Sebastian Spescha

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January 2012 Kommentar zu
Schluss mit der Amputation unserer Volksrechte
das Gericht die Judikative soll urteilen ob einzelne gegen geltendes gesetz welches vom Parlament und gegenfalls vom Volk entschieden wurden eingehalten werden. Das Gericht soll nicht entscheinden über Gesetzesänderungen oder verfassungsänderungen​..HALLO das glaubt man ja wohl nicht...

das Volk entscheidet die Verfassung. Aufgrund der Verfassung entstehen Gesetze, die Judikative schaut ob Gesetze eingehalten werden. als das letzte "Rad" soll das erste "Rad" übernehmen. die Linksaussen wollen die direkte Demokratie abschaffen und dafür ein richterlicher Sozialistische Diktatur einführen..

Nochma​ls dann könnte JEDE Initiative vom Gericht umgestossen werden...die direkte Demokratie ist beendet, die Linken können ihre sozialistische Steuergeldabzockende Diktatur einführen..

ich kann dies nur teilen...
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January 2012 Kommentar zu
Schluss mit der Amputation unserer Volksrechte
Herr Schönenberger Hören sie doch bitte endlich auf Andersdenkende zu bleidigen. Nichts ist verloren nur wenn man wagt eine andere Meinung zu haben. Auch wenn sie dies als Linker hier dürfen, sollten sie es endlich unterlassen. Zumal alles was Herr Kunz, Herr Selk und Herr Reuss sagte IST KORREKT, im Gegensatz zu ihrer Schrift. Und dass Intellektuelle "Experten" mit Unwahrheiten versuchen die Menschen zu etwas zu bringen, in diesem Fall zur Abschaffung der Demokratie ist auch nichts neues.

Ein Verfassungsgericht würde jede Initiative für überflüssig machen, weil es mit Garantie bei jeder Initiative Gegner finden lassen, welche mit Anwälten ein leichtes ist, Klageberechtigt zu sein. Es gab ja sogar schon wie Linke extra in einen anderen Kanton gezogen sind VORÜBERGEHEND versteht sich, nur damit sie klagebereichtigt sind (siehe Fall Obwalden nach dem Steuerentscheid des Volkes)

man kann natürlich dennoch für die Einschränkung der Demokratie sein, aber abstreiten oder gar Andersdenkende beleidigen ist absolut daneben.
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