Werner Klee Piraten

Werner Klee
Werner Klee Piraten
Wohnort: Kindhausen
Beruf: El Ing, Wirtschafts Ing
Jahrgang: 1947

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Aufgabe des Rechtstaats und der Gesetze ?




Auftrag an die Justiz eines Rechtstaats
Die Rechte sind zu verstehen als ein Vertrag, den Menschen (genauer: die Mitglieder der menschlichen Gesellschaft) zum gegenseitigen Nutzen vereinbart haben.(Ansatz aus dem Contrat Social von

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Erklärung der Grafik und Dimensionen

Politische Position im Detail


Wahl:

Frage
Antwort Wichtigkeit
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
1
Die Geschäftsöffnungszeiten werden im Kanton Zürich vollständig 
liberalisiert
.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
2
Die Geschäftsöffnungszeiten werden schweizweit vollständig liberalisiert (alle Geschäfte können ihre Öffnungszeiten selbst wählen).

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
3
Um den interkantonalen Steuerwettbewerb zu dämpfen, sollen Mindest- und Maximalsteuersätze für die Kantone eingeführt werden.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
4
Die Post muss im Auftrag des Bundes in der Schweiz ein flächendeckendes Poststellennetz mit eigenem Personal aufrecht erhalten.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
5
Die Pauschalbesteuerung von vermögenden ausländischen Steuerzahlern wird schweizweit erlaubt.

 

 
Fragen zu Wirtschaftspolitik, Steuern & Staatsfinanzen
6
Die Schweiz führt eine Erbschaftssteuer mit einem Freibetrag von 2 Millionen Franken ein.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
7
Beiträge an Parteien sowie Abstimmungs- und Wahlkampagnen von über 10'000 Fr. sollen offengelegt werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
8
Der Einsatz von polizeilicher Videoüberwachung in der Öffentlichkeit wird ausgebaut.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
9
Mindestens jede dritte Kaderstelle in der kantonalen Verwaltung soll gesetzlich von einer Frau besetzt werden.

 

 
Fragen zu Öffentliche Sicherheit
10
Das Polizeikontingent der Schweizer Kantone wird um 3000 Beamte erhöht. (Heute ca. 16'000)

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
11
Der Anreiz für Arbeitslose, eine Stelle zu finden, soll erhöht werden, indem die Höhe der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit reduziert wird.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
12
Die AHV soll durch eine Mehrwertsteuererhöhung mitfinanziert werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
13
Indem Arbeitslosengelder bei längerer Arbeitslosigkeit gekürzt werden, erhalten Arbeitslose einen Anreiz, schneller eine Stelle zu finden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
14
Alle Arbeitnehmer in der Schweiz erhalten mindestens 6 Wochen Ferien.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
15
Die prozentuale Verbilligung der Krankenkassenprämie pro Bezüger soll im Kanton Zürich von 80% auf 70% des Bundesbeitrags gesenkt werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
16
Der Cannabiskonsum soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres legal werden.

 

 
Fragen zu Sozialpolitik und Gesundheitssystem
17
Der Leistungskatalog der obligatorischen Krankenkasse wird auf lebensnotwendige Leistungen eingeschränkt. Für die weiterreichenden Leistungen können individuelle Zusatzversicherungen abgeschlossen werden.

 

 
Fragen zu Familien- und Bildungspolitik
18
Der Bund fördert Kinderkrippen finanziell stärker als mit den geplanten 120 Millionen Franken (2011-2014).

 

 
Fragen zu Familien- und Bildungspolitik
19
Der Ausländeranteil der Schweizer Universitäten und der ETH's wird gesetzlich auf 25% beschränkt (zurzeit 27%).

 

 
Fragen zu Familien- und Bildungspolitik
20
Die Schweizer Volksschulen bieten flächendeckend kostenlose Tagesstrukturen an.

 

 
Fragen zu Familien- und Bildungspolitik
21
Die Kinderzulagen müssen nicht mehr versteuert werden.

 

 
Fragen zu Familien- und Bildungspolitik
22
Anstelle einer Mutterschaftsversicherung wird eine Elternversicherung eingeführt. Die Eltern erhalten nach der Geburt eines Kindes insgesamt 14 Wochen bezahlte Ferien (gleichviel wie bisher der Mutterschaftsurlaub). Diese Ferien können zwischen Vater und Mutter beliebig aufgeteilt werden. Es entstehen Mehrkosten von 100-200 Millionen Franken.

 

 
Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr
23
Die Steuern auf Brenn- und Treibstoffen (z.B. Benzin, Kerosin ) werden um 10% erhöht.

 

 
Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr
24
Die bestehenden Atomkraftwerke in der Schweiz werden bis zum Ende ihrer Laufdauer durch neue ersetzt.

 

 
Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr
25
Der Bund erlaubt Steuerabzüge auf Energiespar- und Umweltschutzinvestitionen für selbst genutztes Wohneigentum.

 

 
Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr
26
Der Bund baut und finanziert einen zweiten Gotthard Strassentunnel.

 

 
Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr
27
Schweizer Städte sollen für die Zufahrt von Autos und Motorrädern in die Innenstadt Gebühren in der Höhe von 5 Franken pro Tag erheben und für den öffentlichen Verkehr verwenden (Road-Pricing).

 

 
Fragen zu Umwelt, Energie und Verkehr
28
Die Hälfte der zweckgebundenen Mineralölsteuern soll neu zwingend für den öffentlichen Verkehr verwendet werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
29
Der Kanton soll mehr Gelder für die Integration ausländischer Jugendlicher zur Verfügung stellen.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
30
Der Aufenthaltstatus von bestimmten 
Sans-Papiers
soll, unter Bedingungen wie keine Vorstrafen und langer Aufenthalt in der Schweiz, legalisiert werden.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
31
Schweizer Armeeangehörige sollen unter 
UNO- oder OSZE-Mandaten
im Ausland Einsätze leisten dürfen, in denen sie zur Verteidigung bewaffnet sind.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
32
Kriminelle Ausländer werden gemäss den Forderungen der Ausschaffungs-Initiative (nicht Gegenvorschlag) automatisch ausgeschafft.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
33
Ausländer, die seit 8 Jahren in der Schweiz leben, erhalten das aktive Wahl- und Stimmrecht auf Kantonsebene.

 

 
Fragen zu Aussenpolitik & Integration Ausländer
34
Die Schweizer Entwicklungshilfe im Ausland wird ausgebaut.

 

 



Legende:
Bin dafür
Bin eher dafür
Neutral/weiss nicht
Bin eher dagegen
Bin dagegen

Kandidaturen

Kandidatur:

Wahlkreis: Kanton Zürich
Partei: Piraten
Liste: Piratenpartei Schweiz
Listenplatz: 10.25
Bisheriger Sitz: Nein
Wahltermin: 23.10.2011
Ergebnis: Nicht gewählt


Dafür setze ich mich ein

- Sinnvolles Recht (Rechte werden demokratisch definiert, Pflichten/Vorschriften sind nur dann legitim, wenn sie der Gewährleistung der Rechte nötig sind
- Gerechte Steuern (das heutige Steuersystem (auf Selbstdeklarationsbasis) ist nicht nur ungerecht und unsinnig, sondern auch ineffizient
- optimale politische Interessenwahrnehmung für alle Bürger



Das habe ich erreicht

Allmählich wächst die Zustimmung für meine Rechts- und Gesetzesphilosophie.
Noch nicht erreicht: breiter Bekanntheitsgrad dieser Idee.



Meine politischen Ämter und Engagements


2011-2015[Kandidatur] Nationalrat




Meine neusten Kommentare

November 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Eine Lanze für direkt-demokratische Entscheidungen :
"Viele Einwohner kämpften von Anfang an fair, kompetent und mit Engagement, ohne sich beirren und verschaukeln zu lassen, trotz mangelhafter Informationslage demokratischen Stil und Reife beweisend. Hier, wie schon oft, scheint es mir, dass im „gewöhnlichen Volk“ die besten kritischen Kräfte zu finden sind, dass der gesunde Menschenverstand genau dort anzutreffen ist, dem Desinformations-Bomba​rdement zum Trotze."
(Zitat aus Sondermülldeponie Kölliken: Das inszenierte Riesendebakel von Walter Hess)
Hoffen wir, dass die Weisheit des Volkes auch am 27.11.zum Tragen kommt.
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November 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Offenbar gibt das ursprüngliche Thema Atomausstieg nichts mehr her ?
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November 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Ich bin kein Freund von nicht-beweisbaren Verschwörungstheorien​.
Irgendwann kommt womöglich noch jemand auf die Idee, dem unbekannten Greenpeace-Aktivisten​ das Kennedy-Attentat anzuhängen ...
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November 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Herr Nebulon, "wer arbeitet, macht Fehler" ? Richtig !
Fehler aber können durchaus kategorisiert werden:
- das Recht unterscheidet nach fahrlässigen, eventualvorsätzlichen​ und vorsätzlichen Fehlern. Im Zusammenhang mit AKWs will ich niemandem Vorsatz unterstellen, aber
Eventualvorsatz liegt schon vor: man (nicht nur die Betreiber, sondern auch die Atomstrom-Konsumenten​ !) nimmt Schädigung durch Umwelt und Folgeschäden sowie im Fall eines Unfalls Katastrophen billigend in Kauf.
- vermeidbare und unvermeidbare Fehler: negative Konsequenzen durch "Atomstrom" sind vermeidbar, indem man auf Stromproduktion mithilfe nuklearer Prozesse ganz verzichtet (gemäss Ausstiegsinitiative),​ aber auch, indem man die diesen Prozessen innewohnenden Fehler auf ein verträgliches Mass reduziert bzw im Idealfall ganz ausmerzt.
- Nutzen und Schaden von Fehlern: Wenn Atomstromerzeugung ein Fehler ist, ist dieser Fehler innert nunmehr einem halben Jahrhundert nicht korrigiert worden, weil ALLE auch einen Nutzen davon hatten und auf diesen Nutzen nicht verzichten wollten, da dieser Nutzen höher gewichtet wurde als der Schaden. Die Initiative will nun den Schaden vermeiden und auf den Nutzen verzichten. Forschung, welche nur Sinn macht, wenn die Forschungsresultate auch in der Praxis umgesetzt werden können, wird demgegenüber den Schaden (Müll und Gefahr) massiv reduzieren können, ohne dass auf den Nutzen verzichtet werden muss. Umgekehrt muss für die künftige praktische Anwendung diese Schadensverminderung zur gesetzlichen Auflage gemacht werden.

Herr Selk, diesmal hat ihr Link bei mir nicht funktioniert - via google kam ich dann trotzdem auf die Internetseite. Hier die URL :
http://www.blick.ch​/news/schweiz/ein-vul​kanausbruch-stuerzte-​die-schweiz-vor-200-j​ahren-ins-elend-schwe​izer-mussten-gras-ess​en-um-zu-ueberleben-i​d3640972.html
Falls sie damit ein Bild eines Katastrophen-Szenario​s zum Ausdruck bringen wollten, muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass die tatsächliche Katastrophe durch Vulkanausbruch Natur-gemacht ist, während ein hypothetischer AKW-Unfall eine Menschen-gemachte Katastrophe wäre.
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November 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Die AKW-Probleme Müll, Sicherheit, Energieverfügbarkeit,​ Rohstoff-Verfügbarkei​t und Kostenentwicklung lassen sich mit gegenseitigen rechts/links-Beschuld​igungen sicher nicht lösen. Technik und Wissenschaften stehen genauso in der Pflicht wie Politiker. Nur politische (ökologische und ökonomische) Konsensfähigkeit, vernünftige Zielsetzungen sowie Zielorentierung werden die Probleme einer Lösung näherbringen.
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October 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Herr Selk, die Forschung am Thorium-Reaktor THTR300 in Hamm-Uentrop wurde eingestellt im Gefolge der Tschernobyl-Katastrop​he aufgrund des Misstrauens gegenüber allem, was irgendwie mit Kernenegie zu tun hatte.
Detailliertere Angaben finden Sie in der FAZ bzw im Internet unter
http://www.faz.net/ak​tuell/politik/energie​politik/thorium-versu​chsreaktor-die-schoen​ste-der-maschinen-160​9488.html?printPagedA​rticle=true#pageIndex​_2
(ich hoffe, der Link funktioniert diesmal auch bei Ihnen)
Zwei Zitate aus besagtem Artikel :
"Vielleicht wurde damals der Moment verpasst, in dem man auf eine sicherere Kernenergie hätte umsteigen können."
"Laut dem Physiknobelpreisträge​r Carlo Rubbia könnte eine Tonne Thorium so viel Energie produzieren wie 200 Tonnen Uran. Man könnte die Welt damit theoretisch für Tausende von Jahren mit Energie versorgen. Thorium strahlt, aber es muss nicht angereichert werden, und es ist nicht waffenfähig. Es entsteht deutlich weniger radioaktiver Müll als in Urankraftwerken, und wenn man Thorium klug verfeuert, strahlt der Abfall für 500 Jahre – das ist lang, aber doch beileibe nicht so lang wie 20.000. Einige Wissenschaftler halten sogar Thorium-Reaktoren für denkbar, in denen man die Abfälle aus alten Kernkraftwerken verfeuern kann, und sogar das Plutonium aus Atomwaffen. Schönere Maschinen noch als den THTR 300."
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October 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Herr Selk, Herr Barner hat seine Meinung zu diesem Thema gesagt, und das ist sein gutes Recht - auch wenn ich das Argument der Saläre von Ingenieuren für unsachlich und wenig zweckdienlich halte. Dass bei der Nagra Aufwand von Steuergeldern und Nutzen für den Steuerzahler in krassem Missverhältnis stehen, sehe ich allerdings auch so.
Herr Nabulon, Umweltziele (die immer in irgend einer Form die Umwelt bzw die natürlichen Ressourcen den Menschen der nächsten Generationen erhalten wollen) richten sich nicht gegen die Lebensqualität der Mensch - allenfalls bewahren sie uns davor, mit umweltfeindlichem Verhalten uns selbst und unseren Nachfolgern die Lebensqualität zu beeinträchtigen. Nachhaltigkeit ist auch für die Lebensqualität ein wichtiges Kriterium.
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October 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Herr Nabulon, ich stimme Ihnen grundsätzlich zu: simple Pauschal-Verbote bergen in sich die Gefahr, zu "überdimensionierten Lebensqualität-Killer​n" (durch unnötige Einschränkung vieler Freiheiten) zu werden. Dabei halte ich es für durchaus legitim, im Sinne unserer Lebensqualität auch Umwelt-Ziele zu definieren. Im Fall der Erzeugung elektrischer Energie durch Nuklearprozesse ist es sinnvoll, Ziele bezüglich schädlicher Abfall-Produkte, Ressourcen-Verfügbark​eit und selbstverständlich auch Sicherheit zu setzen. Die Entwicklung von IV-Generation Reaktoren kommt diesen Zielen entgegen, daher ist eine Verfassungbestimmung "Der Betrieb von Kernkraftwerken zur Erzeugung von Strom oder Wärme ist verboten" bezüglich dieser Ziele kontraproduktiv.
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October 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Herr Heeb, besten Dank für Ihr Interesse. Bei mir funktioniert der Link zu arte-tv.
Gerne stelle ich Ihnen diesen Link direkt an ihre Mail-Adresse zu, wenn Sie mir diese an meine Adresse w.klee@2wire.ch zustellen.
Falsch ist hingegen ihre Aussage, dass die Ausstiegs-Initiative die weitere Erforschung von IV-Generation Reaktoren nicht verbietet, denn zu dieser Erforschung müssen selbstverständlich Prototypen zur praktischen Erprobung gebaut werden, was, wie Sie selber schreiben, nach Annahme der Ausstiegsinitiative eine weitere Verfassungsänderung voraussetzt.
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October 2016 Kommentar zu
Was der Homo Erectus mit dem Atomausstieg zu tun hat...
Es kann nicht der Sinn eines Gesetzes sein, technologischen Fortschritt aufzuhalten oder gar zu verhindern, wenn dieser Fortschritt den Zielen "erheblich weniger schädliche Abfallprodukte, effizientere Nutzung der in Frage kommenden Rohstoffe und höhere Sicherheit" entgegenkommt. Herr Benedikt Jorns hat ganz richtig auf die Perspektiven von IV-Generation-Reaktor​en hingewiesen. Diesbezügliche Informationen findet man auf folgenden Web-Links :
http://www.arte.tv/​guide/de/050775-000-A​/thorium-atomkraft-oh​ne-risiko?country=CH

http://video.nationa​lgeographic.com/video​/ng-live/150713-dewan​-nuclear-lecture-ngli​ve

Ich glaube, niemand wird arte-TV und National Geographics ernsthaft unterstellen, als unkritische Fürsprecher der Atom-Lobby aufzutreten.
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