Roger Schäublin Parteilos

Roger Schäublin
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Der rot-schwarze Hammer
Im Win­ter esse ich mit­tags gerne auf der Teras­se. Die Licht­flut im Win­ter kom­bi­niert mit der ganz sanft knab­bern­den Kälte im Ge­sicht ist immer wie&sh

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

December 2013 Kommentar zu
Eine unabhängige Kontrolle des Staatsschutzes ist nötig
Dass es in der Scheiz seit langem (oder noch nie) eine reine Gewaltenteilung gibt, geht aus der Praxisorientiertheit heraus. Dass die GPDel weisungsgebunden ist mag sein, diese dient jedoch auch nur der Geschäfts- und Finanzprüfung des Bundesrates. Es ist sehr stark zu bezweifeln, dass eine Affäre im selben Ausmass wie mit den Fichen bei der ständigen Überprüfung jemals zustande käme.
Das Parlament hat jedoch als ultima ratio nach Art. 163 ff ParlG via PUK immernoch oberste Aufsicht über den Bundesrat oder das Bundesgericht.

Was​ ich hier eher sehe ist ein Kantonsrat, der über seine Kompetenzen hinaus staatliche geheime Informationen abgreifen will. Ob dieses Recht auf Kantonsebene vefügbar sein soll, ist eine andere Frage (man beachte jedoch die fehlende Einhaltung der Geheimhaltung von Komissionsbesprechung​en im Nationalrat)...
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