Ursula Zybach SP

Ursula Zybach
Ursula Zybach SP
Wohnort: Spiez
Beruf: dipl. Lebensmitteling. ETH, Gemeinderätin, Grossrätin
Jahrgang: 1967

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JA zum Epidemiengesetz
Mit dem neuen Epi­de­mien­ge­setz wird die Be­völ­ke­rung bes­ser vor ge­fähr­li­chen In­fek­ti­ons­krank­h​ei­ten ge­schützt als dies mit dem heu­ti­gen, ver­al&
1. Mai Rede
Sind nur reiche Schweizer, gute Schweizer?Seit Anfang 2012 bin ich Vorsteherin Finanzen- und Steuerwesen von Spiez und deshalb werde ich heute über das liebe Geld sprechen. Zuerst drehe ich aber
Notwendige Reformen im Gesundheitssystem
Unser Gesundheitssystem benötigt zwei Neugestaltungen - einerseits im Bereich der Finanzierung und anderseits bei der wirksamen Umsetzung der Gesundheitsversorgung​.
Lieber Sonnenkollektoren als Kernschmelzen
Schon lange ist klar, dass die Herstellung von Atomstrom technisch unzählige Risiken birgt. Risiken, die viel zu hoch sind und Risiken, für die niemand die Verantwortung übernehmen kann!. Die Liste
Gegen Krankenkassenprämien,​ die uns krank machen
Jedes Jahr höhere Prämien. Diejenigen mit einem hohen Einkommen stört diese Kopfprämie kaum, doch für Familien oder Alleinerziehende werden die Prämien jedes Jahr zu einem grösseren Problem.

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Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail


Wahl:

Frage
Antwort Wichtigkeit
Fragen zu Öffentliche Sicherheit & Rechtssystem
1
Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.

 

 
2
Bei Genehmigung durch das Bundesverwaltungsgericht soll der Nachrichtendienst des Bundes den Post-, Telefon- und Emailverkehr überwachen dürfen.

 

 
3
Bei Kriminaldelikten soll vermehrt kurzzeitiger Freiheitsentzug anstelle von gemeinnütziger Arbeit und Geldstrafen ausgesprochen werden.

 

 
4
Der Truppenbestand der Schweizer Armee wird bis 2017 nicht wie geplant auf 100'000 Mann, sondern auf 80'000 Mann reduziert.

 

 
5
Damit die Luftwaffe den Luftpolizeidienst rund um die Uhr sicherstellen kann, soll die alternde F-5 Tiger-Flotte der Luftwaffe mit moderneren Kampfflugzeugen ersetzt werden.

 

 
6
Der Zivildienst soll gleich lang wie der Militärdienst dauern, anstatt wie heute eineinhalb Mal so lange.

 

 
7
Das Stimmrechtsalter für das 
aktive Stimmrecht
Das aktive Stimmrecht bedeutet die Möglichkeit abzustimmen und zu wählen. Das passive Stimmrecht bedeutet die Möglichkeit, gewählt werden zu können. 

X
soll auf Bundesebene auf 16 Jahre gesenkt werden.

 

 
8
Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 50'000 Fr. sollen offengelegt werden.

 

 
9
Der Bund soll den Filmstandort Schweiz mit 6 Millionen Franken pro Jahr fördern, sodass Schweizer Filme möglichst umfassend in der Schweiz hergestellt werden können.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
10
Der Bund soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.

 

 
11
Ausländer, die seit 10 Jahren in der Schweiz leben, sollen das 
aktive Wahl- und Stimmrecht
Das aktive Stimmrecht bedeutet die Möglichkeit abzustimmen und zu wählen. Das passive Stimmrecht bedeutet die Möglichkeit, gewählt werden zu können. 

X
auf Kantonsebene erhalten.

 

 
12
Ausländer dritter Generation sollen automatisch eingebürgert werden.

 

 
13
Staatliche Entwicklungshilfen sollen an die Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern durch ihre Herkunftsländer gekoppelt werden.

 

 
14
Die Schweiz soll mehr Flüchtlinge direkt aus den Krisengebieten aufnehmen (Kontingentsflüchtlinge).

 

 
15
Die Schweiz soll der EU beitreten.

 

 
16
Falls die EU aufgrund der Einführung von Einwanderungskontingenten für EU-Bürger und Inländervorrang die 
Bilateralen I
Die Bilateralen Verträge I umfassen die folgenden 7 Dossiers: - Landverkehr (schrittweise Öffnung der Märkte für Strassen- und Schienenverkehr) - Luftverkehr (schrittweise Gewährung von Zugangsrechten zu den gegenseitigen Luftverkehrsmärkten für Fluggesellschaften) - Personenfreizügigkeit (schrittweise Öffnung der Arbeitsmärkte) - Landwirtschaft (Vereinfachung des Handels mit Agrarprodukten durch Zollabbau und gegenseitiger Anerkennung der Gleichwertigkeit der Vorschriften) - Technische Handelshemmnisse (Vereinfachung der Produktezulassung) - Öffentliches Beschaffungswesen (Ausweitung der Ausschreibungspflicht für Beschaffungen oder Bauten des Staates und öffentlicher Unternehmen) - Forschung (Beteiligungsmöglichkeit für Schweizer Forschende an EU-Forschungsprogrammen Die Bilateralen Verträge II umfassen Vertragspakete zu folgenden Themen: - Zusammenarbeit bei Polizei und Justiz, Asyl und Migration (Schengen/Dublin) - Zinsbesteuerung - Betrugsbekämpfung - Verarbeitete Landwirtschaftsprodukte - Weitere
X
kündigen möchte, sollen die Bilateralen I zugunsten von Einwanderungskontingenten und Inländervorrang aufgegeben werden.

 

 
17
Im Zuge der Einführung eines institutionellen 
Rahmenabkommens
Mit dem Rahmenabkommen mit der EU sollen bei den bestehenden bilateralen Verträgen automatisch EU-Rechtsänderungen übernommen werden. Sollte das Rahmenabkommen eingeführt werden, stellt sich die Frage, welches Gericht bei Streitigkeiten zwischen der EU und der Schweiz das Urteil spricht. Während im EU-Gerichtshof kein Schweizer Richter sitzt, ist im EFTA-Gerichtshof auch ein Schweizer Richter vertreten.
X
mit der EU soll die Schweiz anstelle des EU-Gerichtshofs den 
EFTA-Gerichtshof
Mit dem Rahmenabkommen mit der EU sollen bei den bestehenden bilateralen Verträgen automatisch EU-Rechtsänderungen übernommen werden. Sollte das Rahmenabkommen eingeführt werden, stellt sich die Frage, welches Gericht bei Streitigkeiten zwischen der EU und der Schweiz das Urteil spricht. Während im EU-Gerichtshof kein Schweizer Richter sitzt, ist im EFTA-Gerichtshof auch ein Schweizer Richter vertreten.
X
als Instanz bei CH-EU-Streitigkeiten akzeptieren.

 

 
18
Schweizer Armeeangehörige sollen unter UNO- oder OSZE-Mandaten im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.

 

 
19
Die Schweiz soll für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat kandidieren.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik & Gesundheitssystem
20
Die Sozialhilfe für Familien mit 4 Personen oder mehr soll gesenkt werden.

 

 
21
Der Anreiz für Arbeitslose, eine Stelle zu finden, soll erhöht werden, indem die Höhe der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit reduziert wird.

 

 
22
Der Bund soll in allen Branchen, in denen heute noch keine Gesamtarbeitsverträge mit Minimallöhnen abgeschlossen wurden, solche einführen.

 

 
23
Bei Neueinzonungen sollen mindestens 30% der anzurechnenden Geschossfläche für den preisgünstigen Wohnungsbau reserviert werden, die den 
Genossenschaften
Bei wohnbaulichen Genossenschaften handelt es sich um kooperative Wohnungsunternehmen, die meistens Wohnraum günstiger zur Verfügung stellen oder den Wohnraum nur an Bewerber vergeben, die gewisse Kriterien erfüllen (bspw. 3-Zimmer-Wohnung nur an Paare mit Kindern, Personen ohne Auto, Personen, die eine maximale Einkommensschwelle nicht erreichen, etc.) 

X
zur Verfügung gestellt werden soll oder in der öffentlichen Hand für den preisgünstigen Wohnungsbau bleiben soll.

 

 
24
Um die Frage nach dem Rentenalter zu entpolitisieren, soll das Rentenalter automatisch bei 
80% Lebenserwartung
Für Personen, die im Jahre 2013 geboren wurden, würde dies ein Rentenalter von 66 Jahre bedeuten. 

X
berechnet werden.

 

 
25
Der Mehrwertsteuersatz soll zur Finanzierung der AHV um 1 Prozentpunkt erhöht werden und soll eine Option auf eine weitere Erhöhung um 0.5% haben, wenn es die Finanzierung der AHV erfordert.

 

 
26
Es soll gesetzlich verankert werden, dass die Renten von Personen, die lange erwerbstätig waren, bei frühzeitiger Pensionierung weniger stark gekürzt werden als bei Personen, die weniger lange erwerbstätig waren wie beispielsweise Studierte.

 

 
27
Aufgrund der gestiegenen Lebenserwartung und der tiefen Zinsen soll der 
Umwandlungssatz
Der Umwandlungssatz entspricht dem Prozentsatz des angesparten Kapitals, der den Pensionierten jährlich als Rente ausbezahlt wird. 

X
der Pensionskassen von 6.8% jährlich um 0.2% bis auf 6.0% reduziert werden.

 

 
28
Der obligatorische Leistungskatalog der Krankenkassen soll in Anbetracht der hohen Gesundheitskosten eingeschränkt werden.

 

 
29
In der Schweiz soll die 
direkte aktive Sterbehilfe
Die direkte aktive Sterbehilfe ist eine gezielte Handlung zur unmittelbaren Beendigung des Lebens eines Patienten und damit ein Tötungsdelikt. Die todbringende Handlung führt dabei nicht der Sterbewillige aus, sondern eine aussenstehenden Person. 

X
durch einen speziell autorisierten Arzt erlaubt werden.

 

 
30
Die heutigen Beiträge des Bundes an die 
Jugendverbände
Zu den Jugendveränden gehören unter anderem die Pfadi, Jungwacht und Blauring, Cevi und Weitere. 

X
in Höhe von 7.60 Fr. pro Kind und Lagertag sollen für die nächsten 4 Jahren garantiert werden, was jährlich Mehrkosten von rund 17 Millionen Franken bedeutet.

 

 
Fragen zu Familien- & Bildungspolitik
31
Sexualkunde soll alters- und stufengerecht im Kindergarten obligatorisch unterrichtet werden.

 

 
32
Fremdsprachige Kinder sollen zu Beginn in separaten Deutschklassen unterrichtet und erst bei genügenden Deutschkenntnissen in die Regelklasse aufgenommen werden.

 

 
33
In der Primarschule soll neu nur 
eine Fremdsprache
Alle Kantone mit Ausnahme von Uri und Appenzell-Innerhoden haben 2 oder mehr Fremdsprachen in der Primarstufe. Der Kanton Uri sieht ab dem 5. Schuljahr eine Wahlmöglichkeit für eine weitere Fremdsprache vor. 

X
gelehrt werden.

 

 
34
Die Schüler sollen als 
erste Fremdsprache
Die erste Fremdsprache ist in den Westschweizer Kantonen (inkl. die zweisprachigen Kantone) Deutsch, in den Kantonen der Zentralschweiz und der Ostschweiz Englisch und in den übrigen Deutschschweizer Kantonen sowie im Tessin Französisch. Im Kanton Graubünden ist die erste Fremdsprache je nach Sprachregion Deutsch, Italienisch oder Romanisch. 

X
eine Landessprache lernen.

 

 
35
Anstelle von Stipendien sollen mehrheitlich zinslose Darlehen vergeben werden.

 

 
36
Gleichgeschlechtliche Paare in eingetragener Partnerschaft sollen sowohl Stiefkinder als auch fremde Kinder adoptieren dürfen.

 

 
37
Mit der "Ehe-Light" soll eine neue zivilrechtliche Partnerschaft für Paare eingeführt werden, die nicht heiraten wollen. In der Ehe-Light soll die hälftige Aufteilung der Pensionskassen-Ersparnisse und AHV-Renten bestimmt werden.

 

 
38
Ehepaare sollen gemäss 
Individualbesteuerung
Gegenwärtig werden Ehepaare aufgrund der Progression und der gemeinsamen Veranlagung höher besteuert als ein Paar mit denselben Einkommen, das in einem Konkubinat lebt. Daher existiert für Ehepaare ein separater, tieferer Steuertarif, um dies zu korrigieren, sodass heute Ehepaare je nach Höhe und Aufteilung der Einkommen weniger oder mehr bezahlen als ein nicht verheiratetes Paar. Hingegen ist die Steuerhöhe bei der gemeinsamen Veranlagung unabhängig von der Verteilung des Einkommens zwischen den Ehepartnern. Werden Ehepaare gemäss Individualbesteuerung als Einzelpersonen besteuert, ist die Besteuerung unabhängig vom Zivilstand (wenn der gleiche Steuertarif angewandt wird), d.h. ein unvereiratetes Paar und ein Ehepaar mit den gleichen Einkommen und der gleichen Aufteilung der Einkommen auf die beiden Partner ist gleich hoch. Hingegen ist die Steuerhöhe abhängig von der Aufteilung der Einkommen auf die beiden Partner, d.h. ein Ehepaar, bei dem ein Ehepartner 80000 Fr. verdient und der andere Partner nichts, bezahlt aufgrund der Steuerprogression höhere Steuern als ein Ehepaar, bei dem beide Ehepartner je 40000 Fr. verdienen. 

X
als Einzelpersonen besteuert werden.

 

 
39
Der klassische Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen wird durch einen flexibleren Elternurlaub ersetzt, bei dem die Eltern den Elternurlaub frei untereinander aufteilen können.

 

 
40
Die Eltern, die das Angebot von Tagesstrukturen in Volksschulen nutzen, sollen nicht mehr als die Hälfte der Kosten tragen. Die restlichen Kosten tragen die Kantone und Gemeinden.

 

 
41
Statt einzelne Kinderkrippen und Kindertagesstätten zu unterstützen, können erwerbstätige Eltern 
Betreuungsgutscheine
Durch Betreuungsgutscheine können Familien selbst entscheiden, für welche Form der Betreuung (Kinderkrippe, Tagesmutter, etc.) oder für welche Krippe sie ihre Gutscheine einsetzen wollen. Diese Wahlfreiheit soll Wettbewerb schaffen und die Qualität der Kinderkrippen erhöhen. 

X
von der Gemeinde beziehen.

 

 
42
Anstelle eines Kinderabzugs von 6'400 Fr. pro Kind soll bei der Bundessteuer eine 
steuerfreie Gutschrift
Von einem Kinderabzug profitieren nur Familien, die überhaupt ein steuerbares Einkommen haben. Eine Kindergutschrift ist ein fester Betrag pro Kind, den jede Familie unabhängig von ihrem Einkommen erhält.
X
pro Kind eingeführt werden, die vom Einkommen unabhängig ist. Die Höhe der Kindergutschrift soll so gestaltet sein, dass sie haushaltsneutral ist.

 

 
43
Die Obergrenze der abzugsfähigen Kosten für Fremdbetreuung soll in der Bundessteuer von 10000 auf 
24000 Franken
Wenn Eltern wegen Erwerbstätigkeit oder Invalidität ihre Kinder durch Drittpersonen betreuen lassen, können sie gegenwärtig bei der Bundessteuer einen Maximalwert von 10'000 Franken für die Fremdbetreuung abziehen. Einige Organisationen schätzen die externen Kinderbetreuungskosten auf bis zu 24000 Franken oder höher, wenn ein Kind 5-Tage die Woche betreut werden muss.
X
erhöht werden.

 

 
Fragen zu Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
44
Der Bund soll eine 
zweite Röhre
Der Gotthardstrassentunnel muss bis 2025 saniert werden. Mit einer 2. Röhre könnten die nötigen Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten ohne Vollsperrung durchgeführt werden. Jedoch befürchten die Gegner, dass die 2. Röhre, wenn sie einmal gebaut ist, nicht geschlossen bleiben würde und dadurch den Alpenschutzartikel (Der Güter-Transitverkehr durch die Schweiz soll auf der Schiene vollzogen werden) gefährdet. Ohne Bau einer 2. Röhre müsste während der Sanierung der gesamte Verkehr auf die Schiene verlegt werden resp. über den Pass fahren. 

X
beim Gotthard Strassentunnel bauen und finanzieren, es soll jedoch nur eine Fahrspur pro Röhre betrieben werden dürfen.

 

 
45
Der Eigenfinanzierunggrad des Personen-Schienenverkehrs beträgt heute ca. 40%. Dieser soll durch nachfrageorientierte Preise schrittweise erhöht werden.

 

 
46
Die Mineralölsteuererträge sollen ausschliesslich für den Strassenverkehr genutzt werden und vollständig in einen unbefristeten, zweckgebunden Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) fliessen. Enthält der Fonds mehr als 3 Milliarden Franken, soll der Preis für die Autobahnvignette gesenkt werden.

 

 
47
Beim Flughafen Zürich soll die Ost-West-Piste ausgebaut werden, sodass diese Piste auch für den Start und die Landung von interkontinentalen Flügen genutzt werden kann.

 

 
48
Der Bund soll ein 
Mobility Pricing
Mobility Pricing hat zum Ziel, jegliche Ausprägung von Mobilität, also sowohl den motorisierten Individualverkehr als auch den öffentlichen Nah- und Fernverkehr, nach einheitlichen Grundsätzen nutzungsabhängig zu bepreisen. Für jede Fahrt soll unabhängig vom Verkehrsträger nach Anzahl der Kilometer eine Abgabe bezahlt werden. 

X
einführen, bei dem pro zurückgelegten Kilometer auf Strasse und Schiene ein bestimmter Betrag erhoben wird. Dafür sollen andere Verkehrsabgaben wie die Autobahnvignette oder Billetpreiserhöhungen abgeschafft werden. Die Einnahmen aus dem Mobility Pricing sollen dazu genutzt werden, Erweiterungsbauten, Betrieb und Unterhalt der beiden Verkehrstypen Strasse und Schiene sicherzustellen.

 

 
49
Der Pendlerabzug soll auf nationaler Ebene abgeschafft werden.

 

 
50
Der CO2-Ausstoss von Brennstoffen soll mit einer Lenkungsabgabe besteuert werden. Die Einnahmen sollen gleichverteilt an die Bevölkerung/ Unternehmen zurückverteilt werden.

 

 
51
Kulturland soll nur eingezont werden dürfen, wenn dieses gleichzeitig 1:1 an einem anderen Ort ausgezont wird.

 

 
52
In der Schweiz sollen ab 2017 gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden dürfen.

 

 
53
Die Grossraubtiere Bär, Wolf und Luchs sollen nur getötet werden dürfen, wenn sie eine Gefahr für das menschliche Leben darstellen.

 

 
54
Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz sollen zum Ende ihrer Laufdauer zur Sicherstellung des Energiebedarfs durch neue ersetzt werden.

 

 
55
Der Bund soll die Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) 2025 abschaffen, das heisst den Produzenten von erneuerbaren Energien soll kein Preis mehr in der Höhe ihrer Produktionskosten garantiert werden.

 

 
56
Der Strommarkt soll vollständig liberalisiert werden, sodass der Endverbraucher selbst bestimmen kann, von welchem Stromanbieter auf dem schweizerischen Markt er den Strom beziehen will.

 

 
57
Im Rahmen der Energiestrategie 2050 sollen die zulässigen 
CO2-Emissionszielwerte
Emissionszielwerte bezeichnen den Schadstoff-Ausstosss eines Fahrzeugs in g/km.
X
für Fahrzeuge bis 2020 reduziert werden.

 

 
58
Der Bund soll in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen betreiben und die Billaggebühren sollen entsprechend abgeschafft werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
59
Die Geschäftsöffnungszeiten sollen schweizweit vollständig liberalisiert werden (alle Geschäfte können ihre Öffnungszeiten selbst wählen).

 

 
60
Für Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern soll in der Geschäftsleitung eine Frauenquote von 30% eingeführt.

 

 
61
Der Schweizer Tourismus soll über die nächsten 4 Jahre aufgrund des starken Frankens mehr staatliche Unterstützung erhalten.

 

 
62
Die Wechselkursstabilität soll als Ziel der SNB in der Verfassung verankert werden.

 

 
63
Der Bund fördert die Erstellung eines Innovationsparks auf dem ehemaligen Militärflughafengelände Dübendorf.

 

 
64
Die Schweiz soll ein Agrar-Freihandelsabkommen mit der EU einführen.

 

 
65
Lebensmittel sollen nicht automatisch in der Schweiz zugelassen werden, wenn diese im EU-Raum zugelassen sind (Ausnahme vom 
Cassis-de-Dijon-Prinzip
Durch das Cassis-de-Dijon-Prinzip werdem im EU-Raum zugelassene Produkte automatisch auch in der Schweiz zugelassen und somit sogenannte technische Handelshemmnisse abgebaut. 

X
).

 

 
66
Die Schweiz lockert das 
Bankkundengeheimnis
Heute müssen und dürfen die Banken ausschliesslich im Falle von Steuerbetrug Bankkundendaten an die Schweizer Steuerbehörde offenlegen. Bei Verdacht auf Steuerhinterziehung gilt weiterhin das Bankkundengeheimnis. Für Steuerbetrug ist bspw. eine Fälschung von Dokumenten nötig, während es sich bei einer NIchtangabe von steuerbarem Einkommen oder Vermögen nur um Steuerhinterziehung handelt. Zudem verpflichtet das Geldwäschegesetz Banken bei begründeten Verdachtsmomenten der Geldwäscherei, der Terrorismusfinanzierung oder der Nicht-Einhaltung von Sorgfaltspflichten bei Finanzgeschäften zur Meldung bei den zuständigen Behörden. Weil auf Druck der OECD und der EU die Schweiz den automatischen Informationsaustausch für ausländische Staatsangehörige mit Konten bei Schweizer Banken einführen soll, wollen einige, dass die Schweizer Steuerbehörden nicht schlechter gestellt sind als die ausländischen Steuerbehörden.
X
für Schweizer Staatsangehörige, indem es den automatischen Informationsaustausch zwischen Banken und der Schweizer Steuerbehörden einführt.

 

 
67
Die 
Pauschalbesteuerung
Unter der Pauschalbesteuerung versteht man, dass ausländische Steuerzahler, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, aber ihren Wohnsitz in der Schweiz haben, eine Steuer auf ihr existierendes Vermögen bezahlen müssen. Die Höhe dieser Steuer leitet sich ab von den jährlichen Lebenshaltungskosten, die mindestens dem fünffachen (ab 2016 siebenfachen) Betrag des Mietwerts oder Mietzinses entsprechen.
X
von vermögenden ausländischen Steuerzahlern soll in der Schweiz verboten werden.

 

 
68
Personen mit einem Vermögen grösser 1 Mio. Fr. sollen höhere Steuersätze bezahlen als heute, dafür sollen die Vermögenssteuersätze für Personen mit tieferem Vermögen reduziert werden (Erhöhung der Steuerprogression).

 

 
69
Um zu verhindern, dass besonders mobile, internationale Firmen aus der Schweiz abwandern, sollen im Zuge der 
Unternehmenssteuerreform III
Die Schweiz plant im Zuge der Unternehmenssteuerreform III auf Druck der UNO Steuerprivilegien für internationale Unternehmen abzuschaffen. 

X
international anerkannte Steuererleichterungen eingeführt werden. Die daraus resultierenden Steuerausfälle sollen durch ein entsprechendes Sparpaket kompensiert werden.

 

 
70
Der Bund soll kantonale Mindeststeuersätze für die Gewinnsteuer bei Unternehmen erlassen, um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen.

 

 
71
Der Bund soll eine 
Kapitalgewinnsteuer
Kapitalgewinn ist der Gewinn, der durch einen Anstieg des Preises des Wertpapiers, bspw. des Aktienkurses, entsteht. 

X
einführen.

 

 
72
Das Ausgabenwachstum des Bundeshaushalts soll gleich hoch oder kleiner sein als das Wirtschaftswachstum.

 

 
73
Die 
Schweizer Entwicklungshilfe
Aktuell beträgt die Schweizer Entwicklungshilfe im Ausland 0.5% des BIPs. Das Bruttoinlandprodukt (BIP) ist die Summe der Marktwerte aller in einem Land hergestellten Güter und Dienstleistungen abzüglich der erbrachten Vorleistungen, es stellt die Wirtschaftsleistung eines Landes dar. 

X
im Ausland soll ausgeweitet werden.

 

 



Legende:
Bin dafür
Bin eher dafür
Neutral/weiss nicht
Bin eher dagegen
Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur:

Wahlkreis: Kanton Bern
Partei: SP
Liste: SP Frauen - Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften
Listenplatz: 25
Bisheriger Sitz: Nein
Wahltermin: 18.10.2015
Ergebnis: Nicht gewählt


Dafür setze ich mich ein

Für mehr Chancengerechtigkeit! Für bessere, faire und bezahlbare gesundheitspolitische Lösungen.
siehe auch: www.zyba.ch /www.public-health.ch / www.allianzgesundeschweiz.ch / www.stiftungstillen.ch





Meine politischen Ämter und Engagements


2015- Grossratsvizepräsidentin
2014- Grössrätin
2012- Gemeinderat Spiez, Vorsteherin Finanzen
2009-2009 Präsidentin GGR Spiez
2005-2011 Grosser Gemeinderat Spiez
- Nationalrat
-2011 GGR Spoeut


Hobbies / Interessen

Carven, Schwimmen, Rosen blühen lassen



Meine neusten Kommentare

September 2013 Kommentar zu
JA zum Epidemiengesetz
Wohl kaum, sonst hätte man das schon lange gemacht und swissnoso würde nicht von hochgerechnet 2000 Todesfällen pro Jahr ausgehen.
-
September 2013 Kommentar zu
JA zum Epidemiengesetz
Die Expertengruppe Swissnoso (www.swissnoso.ch) geht davon aus, dass rund 30% der Spitalinfektionen mit konsequenter Prävention
verhinder​t werden können. Dank dem revidierten Epidemiengesetz wird es möglich, das Risiko, in der Schweiz an
einer Spitalinfektion zu erkranken oder gar zu sterben, weiter zu senken und koordinierte Massnahmen gegen die
Verbreitung resistenter Erreger in der Schweiz zu treffen.

JA zum Epidemiengesetz:
_ Zum Schutz der Patienteninnen und Patienten vor Ansteckungen im Spital;
_ Für Massnahmen gegen die bedrohliche Ausbreitung von Antibiotikaresistenze​n;
_ Zur frühzeitigen Erkennung und wirksamen Bekämpfung von neuen ansteckenden Krankheiten.
-
October 2011 Kommentar zu
Gegen Krankenkassenprämien,​ die uns krank machen
Lieber Herr Grimm

Nun verstehe ich einen Teil Ihres letzten Kommentars.
Gleichzeitig mit der Krankenversicherungso​bligatorium wurde auch die Prämienverbilligung geschaffen und so wie Sie Ihre finanzielle Situation beschreiben, gehören Sie zu dem Drittel der Bevölkerung, die Anrecht auf diese Verbilligung hat. Zudem ist je nach Alter ein hoher Selbstbehalt nicht mehr sinnvoll. In einem Ihrer früheren Kommentare erwähnten Sie, dass Sie bereits einen erwachsenen Sohn haben – somit wäre bei Ihnen der tiefste Selbstbehalt wohl sinnvoller.

Damit Sie sich ein Bild machen können über Kosten, die entstehen, wenn man einmal richtig krank ist und zum Arzt gehen MUSS: Schauen Sie mal den Bericht des Medical Boards zu Positronenemissions- und Computertomographie (PET/CT) bei Diagnostik und Staging der Lungentumoren an (www.medical-board.ch​ ) – da kostet die Diagnose bereits Fr. 2400.- Wie wollen Sie das dann ohne Krankenversicherung bezahlen?

Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
-
October 2011 Kommentar zu
Notwendige Reformen im Gesundheitssystem
Liebe Frau Roosa-Riedener

Sie​ listen einige Problemfelder auf – und diese könnte man noch um unzählige Beispiele verlängern. Das Gesundheitssystem in der Schweiz hat Ähnlichkeiten mit einem Selbstwahlbuffet in einem all inclusive Hotel – einfach dass die Gäste kein Sättigungsgefühl entwickeln. Diejenigen, die eigenverantwortlich wenig auf den Teller schöpfen sehen zu wie die anderen die Teller überfüllen bis das Buffet leer gefegt ist. Schliesslich muss die Hoteldirektion die Preise für alle Hotelgäste anheben, da das Geld fürs Buffet nicht mehr ausreicht. Und die Geprellten sind einmal mehr die Eigenverantwortlichen​, Sparsamen…

Und die Mehrklassenmedizin haben wir in der Schweiz schon länger und alle schauen wir zu.

Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
-
October 2011 Kommentar zu
Notwendige Reformen im Gesundheitssystem
Lieeb Frau Keller

Ihr Kommentar freut mich, weil ich sehe, dass Sie im Thema ebenso engagiert sind wie ich: Dass Sie mir recht geben, dass man bei den Krankenversicherungen​ ansetzen müsste und dass nur Therapien eingesetzt werden sollen, deren Nutzen erwiesen ist freut mich zusätzlich.
Zu Ihrem Kern-Statement „..dann müssen wir den Mut haben sie dort zurückzubinden wo sie effektiv entstehen. Bindet die Pharma und die Kassen zurück.“ Möchte ich Ihnen zu bedenken geben, dass beide Akteure nach den Prinzipien des liberalen Marktes agieren, sprich nach Nachfrage. Haben Sie sich hierbei schon überlegt, wer denn dieses wichtige „Zurückbinden“ auf nachhaltige Weise bewerkstelligen soll?
Genau hier setzen meine Reformvorschläge an…

Zudem: Medikamente sind ein wichtiger Teil der Kosten, der Anteil der Medikamente an den gesamten Gesundheitskosten in der Schweiz liegt bei 10.1%. In der öffentlichen und veröffentlichten Auseindandersetzung wird der Anteil der Pharmabranche meist überschätzt.

Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
-
October 2011 Kommentar zu
Gegen Krankenkassenprämien,​ die uns krank machen
Sehr geehrter Herr Grimm
Der Zusammenhang zwischen obligatorischer Krankenversicherung udn bezahlbaren Prämien und Ihrer Replik scheint mir doch etwas abwegig zu sein.
Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
-
September 2011 Kommentar zu
Lieber Sonnenkollektoren als Kernschmelzen
Sehr geehrter Herr Jorns

Vielen Dank für Ihre geschätzte Rückmeldung zu meinem Beitrag. Ihrem Punkt, dass der Atomausstieg gut geplant sein muss, stimme ich vollkommen zu! Und es wäre natürlich Augenwischerei, wenn wir unsere Atomkraftwerke abstellen, um Atomstrom zu importieren. Deshalb ist es so wichtig, dass wir das scheinbar Unmögliche möglich machen.

Gerne mache ich Sie auf die Dokumentation des Energiegesprächs - Thesen zur Energiezukunft der Schweiz aus Sicht der Wissenschaft vom 2. Sept. 2011 an der ETH Zürich aufmerksam. Unter folgendem Link http://www.cces.ethz.​ch/energiegespraech/E​TH-Energiegesprach_20​11_Thesen.pdf
sind die spannenden Thesen und Vorträge zu finden.
Diese zeigen ganz klar auf, dass der vom Bundesrat beschlossene und nun vom National- und Ständerat bestätigte schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie unter bestimmten Bedingungen realisierbar ist und dass eine Energiestrategie ohne Kernkraft bedeutende Chancen namentlich in Forschung und Innovation verspricht.
Somit keine SP Flausen sondern wissenschaftlich fundierte Überlegungen.

Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
-
September 2011 Kommentar zu
Gegen Krankenkassenprämien,​ die uns krank machen
Sehr geehrter Herr Steiner

Herzlichen​ Dank für Ihre Replik. Im internationalen Vergleich stellt die Schweiz mit ihren 26 Kantonen und den rund 2‘600 Gemeinden ein äusserst kleinräumig organisiertes Gebilde dar. Seit langem wird über die Vor- und Nachteile dieses föderalistischen Systems gestritten.
Das Schweizer Gesundheitswesen gestaltet sich innerhalb dieses Systems wenig überschaubar: Parallele und geteilte Kompetenzen führen zu einer Unübersichtlichkeit, die es nicht nur der Hauptanspruchsgruppe,​ der Bevölkerung, sondern bisweilen auch Fachleuten erschwert, sich im Gesundheitssystem zurechtzufinden.
Das​ Vollzugssystem, in welchem eine staatspolitisch tiefere Ebene autonom Entscheide der höheren Ebene umsetzt, führt zu 26 kantonalen Gesundheitssystemen. Wo Kompetenzen zudem auf Ebene der Gemeinden verankert sind, finden sich noch zahlreichere Ausprägungen. So kann es sein, dass Regelungen nicht nur zwischen den Kantonen unterschiedlich sind, sondern auch innerhalb eines Kantons von Gemeinde zu Gemeinde.
Die Patientinnen und Patienten müssen sich überdies innerhalb einer grossen Auswahl an öffentlichen, privatisierten öffentlichen und privaten Leistungserbringern zurechtfinden. Die Leistungserbringer sind teilweise profitorientiert ausgerichtet, andere arbeiten gemeinnützig.
Doch – der Förderalismus wird weiterhin bestehen bleiben und somit stellt sich die Frage, wie man das System trotzdem optimieren kann.

Aus meiner Sicht sind folgende zentralen Schritte nötig:
1) Schluss mit dem Pseudo-Markt der unnötig Millionen verschlingt. Ja zu Einheitskasse! http://www.oeffentlic​he-krankenkasse.ch/

2) Wiederherstellung einer Grundversicherung, die den Namen wieder verdient.

3) Weitsichtige kantonsübergreifende Spitalplanung mit flankierenden Massnahmen, damit die Behandlungsqualität für alle gross bleibt.

4) Lenkungsmassnahmen für neue Behandlungsmethoden und Medikamente wie z.B. die Übernahme der Empfehlungen des Medical Board

Und dann braucht es wohl auch noch die schmerzhafte
5) Lancierung einer Debatte zum Thema wie viel soll unsere Gesundheit und insbesondere unsere letzten Lebensmonate kosten?

Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
-
September 2011 Kommentar zu
Gegen Krankenkassenprämien,​ die uns krank machen
Sehr geehrter Herr Grimm

Ganz im Sinne von lieber schön, reich und gesund, als arm, krank und nicht versichert!
Ich fürchte Ihre Idee ist keine gute Idee…

Mit freundlichen Grüssen
Ursula Zybach
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August 2011 Kommentar zu
1. August 2011- Ein Freudenfest für alle statt für wenige!
Ich wünsche Ihrem Sohn gesundheitlich alles Gute!
Gewalt hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen und muss unabhängig von der Nationalität der Täter rechtlich geahndet werden. Der Regierungschef Stoltenberg hat letzte Woche eine eindrückliche Antwort auf die unfassbare Gewalt in Norwegen gegeben: „Noch mehr Demokratie, noch mehr Offenheit, aber niemals Naivität.“ Ich bin überzeugt, dass dieser Weg der richtige ist.
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