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Die Label "Energiestadt" aberkennen, neues Ziel 1000 Watt
Die Ver­lei­hung des La­bels "Ener­gie­stadt" er­weckt bei den Be­woh­nern ab­sicht­lich den Ein­druck, man mache ja genug betr. Ener­gie­ver­b
Rückzonungen vornehmen, Zersiedelung stoppen
Mit einem neuen Richt­plan will der Kan­ton Aar­gau die Zer­sie­de­lung stop­pen. Dies passt nicht allen Ge­mein­den. Zu ähn­li­chen Kon­flik­ten wird es in den nächs­ten Jah­ren in der gan­
Rechtsnationalismus: Wehret den Anfängen!
Ich sehe mich genötigt, wegen des in die­ses Forum ein­si­ckern­den rechts­na­tio­na­len Drecks ein Zei­chen zu set­zen. „Principiis obsta!" (O­vid)
Für die Abschaffung von "Sperrklauseln"
In meh­re­ren Kan­to­nen kämp­fen kleine Par­teien ju­ris­tisch und po­li­tisch gegen sog. "Sperr­klau­seln" bei Pro­porz­wah­len in Par&sh
Islamischer Staat: Nicht verbieten, was bereits verboten ist
Die Ter­ro­r­or­ga­ni­sa­​tion "Is­la­mi­scher Staat" (IS, ISIS) will ge­walt­sam ein "­Ka­li­fat" er­rich­ten, das zunächst

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

November 2014 Kommentar zu
Eritrea weiter i.S. Rechtsgleichheit als die Schweiz ?
"(…) Wer Militärdienst leistet,tut das offenbar hauptsächlich beim Aufbau der Infrastruktur.z.B.Str​​​assenbau. (…)"

Ihre Menschenverachtung und Faktenverdrehung kennt keine Grenzen, Herren Hottinger und Wolfensperger. Ich habe die brutale Versklavung der Menschen in Eritrea doch in diesen Foren ausführlich beschrieben. Nochmals: Es handelt sich bei dieser jahrelangen Zwangsarbeit, Folter und Vergewaltigung, der die Menschen schutzlos ausgeliefert sind, nicht um "Militärdienst", und die Asylbewerber/innen aus Eritrea werden deshalb in der Schweiz mit Recht weiterhin als Flüchtlinge anerkannt oder sie werden mindestens vorläufig aufgenommen.
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November 2014 Kommentar zu
Landschaft im Wandel
Das Architektur-Fachwort "Verdichtung" bezieht sich auf urbane Siedlungen, Herr Schweizer. Es meint ein qualitativ hochstehendes Wohnen, welches bei mehr Nähe mehr soziale Kontakte erlaubt. Dabei entstehen neue Freiflächen zur Naherholung. Ich habe das in diesem Forum mehrmals ausführlich erklärt.
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November 2014 Kommentar zu
Geht es um Gerechtigkeit oder Neid?
Wir sind jetzt neben dem Thema, Herr Gräminger. Eine Erbschaft ist vorerst ein vom Erben zu versteuerndes Einkommen, kein Vermögen.
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November 2014 Kommentar zu
Warum ich JA zu ECOPOP sage
ZITAT
Im Sinne eines Politikers, der sich wieder wählen lassen möchte auf seinem jetztigen "Posten" ist es eine Abwahl, eine "keine Wiederwahl" oder eine "nicht mehr gewählt werden"
ZITAT ENDE

Nein, Herr Schweizer, dann handelt es sich um eine Nichtwiederwahl. Ich freue mich immer, wenn ich Ihnen helfen kann, geht es doch in diesem Forum letztlich um politische Bildung.
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November 2014 Kommentar zu
Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
ZITAT
Pau­schal­be­s​teue­ru​ng ist nichts an­de­res als staat­li­che Pro­sti­tu­ti­on. Oder wie es Ber­tolt Brecht einst sag­te: «Erst kommt das Fres­sen, dann kommt die Moral.»
ZITAT ENDE

Beim ersten Satz stimme ich Ihnen zu, Herr Lütolf.

Das Zitat aus Brechts "Dreigroschenoper" passt jedoch überhaupt nicht in diesen Zusammenhang. Es lautet:

"Ihr Herrn, die ihr uns lehrt, wie man brav leben
Und Sünd und Missetat vermeiden kann
Zuerst müßt ihr uns was zu fressen geben
Dann könnt ihr reden: damit fängt es an.

Ihr, die euren Wanst und unsre Bravheit liebt
Das eine wisset ein für allemal:
Wie ihr es immer dreht und wie ihr's immer schiebt
Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
Erst muß es möglich sein auch armen Leuten
Vom großen Brotlaib sich ihr Teil zu schneiden. (…)"

(In: Die Dreigroschenoper, Erstdruck von 1928, Suhrkamp, 2004. S. 67)

Da geht es um ein kommunistisches Lehrstück gegen die kapitalistischen Ausbeuter.
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November 2014 Kommentar zu
Landschaft im Wandel
NR Beat Flach GLP hat bereits 2013 eine Interpellation zu diesem Thema eingereicht:

"Eine​ klare Mehrheit des Schweizer Stimmvolks hat sich am 3. März 2013 für das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) ausgesprochen. Artikel 38a des revidierten RPG verlangt, dass die Kantone innert fünf Jahren ihre Richtpläne an die neuen Anforderungen bezüglich der Dimensionierung der Bauzonen anpassen. Bis zur Genehmigung der Richtplananpassungen durch den Bundesrat dürfen in den Kantonen die Flächen der rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen insgesamt nicht vergrössert werden. Das Gesetz ist noch nicht in Kraft, und es mehren sich die Anzeichen, dass diese Zwischenphase vielenorts für zusätzliche Einzonungen genutzt wird, die nicht den beschlossenen Kriterien entsprechen."
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November 2014 Kommentar zu
Warum ich JA zu ECOPOP sage
"Herr Balazs, ich teile Ihre Analyse uneingeschränkt."

​Herr von Münster, wo ist denn da bitte eine Analyse?
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November 2014 Kommentar zu
Landschaft im Wandel
Die Wälder? Und das ist dann kein "Blabla ohne griffige Zukunftsaussagen", Herr von Limaa?

Zusätzl​ich​​ zur überbauten Siedlungsfläche, die noch durch Verdichtung qualitativ verbessert werden kann, bestehen in der Schweiz Baulandreserven von 30000 bis 40000 Hektaren für ein bis zwei Millionen Menschen. Diese Einzonungen reichen länger als 15 Jahre!

Das seit 1980 im Bundesrecht verankerte Raumplanungsgesetz schreibt nämlich explizit eine 15-Jahres-Regel vor, das heisst, das Bauland höchstens für einen Bedarf von 15 Jahren in Reserve gehalten werden darf.

Gegen diese Regel wurde aber in den letzten Jahren in manchen Kantonen massiv verstossen, ohne dass dies vom Bund sanktioniert wird. So besitzen einige Kantone und Gemeinden Baulandreserven, die dem doppelten bis vierfachen des tatsächlichen Bedarfs der nächsten 15 Jahre entsprechen.

Diese​​​ unerlaubten Reserven müssen durch die Kantone sogar rückgezont werden.
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November 2014 Kommentar zu
Keine Steuergeschenke für die Wirte auf Kosten der Mehrheit!
"Diese Begründung ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten."

Auch das ist respektlos, Herr Balazs, und kein ARGUMENT. Andernorts jammern Sie dann wieder darüber, dass die Diskussionsteilnehmer​​​ so nicht mehr mitmachen wollen.
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November 2014 Kommentar zu
Warum ich JA zu ECOPOP sage
"Ich spreche mittlerweile sehr bewusst von Abwahlen 2015 und nicht von Wahlen."

"Abwahlen​" gibt es in der demokratischen Schweiz nicht, Herr Balazs, weil über Kandidierende nicht mit JA oder NEIN abgestimmt wird, und das ist gut so.
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