Urs Gassmann

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Wohnort: Spreitenbach
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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 3 Tagen Kommentar zu
Verbindliche Quoten sind zwingend
@Herrn Selk
Sie kennen Norwegen besser als ich, der ich das Land nur zweimal kurz bereist habe. Norwegen ist wegen seiner Rohstoffe sehr reich, so dass man sich Extravaganzen leisten kann, eben auch die Frauenquoten, die ihnen eher Probleme als Nutzen bescheren. Es bestehen Parallelen zu Saudiarabien und Libyen, beide ebenfalls reich an Bodenschätzen, wo der Einheimische aber - weil er sich nicht anstrengen muss –kaum in der Lage ist, selbst etwas zustande zu bringen; diese Länder heuern für alle Tätigkeiten, vom Banker bis zum Kranführer, Ausführende aus dem Ausland an. Norwegen scheint sich zufolge des Reichtums etwas anders entwickelt zu haben, indem man sich dort vermehrt Nicht-Brotberufen zuwendet, sondern zu einem Soziologen-Proletaria​t gerät, und wo infolgedessen etwa im Gender-Gaga - dieser steckt natürlich hinter dem Ruf nach Frauenquoten – die fantastischsten Blüten aufgehen. Aus der Lektüre weiss ich, dass In Norwegen Ansichten vorwalten, die unsereinem die Haare zu Berg stehen lassen! Ein nicht unbedeutender Teil unserer Parlamentarier hat sich von Hause aus ein Studium leisten können, das sie nicht zur Eingliederung in ertragsbringender Produktion befähigt, sondern höchstens zu einem Beamtendasein. Frau Rytz ist eine typische Vertreterin dieser Gattung. Seit jeher eingebettet in einem materiellen Wohlstand, ist auch sie extravagant geworden und hat sich dadurch die Affinität zu surrealistischen Ansichten angeeignet .
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
Verbindliche Quoten sind zwingend
Hier bleibt nichts anderes übrig, als mit Herrn Oberli gleichzuziehen, denn er macht uns auf den Pleonasmus aufmerksam: Verbindliche Quoten sind in der Tat zwingend. Der sogar als Titel gewählte komische Satz widerspiegelt Frau Rytzens Dünkel als Katheder-Zuchtmeister​in, als welche sie mitunter in zwar sanfter Art Belehrungen erteilt , die sie aber mit unwirklichen Behauptungen stützt und sich damit argumentativ blamiert. Am liebsten hätte sie wohl den Titel am Schluss noch mit einem „…, verdammt nochmal!“ ergänzt. Was Frauenquoten anbetrifft, so besteht schon längst die Erkenntnis, dass irgendwelche Verbesserungen durch gezielt vermehrten Frauenzuzug in Chef-Etagen allgemein nicht eigentlich eintreten. Es wird auch vielfach auf Norwegen hingewiesen mit der Behauptung, die dort eingeführten Frauenquoten hätten einen „vollen Erfolg“ gezeitigt. Wahr daran ist nichts, doch hat man die für diese Mär verantwortlichen „Wissenschaflter“ eruiert: Es soll sich um eine obskure Clique von Soziologen oder ähnlichem handeln, deren Untersuchungsergebnis​ allzu sehr von ihrem Polit-Sektierertum vereinnahmt war. Dass Basel-Stadt, deren stets exotisch abweichendes Abstimmungsverhaltens​ ja bestens bekannt ist, die Frauenquote als einziger Stand eingeführt hat, verwundert nicht gross. Doch landesweit ist den Grünen mit ihrer wunderlichen Idee kein Erfolg beschieden, denn diese hat schon in unseren Parlamenten absolut keine Chance. Und wann merken die Grünen endlich, dass sie mit ihrer Verschrobenheit nicht gegen die Wirtschaft aufkommen?
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Vor 5 Tagen Kommentar zu
Menschenrechte: Nebensache?
Ich stimme Herrn Schweizers Entgegnung zu. Indessen: Wenn der Schweizer Souverän, Herr der Verfassung, beschliesst, Minderheiten umzubringen, so darf er das! Nur: Er wird es kaum jemals tun!
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Vor 6 Tagen Kommentar zu
Menschenrechte: Nebensache?
Beim Asbest-Opfer mussten sich die Schweizer Gerichte eben stur nach der Verjährungsordnung richten. Dass der EGMR hier doch noch Recht bekommen hat, spricht ausnahmsweise zu Gunsten der Ansicht des Herrn Pfister. Die Schweizer Bestimmungen und Richtlinien sind in dieser Beziehung eben auch nicht bis ins Detail perfekt. Was die Bussen und meisten übrigen Beschwerdeobjekte angeht, so ist zu bemerken, dass die nationalen Gerichte - in der Regel sind dies drei Instanzen – voll auszuschöpfen sind, bevor sie an den EGMR weitergezogen werden können. Beim letzteren kommt dann aber die Handhabung der EU-Rechtspraxis zum Zug, was doch durchaus als Missstand betrachtet werden darf. Wenn schon eine vierte Instanz eingerichtet wird, so sollte diese eben schweizerisch sein, statt dass wir uns zunehmend der EU angliedern.
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Vor 8 Tagen Kommentar zu
Menschenrechte: Nebensache?
Herr Pfister hat doch nichts anderes behauptet, als dass die SVP die Folter usw. wiedereinführen wolle; diese seine unwürdige Ungeheuerlichkeit lässt sich nicht wegwischen. Nun nimmt Herr Wagner die Funktion des Advocatus diaboli wahr und versucht sich in einem Plädoyer, dessen Schüsse eher hinten hinausgehen. So schreibt er etwa, das Unfehlbarkeits-Dogma mancher Leute betreffend Volksentscheide sei höchst bedenklich. Damit ist natürlich gemeint, dass einem zahlenmässig ziemlich beschränkten Richter-Gremium doch schon eher die Unfehlbarkeit zukomme als Hunderttausenden von Abstimmenden. Darüber verkennt er den Status eines Souveräns: Dessen Entscheide gelten, unbekümmert ob sie ungerecht seien oder nicht. Immerhin weiss er, weshalb ein Verfassungsgericht für die Schweiz untunlich wäre. Die heutigen Menschenrechtsfälle betreffen natürlich kaum mehr Folter usw., sondern meist höchst kleinteilige Angelegenheiten von Einzelpersonen.

We​nn er angebliche Missstände innerhalb der Schweiz anprangert (fehlende Grundlage, einen Behördenentscheid durch ein „neutrales“ Gericht überprüfen zu lassen), so wäre Remedur innerhalb der Schweiz zu schaffen gewesen, aber doch nicht durch Anerkennung eines ins Ausland erweiterten Gerichtshofs, der sich damit befassen soll. Wie Herr Selk spassig bemerkt hat, könnte dereinst ja auch noch eine nächsthöhere Instanz, etwa der Papst, angerufen werden.

Auch die von Herrn Wagner angeführten früheren Flecken auf der weissen Weste, sind eben doch keine Flecken, denn der Souverän hatte diese beschlossen bzw. geduldet. Damit muss er sich abfinden, auch wenn einige Rechtsphilosophen ihre Narrenfreiheit ausüben und Mentoren für ihn abgeben. Er fügt bei dieser Gelegenheit auch noch das Thema „Verdingkinder“ hinzu, das beim Leser larmoyante Duselei bewirken soll, aber eigentlich nicht zum vorliegenden Thema gehört. Es wird also auch mit Tränendrüsen-Taktik operiert. Für die Abschaffung von Dingen wie z.B. die ebenfalls erwähnten Zwangssterilisationen​, könnten heute durchaus allein die Medien den notwendigen Druck ausüben.

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Vor 8 Tagen Kommentar zu
Menschenrechte: Nebensache?
Danke, Herr Oberli, für Ihre Information. Sie fügen darin am Schluss eine persönliche
Bemerkun​g bei (seriöse und professionelle Arbei des EMRG). Gerade in dem von mir
vorher angeführten Beispiel hat der EMRG eine Urteilsbegründung abgegeben, die von
allem anderen als Seriosität und Professionalität zeugt, dies wohl nicht zuletzt aus
dem Grund, dass man in der warmen Stube zu Strassburg entschieden hat, also fernab
der Schweiz.
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Vor 8 Tagen Kommentar zu
Menschenrechte: Nebensache?
Ich habe nicht behauptet, das EGMR schütze nur die Verbrecher, und ich erkenne an, dass es auch schon zu Gunsten der Schweiz entschieden hat. Die Schweiz scheint mir genügsam Rechtsstaat zu sein; normalerweise sind es bis zum Bundesgericht drei Instanzen, doch einmal sollte es aufhören, dass wir für jeden Querulanten auch noch das Plazet aus dem Ausland einholen müssen. Dann dürfte es wohl kaum dazu kommen, dass das Parlament Gesetze wider die Menschenrechte schafft, da
ducken sich die Kerle im Parlament und im Bundesrat allzu sehr vor dem ausländischen Aufschrei; schliesslich kennen wir ja auch noch das Gesetzes-Referendum.


Grundsätzlich sollten wir abkehren davon, uns von einer ausländischen Instanz Vorschriften machen zu lassen, umso mehr, als deren Angehörige nicht einmal demokratisch gewählt , sondern von der EU ernannt werden und also von diesem deplorablen, aber immer eigenmächtigeren Gebilde abhängig sind, zumal sie sich denn auch nach den Intentionen der EU zu richten haben.

Ich habe Ihnen vorgeworfen, eine Fehlinformation zu verbreiten. Diese ist dermassen krass, dass sie einer glatten Lüge gleichkommt. Bezeichnenderweise gehen Sie nicht darauf ein. Es ist nicht das erste Mal, dass Sie hier mit völlig wahrheitswidriger Rabulistik Ihre leidenschaftliche Abneigung gegen die SVP ausleben.

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Vor 8 Tagen Kommentar zu
Menschenrechte: Nebensache?
Herr Pfister liefert hier eine dreiste Fehlinformation. Niemand will die Menschenrechte abschaffen, auch die SVP nicht. Die Menschenrechte sind in unserer Bundesverfassung enthalten und werden von gar niemandem angetastet. Richtig müsste es heissen, dass die SVP aus der Menschenrechtskonvent​ion austreten will, weil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte,dem wir uns bisher unterzuordnen hatten, zunehmend übers Ziel hinausschiesst und aus Strassburg der Schweiz bis ins Detail vorschreiben will, was sie zu tun und zu lassen hat, und - das ist nur ein einziges Beispiel – etwa notorische ausländische Schwerkriminelle schützt, indem sie verfügt, dass diese nicht aus der Schweiz ausgewiesen werden dürften, und zwar unter absolut nichtigen Begründungen. Es wird Zeit, dass die Schweiz endlich wieder einigermassen Souveränität erlangt.

Wenn Herr Pfister schreibt, die SVP sei dafür, alle anderen Parteien dagegen, so kann man nun eben
„alle anderen Parteien“ als Establishment bezeichnen, wogegen man sich jetzt endlich in USA aufge-
bäumt hat. Das Establishment ist zu träge, Änderungen einzuführen; es hält u.a. fest an verfehlten
Einrichtu​ngen, deren Bestand es aber als gottgegeben betrachtet, z.B.
- Entwicklungshilfe, besonders nach Afrika, sogar auch für Atommächte
- vermehrte Einmischung in auswärtige Angelegenheiten unter Neutralitätsverletzun​gen
- Einwanderungs- und Asylantenpolitik
- hysterische Eingliederungsfreudig​keit, z.B. Einbindung in die EU
- Klimaschutz, der nur zur Abgabenerhebung dient, als ob die Menschheit dazu in der Lage wäre
- peinliche Einhaltung von ausser Kraft gesetzten Verträgen wie Schengen und Dublin

Nun ist zu hoffen, dass der Stimm- und Wahlbürger auch bei uns merkt, was für ein festgefahrener Haufen bequemer und denkfauler Säcke (nämlich aus allen anderen Parteien) bei uns bisher die Marschrichtung festlegt hat, und der SVP wird hoffentlich die Gelegenheit zuteil, diesen ein Licht anzuzünden.
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Vor 11 Tagen Kommentar zu
Revolution der Vernunft statt Klassenkampf
Herr Landolt schlägt hier allzu sehr mit dem von Krethi und Plethi verwendeten Mode- Schlagwort „Populismus“ um sich. Es gibt, je nach Standort des Austeilers oder des so Bezeichneten, unzählige Definitionen dieses Begriffs, und man gewinnt das Gefühl, Herrn Landolts Definition dafür beschränke sich ganz einfach auf alles, was ihm nicht in den Kram passe und nicht der vorgegebenen, ihm eigenen Vernunft entspeche. Er fokussiert natürlich die SVP, ohne diese beim Namen zu nennen. Deren Gegner führen oft das SVP-Abstimmungsverhal​ten im Parlament ins Feld, wo bei gewissen Vorlagen die SVP in einem Sinne abgestimmt habe, was zum Nichterfolg einer ihrer eigenen Vorstösse beitragen würde. Dabei galt es aber, den Teufel nicht mit dem Beelzebub auszutreiben, d.h. , es wären sonst nur andere SVP-Postulate gefährdet worden. Das weiss NR Landolt natürlich, oder er hätte zumindest die Möglichkeit, sich die Gründe auszudenken. Aus lauterer Polemik wird das nun nach aussen so boshaft interpretiert, als stecke dahinter die blosse „Bewirtschaftung“, sozusagen als Lebenszweck, der von der SVP ins Rampenlicht gerückten Probleme.

Herr Landolt war einmal Mitglied der SVP, als diese schon seit Jahren in der heutigen Form bestand. Er
verliess diese Partei aus der Taktik, sich dem „Establishment“ anzuschliessen; die Abwahl Bundesrat
Blochers und dessen Ersatz durch die mit etwelcher Niedertracht operierenden Widmer-Schlumpf hatten ihm das Gefühl gegeben, die dem „Establishment“ nicht zuzordnende SVP sei im Abstieg begriffen.

Die Präsidentschaftswahle​n in USA haben ihn nun gänzlich aufgeschreckt , denn diese sind vornehmlich gegen das „Establishment“ gerichtet. Man weiss, dass alles politische Gedankengut von dort stets nach Europa herübeschwappt, und Herr Landolt ist jetzt aufs äusserste alarmiert, denn er sieht seine eigene Zugehörigkeit zum (politischen) Establishment in Gefahr, zumal auf europäischem Boden punktweise bereits einzelne entsprechende Entwicklungen eingesetzt haben. Es ist zu hoffen, dass er sich mit seinen Befürchtungen, den eigenen Lebensunterhalt in absehbarer Zeit mit der Rückkehr ins Bankkontor sichern zu müssen, für dieses Mal nicht täuscht. Es liegt uns also ein verzweifelter Hilfeschrei vor, den er zu untermauern versucht mit dem Aufruf, vom „Populismus“ abzukehren (also: „Seid nicht populistisch; wählt mich wieder!“).
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Vor 26 Tagen Kommentar zu
Atomausstieg: Die Sicherheitslüge
Herr D. Schweizer,

Herr Oberli hat von netto 5700 Stellen geschrieben, und da durfte ich in guten Treuen annehmen, dass er die Arbeitsstellen in den bisherigen Technologien berücksichtigt hat.
Ich habe mich selbst nicht um die Nachprüfung gekümmert, weil die von Herrn Oberli
angeführten Daten bis dahin stets korrekt gewesen sind.
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