform ab: „La scuola che verrą" (die Schule, die kommen wird). Es gibt verschiedene gewichtige Gründe diese Schulreform ab&
Libaneser vermittelt Scheicheinladung für Maudet
Pierre Maudet und die Libanesen Ich bin überzeugt, dass Maudet nicht der Einzige sein wird, der den Libanesenclans verfällt.
Pierre Maudet und die Libanesen Ich bin überzeugt, dass Maudet nicht der Einzige sein wird, der den Libanesenclans verfällt.
Meine politischen Ämter und Engagements
Hobbies / Interessen
Als ehemaliger Organisationsberater und Supervisor, Dozent an den westschweizer Universitäten für Psychologie interessiert mich das menschliche Zusammenleben. Mein Hund, Natur und MenschenMeine neusten Kommentare
Vor 2 Tagen Kommentar zu
Ein Rahmen für das Abkommen
Herr Matt, Levrat geht strategisch vor (?), es geht bei dieser Strategie Herrn Levrat nicht um die Schweiz, sondern um die Macht (SP und seiner Macht)
Ein Rahmen für das Abkommen
Herr Matt, Levrat geht strategisch vor (?), es geht bei dieser Strategie Herrn Levrat nicht um die Schweiz, sondern um die Macht (SP und seiner Macht)
Vor 6 Tagen Kommentar zu
Ein Rahmen für das Abkommen
Herr Müller, das sagt genau niemand, erst wenn es dann klar ist. Eine Dokumentation sagt jedoch worum es geht:
*Was ist das Rahmenabkommen?
Wie es der Begriff bereits verrät, soll dieser Vertrag zwischen der EU und der Schweiz einen Rahmen definieren: Er würde übergreifende Fragen zu den bilateralen Verträgen regeln. Das Rahmenabkommen soll festlegen, wie die Schweiz Neuerungen des EU-Rechts übernimmt. Die EU passt ihre Markt-Regeln laufend an. Bis jetzt müssen die Verträge mit der Schweiz bei jeder Veränderung des EU-Rechts mühsam nachverhandelt werden. Ein Rahmenabkommen soll dies vereinfachen. Zudem soll es klären, wie Streitigkeiten über die bilateralen Verträge gelöst werden.
Welche Verträge betrifft das Rahmenabkommen?
Die Schweiz hat über 120 Verträge mit der EU. Laut Bundesrat betrifft das Rahmenabkommen aber nur fünf Verträge, welche der Schweiz den Zugang zum EU-Markt sichern: die Abkommen über Personenfreizügigkeit, Landverkehr, Luftverkehr, technische Handelshemmnisse und das Agrarabkommen. In diesen Bereichen soll ein Rahmenabkommen unter anderem die Rechtsprechung regeln.
Welche Hürden gibt es?
Lange Zeit war der Knackpunkt, wie die Streitigkeiten zwischen der EU und der Schweiz gelöst werden. Beide Seiten einigten sich aber laut Bundesrat auf ein Schiedsgericht. Darin wären drei Personen vertreten: je ein Richter oder eine Richterin aus der Schweiz und der EU – und eine Drittperson aus einem unbeteiligten Land.
Betrifft ein Konflikt EU-Recht, würde sich das Schiedsgericht auf die Einschätzung des Europäischen Gerichtshofs stützen. Dies kritisiert die SVP, die darin eine Unterwerfung sieht.
Auch die Gewerkschaften äusserten jüngst heftige Kritik an den Plänen des Bundesrates.
Was kritisieren die Gewerkschaften?
Sie warfen dem Bundesrat vor, den Lohnschutz aufweichen zu wollen. Die EU kritisiert die flankierenden Massnahmen schon seit Jahren als diskriminierend. Diese legen fest, dass Arbeitskräfte aus der EU die Schweizer Lohn- und Arbeitsbedingungen einhalten. So müssen Firmen Arbeitseinsätze acht Tage vorher in der Schweiz anmelden. Bundesrat Ignazio Cassis stellte diese Regel im Sommer öffentlich in Frage, was die Gewerkschaften erboste. Sie boykottierten daraufhin Gespräche mit der Bundesregierung."
Ein Rahmen für das Abkommen
Herr Müller, das sagt genau niemand, erst wenn es dann klar ist. Eine Dokumentation sagt jedoch worum es geht:
*Was ist das Rahmenabkommen?
Wie es der Begriff bereits verrät, soll dieser Vertrag zwischen der EU und der Schweiz einen Rahmen definieren: Er würde übergreifende Fragen zu den bilateralen Verträgen regeln. Das Rahmenabkommen soll festlegen, wie die Schweiz Neuerungen des EU-Rechts übernimmt. Die EU passt ihre Markt-Regeln laufend an. Bis jetzt müssen die Verträge mit der Schweiz bei jeder Veränderung des EU-Rechts mühsam nachverhandelt werden. Ein Rahmenabkommen soll dies vereinfachen. Zudem soll es klären, wie Streitigkeiten über die bilateralen Verträge gelöst werden.
Welche Verträge betrifft das Rahmenabkommen?
Die Schweiz hat über 120 Verträge mit der EU. Laut Bundesrat betrifft das Rahmenabkommen aber nur fünf Verträge, welche der Schweiz den Zugang zum EU-Markt sichern: die Abkommen über Personenfreizügigkeit, Landverkehr, Luftverkehr, technische Handelshemmnisse und das Agrarabkommen. In diesen Bereichen soll ein Rahmenabkommen unter anderem die Rechtsprechung regeln.
Welche Hürden gibt es?
Lange Zeit war der Knackpunkt, wie die Streitigkeiten zwischen der EU und der Schweiz gelöst werden. Beide Seiten einigten sich aber laut Bundesrat auf ein Schiedsgericht. Darin wären drei Personen vertreten: je ein Richter oder eine Richterin aus der Schweiz und der EU – und eine Drittperson aus einem unbeteiligten Land.
Betrifft ein Konflikt EU-Recht, würde sich das Schiedsgericht auf die Einschätzung des Europäischen Gerichtshofs stützen. Dies kritisiert die SVP, die darin eine Unterwerfung sieht.
Auch die Gewerkschaften äusserten jüngst heftige Kritik an den Plänen des Bundesrates.
Was kritisieren die Gewerkschaften?
Sie warfen dem Bundesrat vor, den Lohnschutz aufweichen zu wollen. Die EU kritisiert die flankierenden Massnahmen schon seit Jahren als diskriminierend. Diese legen fest, dass Arbeitskräfte aus der EU die Schweizer Lohn- und Arbeitsbedingungen einhalten. So müssen Firmen Arbeitseinsätze acht Tage vorher in der Schweiz anmelden. Bundesrat Ignazio Cassis stellte diese Regel im Sommer öffentlich in Frage, was die Gewerkschaften erboste. Sie boykottierten daraufhin Gespräche mit der Bundesregierung."
Vor 7 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Ich denke nicht, dass Sie Recht haben Herr Wolf. Ich will Sie auch nicht überzeugen, weil das nie gehen wird, denn Sie waren nie mit diesen Situationen konfrontiert. ich aber schon und ich weiss, wovon ich spreche, verstehe aber, dass Sie und andere das nicht verstehen werden und wollen.
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Ich denke nicht, dass Sie Recht haben Herr Wolf. Ich will Sie auch nicht überzeugen, weil das nie gehen wird, denn Sie waren nie mit diesen Situationen konfrontiert. ich aber schon und ich weiss, wovon ich spreche, verstehe aber, dass Sie und andere das nicht verstehen werden und wollen.
Vor 8 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Menschen, die Geld spenden, wollen oft nicht erkannt werden. Sie wollen nicht sagen, dass sie spenden, weil sie nicht wegen Geld in den Mittelpunkt gestellt werden wollen. Aus verlässlicher Quelle, weiss ich wer Geld spendet und auch an die sozialen Institutionen. Viel Geld kommt von den Menschen, die Sie schelmisch bloßstellen wollen. Ich sage Ihnen Herr Wolf, die meisten spenden kommen nicht aus dem linken Lager, dort ist die Spendenqualität niedrig. Hingegen reissen sich mehr linke Menschen, um die gut bezahlten Jobs in den sozialen Berufen. Leider kann ich keine Namen nennen, aber Sie müssten Ihre Voreingenommenheit stark revidieren.
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Menschen, die Geld spenden, wollen oft nicht erkannt werden. Sie wollen nicht sagen, dass sie spenden, weil sie nicht wegen Geld in den Mittelpunkt gestellt werden wollen. Aus verlässlicher Quelle, weiss ich wer Geld spendet und auch an die sozialen Institutionen. Viel Geld kommt von den Menschen, die Sie schelmisch bloßstellen wollen. Ich sage Ihnen Herr Wolf, die meisten spenden kommen nicht aus dem linken Lager, dort ist die Spendenqualität niedrig. Hingegen reissen sich mehr linke Menschen, um die gut bezahlten Jobs in den sozialen Berufen. Leider kann ich keine Namen nennen, aber Sie müssten Ihre Voreingenommenheit stark revidieren.
Vor 14 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Es gibt sicher immer wieder Personen, die persönliche Bedrohungen vollziehen. Aber Mut sich zu zeigen gehört meines Erachtens zur Demokratie. Und....es gibt viel mehr Leute, die sich verstecken, weil sie wirklich etwas zu verstecken haben. (bezahlte Meinungsbilder, Quälgeister, nur Unruhestifter, usw. zum Teil auch Menschen mit krimineller Energie)
Ich habe nichts übrig für falsche und unklare Profile, die sind suspekt. Es gibt solche, die tauchen immer wieder unter anderem Namen auf. Die Wortwahl und die Charaktereigenschaften lassen sich jedoch nicht verstecken.
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Es gibt sicher immer wieder Personen, die persönliche Bedrohungen vollziehen. Aber Mut sich zu zeigen gehört meines Erachtens zur Demokratie. Und....es gibt viel mehr Leute, die sich verstecken, weil sie wirklich etwas zu verstecken haben. (bezahlte Meinungsbilder, Quälgeister, nur Unruhestifter, usw. zum Teil auch Menschen mit krimineller Energie)
Ich habe nichts übrig für falsche und unklare Profile, die sind suspekt. Es gibt solche, die tauchen immer wieder unter anderem Namen auf. Die Wortwahl und die Charaktereigenschaften lassen sich jedoch nicht verstecken.
Vor 15 Tagen Kommentar zu
JA zur Selbstbestimmungsinitative
Herr Rofa es ist möglich, dass manchmal Selbstbestimmung zu Verschlechterung führt, nur in diesem Falle ist es umgekehrt.
JA zur Selbstbestimmungsinitative
Herr Rofa es ist möglich, dass manchmal Selbstbestimmung zu Verschlechterung führt, nur in diesem Falle ist es umgekehrt.
Vor 15 Tagen Kommentar zu
Der Ruf der Exportnation Schweiz steht auf dem Spiel
Eigenartig ist ja auch, Herr Nabulon, dass viele gegen die SBI sind und aber für die Sozialdetektive. Wenn die SBI nicht angenommen wird können Betrüger der Sozialversicherungen klagen und bekommen eventuell auch Recht.
Der Ruf der Exportnation Schweiz steht auf dem Spiel
Eigenartig ist ja auch, Herr Nabulon, dass viele gegen die SBI sind und aber für die Sozialdetektive. Wenn die SBI nicht angenommen wird können Betrüger der Sozialversicherungen klagen und bekommen eventuell auch Recht.
Vor 22 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Herr Oberli ist wird aufgetaucht unter dem Namen Beck
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Herr Oberli ist wird aufgetaucht unter dem Namen Beck
Vor 22 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Diskussionsregeln
Beiträge, welche beleidigende, gegen die Person gerichtete, verleumderische, rassistische, pornografische oder rechtsverletzende Aussagen enthalten, sind nicht erlaubt
Alle Beiträge, Angaben und Zitate müssen wahrheitsgemäss sein
Es ist nicht erlaubt, unter falschem Namen an der Diskussion teilzunehmen. Pro Person darf nur ein Benutzerkonto angelegt werden. Profilbilder müssen die bloggende Person darstellen und dürfen nicht zur Platzierung von Statements, Symbolen oder Ähnlichem missbraucht werden.
Jeder Beitrag darf nur einmal veröffentlicht werden. Mehrfache Veröffentlichung in einem oder verschiedenen Blogs ist nicht erlaubt.
Antworten auf Kommentare müssen über die Funktion „Antworten“ gegeben werden und sind nicht als neue Kommentare zu publizieren.
Beiträge müssen sich auf politische Inhalte beziehen.
Bei Verstoss gegen diese Regeln, werden die betroffenen Beiträge gelöscht. Zudem wird der betroffene Autor verwarnt. Bei wiederholtem oder schwerem Verstoss wird der Autor für Kommentare auf vimentis.ch (für eine bestimmte Zeit) gesperrt.
Jeder Diskussionsteilnehmer und Verfasser ist für seine eigenen Beiträge verantwortlich. Im Falle rechtlicher Ansprüche von Seiten Dritter bestätigt er, Vimentis von jeglicher Verantwortung zu entbinden und trägt die vollen sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen. Im Rahmen allfälliger strafrechtlicher Untersuchungen werden die Identitäten der betroffenen Autoren sowie weitere in diesem Kontext relevante Daten den Untersuchungsbehörden nach Bedarf zur Verfügung gestellt.
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
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Vor 22 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Damit kommen Sie immer wieder ?? wann ?? wo ??
Uebrigens kennen Sie die Regeln von vimentis ?
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Damit kommen Sie immer wieder ?? wann ?? wo ??
Uebrigens kennen Sie die Regeln von vimentis ?